Innenpolitik Ehrenerklärungen und anderer Schwachsinn
Na es steht doch genau oben drüber!
Mit Sch !
lupus
Söder versucht auf einer immer dünner und schärfer werdenden Rasierklinge zu tanzen: Er wollte nur mal schnell Corona vernichten und sich als Hardliner für Berlin ins rechte Licht setzen. Aber das verdammte Virus mag partout nicht mitspielen und die Zeit zur BK-Wahl läuft Söder immer mehr davon. Der anfängliche Lack ist inzwischen ziemlich ab - und dann kommt jetzt auch noch diese hoch brisante Maskenaffäre dazu und fällt ihm auch noch in den Rücken. Meine persönliche Meinung: Söder kommt aus der Corona-Pandemie alles andere als gut raus.
Ich weiß ja nicht, wo Du lebst, @Graureiher, in anderen Bundesländern mag das so sein. Aber hier in Bayern ist Söder nach wie vor recht beliebt. So wie er bisher mit der "Maskenaffäre" umgeht, wünschte ich mir, dass alle anderen Parteien und Parteichefs umgingen. Mag sein, dass sich das noch ändert, aber "am Ende" scheint Söder noch nicht zu sein.
Schönen Gruß
DW
Lieber Waldler - es ist wurrscht wo er lebt, denn das sind nur seine verbalisierten Wunschträume ........ und die kann man überall träumen ........
Edita
Ich bin Niederbayer, lebe auf dem Land uns sehe vor Ort, wie die Stimmung der um ihre Existenz fürchtenden "kleinen Bürger und Betriebe" auch hier in Bayern zunehmend gegen Söder umschlägt (s. auch Umfragewerte!). Wenn seine Bemühungen gegen die Seuche letztlich erfolglos sein sollten, wie es bei der jetzigen Entwicklung zunehmend den Anschein hat: Glauben Sie ernsthaft, dass ihm dann noch irgend jemand dafür dankbar sein und ihn wählen wird, der persönlich, familiär und/oder betrieblich - letztlich umsonst - ruiniert worden ist? Ich glaube, DAS ist Wunschdenken.
Wenn seine Bemühungen gegen die Seuche letztlich erfolglos sein sollten, wie es bei der jetzigen Entwicklung zunehmend den Anschein hat: Glauben Sie ernsthaft, dass ihm dann noch irgend jemand dafür dankbar sein und ihn wählen wird, der persönlich, familiär und/oder betrieblich - letztlich umsonst - ruiniert worden ist? Ich glaube, DAS ist Wunschdenken.
Was hätte er denn anders machen sollen in dieser Pandemie? Alles öffnen? Alles schließen?
Ich lebe in der Oberpfalz, also im Nachbarregierungsbezirk von Niederbayern, und kann Deine Beobachtungen NICHT bestätigen. Hier wissen die Menschen durchaus, dass nicht Söder die Erfolglosigkeit der Eindämmung der Seuche verursacht, sondern dass wir in einer Weltkrise stecken. Ich entschuldige nicht die politischen Fehler, die gemacht worden sind. Aber Söder macht noch die wenigsten. Und das schreibt
der NICHT-Söder-Wähler Waldler
Ich weiß ja nicht, wo Du lebst, @Graureiher, in anderen Bundesländern mag das so sein. Aber hier in Bayern ist Söder nach wie vor recht beliebt. So wie er bisher mit der "Maskenaffäre" umgeht, wünschte ich mir, dass alle anderen Parteien und Parteichefs umgingen. Mag sein, dass sich das noch ändert, aber "am Ende" scheint Söder noch nicht zu sein.
So sehe ich das aus (allerdings aus Sicht der Oberbayern).
Schönen Gruß
DW
Die Maskenaffäre hätte ja und hat ja in den meisten Fällen auch ihren guten Teil gehabt. In dieser Anfangszeit der Seuche und der damit weltweit verknappten Schutzmittel wie Masken und Kittel war jeder Abgeordnete von jeder Partei gefordert, hier zu helfen, damit diese beschafft werden können.
Ich gehe davon aus,die meisten haben dies auch korrekt und pflichtbewusst erledigt, ohne für sich zu kassieren. Aber wie das immer so ist, von denen hört man nichts -.
Was mich auch interessieren würde, welche Bemühungen unternahmen eigentlich z.B. FDP, die Grünen und evtl. die AfD, um hier solidarisch mitzuhelfen und auf korrekte Art und Weise? Taten die gar nichts, weil sie damals sowieso untergetaucht waren und erst Wochen später wieder ans Tageslicht gelangten mit ihren Ideen, die immer mit "hätte", "sollte" begonnen hatten und bis heute in diesem Stil so andauern? Egal, was beschlossen wird, es wird sich immer jemand finden,der dagegen ist, ohne beweisen zu müssen,dass er oder sie es besser machen würden.
Anscheinend ist nun auch Herr Aiwaner (FW) in eine etwas anrüchige Maskengeschichte verwickelt,der ein Unternehmen, das in der Nähe seines Bauernhofes angesiedelt ist, dazu bewegte, Masken herzustellen. Dieses Unternehmen beschäftigte sich bis dahin (und heute) mit der Stoffbespannung von Autositzen.
Etwas peinlich ist hier, dass sich Sine Trinkwaldner, eine toughe Unternehmerin, die selbst viele ansonsten schwer vermittelbare Frauen beschäftigt, vorher bei Herrn Aiwanger meldete und ihre Bereitschaft, Masken zu fertigen, offerierte. Sei wurde immer wieder vertröstet und aus der Sache wurde nichts.
Aber Frau Trinkwaldner gehört nicht zu den UnternehmerInnen, die still und traurig darüber schweigen - als eine Art weiblicher Söder beschwert sie sich laut und deutlich, was Herrn Aiwanger sicher nicht so gut gefallen wird. Recht so! Olga
gibt es bei euch nicht auch viele AFD Wähler? Wenn die eine andere demokratische Partei wählen ist doch auch alles ok – meinst du nicht auch?
Söder wird sich daran messen lassen müssen was er in den nächsten 3 Monaten von seinen Ankündigungen als Konsequenz zur Maskenaffäre tatsächlich realisiert. Werden diese Ankündigungen nicht rechtzeitig vor der Bundestagswahl zur Realität, würde ihm kaum jemand glauben.
Als ich die Pressekonferenz im Fernsehen verfolgte meine ich, dass er noch davon sprach die Regeln justiziabel machen zu wollen. Im Augenblick ist das bei manche Verfehlungen offensichtlich nicht der Fall.
Konsequenzen aus Maskenaffäre: Söder kündigt massive Neuerungen an - CSU-Mann Sauter warnt Fraktion
Update vom 21. März, 13.36 Uhr: Bei einer Pressekonferenz äußerte sich Ministerpräsident Markus Söder zur Maskenaffäre. Er kündigte eine Regelverschärfung für amtierende und künftige Mandatsträger an. Es solle „volle Transparenz“ bei den Nebeneinkünften geben. „Wir wollen ein komplettes und umfassendes Bild haben bis in die kleinste Verästelung hinein“, betonte Söder. Dafür solle es einen Zehn-Punkte-Plan geben.
Es soll darüber hinaus ein absolutes Tätigkeitsverbot für eine bezahlte Interessenvertretung geben. Bei Führungsaufgaben in Parlamenten sollen gewerbsmäßige Nebentätigkeiten untersagt werden. Und alle Männer und Frauen, die künftig für die CSU kandidieren wollen, müssen ein neue „Integritätserklärung“ unterschreiben und sich darin zum Verhaltenskodex, der verschärft werden soll, bekennen. Die Erklärung müsse abgegeben werden, „wir werden das einfordern“, versicherte
Söder. Bei Verstößen gegen den Verhaltenskodex soll es Konsequenzen geben.
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Söder zur Maskenaffäre: Man muss entscheiden, „wem man mehr dient, dem Amt oder dem Geld“
Wer politische Führungspositionen haben wolle, „muss sich entscheiden, wo der Schwerpunkt liegt“, so Söder. Man müsse erklären, „wem man mehr dient, dem Amt oder dem Geld“, erklärte er. Das neue Maßnahmenpaket soll kein „zahnloser Tiger“ sein, „sondern wird ein scharfes Schwert werden.“
L I N K
Ciao
Hobbyradler