Innenpolitik Ehrenerklärungen und anderer Schwachsinn

Gibt es in dieser Gesellschaft eine Ehre ?
fragt Joggerin

@lupus,

ich stimme Dir zu. Wer nun kurzerhand von jedem Abgeordneten verlangen würde, seinen bisherigen Betrieb an den Nagel zu hängen, der würde im Parlament nur noch Berufspolitiker sehen, ehemalige Lehrer und Beamte. Unternehmer wären nicht mehr im Parlament.

Transparenz ist das Zauberwort oder gläserner Volksvertreter. Es muss klar sein, was ein Volksvertreter nebenher verdient und Lobbyarbeit von Volksvertretern sollte verboten werden.

Karl
 

Am Besten fände ich, wenn die Abgeordneten und Minister, ähnlich wie Formel1-Piloten, die Aufnäher ihrer Lobby-Sponsoren auf den Maßanzügen tragen würden. Dann wüsste man wenigstens, warum so ein Politiker für die Privatisierung des Trinkwassers stimmt, weil nämlich Nestlé auf dem Revers steht.

Ach @Joggerin, ich selbst habe es beim Landgericht erlebt, dass eine falsche --Eidesstattliche Versicherung- den ganzen Prozess beeinflusst hat.

Dieses stellte sich aber erst später heraus, da war das Urteil bereits gesprochen. Dazu kam es später nicht wie vorgegeben zu einer Strafe,  sondern der Zeuge mit der falschen eidesstattlichen  Aussage wurde zu 300,-Euro Strafe verurteilt, die durfte er sogar noch in Raten abzahlen.

Soviel zur Ehre und zu den unterschiedlichsten Rechtsprechungen.

poldy

Danke , lieber Poldy !
Heidrun - die Joggerin

Es muss klar sein, was ein Volksvertreter nebenher verdient.... (Karl)

....und dieser Verdienst müsste eine angemessene Grenze haben.

Gruß Xalli
 

es schockiert mich immer wieder, dass jeder, der Hartz4 in Deutschland bezieht oder eine Aufstockung zur Grundversorgung beantragt, seine Vermögensverhältnisse darlegen muss und dass man jemandem sofort Bezüge kürzt, wenn er zB in einem Preisausschreiben etwas gewinnt und im TV oder Radio der Name genannt wird - da wird sofort reagiert!

Aber wenn Politiker "Nebeneinkünfte" in 6stelliger Zahl wie bei den jüngsten Bestechungsgeschichten kassiert, passiert nichts weiter,als Parteiausstieg und als Nachweis für die Ehrlichkeit der anderen eine Ehrenerklärung??? Schlimm. 

@ Woschi2

Du solltest über diese Missstände nicht weiter überrascht oder schockiert sein.
Du weißt doch, wo wir leben.

Ist mir bekannt Michiko, aber danke dass du es noch mal erwähnst.

Was ich aber nach wie vor anzweifele ist die Ehrlichkeit der Politiker bei derartigen
Gesetzen, Überschreitungen der Summen werden ja immer nur durch Zufall oder
Recherge findiger Leute aufgedeckt.

Kurz gesagt, es ist müßig sich darüber aufzuregen, es wird sich nichts ändern.

LG.Xalli