Innenpolitik Die Union will nicht Juniorpartner in einer Regierung werden
Das hört man aus der Union.
Ich bin doch sehr erstaunt, als 2017 die FDP die Koalitionsgespräche mit der Union und den Grünen platzen lies, hat man die SPD an die staatsbürgerliche Verantwortung erinnert, erneut in eine große Koalition einzutreten.
Warum gilt das nicht für die Union? Egal was man von der GroKo hält, die SPD hat gegen den Willen vieler ihre staatsbürgerliche Verantwortung bewiesen und ist erneut in eine Groko eingetreten. Warum wird das nach diesen Tönen aus dem Unionslager nicht von den Medien zum Thema gemacht?
Wie seht ihr das? oder heißt es abwarten und die treten doch noch, falls Gründe vorliegen, noch in eine SPD geführte Regierung ein?
Rosenbusch
BEi aller Aufregung im Vorfeld: das alles wird der oder dieWählerIn entscheiden. WErden die Kreuzchen so plaziert, dass zur nächsten Regierungsbildung die SPD noch zwei weitere Parteien benötigt, hat sie die Auswahl zwischen CDU/CSU/Grünen/FDP/Linken.
Das ist ein Vorteil für Verhandlungen, weil jeder der Verhandlungspartner dies weiss und einschätzen kann, wo die Chancen liegen,bzw. wo man nachgeben muss, um dann seinen potentiellen Wählern zu erklären, warum man irgendwelche Wahlversprechen nicht realisieren kann.
Gerne genommen wir dann immer "weil die andere Partei dies nicht zuliess....".
Solange keiner mit der AFD spricht, bin ich demokratisch genug geschult, alles andere zu akzeptieren. Olga
Und von Scholz kriegt man keine Antwort darauf, ob die SPD mit der Linken in Koalition gehen würde. Sowas buche ich unter der Abteilung "Vorwahlgeplänkel" ab. Wie es wirklich werden wird, erfahren wir erst im nächsten Jahr. Das Einzige, was ich diesbezüglich für bare Münze nehme, ist, dass keine der Parteien mit der AfD gehen wird.
Die CDU versucht mit allen Mitteln, die ausgelutschte Rote-Socken-Kampagne zum wichtigsten Wahlkampfthema zu machen, statt sich wirklich um konkrete Antworten auf die drängenden und hauptsächlich von ihr verursachten Probleme zu kümmern.
@novella: Das ist aber eine sehr steile These. Für mich aber erledigt.
Und von Scholz kriegt man keine Antwort darauf, ob die SPD mit der Linken in Koalition gehen würde. Sowas buche ich unter der Abteilung "Vorwahlgeplänkel" ab. Wie es wirklich werden wird, erfahren wir erst im nächsten Jahr. Das Einzige, was ich diesbezüglich für bare Münze nehme, ist, dass keine der Parteien mit der AfD gehen wird.Ich bin nicht der Meinung das Scholz kneift!
Er hat doch deutlich gesagt, alle demokratischen Parteien müssen vom Prinzip her auch miteinander reden können! Dagegen ist doch nichts zu sagen!
CDU/CSU und FDP schließen diese Gespräche im Vorfeld mit der Linken aus! Wenn sie das wollen, dann können sie das ja gern machen!
SPD und Grüne schließen Gespräche eben nicht aus! Das ist doch auch OK! ... auch wenn Laschet ( inzwischen ziemlich hölzern und fast penetrant! ) immer wieder fordert, es der CDU gleich zu tun!
Das sich SPD und Grüne vor einer Antwort drücken ist doch schlichtweg unwahr! Die zwei würden sich ggf. mit der Linken zum Gespräch zusammen setzen ... und wenn selbiges gut läuft, dann kann es in Richtung Koalitionsvertrag gehen!
Ich kann da keine Unklarheiten im Vorfeld der Wahl erkennen!
MarkusXP
Markus XP
die Formel von wegen der prinzipiellen Koalitionsfähigkeit aller demokratischen Parteien ist wohlfeil, ohne jeglichen Gehalt von 'Klarheit'.
Worauf es letztlich in erster Linie ankommt, kann der Boss (und das Lager/Flügel auf dessen Unterstützung er angewiesen ist) mit dem einen Koalitionspartner besser, oder läuft er Gefahr, dauernd aufpassen zu müssen, was er tut, sich ärgern zu müssen, weil er nicht 'durchregieren' kann, sondern um stichhaltige Gründe gebeten wird oder zu Korrekturen gezwungen wird - im Alltagsgeschäft, wo nicht immer der Koalitionsvertragstext aufgeschlagen auf dem Tisch liegt.
Und da ist mein Eindruck, dass Scholz lieber mal in angenehmer Gesellschaft mit Leuten aus der Wirtschaft schön diniert als in erster Reihe einer linken Demo mitzumarschieren.
Die entscheidende Frage ist, wie stark werden FDP und die Linke und wie 'billig' werden sie zu haben sein, d.h. wo geht es ums 'Eingemachte', ums 'Selbstverleugnen' der Junioren, die ja alle 'um jeden Preis' mitregieren wollen. Auch die Grünen haben erkannt, dass in unserem Parlamentarismus, wo es auf die Stimmen der Opposition nicht ankommt, 'Opposition einfach Schei...e ist'.
Dass Scholz es lieber berechenbar hat und liberal gesinnt ist, ist allerdings auch kein Geheimnis. Ob dies auch für die Mehrheit der Genoss(inn)en zutrifft - ich wollte nicht wetten.
aixois
@MarkusP: Ich habe kein Problem damit, dass Du anderer Meinung bist; aber meine Meinung mit
" Das sich SPD und Grüne vor einer Antwort drücken ist doch schlichtweg unwahr!"
zu kommentieren, ist frech. Ich könnte meine Meinung noch untermauern, lasse das aber bei Dir.
@MarkusP: Ich habe kein Problem damit, dass Du anderer Meinung bist; aber meine Meinung mitIch habe ja meine Lesart abgeliefert lieber Ingo! Würde mich interessieren wie du zu deiner Auffassung gekommen bist!
" Das sich SPD und Grüne vor einer Antwort drücken ist doch schlichtweg unwahr!"
zu kommentieren, ist frech. Ich könnte meine Meinung noch untermauern, lasse das aber bei Dir.
... und frech? Das sind vielleicht Kinder ... aber nicht ein Mann der auf die 70 zugeht! Da gibt es sicherlich passendere Ausdrücke!
MarkusXP