Innenpolitik Die Union beginnt das Wer-wird-was-Spiel.

Nachdem nun Haftbefehl gegen Herrn Netanjahu erlassen wurde u.a. wg. seiner Kriegsführung in Nahost sowie gegen den zurückgetretenen Herrn Gallant und einige Hamas-Terroristen wird es interessant, welche Auswirkungen dies auf Israel, Herrn Netanjahu und all die Staaten hat, die sich dem IStGH angeschlossen haben (die USA und Russland taten dies u.a. nicht).

Sollte Herr Netanjahu z.B. dem neuen Kanzler Merz und dessen Truppe einen Besuch abstatten wollen, müsste Deutschland ihn sofort verhaften; das wäre natürlich insbesondere für unser Land und unsere Vorgeschichte höchst kompliziert - aber auch wenn er nicht verhaftet würde, wäre es ein grosses Problem.

Der IStGH kann den Haftbefehl nicht selbst vollstrecken (es verhält sich wie bei Putin).

Darüber werden sich vermutlich die neuen, mutmasslichen Regierenden in Deutschland sicher jetzt schon Gedanken machen. Es ist anzunehmen, dass Herr Söder zu seinem oft benutzten Argument greifen wird und die Schuld dafür den Grünen zuschreibt und hier insbesondere der dann Ex-Aussenministerin Frau Baerbock. ABer ich denke, lange halten dürfte so ein Argument nicht - ernsthafte Gedanken, wie mit der Situation umgehen, wären empfehlenswerter.

Und Herrn Netanjahu sei zu raten, künftig bevorzugt zu seinem Freund Donald Trump in die USA zu reisen und nicht in europäische Länder. Olga
 

Man sagt:  "Auch Ratschläge sind Schläge."
Ich würde nur raten wenn ich um Rat gefragt werde Ansonsten denke ich darüber nach ob ein Rat sinnvoll ist.

Vielleicht hat die Bundesregierung ja etwas vom israelischen Geheimdienst Mossad gelernt? Der bringt es nämlich hin und wieder fertig, einen Gegner auf fremdem Staatsgebiet zu kidnappen. 

Gestern war Alexander Dobrindt (CSU) bei Frau Illner zu Gast und ich musste  wieder feststellen, dass das ein ganz unangenehmer Politiker ist.
Und dabei hat dieser Mann einmal Soziologie studiert und brachte es auch bis zum Diplom-Soziologen; allerdings hat er in diesem Beruf nie gearbeitet.
Jetzt versucht er, sich den Hasstiraden seines Parteikollegen Söder vollumfänglich anzupassen - dabei machte die neben ihm sitzende, neue Co-Vorsitzende der Grünen, FRau Franziska Brantner, einen hervorragenden Eindruck und erwehrte sich siouverän auch der ständigen Angriffe des Herrn Dobrindt.
Aber dieser arbeitet vermutlich fest daran, im nächsten Bundestag endlich ein wirklich wichtiges politisches Amt zu ergattern ,bevor es irgendwann alterstechnisch doch zu spät wird. Olga
 

Dieter Bohlen (Pop-Titan) erklärt öffentlich, dass er für Deutschland gerne das sein möchte, was Elon Musk für die USA wird zusammen mit dem Präsidenten Trump.
Es ist erstaunlich, aber Herr Bohlen erhielt dazu einen Anruf von Herrn Merz (CDU-Vositzender und Möchtegern-Kanzler), der diesen Gedanken reizvoll findet, eine ziemlich schräge Gestalt wie Herrn Bohlen für Regierungseffizienz zuständig zu machen.
Bedeutet das, dass sich Herr Merz allen Ernstes mit Bohlen selbst in ein Verhältnis zu Mr Trump setzt oder ist es einer der sehr seltenen Humor-Ausbrüche des Herrn Merz?

Da ist mir nach einigem Nachdenken dann doch Herr Habeck lieber, der an Küchentische zu den BürgerInnen kommen würd, wenn man ihn lässt. Da könnten sich vermutlich gute Gespräche entwickeln, was ich bei einer Boygroup Merz-Bohlen nicht so sehe.
Aber wer weiss - die beiden Herren sind gleichaltrig und wollen es einfach noch mal wissen und ihren Karrieren einen weiteren Schub verpassen - bevor es auch dafür zu spät ist. Olga
 

Ich habe da keinerlei bedenken, Herr Merz wird die guten Umfragewerte für die CDU noch lange vor den Wahlen ruinieren. Er ist und bleibt untauglich aber das ist nichts neues 😁.
Bruny

Ich habe da keinerlei bedenken, Herr Merz wird die guten Umfragewerte für die CDU noch lange vor den Wahlen ruinieren. Er ist und bleibt untauglich aber das ist nichts neues 😁.

Bruny

Ich werde keine CSU-Wählerin sein, aber die Umfragen deuten in eine andere Richtung.
Wen würden Sie denn für geeignet halten? Es gäbe ja genügend Kanidaten wie Herrn Scholz, Herrn Habeck und Frau Weidel?
Und letztendlich treffen die sich sowieso wieder in einer 3er oder 4er Koalition.
Ob Herr Merz untauglich oder tauglich ist, kann ich nicht beurteilen ,denn er hatte noch nie ein verantwortungsvolles politisches Amt, in dem er sich beweisen musste. Olga
 

Er muss sich auch gar nicht beweisen, es liegt auf der Hand. Ich denke auch Frau Merkel wusste das. Es wird Sie nicht überraschen, dass ich derzeit niemand von den von Ihnen genannten Herrschaften für geeignet halte. Sie beweisen es ja Tag für Tag.
Bruny

ABer einer wird es trotzdem werden ....
Macht aber nix, dann haben wir das Volk wieder genügend Gelegenheit über unfähige PolitikerInnen zu lästern und zu schimpfen, weil wir der Meinung sind, es sowieso besser zu machen - aber keine Bereitschaft zeigen, dies unter Beweis zu stellen.
Aber nicht nur bei uns wird es kritisch   - noch problematischer ist die Lage in Frankreich, woran die Achse Frankreich-Deutschland in Mitleidenschaft gezogen wird und letztendlich der gesamten EU grossen Schaden zufügen kann. Olga

Einer wird es werden, das ist richtig. Und es wird so weitergehen wie bisher auch. Lästern oder schimpfen muss ich nicht, mich kann auch nichts enttäuschen, es wird kommen wie es kommt. Ich muss auch nichts beweisen, das habe ich bereits zur Genüge getan in meinem Leben. 
Dass es in Frankreich seit längerem kriselt ist auch kein Geheimnis. Die globale Weltwirtschaft hat sich  verändert nur die Politiker haben sich nicht mit verändert. Ich bin auf alle Fälle froh, dass ich beruflich keine Verantwortung mehr tragen muss.
Bruny