Innenpolitik Die SPD und der Koalitionsvertrag - meine Gedanken dazu

Nun isses abr gutt, in den nächsten 4 Jahren ist die beste Gelegenheit die Linken, wie damals 1956 die Kommunisten zu verbieten. Die Gründe haben Pitt und paar andere schon mehrmals genannt. Es wird weder im Parlament noch im Bundesrat Widerstand geben.

Mir fällt kein Grund ein, die Linke zu verbieten. Ausschlaggebend dafür wären auch nicht Bundestag und Bundesrat, sondern das Bundesverfassungsgericht.

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adam

@Claude:

Ich sehe grundsätzlich nicht negativ. Ich urteile nach Faktenlage und die sieht derzeitig im Parlament undemokratisch aus. Okay, warten wir ab, vielleicht wird ja noch das eine oder andere Gesetz geändert.

Hafel

Nicht so zappelig, lieber Herr - erst ab morgen haben wir eine Regierung.
Auch die absoluten Wahlverlierer werden ihre Chancen bekommen.

Na wieder einmal so richtig Frust loswerden hinterwaeldler?? Die Linken verbieten, ich hoffe nicht, sie sind schöne Pausenclowns.

Respektiere die Meinungsfreiheit des anderen! Setze die Person nicht mit der Meinung gleich!
Wir freuen uns über Gedankenaustausch und nicht über einen Schlagabtausch. Danke!

Es sind meine Gedanken zu dem Thema und natürlich respektiere ich die Meinung anderer. Meine Meinung vertrete ich auch.
Ich habe noch die großen Reden von Herrn Gabriel, Steinmeyer und Steinbrück in den Ohren, wo sich diese Herren und auch viele andere laut und deutlich gegen eine Politik von Frau Merkel ausgesprochen haben. "Rot-Grün" sollte einen Politikwechsel bringen und Frau Merkels "falsche Politik" abstrafen, stattdessen heisst es jetzt "GroKo".
Warum sollte denn eine Minderheitsregierung so unmöglich sein für die CDU/CSU zumal Frau Merkel noch vor der Wahl in den Medien behauptet hat, dass die SPD in Sachen Europa-Politik unzuverlässig ist.

Ein normaler Gedankenaustausch scheint mir hier aber nicht möglich zu sein, da sich doch einige hier persönlich abgegriffen fühlen ... sorry - Gedanken sind eben doch nicht so frei!

-Dagmar-

Ich habe noch die großen Reden von Herrn Gabriel, Steinmeyer und Steinbrück in den Ohren, wo sich diese Herren und auch viele andere laut und deutlich gegen eine Politik von Frau Merkel ausgesprochen haben. "Rot-Grün" sollte einen Politikwechsel bringen und Frau Merkels "falsche Politik" abstrafen, stattdessen heisst es jetzt "GroKo".

Sehe ich auch so, Dagmar. Diese Herren sind Macht besessene Verräter, aber unsere Gesetze lassen diese Dinge zu. Damit muss man sich in der Demokratie abfinden. Viele mir bekannte SPD-Wähler fühlen sich betrogen und sind unzufrieden. Warten wir mal ab, was in nächster Zeit auf uns zukommt.

Clara

Herren? Habt Ihr wirklich die singende Frau Nahles vergessen, die massgeblich am Wahlkampf und auch an der GroKo beteiligt war und ist. Aber ein sehr erfolgloser Herr Steinbrück muss ja nicht mehr erwähnt werden - der spielt einfach keine Rolle mehr (war ja abzusehen bei dieser falschen Kandidatenwahl).
Was wäre denn die Alternative gewesen? Wahlbetrug in Form von rot-rot-grün? Der Wähler hat mehrheitlich für eine GroKo gestimmt - jetzt lasst doch dieser Regierung fairerweise mal mindestens die 100-Tages-Frist, bevor Ihr schon wieder meckert. Auch frustrierte SPD-Wähler, die beim Mitglieder-Votum unterlegen waren, sind für mich kein Beweis für das Gegenteil. Gut,dass wir in einem Land leben, in dem Mehrheiten entscheiden und jeder sagen, denken und lesen kann, was er oder sie möchte. Olga