Innenpolitik Die SPD und der Koalitionsvertrag - meine Gedanken dazu

Die Linke hat ganz klar eine Daseinsberechtigung für mich, und Leute wie zum Beispiel Sarah Wagenknecht braucht das Land, damit wenigstens ab und zu mal an das Gewissen der Regierenden appeliert werden kann...falls sie noch eins haben.

Na, ja, @Nostalgie, ob eine Frau Wagenknecht, die z.Zt. die mal wieder in einer „Amigo-Affäre“ steckt, gemeinsam mit der Führungsspitze der Linken, nun „das Zeug hat“ als Gewissen der Nation“ aufzutreten, mag so dahingestellt sein, mit einem sehr, sehr faden Geschmack.
Eine, sehr wichtige und verfassungsgemäße Daseinsberechtigung für die Linke, nun wahrlich meine Freunde, gibt es allerdings tatsächlich! Nämlich, dass fast 9% der Bürger diese Partei in ihr oberstes Gremium gewählt haben! Mehr ist nun wirklich nicht nötig!
Mir zeigt diese Sauerei, und mehrere vorher, dass diese Damen und Herren das verpönte, ach so kapitalistische, Spiel der gegenseitigen Geldzuscheffelei sehr gut beherrschen, „Gewissen“ wirkt da stets nur störend!
Überlassen wir die Kontrolle lieber, wie durch unsere Verfassung geregelt, dem Souverän!
Meine Frage an Sie wäre :“Wurde diese „Affäre“ hier schon durch Sie behandelt?
Mit den besten Adventsgrüßen an Ihr Gewissen.

Für mich sind das olle Kamellen. Jeder Mensch ist wandlungsfähig, egal, in welche Richtung.
Auch meine ich: das Privatleben geht niemanden etwas an.
Wie heißt es so schön? Wer selbst im Glashaus sitzt......
Oder: Wer meint, er sei ohne Sünde, der werfe den ersten Stein.

Zahlungen der Fraktion im Mai 2013 - olle, private Kamellen?
Ihr „Gewissen“ scheint das Lesen zu verweigern, es ist ungeeignet!

Das demokratische Wort des Jahres ist Oppositiönchen.

Ich hoffe hafel, adam und Deutschland sind zufrieden mit ihrer Demokratie, denn nun ist undemokratisch alles möglich.

Wir haben ein Oppositiönchen.

Was sollen diese Anspielungen, dutch?

Les mal meine Beiträge von heute vormittag im Thread "Demokratisch! Gratulation"

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adam

Nun dutch,

da Du Deine Anspielungen so stehen läßt, muß ich das klarstellen.

Zum selben Thema habe ich heute geschrieben:

Ich bin einmal gegen die Groko, weil ich befürchte, daß die SPD, als Partei, die Soziales durchsetzen könnte, zukünftig noch mehr Stimmenanteile verliert und zum anderen, weil ich die Übermacht der Regierungskoalition von etwa 80% für undemokratisch, ja für gefährlich halte.

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adam

Es scheint derzeit Mode zu werden, Namen von Foristen, ohne direkten Bezug auf deren Beiträge, zu nennen und mit erfundenen Zuweisungen zu garnieren. Da diese Foristen das meistens nur durch Zufall und verspätet lesen und kaum antworten können, ohne den Fluß der Beiträge zu stören, halte ich das für extrem unfair.

Ein anderer User macht das mit meinem Nick auch, nur sind mir dessen Beiträge in der Regel zu dumm, um mich deswegen aufzuregen oder darauf einzugehen.

Wer allerdings glaubt, sich als Heckenschütze profilieren zu können, irrt sich gewaltig.

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adam

Das demokratische Wort des Jahres ist Oppositiönchen.

Ich hoffe hafel, adam und Deutschland sind zufrieden mit ihrer Demokratie, denn nun ist undemokratisch alles möglich.

Wir haben ein Oppositiönchen.

Das ist ein gutes Beispiel dafür, dass man den Parlamentariern eben nicht vertraut und bei ihnen nicht vermutet, dass sie nach "eigenem Gewissen" abstimmen. Fraktionsdisziplin ist gefragt. Aber die Fraktionen hören auch auf "Sachverstand von außen," Lobbyismius genannt. Eine kleine Opposition kann wirksamer sein, wenn aufmerksam, als eine Menge Hinterbänkler als stille Opposition.

Wenn die parlamentarische Opposition aber zu klein ist, um z.B. einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss fordern zu können, ist das eine bedenkliche Beschneidung an demokratischen Rechten. Derzeit ist das im Bundestag der Fall. Insofern hat dutch ja recht.

Nach meinem Wissen will die Groko das zwar ändern, aber derzeit ist die Opposition ziemlich machtlos, was ihre Aufgaben anbelangt.

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adam

@ dutch: "Ich hoffe hafel, adam und Deutschland sind zufrieden mit ihrer Demokratie, denn nun ist undemokratisch alles möglich."

Seit wann bist Du des Lesens nicht mehr mächtig, oder willst Du mal wieder nur Stimmung machen?

Mindest 3x (in Worten drei!) habe ich hier geschrieben, dass mir diese Ungleichheit des Parlaments der GroKo nicht passt. Eben, weil es undemokratisch ist.
Bitte genauer lesen und nicht lospoltern!!!

Hafel

In Ordnung es passt dir nicht, aber wie ändern?? Das Wahlergebnis steht nun mal fest.
Die Parlamentsordnung ändern und auf Einsicht der GroKo hoffen?