Innenpolitik Die Schande von Chemnitz

In der heutigen SZ wird das neue "Werk" ausführlich besprochen und auch ziemlich verrissen. DA ich es mir nicht kaufen und somit auch nicht lesen werde, bin ich auf solche seriösen Kritiken angewiesen. Im Gedächtnis bleiben wird mir natürlich,dass Herr S. in seinem Buch u.v.a. schreibt, der Islam hätte es in Jahrtausenden nicht geschafft, auf dem Gebiete der Architektur eigene Massstäbe zu setzen.

Tja, das sollte doch ein lebenslanges Verbot u.a. in der Alhambra zur Folge haben, oder?

Aber zurück zum Thema Chemnitz, bzw. Sachsen generell:

Es wird schwierig werden, herauszufinden, wer den Haftbefehl für einen der mutmasslichen Angeklagten, den Iraker, weitergeleitet hat. Dafür sind zu viele Menschen in diese Abläufe involviert (Staatsanwälte, Polizei, Justizvollzugsanstalt, normale Bedienstete bei Justizbehörden wie Gerichtspersonal, Sekretärinnen usw.).

Olga

Kaufen, oder gar lesen, werde ich es ganz gewiss auch nicht. Es unterscheidet sich wohl
kaum von dem ganzen Firlefanz den er bisher veröffentlicht hat. Aber leider wird er wohl
wieder viele Abnehmer finden, die auch noch den ganzen Quatsch glauben, den er da
verzapft.

Was den Haftbefehl angeht, da sehe ich auch erst mal schwarz, es sei denn ein Mitarbeiter
sagt aus. Aber das hilft den Betroffenen auch nicht mehr, die Kopien sind doch längst
weltweit im Umlauf

Pat

Ich bin der Meinung, dass die Politik Sachsens das ekelhafte braune Problem von Beginn an nicht gesehen hat oder nicht sehen wollte. Aus diesem Grund wird sich auch im öffentlichen Dienst eine große Anzahl mit dieser Farbe festgesetzt haben (hoffentlich nicht auch in Schulen).

Dieses ewige „Relativieren“, welches auch in dieser Diskussion schon  für viel Unmut sorgte, wurde in Sachsen  leider viel zu lange groß geschrieben.

Es ist zu befürchten, dass sächsische Zustände bald überall in Deutschland überhand nehmen. 

Davor fürchte ich mich sehr.
Pippa

Kaufen, oder gar lesen, werde ich es ganz gewiss auch nicht. Es unterscheidet sich wohl

kaum von dem ganzen Firlefanz den er bisher veröffentlicht hat. Aber leider wird er wohl
wieder viele Abnehmer finden, die auch noch den ganzen Quatsch glauben, den er da
verzapft.

Was den Haftbefehl angeht, da sehe ich auch erst mal schwarz, es sei denn ein Mitarbeiter
sagt aus. Aber das hilft den Betroffenen auch nicht mehr, die Kopien sind doch längst
weltweit im Umlauf

Pat

Ich habe auch das andere Buch von Sarrazin nie gelesen, kann es also defacto nicht beurteilen. Sicher werden es viele kaufen, aber ob diese es alle auch lesen werden, wage ich zu bezweifeln. In bestimmten Kreisen macht es sich wohl gut, es im Bücherschrank an prominenter Stelle einzuordnen.

'Sie haben mich missverstanden: auch die Verbreitung des Haftbefehls ist strafbar und der Kriminelle Lutz Bachmann und ein AfD-Mann prahlen ja damit und haben es mutmasslich auch so gemacht. DArauf kann auch Knast stehen, weil es eine Straftat ist - aber bei Herrn Bachmann wäre ein weiterer Knastaufenthalt auch nichts Neues, könnte aber seine selbsterklärte Märtyrer-Rolle noch weiter ausbauen.
Den Betroffenen, deren Identität aus dem Haftbefehl nun öffentlich gemacht wurden, wird es hoffentlich schon helfen, wenn sie - als Zeugen und als Richterin - unter polizeilicher Schutzaufsicht stehen. Ich finde es nur dramatisch, dass zu solchen Mitteln nun gegriffen werden muss, weil es einige gibt, die glauben, sie seien nicht nur das Volk, sondern auch noch der Staat, der Lynchjustiz als oberste Prämisse ausruft. Olga

Pippa..., dieses Problem von Sachsen ist ein hausgemachtes Problem und schleppt sich schon jahrelang durch..., andere Bundesländer sind doch davon kaum oder garnicht betroffen und da sollte man sich schon fragen, WARUM dies genauso ist.

Hier in Sachsen bedarf es einer ganz konsequenten und sehr harten politischen Führung ohne Wenn und Aber !

Kristine

Es wird schwierig werden, herauszufinden, wer den Haftbefehl für einen der mutmasslichen Angeklagten, den Iraker, weitergeleitet hat. Dafür sind zu viele Menschen in diese Abläufe involviert (Staatsanwälte, Polizei, Justizvollzugsanstalt, normale Bedienstete bei Justizbehörden wie Gerichtspersonal, Sekretärinnen usw.).

 

Vielleicht ist er schon gefunden!

Bremer Politiker soll Haftbefehl gepostet haben  

Edita

Liebe Edita,

auch der hat ihn anscheinend "nur"verbreitet. ABer wer ihn durchgestochen hat, damit er verbreitet werden kann, ist nach wie vor ungeklärt und wird es wohl auch so bleiben, weil es zu viele Menschen gibt ,die damit in Berührung kamen.

Aber auch die Verbreiter können und müssen bestraft werden und darauf hoffe ich sehr. Auch die Justiz und Richterschaft in Sachsen ist jetzt ja direkt betroffen. Wenn es solche gravierenden LÖcher in deren Reihen gibt, wird das URteil dazu weltweit Beachtung finden. Olga

Pippa..., dieses Problem von Sachsen ist ein hausgemachtes Problem und schleppt sich schon jahrelang durch..., andere Bundesländer sind doch davon kaum oder garnicht betroffen und da sollte man sich schon fragen, WARUM dies genauso ist.

Hier in Sachsen bedarf es einer ganz konsequenten und sehr harten politischen Führung ohne Wenn und Aber !

Kristine

Ich hoffe, ihr habt Recht.

Ich halte mich oft in größeren Personenansammlungen auf und höre grundsätzlich zu, wenn sich die Menschen unterhalten. Was ich dort zu hören bekomme, jagt mir manchmal kalte Schauer über den Rücken. Darum befürchte ich, dass auch in anderen Bundesländern (ich bin Niedersachse) der Samen längst gelegt ist.
Pippa

Liebe Edita,

auch der hat ihn anscheinend "nur"verbreitet. ABer wer ihn durchgestochen hat, damit er verbreitet werden kann, ist nach wie vor ungeklärt und wird es wohl auch so bleiben, weil es zu viele Menschen gibt ,die damit in Berührung kamen.

Aber auch die Verbreiter können und müssen bestraft werden und darauf hoffe ich sehr. Auch die Justiz und Richterschaft in Sachsen ist jetzt ja direkt betroffen. Wenn es solche gravierenden LÖcher in deren Reihen gibt, wird das URteil dazu weltweit Beachtung finden. Olga

Liebe Olga - ich denke daß der Durchstecher, dank der beschlagnahmten Geräte, auch noch gefunden wird, dauert vielleicht ein bißchen, aber die Gerätschaften dafür sind da, denn ohne Adresse kann man weder was empfangen noch absenden, ..... so denke ich mal.

Edita

 

 

Hier in Sachsen bedarf es einer ganz konsequenten und sehr harten politischen Führung ohne Wenn und Aber !

Kristine

Tja, das kann "man"ja leicht so fordern, aber die Entscheidung liegt beim Wähler, wer die politische Führung übernimmt. Und sollten sich die aktuellen Umfragen zur Landtagswahl in Sachsen im nächsten Jahr bewahrheiten oder sogar noch ausdehnen, so wird keine der dann regierenden Parteien an der AfD vorbeikommen, die das Sammelbecken für alle Rechtspopulisten ist, die sich da so bewegen.
Die AfD liegt derzeit mit 25% nach der CDU an 2. Stelle. Mit wem auch immer die CDU dann koalieren kann, hat die AFD eine starke Rolle im Landtag, auch weil alle anderen Parteien (Grüne, SPD, Linke und FDP) schwach sind.
Die harte, politische Führung kann also noch extremer aussehen als jetzt gewünscht. Olga

Ein neues oder anderes Polizeigesetz hilft da nicht viel -
aber die Politik sollte auf die Forderung der Polizeigewerkschaft
(April 2018) reagieren, die  härtere Strafen / eine Mindeststrafe
für "Messerstecher" fordert.

Messerstiche werden derzeit "nur" als gefährliche Körperverletzung
gewertet und die Strafe kann - in "minderschweren Fällen" -  zur Bewährung ausgesetzt
werden.

LG
Sam

http://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/kriminalitaet/polizeigewerkschaft-fordert-mindeststrafe-fuer-messerstecher-15522662.html
 

Da hast du sicherlich recht mit deinem Vorschlag.

Wenn aber die Täter bzw. die Drahtzieher im Vorfeld bekannt sind, in Chemnitz wusste man ja von der Zusammenballung der bundesweiten Neo Nazis, sollte die Polizei die Befugnis haben die Rädelsführer aus den Demos zu ziehen.

Pschroed schrieb, ich vermute eher ablehnend, von dem Bayerischen Gesetz.

Ein erster Schritt in diese Richtung war das bereits im vergangenen Sommer vom bayerischen Parlament beschlossene "Gesetz zur effektiveren Überwachung gefährlicher Personen". Es ermöglicht, terroristische Gefährder einfacher in Haft zu nehmen.

Eine Jagd auf Ausländer scheint mir terroristisch genug zu sein.

Inzwischen gibt es bei der Polizei „Super-Recogniser“. Menschen die auch aus großen Massen, bekannte bzw. gesuchte Gesichter lokalisieren können. Diese werden z.B. dieses Jahr zum ersten mal auf dem Oktoberfest eingesetzt. Nur ein geringer % Satz (10%?) der Menschen hat diese trainierbare Fähigkeit). In München läuft eine Ausbildung bei der Polizei.

Ciao
Hobbyradler