Innenpolitik Die Hartz-IV-Neubewertung

An gram und klaus speziell!
Ihr seid in euren Erklärungen sehr stolz auf das was ihr gehabt oder nicht gehabt habt!
Da kommt doch automatisch die Frage hoch!
Habt Ihr auch mal gelebt oder nur immer jammern müssen?
Der eine braucht sogar seine Oma bis zum jahre 1956 und barmt über kaum vorhandene Sozialhilfe!
Verschweigt aber wissentlich das bei den "Selbständigen"in dieser zeit der Tenor vorherrschte Sozialabgaben sind nur eine Belastung im monatlichen Einkommen, später dann sich aber erschreckt
haben,das sie nicht in den Sozialleistungen berücksichtigt wurden.
Natürlich ist das heute ein Argument gegen die Sozialgesetzgebung der DDR!
Nur damals wie heute galt nur das , was bei der "SV"eingezahlt wurde!
Wie viele sind nicht der "freiwilligen Zusatzrentenversicherung" zu beginn der 80er Jahre beigetreten mit der ausrede das spare ich mir lieber
aber heute stöhnen und Jammern, das sie weniger Altersrente beziehen!
Nur niemand von denen hat monatlich den extra Beitrag
zu seite gelegt.
Diese wie die von gram oder Klaus genannten Oma`s haben über den tag gedacht sie hatten im Moment zwar
einen Geldlichen Vorteil nun dann aber später den Nachteil!
Wenn man den Hugo wie gewohnt das bein stellen will -
sollte man auch die mentalitäten der menschen mit einbeziehen!
Da kommt wieder die Frage wann wurde denn gelebt in der DDR gab es das überhaupt?
Bei soviel grau in grau!
Ihr habt doch auch die Möglichkeiten der Bildung genossen!
Damit aber auch die soziale Absicherung!
Schon vergessen!

hm gram Du begreifst es nicht,,bisher nicht und vermutlich auch demnächst nicht.

Nicht ich hab diesen DDR Vergleich mit meiner Oma begonnen, aber ich hab ihn relativiert,,und vonwegen ich würde ausschließlich Beispiele vom unterem Rand der Gesellschaft betrachten, stimmt eben so wenig,,sowie ich mich erinnern kann, nehm ich viel mehr und viel öfter die Reichen, Wohlhabenden, Superreichen und Regierenden aufs Korn.

Wenn Dir der Vergleich mit der DDR nicht passt ok, kannste doch haben,,,dafür hab ich ja schon oft genug die Polen, Rumänen, Ukrainer, Albaner usw angeboten,,aber darauf geht Ihr nicht ein weil da die DDR viel zu gut wegkommen würde und das darf eben nicht sein,,

ok nehmen wir 170 andere Länder dieser Erde -außer den paar Wohlstandsstaaten- was passiert dann ?? dann sieht die DDR ziemlich gut und die BRD der 80 er Jahre sehr gut aus.

Nehm ich aber nur die BRD für sich und vergleiche 1980, 1990, 2000 und jetzt und stelle die Vermögensfrage, die Reichtumsverteilung, nehme die Armutsberichte, den Sozialabbau, die Staatschuldenentwicklung, die Vollzeitarbeitsplätze, denke an Kündigungsschutz, Studiengebühren, Medikamentenzuzahlung, Praxisgebühren, Nullrunden für Rentner, Rekord-Kinderarmut,
und und und,,

dann brauch ich doch die DDR schon lange nicht mehr als schlechtes, furchtbar entsetzliches Beispiel, oder ??
habt Ihr das jemals von mir gehört oder gelesen ??
ich komm sehr gut auch ohne dieses Zurückblicken aus in eine völlig andere Gesellschaftsform mit teilweise unvergleichlichen Fakten *g*

Übrigens, auch die DDR bürger,,, bekommen heute eine angemessene rente in Euro. (gram)

erstens ist angemessen sehr relativ und zweitens verschweigst Du dabei des der Trend gewaltig nach unten geht.
durften die Männer vom Rentenjahrgang
1980 noch mit 40 Beitragsjahren rechnen, waren es
1990 noch 38 Beitragsjahre
2004 noch 37 Beitragsjahre
die Lebensarbeitszeit mit normaler Renteneinzahlung nimmt gewaltig ab, so das ständig sinkende Rentenentgeldpunkten der Normalzustand werden wird.

Seit dem Jahre 2000 sinken die Zugangsrenten (also die Höhe der ersten Rentenzahlung eines Ost-Neurentners)außer bei den Regelaltersrenten der Frauen.

es sinken die
-Renten für langjährig Versicherte (Männer)
-Regelaltersrenten (Männer)
-Rente wegen Arbeitslosigkeit
-Rente für Frauen

so entwickelte sich die Zugangs-Rente für langjährig versicherte Ost-Männer von 1050 € im Jahre 2000 auf 908 € im letzten Jahr,,,ist dass nicht entsetzlich, was sich da anbahnt ?? begreifst Du das denn überhaupt ??

und wenn nicht ganz schnell gegengesteuert wird, wenn nicht ganz schnell diese ca 6 bis 10 Millionen Niedrigsteinkömmler (egal ob und wieviel sie arbeiten)in die Lage versetzt werden Beiträge einzahlen zu können, dann,,naja dann,
,,,ach was Du begreifst ja auch das wieder nicht,
egal wie schlicht und einfach ich das auch zu erklären versuche,, Hauptsache die DDR war mies,,

aber ich denke auch Du warst die DDR,,und dann passts schon wieder *g*

hugo

Wenn schon "Neubewertung", dann auch den Mut haben, überhaupt nicht zu erhöhen, denn fünf Euro draufzulegen sind es nicht wert, sich darüber zu exaltieren. Wohnungsmiete und Heizkosten zahlt ohnehin der Staat.

Grundsätzlich aber ging es doch um die Besserstellung der Kinder von Langzeitarbeitslosen und da ist Bewegung hineingekommen. Dieser Regelung gebe ich gute Chancen, mir liegen seit eh und je die Kinder der Hartz-4-Leute am Herzen, dafür sind die rd. 620 Mio Euro gut angewandt, damit können die vielen Defizite angegangen und auch langfristig beseitigt werden, begabte Kinder können Musikunterricht etc. erhalten, in den Sportverein kann eingetreten werden, für Zoo- und Theaterbesuche gibt es jetzt Möglichkeiten, etc., etc.
DAS ist für mich das Ausschlaggebende der Neubewertung
und nicht diese fünf Euronen.

Medea.

Was war das noch gemütlich unter Kohl. Nicht, daß Sozialabbau kein Thema gewesen wäre – im Gegenteil, Hans Tietmeyer und Otto Graf Lambsdorff, der eine Berater der Kohl-Regierung und Bundesbank-Chef, der andere zunächst Wirtschaftsminister und dann Graue Eminenz, haben 1982 ihre Blaupause des deutschen Neoliberalismus abgeliefert. Mit Einsparungen im Sozialhaushalt und dem Abbau von Arbeitnehmerrechten lagen vielmehr Pläne auf dem Tisch, die heute erst so recht zum Zuge kommen.

Seinerzeit gab es aber eine Opposition, die vor allem über den Bundesrat dagegen hielt, und Kohl sah seine Spielwiese zuerst in der Außenpolitik und seiner Selbstinzenierung. Erst die Rotgrüne Regierung konnte diese Konzepte durchregieren. Zuerst hat man von Schröder etwas anderes erwartet, dann seinen Jobwunder-Versprechungen geglaubt. Als die SPD ihrem Untergang entgegen taumelte, war es zunächst einmal zu spät.

Dann setzte die Große Koalition die Agenda-Politik fort. Nach elf Jahren konsequentem Sozialabbau unter “Sozialdemokraten” und einer Poltitik, die ihre Opfer als Schmarotzer diffarmiert, haben sich die Deutschen jüngst das Original wiedergewählt. Man glaubte wohl, das Schlimmste sei überstanden, weil es nicht mehr schlimmer kommen könnte.

Nach dem Verrat

Wer aber geglaubt hat, der “sozialdemokratische” Verrat an der Unterschicht wäre der einzige Weg, die Armen zu plündern, hätte es besser wissen müssen. Schwarzgelb hat nicht lange gefackelt und zum Halali geblasen. Was die “Agenda” erlegt hat, wird jetzt genüßlich ausgeweidet. Die Auslieferung der Menschen und ihrer Lebenswelten an eine Marktwirtschaft, die frühkapitalistische Verhältnisse restauriert, startet den finalen Angriff auf Menschenwürde und Verfassung. Hat der gedungene Verräter Müntefering das Motto “Wer nicht arbeitet, muß auch nicht essen” ausgegeben, wird dieses jetzt ohne die Furcht vor jeglichem Widerstand umgesetzt.

Wie schon zuletzt erwähnt, wird das Grundgesetz dabei schlicht ignoriert, trotz eines klaren Urteils des BVerfG. Was sich da in eine “Berechnung” kleidet, ist eine blanke Unverschämtheit. Diese wurde passend gemacht. Dazu einige Bemerkungen:

Nach wie vor werden Kinder faktisch behandelt wie kleine Erwachsene. Der tumbe Kniff, angeblich den Bedarf von Haushalten mit Kindern gesondert zu erheben, ist lächerlich. Nach wie vor finden sich keine Posten wie Babynahrung oder Windeln in der Erhebung, dafür aber immerhin tote Gleise wie
“Kutschen u.ä. von Tieren gezogene Fahrzeuge, z.B. Pferdekutschen” oder “Dienstleistungen der Prostitution“.

Der Betrug mit der Statistik

Die Erhebung eines Bedarfs, soweit sie statistisch Wirklichkeit abbilden soll, muß sich an dieser orientieren. Wenn also das Gros der Bevölkerung aus Menschen besteht, die rauchen oder alkoholische Getränke zu sich nehmen, dann gehört dies zum Grundbedarf. Wohl dem, der daran sparen kann – genau das aber ist der Kniff beim Grundbedarf: Der besteht nämlich nicht in dem, was alle brauchen, sondern in der Gesamtheit dessen, was verbraucht wird. Niemand braucht das alles, aber wenn ich das Geld für ein Bier am Samstag und eine Flasche Sekt zum Geburtstag streiche, dann fehlt das schließlich auch für andere Bedürfnisse. Hinzu kommt, daß diese durch Werbung geförderten und fest in der Kultur verankerten Süchte sich nicht in Luft auflösen, wenn man seinen Job verliert.

Interessanterweise werden Erwachsenen für Schreibwaren nach wie vor mehr Mittel zugebilligt als Kindern. Allein daran ist schon erkennbar, was hier novelliert wurde, nämlich gar nichts. Niemand hat sich bemüht, die Datenbasis den Anfoderungen der Gegenwart anzupassen, worin geradezu die Aufforderung besteht, jene Willkür an den Tag zu legen, die Karlsruhe dem Gesetzgeber untersagt hatte. Der reale Bedarf wird nach wie vor nicht ermittelt, schlimmer noch: Die statistische Basis wird zurechtgestutzt, indem der erfaßte Bedarf zum Teil für unmoralisch und damit hinfällig erklärt wird.

Der Grund liegt auf der Hand: Die schreiende Ungerechtigkeit, mit der nicht nur das Volkseinkommen, sondern auch und gerade Steuergelder den Reichen zugeschustert werden, muß mit aller propagandistischer Gewalt übertüncht werden. Das Existenzminimum wird behandelt, als sei es eine Gnade für die Bedürftigen, diese selbst stets als faule Betrüger gehandelt. Daß beinahe alle Hartz IV-Empfänger schlicht die Verlierer im kapitalistischen Rennen um die letzten Plätze im Boot sind, soll niemand wissen. Daß selbst der “Mißbrauch” weit weniger Schaden anrichtet als das Treiben der Betrüger aus anderen Schichten, soll kaschiert werden, indem diese Einzeltäter bleiben, während jene schon qua Existenz als Schmarotzer gelten.

Von den Füßen auf den Kopf

Denn nur so läßt sich verkehren, was andersherum Realität ist: Zu wenig zum Leben für die Ärmsten, immer weniger realer Lohn für die unteren Einkommensschichten. Immer weniger auch für die mittleren Einkommen, die zunehmend den Anteil der Arbeitgeber an der Finanzierung des Staates übernehmen. Rente mit 67. Nur noch zwölf Monate ALG I und danach der Status als Parasit – mit entsprechender Behandlung.

Dem gegenüber Steuersenkungen, Geschenke, gigantische Renditen für die Oberschicht. Wer eineinhalb Jahre als Topmanager für eine Bank arbeitet, deren Geschäfte durch Milliarden Steuergelder finanziert werden, erhält dafür ab 60 eine Rente, die dem 55-fachen des “Regelsatzes” entspricht. Und während die Ärmsten permanent drangsaliert und verdächtigt werden, hält man den Steuerbetrügern noch die Fahnder vom Hals. Das sind die Kontraste in dieser marktwirtschaftlichen “Demokratie” im Jahr 2010.

Es gibt kein Hartz IV ohne die HRE. Und es wird keine Gerechtigkeit geben in einer Gesellschaft, die sich vulgärsten Kapitalistismus als “Soziale Marktwirtschaft” verhökern läßt.

Man macht sich immer übertriebene Vorstellungen von dem, was man nicht kennt.

"Habt Ihr auch mal gelebt oder nur immer jammern müssen?"

Du hast nicht verstanden, worum es hier geht.
Ich habe auch nicht über mein persönliches Leben gejammert, wie du hier feststellst.

In allen Systemen - und ich beziehe mich jetzt nur auf die Sozialsysteme - gibt es eine Minderheit, die durch das eigentlich vorhandene "Sozialsieb" durchfällt.
Dabei sind einige selbst daran Schuld - andere trifft es unverschuldet.
Beide bilden die Ausnahme im jeweiligen System.
Wenn ich nun diese unverschuldet durch das System "gefallenen" Beispiele immer wieder als die Regel und das Typische am System bezeichne, ist das falsch.

Ich habe das übrigens nicht gemacht, sondern mich auf die Gegenüberstellung DDR-BRD- Sozialsysteme durch Hugo bezogen.
(Hugo: DDR"bezüglich der Grundsicherung musste sich die olle DDR wohl nicht verstecken" / BRD"das sind die gleichen (beinahe hätte ich Drecksäcke geschrieben) "Experten und Expertinnen" die sich ihre Gesetzesvorlagen und tollen Ideen in Abstimmung mit der Pharmaindustrie, Mövenpick, der Atomlobby, der Hypo Real Estate naja,, und scheinbar von den Sarrazins machen lassen. ").

Diese Gegenüberstellung v. Hugo ist so nicht richtig, weil sie auf der einen Seite die negativen Ausnahmen als die Regel hinstellt und auf der anderen Seite die negativen Ausnahmen einfach ausklammert.

Übrigens ist es ein fataler Irrtum zu glauben, dass die Selbständigkeit ( kleine Bäckerei), wie sie meine Großeltern hatten, automatisch so was, wie Reichtum( du sprichst vom "geldlichen Vorteil") bedeutete. Meine Großeltern hatten 6 Kinder und die Bäckerei warf selten mehr ab, als gerade für den Lebensunterhalt nötig war.
Für eine Rentenversicherung hatten sie ganz einfach kein Geld.
Deine Vorstellungen sind leider etwas antiquiert, obwohl du das auf Grund deines Alters besser wissen solltest.

Ihre "Rentenversicherung" war das Mehrfamilienhaus (Mieten) und der Sohn, der die Bäckerei noch vor dem Krieg übernahm.
Da nach dem Krieg alles verloren war und in der DDR die "Selbständigen als Schmarotzer der Gesellschaft" galten- es also keinen Lastenausgleich o.ä.gab, waren sie unverschuldet in dieser sozialen Misere und der Staat kann sich bei 20 Mark Rente nun wirklich nicht als Sozialstaat bezeichnen.
Im Gegenteil - meine Großmutter musste nach dem Krieg in der DDR noch eine Hypothek abbezahlen für ein Haus, das nicht mehr existierte und bei dem die Trümmer nicht mal mehr in Deutschland standen.
Das - übrigens war kein Einzelfall.

Bitte versuch doch mal deine falschen Vorstellungen zu korrigieren und an die Wirklichkeit wenigstens anzugleichen.
Übrigens habe ich mich nie darüber beschwert, dass es mir in der DDR finanziell schlecht ergangen wäre und ich keine Bildungsmöglichkeiten hatte o.ä.

Worum geht es ???
Was hat die nicht mehr existente DDR mit Hartz IV zu tun ?

Und ein Vergleich der sozialen Verhätnisse ist identisch von einen Vergleich von Heringen und grünen Gurken.

Beide kann man essen oder auch nicht.

Man kann Diskutieren so oder so.

Auch Angie hat Schröters Basta-Politik übernommen, oder war es doch schon vom "alten" Conny. Ändern wird man an der Borniertheit, wie Politik nach Wahlen gemacht wird nichts.

Was intressiert mich mein Geschwätz von gestern. K.Adenauer.

Ist doch herrlich wie man von der Lobbypolitik ablenken kann.
Statistisch gesehen müssten die Strompreise sinken, bei der Politik für RWE und Co. Tun sie aber nicht und werden es auch nicht. Ist ja nicht Sache der Regierenden Preise fest zu legen.

Ja und bei der Kassenlage sollen die Hartz IVler doch für 5 € dankbar sein. ( Ich wette ich könnte och mehr runterrechnen lt Statistik da müssen die noch was mitbringen.) Ein Glück das man auf Grund der globalisierten Welt und Wirtschaft nicht die Statistiken von Indien und China heranzieht.
Nicht ärgern, nur wundern.

Urmel

Übrigens habe ich mich nie darüber beschwert, dass es mir in der DDR finanziell schlecht ergangen wäre und ich keine Bildungsmöglichkeiten hatte o.ä.
(klaus)

ja, klaus ? dann ist das ein netter aufrichtiger Zug von Dir,,,,verinnerliche Dir Diesen Satz mal, wenn hier wiedermal behauptet wird, der hugo würde jammern über seinen Lebensstandard in der heutigen BRD usw..

Da gehts mir nämlich heute genau so,,,,persönlich hab ich kaum Sorgen und große Probleme, aber ich seh die der Anderen,,so wie ich Dir zugestehe, das Du die Sorgen von bestimmten Menschen-, und Menschengruppen in der DDR betrachtest.

zu den ehemaligen Selbständigenbashing in der Verflossenen,,kenn ich, kenn ich zur Genüge,,hatte selber bäuerliche Verwandtschaft, selbständige Schneiderei und könnte stundenlang über deren Probleme erzählen.

Aber bezüglich Einzahlung in die Sozialsysteme, da hat Mulde recht,,damit taten sich diese "Privaten" oft sehr schwer, da hatt das Regime zu wenig drauf gedrungen -auch wenns schwer gefallen wäre,,es hätte niemals zulassen dürfen das z.B ein Bauer für seine Frau nicht steuerte oder nicht klebte oder nicht versicherte,,

Meine Oma -um bei einem solchem Beispiel zu bleiben- hat niemals in ihrem Leben eine Arbeitsstelle oder gar eine Versicherungspflichtige,,

die war mit 17 schwanger, heiratete Ihren Briefsausträger (später Postbeamter) bekam 6 Kinder (dafür auch das dämliche Mutterverdienstkreuz -das hab ich heute noch)
aber der Opa war eben pfiffig- oder war das der Staat, oder beide ??- und zahlte für seine "Hausfrau" bis zu Ihrem 60ten immerzu die Mindestbeiträge.
Somit kam sie auch zu DDR-Zeiten in eine sichere Rentenversorgung, die noch dazu bedeutend höher ausfiel als jene meiner Mutter, die immerzu in ihrem Leben gearbeitet hat, jedoch zumeist für Niedriglohn (Weberei/Landwirtschaft)


,,,und was lernen wir daraus ? was sollten wir lernen ?
klaro, das heute alles unternommen werden muss was dafür den Grundstein legt, das möglichst alle Menschen zumindest eine anständige Versicherungsbiographie bekommen.

,,und da wäre ein Bürgergeld, ein Mindestlohn, eine Beitragsgesetzgebung ohne Limit ohne Bemessungsgrenzen ein Anfang bzw mindestens überlegenswert und durch die Experten durch zu rechnen, ohne auf das Meckern der Wohlhabenden Rücksicht zu nehmen.

zumindest diese Harz IV Gesetzgebung mit allem Drum und Dran ist Gift für eine gesicherte Zukunft der davon Betroffenen

hugo

Die Erhebung eines Bedarfs, soweit sie statistisch Wirklichkeit abbilden soll, muß sich an dieser orientieren. Wenn also das Gros der Bevölkerung aus Menschen besteht, die rauchen oder alkoholische Getränke zu sich nehmen, dann gehört dies zum Grundbedarf.

Hartz Iv ist eine Hilfe des Staates für Menschen, die nicht in der Lage sind ihr Leben selbst zu finanzieren.
Diese Hilfe soll die lebenswichtigen Dinge wie Wohnung, Wärme, Möbel, Kleidung, Lebensmittel usw. absichern und finanzieren.
Nenn mir einen Grund warum der Steuerzahler Leuten ihre Süchte finanzieren soll.
stellamaris

manche menschen sind so traurige nichtznutzige existenzen das es nicht lohnt ihnen noch zu antworten.
sincerely yours
dolly

Zitat:

"manche menschen sind so traurige nichtznutzige existenzen das es nicht lohnt ihnen noch zu antworten.
sincerely yours
dolly"


Ist das Deine Art von Toleranz, die Du in Deiner VK angibst, zu haben?

Schäm Dich!


e k o