Innenpolitik Die Hartz-IV-Neubewertung

Olga,

im Grunde genommen haben sie recht. aber die ganze Sache ist doch erst derartig aus dem Gleis gefahren, als die Arbeitslosenversicherung gekappt wurde. Es war eine Versicherung für den der AN und AG eingezahlt haben. Zu allem Überfluss wurde dann noch die Arbeitslosenhilfe abgeschafft und die Hartzer Regelung eingeführt, wo auch alle Menschen die vorher Sozialhilfe bekamen bedient wurden und werden. Seltsamerweise konnten die Menschen von der Arbeitlosenhilfe ihren Lebensunterhalt, ihre Mieten und die Heizung überwiegend selbst bestreiten. Denn auf der Arbeitslosenhilfe wurde nämlich das Kindergeld nicht angerechnet. Natürlich gab es auch dort einige die trotzdem noch Wohngeld etc. zusätzlich bezogen haben, aber die Kosten waren lange nicht derartig immens wie sie jetzt sind. Zu allem Überfluss wurde dann auch noch der Sozialewohnungsbau zurückgefahren, so dass heute viele Mühe haben noch bezahlbaren Wohnungsraum Mieten zu können. Genau das kostet jetzt so richtig Geld und wird von der Politik so dargestellt, als wenn Hartz IV Empfänger asoziale Objekte wären und sie doch bitte schön tausend Diener machen sollen, damit sie überhaupt in DE leben dürfen.....

Cath

@klaus: Noch Fragen im Zusammenhang mit Deiner Antwort vom 25.09.2010 17:58 ? Der Unterschied zwischen dem Spiegelbeitrag und meinem ist, dass ich detaillierter geschildert habe, worum es geht.
Nachtrag: Hier steht es noch genauer:
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,719729-2,00.html

Cath - schön, dass wir nun auf vernünftiger Basis diskutieren können. Bei Ihrer Aufzählung vergessen Sie allerdings, dass die Arbeitslosenversicherung gesenkt werden konnte. Dies kommt sowohl den Arbeitnehmern zugute als auch den Lohnkosten, die ja wichtig sind, damit wir global wettbewerbsfähiger sind.
Und dass H 4-Leistungen aus Steueraufkommen bezahlt werden, ist auch deshalb gerechter, weil dann alle dafür herhalten müssen (auch Selbständige und Beamte, die früher ja nicht zur Kasse gebeten wurden, da sie in keine Arbeitslosenversicherung einbezahlten).
Und die frühere Regelung, Arbeitslosenhilfe lebenslang beziehen zu können, war auch nicht mehr finanzierbar und Unsinn. Es soll nicht Arbeitslosigkeit finanziert werden von immer weniger Menschen, die arbeiten (demographischer Faktor), sondern z.B. die Bildung, die es Menschen ermöglicht, auf eigenen Füssen zu stehen.
Sollten Menschen vorübergehend staatliche Hilfe benötigen, so ist das gut und richtig - aber auf Dauer ist jeder für sein Leben selbst verantwortlich.
Und wo sehen Sie einen Vorteil, wenn H 4-Empfänger ohne Ausbildung und Beruf ins Ausland gehen? Dort sind sie die ersten, die das Land wieder verlassen müssen, wenn es wirtschaftliche Probleme im Gastland gibt.
Ich finde die Entscheidung von Frau von der Leyen auch deshalb gut, weil es einfach unfair ist, jemandem, der nicht arbeiten geht, genau so viel Geld zu geben (oder mehr) als jenem, der jeden Morgen aufsteht und versucht, eigenes Einkommen zu erzielen. Wenn Kinder in einem solchen Haushalt leben, ist dies auch zwingend notwendig, damit diese nicht denken, alles geht auch ohne Arbeit. Olga

Schon mal darüber nachgedacht, dass 7 Prozent Mehrwertsteuer auf Hundefutter, Sessellifte und Hotelübernachtungen anfallen, aber 19% auf Babynahrung, Autokindersitze und Windeln. Wissen Sie auch das sie unterschiedliche Steuersätze bei einigen Gemüse und Kräutersorten bezahlen, je nachdem ob es sich um Wildkräuter, Wildgemüse oder kultivierte Sorten handelt?

Cath

Als gut informierte Frau ist mir dies bekannt. ABer was hat dies mit H 4-Leuten zu tun? Plädieren Sie jetzt auch dafür, dass diese die Mehrwertsteuer für die Nahrung für Fiffi zurückbekommen und auch diese, wenn sie im Hotel übernachteten (auch von Mallorca - da ist die Mwst sicher höher)? Ich denke doch immer, die können sich so was gar nicht leisten? Olga

Schon mal was davon gehört, dass diese Leute vielleicht kleine Kinder haben und dann für Pampers und Kindernahrung den vollen MwSt.- Satz von ihrer schmalen Stütze bezahlen müssen?

Als gut informierte Frau ist mir auch bekannt (Ihnen hoffentlich auch),dass der Mwst-Komplex derzeit ebenfalls in den politischen Gremien überarbeitet wird. Ich empfinde es genau so schlimm, dass Fiffi sein Dosenfutter billiger erhält als das Baby die Windeln. Also hier sind wir 100% d`accord. Zufrieden? Aber ich weiss immer noch nicht, was das mit den neuen H 4-Sätzen, die Sie ja so sehr erzürnen, zu tun hat. Olga

Bei Ihrer Aufzählung vergessen Sie allerdings, dass die Arbeitslosenversicherung gesenkt werden konnte. Dies kommt sowohl den Arbeitnehmern zugute als auch den Lohnkosten, die ja wichtig sind, damit wir global wettbewerbsfähiger sind.

Jetzt hat mein Mann einen Sicherheitsgurt an meinen Schreibtischsessel angebracht, sonst wäre ich vor lachen unterm Schreibtisch gefallen. Das war und ist die größte Lüge der AG. Ich habe ja mal Industriekauffrau gelernt und habe auch einige Zeit, mit entsprechenden Prüfungen, in der Lohnbuchhaltung gearbeitet. Was die AG belastet sind die Beiträge zu den verschiedenen Handelskammern, die Beiträge für evt. Schwangerschaften ihrer weiblichen Angestellten, egal ob die nun Schwanger werden oder nicht, es muss trotzdem ein Pauschalbetrag abgeführt werden. Dann kommen noch die Beiträge zu den Berufsgenossenschaften und natürlich die Investitionen für deren manchmal mehr als schwachsinnigen Forderungen am Arbeitsplatz usw. Man hat das ALG gekappt und kassiert alles andere munter weiter.....

Es soll nicht Arbeitslosigkeit finanziert werden von immer weniger Menschen, die arbeiten (demographischer Faktor), sondern z.B. die Bildung, die es Menschen ermöglicht, auf eigenen Füßen zu stehen.

Ich kann mich noch daran erinnern, das es mal sehr gut bestückte Schulbibliotheken gab, die die Kinder für umsonst in Anspruch nehmen konnten. In einigen Regionen soll es so etwas immer noch geben. Die letzte Schulbibliothek die ich in Deutschland gesehen habe, hat mir sämtliche Haare zu Berge stehen lassen.

Die Regierung soll endlich was für die Bildung tun und nicht nur leere Worthülsen raus posaunen.

Cath

Das hat vielleicht damit was zu tun, dass ich selbst drei Kinder großgezogen habe und genau weiß was die so kosten und damit meine ich jetzt nicht nur die Ernährung. Der größte Hohn ist ja wohl die Anrechnung des Internetzuganges. für die paar Mäuse die da angerechnet werden, kann sich kein Mensch der auf Hartz IV angewiesen ist einen Internetzugang leisten. Vom Computer mit allen nötigen Programmen mal abgesehen.

Cath

P.S Hier mal ein Link zu einem Spiegel Kommentar.

Es soll nicht Arbeitslosigkeit finanziert werden von immer weniger Menschen, die arbeiten (demographischer Faktor), sondern z.B. die Bildung, die es Menschen ermöglicht, auf eigenen Füßen zu stehen.

Um noch einmal auf die Bildung zurück zu kommen. Die Regierung spendiert den Hartz IV Leuten sagenhafte 1,39€ pro Monat für Bildungsausgaben. Ich wette das sich viele nicht entscheiden können, ob sie sich dafür einen Kugelschreiber, einen Bleistift mit Radiergummi und Anspitzer oder einen Block kaufen sollen. Ohne Kugelschreiber oder Bleistift können sie mit dem Block allerdings auch nicht viel anfangen.

Quelle: Wie Schwarz-Gelb Hartz 5 errechnete

Soviel zur viel geforderten Bildung für Hartz 4 bzw. Hartz 5 Empfängern. [ironie an]Die Leute bekommen alle Chancen um sich Bildungsmäßig selbst aus der Patsche zu helfen[ironie aus]

Cath