Innenpolitik Die AfD Segen für die deutsche Parteienlandschaft!?
Sooo falsch ist dieses Plakat gar nicht. Ich erinnere da nur an den Spruch von FJS:
"Rechts von mir ist nur noch die Wand."
Als ich das Plakat sah mußte ich schmunzeln.
Sollte das unter Meinungsfreiheit fallen, wie in dem Artikel angedeutet, fehlt mir allerdings das Verständnis dafür.
Ciao
Hobbyradler
Als ich das Plakat sah mußte ich schmunzeln.Ich hab mal im STGB nachgelesen
Sollte das unter Meinungsfreiheit fallen, wie in dem Artikel angedeutet, fehlt mir allerdings das Verständnis dafür.
§ 185 Beleidigung
§ 186 Üble Nachrede
§ 187 Verleumdung
§ 188 Üble Nachrede und Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens
§ 189 Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener
danach wäre die Aussage nicht strafbar. Denn sie schmäht FJS nicht, sondern vereinnahm ihn.
Von Seiten der AfD ist das eine Würdigung.
Gegnern dagegen betrachten die Aussage als falsch, so dass sie nicht geeignet ist, "denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen oder dessen Kredit zu gefährden".
Das BvG hat die Meinungsfreiheit sehr weit gefasst, weil es sonst allzuleicht wäre, berechtigte Kritik mit dem Vorwurf der Beleidigung mundtot zu machen.
http://www.peter-becker.de/Fundgrube/Recht/Info/Ausdrucksweise.htm
Allenfalls könnte die Familie zivilrechtlich auf Unterlassung klagen. Aber da das Plakat schon bekannt ist, würde das nur zu einem Streisand-Effekt führen.
Mareike es stimmt, was du sagst. Aber Menschen, bei denen es um berechtigte Existenzängste, um Zukunftängste jetzt schon geht, was noch schlimmer mit 4.0 wird, denken nicht so wie wir. Ich glaube nicht, dass sie nicht wissen, was sie tun müssen, sie haben doch alles schon ausprobiert. Sie haben doch immer die SPD oder die Linken gewählt, aber genau die haben sie doch verraten. Die SPD mit der Agenda 2010 u die Linken reden nur viel. Die einzigste die was verändern würde, wäre Wagenknecht. Aber sie wird von der eigenen Partei gemobbt, wenn ihre Meinung etwas abweicht. Das war ja das Prinzip der SED. Sie war die einzige, die sich sofort von den Linksradikalen in Hamburg distanziert hat. Eine Kipping hat dazu Tage gebraucht u. sich dann nur halbherzig distanziert. .Ich habe leider den Eindruck, dass sie nicht wissen, was sie tun müssen.
Argumente der AFD werden aufgegriffen, man rückt verbal immer mehr nach rechts,
drum wage ich zu mutmaßen, wenn schon denn schon. Dann doch gleich die AFD wählen.
(Einmal hin, alles drin)
15% in Bayern obwohl die CSU schon seeeeeehr rechts steht! Da fällt einem nichts mehr ein.
Ich habe nur ein Kreuzchen zu vergeben, kann nur ganz wenig die Tendenz beeinflussen, da ist mir die Mitte nicht die richtige Wahl.
Ich habe auch immer die SPD gewählt, aber das ist vorbei. Die CDU ist mir da viel sympathischer. Was ist das für eine Heuchelei, wenn Schulz im Duell jetzt plötzlich der Merkel vorwirft, sie hat in der Flüchtlingskrise in Bezug auf Ungarn, ein hereinlassen der Flüchtlinge, falsch reagiert. Die SPD stand in der Frage damals voll hinter Merkel.
Fakt ist doch, dass es vielen Menschen schlecht geht, die Armut immer größer wird, was die Politik aber nicht interessiert. Und das ist ein großer Fehler, denn dann gewinnen die rechtspopulistischen Parteien. Das hat schon Gysi vor vielen Jahre laut gesagt u davor gewarnt. Man sollte "die da unten" nicht vergessen, nicht vergessen, dass es Verlierer der Globalisierung gibt, denn wenn man das macht, kann es gefährlich werden. Und das ist eingetroffen. In meinen Augen bringt es nichts, wenn man nur über die AFD redet, denn es ist alles bekannt u die AFD ist trotzdem nicht verschwunden, sie wird weiter gewählt. Viel wichtiger ist es m.E. die Ursachen, warum die AFD gewählt wird, zu bekämpfen, sich damit auseinandersetzen, nur so kann man verhindern, dass die Menschen die AFD wählen. Im Moment sieht die Realität der Betroffenen so aus und da werden noch viele Verlierer in den nächsten Jahren dazu kommen, 4.0 und das Problem der Autobranche, wie es in der Satire der "Anstalt" dargestellt wird.
Tina
https://www.zdf.de/comedy/die-anstalt/die-anstalt-das-arbeitnehmerueberlassungsgesetz-100.html
"Das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz
Die Anstaltsprotagonisten schauen sich die neuen gesetzlichen Regelungen zum Thema Leiharbeit genauer an."
Tina
ich habe mich vielleicht falsch ausgedrückt.
Ich meinte nicht die Wähler sondern die Vertreter der Parteien: Sowohl CDU wie CSU, SPD und FDP ebenfalls, verteufeln zwar die AFD aber reden in der Flüchtlingsfrage inzwischen zum Teil wie die AFD, allerdings verdeckt mit christlichen und humanen Parolen. Gysi kann das besser erläutern.
Nur die Grünen und die Linke beziehen in der Flüchtlingspolitk eine andere Position.
Und es ist doch vorwiegend die Flüchtlingspolitik die zur Polarisierung geführt hat und die AFD in Verruf.
Ich fühle mich nicht berufen einzuschätzen warum Menschen in Deutschland die AfD wählen, aber ich kann ein paar Beispiele bringen, die mich zunächst sprachlos werden ließen.
Ich führe nur ein Beispiel an, weil mein Post sonst zu lang werden würde.
Eine deutsche Rentnerin Anfang 70, monatliche Rente Euro 1.500,00, dazu kommt Einkommen aus Ferienvermietungen (unversteuert versteht sich), sie besitzt ein großes, schuldenfreies Eigenheim und wählt, nach eigener Aussage, zum ersten Mal die AfD. Fremdenhass ist nicht ihre Motivation, denn sie war lange liiert mit einem Deutsch/Marokkaner und danach mit einem Kroaten.
Natürlich habe ich ihre Motivation hinterfragt und bekam zur Antwort: "weil ich mit der Politik der etablierten Parteien nicht einverstanden bin, weil MAN sich auf Deutschlands Straßen nicht mehr sicher fühlen kann, weil Menschen ohne Herkunftsnachweis nach Deutschland kommen dürfen."
Diese Rentnerin wohnt dauerhaft in Spanien.
Dieses Jahr bekam sie eine schlechte gesundheitliche Diagnose und musste zur Operation nach Deutschland reisen. Bei der Rückreise ist beim Check-In aufgefallen, dass sie mit kopiertem Personalausweis reiste. Sie wurde zum Zollbüro "begleitet" und von einer jungen Zollbeamtin befragt. Wahrheitsgemäß sagte sie aus, dass sie schkichtweg vergessen hatte, den Originalausweis mitzunehmen und sie eine Kopie hat weil ihr Papiere schon 3 mal entwendet wurden. Egal, meinte die Zollbeamte - niemand dürfe in Deutschland ohne oder mit kopierten Papieren reisen, dies ist eine Straftat und wird angezeigt. Die Anzeige lautete Urkundenfälschung und wurde mit einer Geldbuße geahndet.
Kann man sie verstehen? Ich meine ja, es ist viel schief gelaufen in Deutschland und ich meine nein, die AfD ist die falsche Wahl weil ich keine Alternative erkenne.
Bruny
Sie wählen nicht die Alternative.
Sie zeigen es "denen da oben."
Der einzige wunde Punkt scheint die AFD zu sein. Da trifft man ins Mark.
Bitter.
Egal, meinte die Zollbeamte - niemand dürfe in Deutschland ohne oder mit kopierten Papieren reisen, dies ist eine Straftat und wird angezeigt. Die Anzeige lautete Urkundenfälschung und wurde mit einer Geldbuße geahndet.Eine Kopie eines Ausweises anzufertigen und diese bei sich zu führen, ist keine Urkundenfälschung. Wenn die Zollbeamtin dies behauptet, irrt sie.
Ansonsten zeigt Dein Beispiel sehr gut die Schizophrenie hinsichtlich der Behandlung von Einreisenden in unser Land auf. Auf der einen Seite werden Menschen ohne jegliche Legitimation in Form eines Ausweises, eines Führerscheins, einer Geldkarte o.ä., durchgewunken, der Zuruf "ich bin Syrer" genügt für eine Grenzpassage, auf der anderen Seite wird mit Restriktionen gedroht, wenn Jemand aus nachvollziehbaren Gründen die originalen Dokumente zu hause lässt, und sicherheitshalber mit Ausweiskopien unterwegs ist.
Ich kann den Frust und das Gefühl der Ohnmacht dieser Dame sehr gut nachvollziehen.
So lange man sich nicht damit ausweist freilichj nicht, aber sich bei einer Kontrolle damit auszuweisen war Urkundenfälschung, ich schreibe war, weil seit 15.07.2017 ein neues Gesetz in Kraft getreten ist, und seither darf man!geschrieben von wandersmann_1
Eine Kopie eines Ausweises anzufertigen und diese bei sich zu führen, ist keine Urkundenfälschung. Wenn die Zollbeamtin dies behauptet, irrt sie.
Neues Gesetz
Altes Gesetz
Edita
Sie wählen nicht die Alternative.Na Gottseidank! Warum dann die ganze Aufregung!?
Sie zeigen es "denen da oben."
Der einzige wunde Punkt scheint die AFD zu sein. Da trifft man ins Mark.
Bitter.
Du irrst aber wenn Du unterstellst daß " sie nicht wissen was sie tun ", sie wissen es ganz genau, denn die Mehrheit der Wähler der AfD haben überraschend viel Geld und sind gut ausgebildet, und ich sagte es schon an anderer Stelle, AfD wird nicht aus wirtschaftlichen Gründen gewählt, sondern rein aus Haß gegen die Flüchtlingspolitik der Regierung und aus Haß gegen die etablierten Parteien!
Edita