Innenpolitik Die AfD Segen für die deutsche Parteienlandschaft!?
Dem kann ich mich anschließen.
Wenn ich mich allzu kurz fasse, ich schreibe z.Zt. am Tablett, das ist aufwendig und ich versuche einfach text zu sparen.
Läuft der Comp. wieder wirds ausführlicher.
Heute melden die Medien, das der AfD-Chefin Frauke Petry die Immunität entzogen wurde. Nun steht nichts mehr im Weg, um gegen sie ein ordentliches Strafverfahren einzuleiten und duchzuführen. Hoffentlich bekommt sie auch einen guten Anwalt, den Volksverhetzung ist eine schwere Straftat. Ich kann nur hoffen, das Gauland der Nächste ist, dem die Immunität entzogen wird.
Über Petry, die Aufhebung der Immunität ist auch hier schon geschrieben worden.
HW die Anklage auf Volksverhetzung hast Du Dir sicher selbst ausgedacht, klingt auch so toll.
Da gehts um was anderes, kannste in jeder Zeitung nachlesen.
Ich streite mich mit dir nicht, aber die Immunität ist erst gestern nachmittag auf gehoben worden. Da hat bestimmt jemand im Kaffesatz gelesen. Und dann gab es noch vor einem Jahr diese Meldung: welt.de - AfD Chefin Petry wegen Volksverhetzung angezeigt Das ist zwar schon einige Zeit her, aber noch nicht verjährt.
WEnn ich manche Ihrer Berichte so verinnerliche, zweifle ich stark, dass Sie die von Ihnen aufgeführten deutschen Dichter und Denker jemals gelesen, bzw. "studiert" haben. Also bitte nicht mit fremden Federn schmücken.
Frau Özoguz ist in Hamburg geboren und seit 30 Jahren deutsche Staatsbürgerin. Geht es jetzt schon, deutsche Staatsbürger irgendwo in fremden LÄndern zu entsorgen? DAs eröffnet ja völlig neue Möglichkeiten auch für andere, oder?
Übrigens: gegen Frau Petry laufen Ermittlungen wegen Meineides. Woher haben Sie das mit Volksverhetzung? Sind das Holger`s alternative Fakten? Olga
Übrigens: gegen Frau Petry laufen Ermittlungen wegen Meineides. Woher haben Sie das mit Volksverhetzung? Sind das Holger`s alternative Fakten? Olga
Gut so Nazi Gauland wird angezeigt. Nur weiter so DE, wehrt euch gegen diese braune Suppen.
In der Hoffnung dass die NPD nicht vergessen wird.
Tante Frauke ist ja schon zum Richterpult unterwegs
Phil.
ZITAT
Der ehemalige Vorsitzende Richter am Bundesgerichtshof hat AfD-Politiker Alexander Gauland wegen Volksverhetzung angezeigt. Hintergrund ist Gaulands Aussage, die türkischstämmige SPD-Bundestagsabgeordnete Aydan Özoguz "in Anatolien entsorgen zu wollen".
Fischer schreibt in der Anzeige, die "Spiegel Online" vorliegt, der Tatbestand § 130 Abs. 1 Nr. 1 des Strafgesetzbuches ("Volksverhetzung") liege für ihn nahe. "Am Vorsatz des Beschuldigten, der promovierter Jurist mit zwei Staatsexamen ist, kann kein ernsthafter Zweifel bestehen", so Fischer. Der frühere Bundesrichter argumentiert weiter, Gaulands Verteidigung, er habe "spontan formuliert", werde durch den Videomitschnitt der Rede sowie durch seine "je nach propagandistischem Bedarf wechselnden öffentlichen Einlassungen" widerlegt.
Wegen Volksverhetzung
Holcker, ich nehme an, dass Ihr Schulbesuch in der DDR schon viele Jahrzehnte her ist und die Resultate daraus in Ihrer milden Erinnerung evtl. weiterleben, aber sich dem Umfeld Ihrer Person nicht so ganz erschliessen.
Ansonsten finde ich Ihre Argumentation mal wieder in Richtung U-Boot = unterirdisch und möchte nicht näher darauf eingehen, um meine persönliche Würde zu behalten. Olga
Wenn meine Beiträge ihre Würde beleidigen, dann lesen Sie diese einfach nicht.
Sie ersparen ihrer Umwelt dann auch ihre überheblichen, bösartigen Antworten.
Holcker, ich sehe es nicht als meine Lebensaufgabe an, Ihnen irgendetwas zu ersparen. Da müssen Sie einfach durch.
If you can`t take the heat, get out of the kitchen. Olga