Innenpolitik Der Wert des Koalitationsvertrages

Die Zeit vor einer Wahl ist die Zeit der Formulierung eigener Wünsche (Maximalforderungen).

Die Zeit nach der Wahl ist die Zeit der Kompromisse, wenn man politisch gestalten will.

Das ist jedem denkenden Menschen klar und insofern - auch wenn ich mir die große Koalition nicht gewünscht hätte - gebe ich ihr jetzt erst einmal eine Chance (wobei ich kein wahlberechtigtes SPD-Mitglied bin).

Karl

"Der Wähler", Schmarrn, die Wähler haben eine große Koalition gewählt, alles Schmarrn.

Jeder Wähler wollte, ausschliesslich, dass seine von ihm gewählte Partei die Regierung und das Programm bestimmt.

Nun mussten die Parteien versuchen, sich zusammenzuraufen, um Kompromisse zu finden, die zu einer Beschlussmehrheit größer 50% führt.
Mit dem Ergebnis von Kompromissen ist kein Partner ganz zufrieden, auch alle Wähler nicht.
Das ist das wahre Wesen der Demokratie.
Dass in KOalitionsvereinbarungen vor allem Absichtserklärungen formuliert sind ist logisch, dass man damit wieder nicht zufrieden ist, auch.
Ein Quäntchen Glück gehört also auch dazu, dass die nun folgende Realpolitik einigermaßen passabel abläuft.
Mehr kann man nicht erwarten, Punktum!

So sehe ich das, von meinem Standpunkt aus, auch!
Es ist mir völlig klar, dass eine praktikable Politik, auch im größeren, europäischen, Rahmen, sich nicht nur an Planungszielen orientieren kann.
Trotzdem meine ich, dass die deutsche Sprache mehr hergibt, als dieses kämpferische Getöse in Wahlkampfzeiten, besonders wenn feststeht, dass in vielen Dingen nachgegeben werden muss. Geschmacksache!
Meine Hoffnung, vor dieser Wahl lag bei einer Fortsetzung der schwarz-gelben Koalition, die unser Land auf einen bisher unerreichten Wohlstand hob!
Auch der jetzige Umgang bezüglich VDS ist auf Beschlüsse einer großen Koalition zurückzuführen, was Keiner mehr so gerne hören will!
Ich meine ein Misstrauensantrag der Merkelin und Neuwahlen bieten zwar Chancen für eine absolute Mehrheit der CDU/CSU oder auch eine schwarz-gelbe Koalition, aber auch eine, starke, alles verhindernde, zerstrittene Opposition.
Ich werde diese trällernde Andrea schon ertragen. Das sind für mich sehr viele, zu schluckende, Kröten!

"Die Zeit vor einer Wahl ist die Zeit der Formulierung eigener Wünsche (Maximalforderungen).
Die Zeit nach der Wahl ist die Zeit der Kompromisse, wenn man politisch gestalten will."

Kann man kaum besser und kürzer zusammenfassen.

Der Vertrag über die GRoKo ist ein sog. Letter of Intent. In vier Jahren kann in Deutschland, in Europa und sogar weltweit so viel passieren, womit dieser Kompromiss-Vertrag dann geändert werden muss. DAs sollte doch eigentlich jeder Wähler kapieren und auch akzeptieren? Olga

letter of Intent ist der richtige Ausdruck.

76% Zustimmung, da muß ich mich jetzt einmal selbst zitieren

weiter oben zu diesem Thema:
.....
Zum ersten kann keiner in die Zukunft schauen. Keiner? Doch es gibt einen Ort der heißt "Internet" wo alle mögliche Visionäre schon jetzt alles wissen, nein nicht nur wissen, sondern besserwissen. Schön finde ich vor allem, dass es nicht mehr nur "Besserwessis" sondern inzwischen genauso viele "Besserwisserossis" zu geben scheint.

Man soll sich übrigens nicht Täuschen über das Verhältnis von Meinungsäußerungen im Netz zur mehrheitlichen Meinung über den Koalitionsvertrag. Im Netz sind natürlich diejenigen aktiv unterwegs, die vom "dagegen" beseelt sind. Hauptsache dagegen, egal wo gegen.

Soviel zu dem lauthalsen Gezeter in diversen Foren, online-Portalen und TV-Diskussionen von "Alles-oder Nichts"-Aktivisten.

else

ES sind natürlich keine 76% Zustimmung. Wenn von ca 470.000 Mitgliedern ca 75% abstimmten und davon ca 260.000 Stück mit Ja, ist dies weniger.
Ist aber wurscht - auch ich freue mich darüber, dass die vielen selbsternannten Politik- und Partei-Experten auch in diesem Forum, die uns seit Wochen erklären, es käme nie zu einer positiven Abstimmung, so grandios daneben lagen.
ERinnert mich wieder z.B. an die Bahnexperten (jeder, der mal Zug gefahren ist, bezeichnet sich als solchen) oder die Fussball-Experten (jeder, der mal ein Spiel gesehen hat, ist ein solcher). Wäre gut, wenn bei nächster Gelegenheit auch die Senioren erst mal abwarteten und dann nach Fakten abrechnen würden. Olga

Olga dieses Ergebnis war eigentlich abzusehen, nur Menschen deren Realitätssinn von Wunschdenken eingetrübt war konnten etwas anderes erwarten.

Die sogenannte schweigende Mehrheit in der SPD ist mit Sicherheit nicht mit den lautesten in den Ortsvereinen, Gemeinderäten und anderen Gruppierungen gleichzusetzen!
Das Durchschnittsalter der SPD Mitglieder liegt bei 59 Jahren, da lässt man sich nicht mehr so schnell von irgendwelchen selbst ernannten Durchblickern die Butter vom Brot nehmen! Lieber den Spatz in der Hand als die Taube auf dem Dach, wobei der Spatz der SPD in der großen Koalition doch ganz schön groß ist gemessen am Wahlergebnis!!

Auch bei uns im Ortsverein standen Junge wie Alte in einer Versammlung auf und sagten sie stimmen gegen diesen Vertrag, sie hätten nicht jahrelang gegen Frau Merkel gekämpft, aber der Kampf war eigentlich nur ein sich gegenseitiges versichern das man die Kanzlerin nicht mag!!

Übrigens ist auf Grund des Mitgliedervotums so eine erhebliche Anzahl von Bürgern in die SPD eingetreten, das freut mich sehr!!!

Ist aber wurscht - auch ich freue mich darüber, dass die vielen selbsternannten Politik- und Partei-Experten auch in diesem Forum, die uns seit Wochen erklären, es käme nie zu einer positiven Abstimmung, so grandios daneben lagen.

Olga, Sie versprühen wieder einmal Häme, weil Mitglieder hier eine Meinung vertreten haben, aber das Ergebnis gegenteilig ausgefallen ist.

Ich behaupte einmal, dass viele der knapp 260.000 Mitglieder, anfangs nach den Sondierungsgesprächen, durchaus gegen eine GroKo waren. Schon aus dem Grund weil dadurch eine schwache Opposition entsteht, die nun Sonderrechte braucht, damit sie nicht total untergehen.
Doch der Verlauf der Koalitionsverhandlungen hat sich nun so manche Meinung und Position geändert.
Man muss doch das Ergebnis für die SPD einmal realistisch sehen, mit diesem Wahlergebnis, welches die SPD erreicht hat, ist die Partei bestens bedient und das in jeder Beziehung.
(Ich persönlich hätte mir gewünscht dass die Union die absolute Mehrheit bekommt, damit sie alle ihre Lügen im Wahlkampf selber und alleine ausbaden muss, dabei denke ich nicht einmal an die Maut)
Selbst die Gewerkschaften sind zufrieden, bei den Vertretern der Arbeitnehmer herrscht keine Unzufriedenheit und mit Verlaub, dass sind für mich die besseren Vertreter der kleinen Leute, nicht die "Linke".
Wenn nun gerade "Die Linke" von Stillstand oder Rückschritt tönt, ja dann sollte man dies erst einmal, dem Frust zuweisen.
Diese Partei hat bei der letzten Wahl 25 % Ihrer Wähler verloren und mit noch 8.6 % Zustimmung, sollte man grundsätzlich erst einmal die eigenen Positionen überprüfen.

Bedauerlich finde ich, dass gerade die Linksspezialisten hier im ST das Haar in der Koalitionssuppe gesucht haben, doch ein bemerkenswerter Vorgang, die Benennung diverser Staatsekretäre wird nicht mehr zur Kenntnis genommen. Für die „Linksaußen“ ist halt das Glas immer halb leer.

SZ online hat es die "Könige der zweiten Reihe" genannt und für mich zeugt es wirklich von Größe, dass die SPD Minister, sich jetzt Fachverstand außerhalb der Partei gesichert haben:

- Der Grüne Rainer Baake neuer Staatssekretär Im Ressort Gabriel.
- Jochen Flasbarth, bisher Chef des Umweltbundesamtes.
- mit Gerd Billen holt die SPD einen bewährten Verbraucherschützer in die Regierung.

Billen ist Chef der Verbraucherzentrale Bundesverband, gerade diese Benennung ist für mich der Beweis, dass man einen Koalitionsvertrag erst verurteilen sollte, wenn die Periode vorbei ist.

Doch leider wird halt viel über die Benennung von Frau Ursula geschrieben und geredet, doch jene Leute die in der zweiten Reihe die wirkliche Arbeit machen, die nimmt man nicht zur Kenntnis.
Das finde ich schade!

Nochmal zum Thema:

Thilo Jung spricht mit dem Politikwisssenschaftler Hans Hütt über den Koalitionsvertrag.
Ich wage nicht zu wiederholen was Hütt gesagt hat