Innenpolitik Der Terroranschlag von Solingen
Ich sah soeben in den RTL-Nachrichten eine Reportage von Undercover-Journalisten aus Wien (Österreich), wo ein Treffen von AFD-Figuren mit denen der Identitären Bewegung stattfand.
Dort traten junge AFD-Leute auf, der der Jugendbewegung dieser Partei angehören.
Dabei war eine junge Frau aus Berlin, die Flyer verteilte und mit einem sehr seltsamen Geschichtsverständnis sich lautstark bemerkbar machte:
so erklärte sie, im Holocaus wären nicht 6 Mio Menschen ermordet worden, sondern maxima l150.000. Ausserdem fordert sie für Deutschland und Österreich ein sog. Srebenica 2.0. Zum besseren Verständnis, in dieser bosnischen Stadt wurden 1995 8000 muslimische Männer ermordet.
Einen solchen Massenmord fordert sie auch für Muslime,die in Deutschland und Österreich leben.
Die Journalisten fragten bei der AFD-Mutterpartei nach dieser jungen Frau und erhielten die Mitteilung, diese seit am Tag vorher aus der Partei ausgetreten. Das war der Tag, wo sie in Wien vor die Kameras trat.
Die AFD erklärt seit 8 Jahren, sich von der österreichischen Identitären Bewegung zu distanzieren; dies erschien schon unglaubwürdig als das Remigrations-Treffen in Potsdam Anfang d.J. stattfand und auch AFD-Leute den Worten des Herrn Sellner (Identitäre Bewegung - Österreicher) lauschten. Olga
Seien Sie einfach sicher, Hobbyradler, dass ich weder etwas lesen noch kommentieren werde, wo mir ein anderer Leser strenge Vorgaben macht, wie ich das machen soll.
Was ist das nur wieder für eine Art der männlichen Selbstüberschätzung?
Lesen Sie selbst, kommentieren Sie selbst - oder machen Sie ansonsten, was Sie wollen. Olga
Wenn du es so siehst ist doch alles ok.
Es wäre schon wichtig, dass bei notwendigen Beschlüssen in der Asylfrage eine gewisse Einigkeit unter den demokratischen Parteien gegeben ist. Man sollte nicht alles nur auf parteipolitische Spielereien reduzieren ... aber das hier hat schon ein Geschmäckle....
Ich habe mich gewundert warum Merz von einer nationalen Notlage spricht.
Merz will am liebsten nur mit dem Bundeskanzler reden. Wenn der sich nun auf die Merz Linie einschwenken lässt und, z.B. bei Ausweisungen in Kriegsgebiete mitmacht, oder auch bei einer generellen Abweisung von Asylbewerbern aus bestimmten Ländern, dann machen das die Grünen nicht mit.
Eine parlamentarische Mehrheit mit der Opposition, möglicherweise noch mit Zustimmung der AfD, bei Ablehnung der Grünen-Fraktion, wäre das Ende der Ampel.
So weit wird es natürlich nicht kommen, aber wenn sich bei dieser Frage nur eine Mehrheit mit Zustimmung der CDU abzeichnet ... ist die Ampel am Ende. Aber das weis Scholz natürlich auch ....
MarkusXP
Wer hätte erwartet, dass sich die Lage so schnell zuspitzt.
Kommentar: Nationale Notlage? Merz sollte jetzt nicht überziehen (handelsblatt.com)
"Friedrich Merz will angesichts der Vorfälle in Solingen im schlimmsten Fall mit der SPD eine nationale Notlage ausrufen. Fünf Tage vor den wichtigen Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen verschärft der CDU-Vorsitzende damit noch mal die Debatte über Islamismus und Abschiebungen. Wenn Europa nicht in der Lage ist, den Außengrenzschutz zu garantieren, dann müsse eben Deutschland allein handeln.
Willkommen in einem Land, in dem die Politik aus Angst vor einem Wahldesaster offenbar keinen geraden Gedanken mehr fassen kann.
Merz ist nicht allein. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken kann nach eigenen Aussagen aus den Vorfällen in Solingen nichts lernen. Bundeskanzler Olaf Scholz will schärfere Gesetze, sagt aber nicht, was konkret. Grüne und FDP streiten sich mit Innenministerin Nancy Faeser über Vorschläge, die auf dem Tisch liegen."
Wer meint, es gebe eine bombensichere Methode, Terroristen an der Einreise zu hindern, ist auf mehreren Augen blind. Und wer da meint, er/sie kenne eine Methode, an der Grenze die Guten von den Bösen unterscheiden zu können, dem/der empfehle ich, mal einen Tag lang neben einem Zöllner zu stehen - und mit dem Zeigefinger auf die Bösen zu zielen.
Wer meint, es gebe eine bombensichere Methode, Terroristen an der Einreise zu hindern, ist auf mehreren Augen blind. Und wer da meint, er/sie kenne eine Methode, an der Grenze die Guten von den Bösen unterscheiden zu können, dem/der empfehle ich, mal einen Tag lang neben einem Zöllner zu stehen - und mit dem Zeigefinger auf die Bösen zu zielen.Das ist eine Binsenweisheit lieber Schorsch! Ich kenne auch niemanden der dieser Auffassung ist ...
MarkusXP
Im Prinzip wäre es ganz einfach; wer ohne gültigen Pass und Visa einreisen möchte wird abgewiesen. Wo ist denn das Problem? Das wird weltweit so gehandhabt.
Im Prinzip wäre es ganz einfach; wer ohne gültigen Pass und Visa einreisen möchte wird abgewiesen. Wo ist denn das Problem? Das wird weltweit so gehandhabt.In der EU haben wir offene Grenzen.
Schengen: Europa ohne Grenzkontrollen | Themen | Europäisches Parlament
Lenova
*unterschreibe!
Edita
Der hat sie doch nicht mehr alle, der gehört weg, er gehört mit zu den schlimmsten Aufwieglern!
Wer meint, es gebe eine bombensichere Methode, Terroristen an der Einreise zu hindern, ist auf mehreren Augen blind. Und wer da meint, er/sie kenne eine Methode, an der Grenze die Guten von den Bösen unterscheiden zu können, dem/der empfehle ich, mal einen Tag lang neben einem Zöllner zu stehen - und mit dem Zeigefinger auf die Bösen zu zielen.*unterschreibe!
schorsch