Innenpolitik Der Terroranschlag von Solingen

Rispe liegt richtig, mann darf nicht den Islam mit dem alltäglichen Flüchtling gleichsetzen , wie die Rechstextreme es tun, das wäre ein Fehler. Auch die Rechtsextreme werden nichts an den Anschlägen ändern, sie benutzen die Anschläge um noch mehr Chaos anzurichten .Phil.

Rispe liegt richtig, mann darf nicht den Islam mit dem alltäglichen Flüchtling gleichsetzen , wie die Rechstextreme es tun, das wäre ein Fehler. Auch die Rechtsextreme werden nichts an den Anschlägen ändern,Phil.

Das macht ja auch keiner, aber in einem sind sich doch alle einig:  Es muss sich etwas ändern, denn man kann nicht wie ein Kaninchen vor der Schlange auf den nächsten Anschlag warten.

Nicht nur die Politiker, sondern Personen, die sich dazu berufen fühlen, warten nun mit Verbesserungsvorschlägen auf, wie mit Asylbewerbern umgegangen werden soll.

Ich meine, dass es helfen könnte, wenn die Verfahrensdauer für die Asylverfahren erheblich gesenkt werden kann. 

Zwei - drei Jahre Verfahrensdauer sind - in den Bundesländern unterschiedlich - gang und gäbe. 
Diese Verfahrensdauer ist entschieden zu lange. Die ganze Zeit hängen die Asylbewerber quasi in der Luft und bleiben im Unklaren über ihre Zukunft.

Dann wurde in diesem Tread noch geschrieben, dass Rechtsanwälte für ihre rechtliche Vertretung gut verdienen. Das trifft nicht zu! Kein Rechtsanwalt könnte von den dafür vorgesehenen gesetzlichen Anwaltsgebühren seine Existenz bestreiten.

Das Asylverfahren ist für den Antragsteller kostenfrei. Schaltet dieser einen Anwalt ein, muss er diesen auch bezahlen. Es sei denn, ihm wird Prozesskostenhilfe gewährt. 

Die Erstberatung durch den Rechtsanwalt ist mit relativ geringen Kosten belastet. 
 

DE geht zu larsch mit diesen Banditen um, ich verstehe manchmal die DE Justiz nicht, auch eine Demokratie muss die Fähigkeit haben knallhart einzugreifen, wenn es gefährlich wird, das ist in BE und LUX schon etwas anderes. Möchte jetzt DE nicht kritisieren. Es dient der Abschreckung. Ich verstehe einfach nicht dass man dem Höcke noch immer eine Bühne gibt und sein Nazi Müll ungehindert weiter verbreiten lässt, der müsste eingesperrt werden.Phil.

Es ist dramatisch, daß stimmt. Man findet fast keine Wörter dazu. Wieso und warum, das kann man einfach nicht verstehen. Es sind oft junge Männer, die in aussichtslosen Lebensumstände über das Internet mit Gehirnwäsche-Methoden bearbeitet werden. Meistens wird in ihre Muttersprache eine Lösung angeboten, von der sie oft die Tragweite nicht erkennen. Diese Manipulationen werden durch fanatische religiöse Minderheiten durchgeführt. Dass man diese Aufhetzung über das Internet nicht im Griff bekommt, ist für mich unverständlich. Dachte man früher das das Internet ein Segen für die Menschheit sein würde. Fragt man sich jetzt langsam ab,was davon übrig geblieben ist. Es ist nun langsam eine Manipulations-Maschinerie geworden, die solche schrecklichen Sachen verursachen kann.

...................., daß dieser Mann sich selber der Polizei ausgeliefert hat, spricht für ihn und eine Art von psychischer Ausbahmesituation während der Tat! 

Edita

Unglaublich diese Verharmlosung des Mörders

Unglaublich ist allein Deine Unverschämtheit und wiederholte Unverfrorenheit, denn ich habe nichts, aber auch gar nichts verharmlost! 
Aber diese insistierende Penetranz falsche Dinge zu behaupten, und zu wiederholen ist ja nichts Neues von Dir, sind ja andere auch schon in den 
„Genuß“ gekommen, darum gilt für mich …….. gar nich um kümmern Edita! 



Edita

Was hat denn die AfD konkret mit diesen feigen Morden zu tun?
Ist es nicht gerade diese Partei, die stets fordert, kriminell gewordene Asylbewerber und Einwanderer wieder in ihre Herkunftsländer zurückzuführen, und generell striktere Einreisekontrollen zu installieren?

Edita, wie hast Du Deine Bermerkung denn gemeint, wenn keine Verharmlosung, was dann? Was willst Du damit sagen?

Außerdem, ich empfinde Deine Reaktion auf Hobbyradlers Aussage sehr heftig. Gehts auch anders.
Heddy79. 
 

Nach den 6 Monaten taucht er wieder auf, kommt in eine Flüchtlingsunterkunft und, so vermute ich, bezieht auch wieder Leistungen. Ich diese Vermeidung polizeilicher Maßnahmen eigentlich irgendwie geahndet worden?
 

@ MarkusXP,

anscheinend ist gerade diesbezüglich einiges schief gelaufen...

Bei Caren Mioska äußerte Herbert Reul (NRW Innenminister), dass dieser Mensch im rechtlichen Sinne gar nicht wirklich "untergetaucht" war.

Er war schlichtweg an dem Tag der geplanten Abschiebung nicht anwesend, hätte sich aber ansonsten "immer und häufig in dieser Einrichtung" aufgehalten.

NRW Ministerpräsident Wüst fordert Aufklärung:
"Da gibt es eine Menge Fragen. Es sind auch eine Menge Behörden involviert. Das muss aufgeklärt werden und da muss Klartext gesprochen werden, wenn da etwas schiefgelaufen ist".

Katja