Innenpolitik Der Terroranschlag von Solingen
Zuletzt wurde die IS in Syrien bombardiert ihre Führer umgebracht, erleben wir ein déja vu ? Ein Land alleine bekommt es nicht unter Kontrolle , natürlich sollte man alles intern alles in die Wege leiten. Vor allem Auffällige abschieben und schnell. Aber da tut sich die Ampel schwer, nach meiner Meinung. Phil.
Wenn sie auffällig geworden sind, ist es in manchen Fällen meist zu spät. Ob nun missbraucht oder radikalisiert oder aufgehetzt oder als psychisch krank und schuldunfähig identifiziert, das Ergebnis ist dasselbe.
Ja, die Ampel tut sich sehr schwer.
Michiko
Aha, und was ist mit all jenen die sich hier nichts "zu Schulden kommen Lassen"..? Die auch weg - nur weil es Dir bis zum Hals steht..?Überstellungen an das Land der Ersteinreise scheitern oft an den Länder, die müssen dem Überstellungsgesuch nämlich zustimmen, es hat nicht immer mit dem Innenminister/in unseren Beamten und Behörden zu tun. Die Behörden dürfen keinen Migranten ohne Zustimmung des Landes einfach dorthin transportieren und abliefern.
Wenn der Klimawandel uns hier aus Europa vertreibt - wohin..? Überall hat man einen dicken Hals, weil da Deutsch kommen..... Daran schon mal gedacht..?
Aber evtl hat sich einiges durch die Digitalisierung geändert und beschleunigt, denn als ich in Rente ging, befand sich die "gläserne Akte" mit einem neuem Programn gerade in den Anfängen, damals leider noch weder mit der Polizei, noch mit der Ausländerbehörde, noch mit anderen EU Länder kompatibel, aber den künftigen und bis dato umständlichen und langwierigen Post und Faxweg für diese Behören inkl. der Bitte um Akteneinsicht der Rechtsanwälte verkürzen und jetzt bestimmt verkürzt hat.
Ändert aber nichts am m.M. nach Grundproblen, dass zuviele unkontrolliert einreisen und in das Wunschland weiterreisen können.
Granka
Ggf. versuch mal zu schweigen ... das ist nicht schwer und tut auch nicht weh.Nein, schweigen bedeutet auch zustimmen und ich werde nicht schweigen.
Macht die Behörde was (Frau Faeser) was wird es gleich 'zerrissen', macht sie angeblich nichts ist es auch nicht richtig (siehe die zahlreichen Asylunterstützer). Gerade jene die alles und jeden der herkommt ohne wenn und aber unterstützen sollten mal die Verantwortung übernehmen - davor aber drücken sie sich. Für die Verantwortung ist ja der Staat zuständig. Kriminelle und Integrationsunwillige werden per Gerichtsurteil im Land behalten, obwohl den Gerichten durchaus das Potenzial dieser Gruppe Menschen durchaus bewußt ist. Nur der Staat, also wir, können nicht jedem gefährder eine 'Überwachung rund um die Uhr' zur Seite stelllen.
Aber wehe man fordert die Ausreise dieser Menschen - man wird zum Unmenschen deklariert.
Dabei gibt es so unendlich viele die bereits integriert sind..! Nur die bemerkt man an der Haut- oder Haarfarbe und eschoffiert sich darüber ("überall nur Ausländer" - ein viel zu oft gehörte Bemerkung in den Städten).
Wieder ein Anschlag und alle sind wieder (!!!) ratlos - was tun, um dem "Herr" zu werden. Das Zeichen nach außen ist verheerend, lädt geradezu Terroristen ein, ihr furchtbares Tun "auszuleben".
Ich denke an den Anschlag am Breitscheidplatz in Berlin - am 19. Dezember 1016, um nur einen hier noch zu benennen. Hier war die Waffe ein LKW, der in einen Weihnachtsmarkt hinein gesteuert wurde.
Meines Erachtens braucht das Waffengesetz nicht ins Unendliche erweitert werden, es ist nämlich egal, ob ein Attentat mit einem Messer, einem Hammer oder einem LKW verübt wird. Nichts aber auch garnichts ist zu rechtfertigen.
Auch Feste können nicht bis ins kleinste abgesichert werden...., was würde das auch für "Feste/Veranstaltungen " sein. Niemand würde sich wohlfühlen.
Man muss endlich verstärkt die illegale Einwanderung in den Griff bekommen, ja auch wenn das heißt, mehr Personal. Wie anders sollte es gehen.
Das Zeichen nach außen ist doch eh schon dermaßen geschädigt, dass Terroristen wissen, Deutschland hat ein riesen Problem. Das genau nutzen sie gnadenlos aus und es wird noch schlimmer werden.
Kristine
Ich sehe eher die Migrationspolitik als Ursache. Wenn die Staatsbürgerschaft wie auf dem 'Jahrmarkt vom Marktschreier' wohlfeil angeboten wird - dann ist sie auch nichts wert. Wichtigste Überprüfungsfrage: ist der Bundesvogel im Wappen ein 'Adler' oder ein 'Hahn'.....
Und darüber hinaus ist sie 'dauerhaft', sie kann auch nicht mehr entzogen werden.
Wer anderswo eine Staatsbürgerschaft "erwerben" will hat da ganz schöne Hürden zu bewältigen - außer in Deutschland.
Dazu kommt noch der bereits angesprochene Datenschutz. Er macht mehr Probleme wie Nutzen. Nur weil gewisse Leute sich schämen bereits 10 mal wegen Falschparken in irgendeiner Datei zu stehen und das "unbedingt" vor der Welt geheim halten müssen.......
Wieder ein Anschlag und alle sind wieder (!!!) ratlos - was tun, um dem "Herr" zu werden. Das Zeichen nach außen ist verheerend, lädt geradezu Terroristen ein, ihr furchtbares Tun "auszuleben".Vieleicht ein Gegenzeichen setzen..? Z. Bleistift das jeder der sich nicht an Gesetze in Deutschland hält als Migrant in genau das Land abgeschoben wird das er bei Einreise angegeben hat - auch gegen den Willen der Person oder des betreffenden Landes. Und wenn garnichts anderes geht - absetzen im Gebiet des IS (damit der postwendend Kanonenfutter bekommt und weiß das er hier nicht erwünscht ist.
Und diese Praxis bereits ausführen wenn die Person nicht schlüssig nachweist wo seine Papiere sich befinden. Verloren ist eine unglaubwürdige Ausrede. Das muß jedem der sich auf den Weg nach Europa klar gemacht werden.
Da bin ich völlig "bei dir" und warum genau klappt das in der Umsetzung nicht...?
Weil es sehr aufwendig ist , Gesetze "eingehalten" werden müssen und meiner Meinung nach zu viele irgendetwas zu sagen haben. Ich würde hier auch knallhart und gnadenlos vorgehen und durchgreifen.
Diese Signale aber setzt Deutschland eben nicht , im Gegenteil ❗️
Kristine
Da bin ich völlig "bei dir" und warum genau klappt das in der Umsetzung nicht...?Weil es Rechtsanwälte gibt die daran viel Geld verdienen und weil es Menschen gibt die den Wald vor lauter Bäumen nicht sehen. Aber mancher Baum fällt vieleicht um - wenn diese Menschen mal jemanden verlieren aus der Familie durch so einen Radikalextremisten.
Weil es sehr aufwendig ist , Gesetze "eingehalten" werden müssen und meiner Meinung nach zu viele irgendetwas zu sagen haben. Ich würde hier auch knallhart und gnadenlos vorgehen und durchgreifen.
Diese Signale aber setzt Deutschland eben nicht , im Gegenteil ❗️
Kristine
Ich sehe eher die Migrationspolitik als Ursache. Wenn die Staatsbürgerschaft wie auf dem 'Jahrmarkt vom Marktschreier' wohlfeil angeboten wird - dann ist sie auch nichts wert. Wichtigste Überprüfungsfrage: ist der Bundesvogel im Wappen ein 'Adler' oder ein 'Hahn'.....Zur Migrationspolitik gehört!!!die kontrollierte Einreise,alles was
Und darüber hinaus ist sie 'dauerhaft', sie kann auch nicht mehr entzogen werden.
Wer anderswo eine Staatsbürgerschaft "erwerben" will hat da ganz schöne Hürden zu bewältigen - außer in Deutschland.
Dazu kommt noch der bereits angesprochene Datenschutz. Er macht mehr Probleme wie Nutzen. Nur weil gewisse Leute sich schämen bereits 10 mal wegen Falschparken in irgendeiner Datei zu stehen und das "unbedingt" vor der Welt geheim halten müssen.......
du anführst ist der unkontrollierten Einreise zu verdanken und die begann 2015, wenn eine deutsche BK in der Öffentlichkeit vor den Kameras der Weltpresse äussert, "wir haben es nicht in der Hand wer zu uns kommt, wir können unsere Grenzen nicht schliessen" ist das geradezu eine Einladung zur unkontrollierten Einreise gewesen. Ich war und bin nicht gegen Flüchtlinge, die Schutz vor Krieg und Verfolgung in Deutschland suchen, die müssen wir wie im Asylgesetz verankert geewährleisten.
Aber die Einreise muss kontrolliert erfolgen und das wäre auch 2015 möglich gewesen, dazu hätte man Kräfte der Polizei und anderer Staatsdiener an den Grenzen bündeln müssen und muss es m.E. wieder.
Bei der EM wurden Grenzübergänge kontrolliert und warum ging das 2015 nicht? Und jetzt? Weil die Bundespolizei wie vieles, unterbesetzt ist? Möglich, wir haben Politiker, sollen die sich etwas überlegen um die illegale und unkontrollierte Einreise in den Griff zu bekommen. Arbeitsmigration wird und muss anders geregelt werden.
Granka
Wer Grenzen hermetisch abschliessen will, muss damit rechnen, dass nicht nur niemand hereinkommen kann, sondern auch niemand mehr hinaus.
Wir haben in der Schweiz eine Partei, die am liebsten eine hohe Mauer rings ums Schweizerland bauen würde. Aber bitte-bitte noch genügend Löcher, damit ihre eigenen Geschäftemacher ihre gierigen Hände zwecks Profiten hinausstrecken können.