Innenpolitik Der Höhenflug der AfD endet, wann immer es Sahra Wagenknecht will. Und offenbar will sie jetzt.
Das blaue Wunder ?
Friedensfreund, wer hätte das gedacht , was wird das noch ein Erwachen sollte Höcke irgendwann regieren. Phil.
Quelle Focus.
Vor rund einem Jahr wurde Robert Sesselmann zum ersten AfD-Landrat Deutschlands. Gefordert hatte er viel: den Euro abschaffen, Grenzen schließen, die Kliniken vor Ort erhalten. Doch Erfolge sind rar, stattdessen sind die Straßen marode, Schulen schließen und es gibt finanzielle Engpässe. Eine herbe Enttäuschung für viele Bürger.
Das blaue Wunder von Sonneberg. So bezeichnet AfD-Politiker Robert Sesselmann seine Wahl zum Landrat auf seiner Website. Sesselmann ist bundesweit der erste Landrat der AfD, wurde im Juni 2023 in einer Stichwahl ins Amt gewählt. Auf seinen Wahlplakaten forderte er viel: Mit Russland solle man über Frieden verhandeln, die Grenzen dichtmachen, den Euro abschaffen. Klar ist, dass viel davon hohle Phrasen waren, da ein Landrat bei diesen Themen ohnehin keine Zuständigkeiten hat.
Die Klinik ist insolvent, die Schule schließt
Heute, fast ein Jahr nach seiner Wahl, ist der Euro wenig überraschend noch da.
Doch auch bei den Themen, für die er zuständig ist, läuft es offenbar nicht so, wie von ihm versprochen: Laut Medienberichten der „Frankfurter Rundschau“ steht der Landkreis im Süden Thüringens finanziell am Abgrund und ist seit April in die Haushaltskonsolidierung gerutscht. Nun muss radikal gespart werden. Ein Hauptgrund: Die Regiomed-Kliniken, ein wichtiger Arbeitgeber in der Region, haben Insolvenz angemeldet. Im Wahlkampf hatte Sesselmann noch mit dem Slogan: „Kliniken erhalten“ geworben, nach dem Sieg pumpte seine Behörde einen Millionenbetrag in die Klinikgruppe – ohne Erfolg.
Du meinst also, dass im Gegensatz zu Hrn. Sesselmann sein in der Stichwahl unterlegene CDU-Kandidat im Falle dessen Wahl zum Landrat dieses dringend benötigte Geld aus dem Hut hätte zaubern können? Möglich, dass die Sonneberger CDU Zauberkünstler in ihren Reihen hat, sicher bin ich mir da aber nicht. Ich hätte da aber so eine Vermutung, wohin die fehlenden finanziellen Mittel geflossen sein könnten und täglich fließen, und das nicht nur im Landkreis Sonneberg ...
Die Chefin der BSW, Frau Wagenknecht macht Koalitionen in Ostdeutschland auch von der Haltung der Partner zum Krieg inder Ukraine abhängig.
"Wir werden uns nur ana einer Landesregierung beteiligen,die auch bundspolitisch klaar Position für Diplomatie und ggen Kriegsvorbereitung bezieht".
"Es sei klar,dass ein neues Wettrüsten Milliarden verschlinge,die dringend für Schulen, Krankenhuser, Wohnungen und höhere Renten gebraucht würden".
Sie erhält viel Kritik aus den Reihen der CDU/SPD/Linken und Grünen - u.a. wird ihr vorgewiorfen,dass sie russische Interessen zu deutscher Politik machen möchte.
Nur Mario Voigt aus Thüringen (CDU) biedert sich verbal etwas an die BSW-Positionen an.
Ob Frau Wagenknecht diese Diplomatie selbst anführen würde oder wird, sagte sie nicht. Genau so wie sie nie erklärte, weshalb sie selbst noch nie in der Ukraine war. Und ob sie evtl. diplomatische Prozesse zusammen mit der AFD beginnen würde.
In den Umfragen für Thüringen liegt die BSW bei ca 20% -die CDU nur etwas höher und die SPD nähert sich der 5%-Todeszone -die Linke liegt bei ca 13%, kann aber aufgrund der CDU-Partei-Statuten nicht mit dieser Partei koalieren, wenn dies nicht doch noch geändert wird. Olga
Für mich ist es eine Verharmlosung, wenn auf die Prozente von AfD oder BSW gedeutet wird, nach dem Motto, damit kann man noch nicht regieren.
Es entsteht dennoch ein großer Schaden und es wird ja bei jeder Möglichkeit weiter probiert und gesägt.
Abgesehen davon befürchte ich auch, dass man ein Risiko noch zu wenig auf dem Schirm hat: die CDU.
Zig Jahre war sie auf dem rechten Auge völlig blind, was ja erst dieses Hochkommen des Rechtsextremismus derart ermöglicht hat.
Dazu kommt nun, dass die CDU immer mal wieder etwas mit der AfD kuschelt, so dass ich mich mittlerweile ernsthaft frage, wie groß das Risiko ist, dass die CDU wieder völlig verpeilt Augen zudrückt und sich am Ende sogar mit den beiden so Putin-freundlichen Parteien zusammentut, Hauptsache, sie kommen weiter.
Ich bin nicht der Meinung ,dass man die Erfolge der AFD und BSW nun der CDU anlasten kann und sollte, zumal sie in grossem Umfange ja nur in Ostdeutschland auftreten und im Westen ein ganz anderes Bild gezeichnet wird, auch durch die CSU.
Abgesehen davon befürchte ich auch, dass man ein Risiko noch zu wenig auf dem Schirm hat: die CDU.
Zig Jahre war sie auf dem rechten Auge völlig blind, was ja erst dieses Hochkommen des Rechtsextremismus derart ermöglicht hat.
Dazu kommt nun, dass die CDU immer mal wieder etwas mit der AfD kuschelt, so dass ich mich mittlerweile ernsthaft frage, wie groß das Risiko ist, dass die CDU wieder völlig verpeilt Augen zudrückt und sich am Ende sogar mit den beiden so Putin-freundlichen Parteien zusammentut, Hauptsache, sie kommen weiter.
Hat daran nicht auch die SPD hohen Anteil, die seit Jahrzehnten in der Bundesregierung sitzt=
Oder die Linke in Ostdeutschland, die lange dort eine dominante Rolle spielte und dann doch stark versagte und sich am Ende sogar noch aufteilte in zwei Parteien?
Aber sollte es der CDU z.B.in Thüringen nur zusammen mit der AFD und BSW gelingen, wieder an die Macht zu kommen, ist das der Wählerwille und natürlich auch selbstverständlich für die anderen Parteien, dass sie erfolgreich sein wollen.
Es liegt an den WählerInnen, was sie wählen werden und welches Risiko sie bereit sind,einzugehen, wenn ein solches Konstrukt wirklich entstehen sollte.
Und es ist umgekehrt dann auch eine Möglichkeit, aufzuzeigen, wozu solche Koalitionen fähig sind und ob nicht doch eine Chance für eine rasche Entzauberung gegeben wäre.
Bei einem kleinen Land wie Thüringen hätte dies keinen grossen Einfluss auf die Bundespolitik - nur über den Bundesrat in recht minimaler Form. Olga
Angelika Slavik schreibt heute in der SZ unter dem Titel "DasKalkül der Chefin" einen guten Beitrag zum BSW, ,aus dem ich nachstehend passagenweise zitieren möchte:
"Populistische Parteien wie z.B. die BSW gehen bei einer evtl. Regierungsbeteiligung immer ein grosses Risiko ein.
Käme das die BSW in den östlichen Bundesländern andieMacht, muss mit einer Entzauberung gerechnet werden, da viele der Probleme,die Frau Wagenknecht nun adressiert, nicht in den LÄndern entschieden werden.
Die Migration, dieInflation undder Krieg inder Ukraine werden nicht in Erfurt oder Dresden verhandelt.
Wenn viele Menschen also die BSW wählen,danach aber ihre individuellen Lebensumstände sich nicht wunschgemäss bessern, könnte das den Enthusiasmus für diese derzeit gehypten Wagenknechte bremsen.
Die BSW schreit laut nach Frieden, erklärt aber nie konkret, wie der zustandekommen soll.
Die Partei plakatiert zwar mit dem Slogan: "Krieg oder Frieden? Sie haben jetzt die Wahl" und zeigt das Konterfei von Frau Wagenknecht, die selbst aber nirgendwo in Ostdeutschland kandidiert.
Mutmasslich überlässt sie das auch politisch etwas unerfahrenen und unbekannten PolitikerInnen aus der früheren Partei "die Linke", die dort in den hinteren Reihen sassen.
Es ist dann auch leichter, solche ParteisoldatInnen für strategische Fehler verantwortlich zu machen.
Es handelt sich hier schon um eine ziemlich unverschämte VErzerrung, da sicher keine der anderen Parteien im Gegenzug argumentiert; "der Krieg ist Super und muss dringend fortgesetzt werden".
Ende Zitat - Olga
Ich bin nicht der Meinung ,dass man die Erfolge der AFD und BSW nun der CDU anlasten kann und sollte,Nicht "nur", natürlich.
Olga
Aber ein in meinen Augen wichtiger Punkt ist schon, dass zig Jahre kaum etwas gegen Rechtsextremismus unternommen wurde, ja, z. B. sogar ein Maaßen im Verfassungsschutz saß. Kostbare Zeit, in der das wichtige Netzwerken stattfinden konnte.
Andererseits ist es auch leichter, hinterher zu sagen "hätte man doch" - aber hätte man sich mehr damit beschäftigt, wäre schon damals vieles aufgefallen.
Mensch neigt anscheinend egal in welchem Bereich dazu, abzuwarten, bis das Unheil da ist.
Gar nicht so weit zurück gedacht, fällt aktuell aber auch immer mal wieder auf, dass die CDU in das gleiche braune Horn bläßt. Merz hat da schon den ein und anderen Satz rausgehauen.
Und wenn man die Aussage dazu nimmt, dass sie mit den Grünen nicht regieren wollen, bleiben nicht mehr viele übrig, die erschreckenderweise für die CDU in Frage zu kommen scheinen.
Nach wie vor bin ich sehr froh um die Ampelregierung und kann und will mir nicht vorstellen, wie andere regiert hätten oder es wieder tun würden.
Viele Menschen sind leider schon ganz am Anfang auf die Hetze der Braunen hereingefallen. Wir absurd manches war, merken viele nach und nach.
AfD und BSW sind putinfreundliche, antidemokratische und menschenverachtende Parteien. Putin reibt sich die Hände. Das Wohl der Menschen ist dabei egal.
Recht gebe ich dir, dass sicher auch der Osten mit seiner Geschichte einen großen Teil dazu beiträgt. So lange hinter Mauern und mit einem ganz anderen politischen "Verständnis" geht nicht spurlos an Menschen vorbei.
Persönlich gehe ich davon aus, egal wie ein Teil der Menschen aufgeklärt wird, sie lassen es darauf ankommen, auch in Thüringen das wird ein böses Erwachen werden mit einer dementsprechender Resignation wenn die Geldbörse noch leerer wird, sobald die Blauen an der Macht sind und ihre Versprechen wie der Schnee in der Sonne verschmelzen.
Aber es ist in vielen Teilen der EU das gleiche Phänomen, Meloni IT arbeitet sich genau wie Orban am Rechtstaat ab. 😉 Die AFD wird das gleiche tun, das heißt die Bürger werden langzeitlich wieder zu parteilichen blauen Marionetten, mag sein .daß das der Wille einiger Bürger ist. Lehnen wir uns zurück und schauen zu, wenn das Paradies im Osten Einzug hält. Phil.
QUELLE ZEIT
Björn Höcke, der Vorsitzende der AfD in Thüringen, spricht bei einer Veranstaltung. Der thüringische Landesverband der Partei gilt als gesichert rechtsextrem. © Bodo Schackow/dpa
Sollte die AfD nach den Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen an einer Landesregierung beteiligt sein, würde das jeweilige Landesamt für Verfassungsschutz einem Medienbericht zufolge vom Informationsfluss der anderen Verfassungsschutzämter abgeschnitten. Eine entsprechende Entscheidung sei bereits getroffen worden, berichteten die Zeitungen des RedaktionsNetzwerks Deutschland unter Berufung auf Sicherheitskreise im Bund und in den Ländern.
Die AfD in Sachsen und Thüringen wird als gesichert rechtsextrem eingestuft, in Brandenburg als rechtsextremistischer Verdachtsfall. Dem Medienbericht zufolge besteht die Sorge, dass die Partei im Falle einer Regierungsbeteiligung Erkenntnisse eines Landesamtes für Verfassungsschutz an den Bundesverband oder andere Landesverbände weitergeben könnte. Diese könnten dann darauf reagieren. Insofern sei ein Stopp des Informationsflusses nur logisch, hieß es dem Bericht zufolge aus Sicherheitskreisen.
In Thüringen und Sachsen werden am 1. September neue Landtage gewählt. In Brandenburg wird am 22. September gewählt.
Es macht natürlich wenig Sinn über mögliche andere Varianten der Vergangenheit nachzudenken.
Die jetzigen Umfrageergebnisse haben alle Parteien selbst zu verantworten. Daran sind nicht andere Parteien schuld.
So ist Demokratie.
Die AFD hat nun wirklich nicht viel zu bieten, doch so wie es im Augenblick bei uns in Deutschland läuft wollen es viele Wähler nicht. Meine Meinung ist, es sind vorwiegend Protestwähler. Die Meinung anderer ist, es sind ausschließlich dumme, ungebildete, rechtsextreme, fremdenfeindliche Wähler.
Mit Frau Merkels „wir schaffen das“ hat die damals völlig abgemeldete AFD neuen Auftrieb bekommen.
Ich meine der unkontrollierte Zuzug mit allen Folgen ist das Hauptproblem. Auch wenn ich nicht im entferntesten daran denke die AFD zu wählen, auch ich bin wegen der fehlenden Kontrolle verärgert.
Noch heute ist es schwierig über die durch fehlende Kontrolle herrschenden Probleme zu sprechen, sofort kommen die in die Eckensteller mit ihren Anschuldigungen.
Dass man jetzt wieder Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien möglich machen will, also in recht problematische Ländern, ist nicht wirklich human und eine Scheinlösung.
An der EU Außengrenze muss dafür gesorgt werden, dass nur Berechtigte einreisen. Dazu gibt es einheitliche Asylregeln. Ich meine dann ist der Spuck AFD schnell am Ende.
Menschen die in Deutschland arbeiten wollen und können, egal woher, sind eh gefragt und willkommen.
Ciao
Hobbyradler
"An einigen Grenzen zu Deutschlands Nachbarländern finden feste oder stationäre Kontrollen statt: Wo Autofahrende bei der Ein- und Ausreise mit Wartezeiten rechnen müssen.
- Grenzkontrollen an der französischen Grenze bis nach Olympia
- Grenzkontrollen zu Polen, Tschechien und der Schweiz bis Dezember
- Stationäre Grenzkontrollen zu Österreich bis November
- Überblick: Die aktuelle Situation an den Grenzen zu den Nachbarländern
Quelle: ADAC