Innenpolitik Das Scheitern der Hartz-IV-Reform

Loretta - Sie schreiben mir mal wieder aus tiefster Seele! Mir ist jegliches Gemotze letztendlich egal - was ich nicht leiden kann, ist die unendliche Heuchlerei. Sich stark machen für die armen H 4-Leute, auch wenn viele davon gar nicht betroffen sind - aber wenn es an den eigenen Geldbeutel geht, will man nix davon wissen und den "Staat" verantwortlich machen - also den jüngeren, arbeitenden Menschen noch mehr Verpflichtungen aufhalsen - auch den eigenen Kindern, Enkeln und was weiss ich. Olga

Aber damit ist auch die Arbeitslosenmenge von ehemals 5 Mio auf unter 3 Mio gesunken - ist doch auch nicht schlecht, insbesondere auch für unsere Kranken-, Renten-,Pflegeversicherung und evtl. werden ja auch ein wenig Steuern bezahlt.(olga)

hm olga, das wirst Du wohl nie begreifen auch wenn man es Dir noch ein Dutzend mal vorkaut.

Wer erzählt Dir nur solch einen Stuss? vonwegen 2 Millionen weniger Arbeitslose ??

Du musst mal unterscheiden lernen zwischen echten Arbeitslosen und in der Regierungsstatistik der Von der Leyen u.ä. geführten Verklärungswahlkampfdingsda,,

Hier wird eine entsetzliche Wirklichkeit maßlos schöngefärbt und Du willst immer soo klug sein und merkst das nicht ??

ok, wenn wir mathematisch korrekt mit dem Thema Arbeitslosen-Statistiken umgehen wollten, sollten wir zunächst halbwegs genaue und allgemeingültig anerkannte Definitionen Arbeitsloser, Arbeitslosigkeit und Arbeitslosenquote usw klären.
,,aber, wollen wir das ??

wenn nicht, dann haste vollkommen recht und auch jeder hätte recht der behauptet das Deutschland keine Arbeitslosen hatt,,,er müßte nur seine Definition entsprechend vorweisen.

man kann problemlos 20 Äpfel zusammenzählen oder Schulstunden oder Senioren im ST usw aber doch nicht einfach sagen 5 Millionen Arbeitslose, das kann alles sein
-eine Hausfrau auf Arbeitsuche
-ein Sozialhilfeempfänger
-ein Jobverweigerer
-Ehepartner eines Arbeiters
-Vorruheständler
-Frührentner
-in ABM Maßnahme steckend
-Umschüler
-Ein Euro Jobber
-Bettler mit Hund vor der Kaufhalle
,,,und und und,, viele viele Arbeitslose, viele Menschen, die es dem Staat nicht mal wert sind in die Statiskik aufgenommen zu werden die behandelt werden wie der allerletzte Dreck, den man mit spitzen Fingern wegwirft oder in der Gosse mit großem Schritt übergeht.

so schnell können wir gar nicht gucken, und nachvollziehen wie die statistischen Vorgaben (auch Gesetze) in Sachen Arbeitslosigkeit in der BRD geändert/angepasst/zurechtgestutzt werden.

3 Millionen Arbeitslose ist für mich gelogen, besonders wenn dann noch der Zusatz kommt (wie bei Dir geschehen) das sich die Krankenkassen finanziell erholen, das stimmt zumindest bei mir nicht,,ich kann Dir beweisen das meine Krankenkasse ihre Beiträge nicht gesenkt hat, im Gegenteil erhöht und zusätzlich Zusatzbeitrag abkassiert hat.

olga, ich liebe Deine Beiträge,,,beweisen sie mir doch fast täglich das meine Vermutung stimmt, das wir in einem asozial ausgerichtetem, unchristlich geführten und mit niederträchtigen Beweggründen die Armen dieser Gesellschaft ausgrenzenden Maßnahmen und Gesetzen händelndem Staat, leben. Danke

hugo

Aber damit ist auch die Arbeitslosenmenge von ehemals 5 Mio auf unter 3 Mio gesunken - ist doch auch nicht schlecht, insbesondere auch für unsere Kranken-, Renten-,Pflegeversicherung und evtl. werden ja auch ein wenig Steuern bezahlt.
"..."
Olga

???????????
Dieses Fake Olga,
überrascht mich immer wieder mit Ihrer Ihr so ganz eigenen Logik.
Aber Kompliment, einige Userinnen und User, selbst des älteren Semesters, machen sich zum Thema wenigstens Gedanken.
Mich z.B. lässt es nachdenklich werden, dass sich zur angeblich sinkenden Arbeitslosigkeit, gegenläufig die Zahl der Hilfsbedürftigen erhöht.
Ich huldige nicht wie Fakes, dem Trugbild einer positiven Botschaft zu diesem Thema, welches uns unsere Politiker so glauben und schmackhaft machen wollen. Denn, wenn es alles so positiv wäre, weshalb werden dann die Beiträge zur Renten- Krankenkassen Arbeitslosenversicherung stetig erhöht und das, bei einer doch nun bald erreichten "Vollbeschäftigung"?????????
Nach den Landtagswahlen stellt dann auch der dümmste Bürger wieder fest:
es geht nicht bergauf, sondern wie gehabt – weiter bergab.

Aber damit ist auch die Arbeitslosenmenge von ehemals 5 Mio auf unter 3 Mio gesunken - ist doch auch nicht schlecht, insbesondere auch für unsere Kranken-, Renten-,Pflegeversicherung und evtl. werden ja auch ein wenig Steuern bezahlt.

Ich weiß nicht, was daran gut sein soll.
Es gibt mindestens 6 Millionen Leistungsempfänger. Die offizielle Arbeitslosenstatistik ist Augenwischerei. Alle 1 Euro-Beschäftigte, alle 400 Euro-Beschäftigte sind nicht dabei. Hinzu kommen die, deren Arbeitgeber von
unseren Steuergeldern subventioniert werden, indem die Dumpinglöhne aufgestockt werden, damit die Leute trotz Arbeit existieren können.

"so schnell können wir gar nicht gucken, und nachvollziehen wie die statistischen Vorgaben (auch Gesetze) in Sachen Arbeitslosigkeit in der BRD geändert/angepasst/zurechtgestutzt werden."

So - wie du das hier darstellst, ist es leider reine Polemik.

Dann nenne doch mal einige Beispiele, wie die statistischen Vorgaben in letzter Zeit mehrfach geändert, angepasst, zurechtgestutzt wurden.
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Wer als Arbeitslos gilt, ist natürlich eine Frage der Definition.
Deshalb ist die angegebene Zahl immer mit Vorsicht zu genießen - eben abhängig von der Definition.

Offiziell ist es jeder Erwachsene, der keine Arbeit hat oder weniger als 15 Stunden pro Woche arbeitet, eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung sucht und für einen Job sofort verfügbar ist.
Eine weitere Voraussetzung ist die Meldung bei einer Agentur für Arbeit oder einem Träger der Grundsicherung.

Wenn man die statistischen Vorgaben nicht jeden Monat ändert, ist zumindest ein Vergleich zum Vormonat oder zum gleichen Monat des Vorjahres möglich.
Wie gesagt - es darf in diesem Zeitraum keine Änderung der Vorgaben geben.
Darin sehe ich einen Sinn.
Hinzu kommt eine weitere Angabe - nämlich die Zahl der gemeldeten Erwerbstätigen im Sinne der obigen Definition.
Auch hier ist durchaus ein Vergleich möglich.

Nicht erfasst als Arbeitslose sind u.a.
- Menschen, die sich nicht zur Arbeitssuche melden.
- Alle, die nicht mindestens 15 Stunden pro Woche arbeiten KÖNNTEN oder langzeitig krankgeschrieben sind.
- Alle, die an Maßnahmen der Arbeitsförderung teilnehmen.
- Wer einen Ein-Euro-Job hat, ist offiziell nicht arbeitslos
Im Fall 3 und 4 sehe ich einen Ausschluss aus der AL- Statistik nicht ein.

Ich kann aber z.B. eine Hausfrau ( seltener Hausmann), die(der) vielleicht eine größere Familie betreut, nicht als Arbeitslos einstufen, obwohl sie keiner sozialvers.-pflichtigen Arbeit nachgeht.

Wenn man obige Ausschlüsse aus der Statistik hinzufügt, würden die Zahlen um etwa 1 Million größer sein( Die Zahl umfasst dann aber auch Frührentner bis 65 Jahre sowie Empfänger von Arbeitslosengeld I und II, die lediglich aus Altersgründen oder wegen Krankheit nicht offiziell arbeitslos sind.)
Das besagen übrigens Statistiken ( auf wiss. Schätzungsgrundlage) des Stat. Bundesamtes und des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung.
Statistiken verschiedener Unis zum Thema sehen sehr ähnlich aus.

Jedes Land( z.B. EU) definiert übrigens Arbeitslosigkeit anders.
Damit sind Statistiken nicht länderübergreifend vergleichbar.
Schätzungen des stat. Bundesamtes zufolge würde sich zum Beispiel die Arbeitslosenquote in den Niederlanden verdoppeln, wenn dort die deutsche Definition gälte.

Nun kann natürlich jeder seine "eigene Arbeitslosenstatistik" zusammenbauen.
Leute (wie du) werden versuchen, aus polit. Gründen die Zahl so hoch wie möglich anzusetzen und dabei sich vom "Bauchgefühl" leiten lassen oder Quellen benutzen, die einem in den Kram passen.

Andere ( wie die jeweilige Regierungen der Bundes- oder Landesebene )werden auch versuchen die Zahlen so zu interpretieren, dass es ihnen nützt.
Ein schönes Beispiel haben wir in Brandenburg.
Als die Linkspartei in der Opposition war, wurden die Landeszahlen für Brandenburg immer als geschönt und falsch bezeichnet.
Jetzt brüsten sich die gleichen Politiker damit, dass die AL- Prozente nach unten gegangen sind.

Der Oppositionspartei SPD passen die vergleichsweise niedrigen AL-Zahlen auch nicht, obwohl sie die Kriterien, die noch heute gelten, an führender Stelle mitbestimmt haben.
Ähnliche gilt für die Hartz IV Kriterien, die sie so "verfassungsuntreu", wie sie sind, festgelegt haben -einschließlich der Freigabe der Leiharbeiterentlohnung nach unten.
Heute halten sie alle ihre Segnungen für unsozial und menschenfeindlich.
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Übrigens - nicht nur die Anzahl der Arbeitslosen ist nicht 100%-ig real, sondern auch die Anzahl der freien Stellen, denn auch die Arbeitgeber sind nicht gezwungen, die freien Jobs bei der Bundesagentur für Arbeit zu melden.

O-Ton hugo:

* hm olga, das wirst Du wohl nie begreifen

* Du musst mal unterscheiden lernen

* Hier wird eine entsetzliche Wirklichkeit maßlos schöngefärbt

* viele Menschen, die es dem Staat nicht mal wert sind in die Statistik aufgenommen zu werden die behandelt werden wie der allerletzte Dreck, den man mit spitzen Fingern wegwirft oder in der Gosse mit großem Schritt übergeht.

* Du musst mal unterscheiden lernen

* Hier wird eine entsetzliche Wirklichkeit maßlos schöngefärbt

* so schnell können wir gar nicht gucken, und nachvollziehen wie die statistischen Vorgaben (auch Gesetze) in Sachen Arbeitslosigkeit in der BRD geändert/angepasst/zurechtgestutzt werden.

* 3 Millionen Arbeitslose ist für mich gelogen

* dass wir in einem asozial ausgerichtetem, unchristlich geführten und mit niederträchtigen Beweggründen die Armen dieser Gesellschaft ausgrenzenden Maßnahmen und Gesetzen händelndem Staat, leben. Danke


würg - würg - würg - wo ist der nächste K-kübel ?

danke klaus,, na da haste Dir ja große Mühe gegeben das alles zusammen zu tragen,,,damit beweist Du aber auch selber wie kompliziert, undurchsichtig und verworren diese Thematik zu händeln ist

der Arbeitsmarktexperte Paul Schröder meinte schon vor Jahren das die Hartz-Gesetze zu einem statistischen Chaos geführt haben, in dem niemand mehr den Durchblick behält.

Nicht zufällig wollte (und hat) schon 2002 die Bundesregierung die Statistik ändern wollen
Im Zuge der Neuordnung der Arbeitsverwaltung. Das Arbeitsministerium hat jene gesondert auflisten lassen, die ohnehin nicht vermittelt werden wollen oder können. Laut Arbeitsminister Riester betraf das 1,2 Millionen Menschen.

Der CDU-Sozialpolitiker Andreas Storm kritisierte den Plan: "Hier wird offenbar ein dreister Betrugsversuch geplant, um das Versagen der rot-grünen Arbeitsmarktpolitik zu kaschieren."

heute ändert die CDU und die SPD mokiert sich,,

klaus du wünschst Dir vom hugo: "Dann nenne doch mal einige Beispiele, wie die statistischen Vorgaben in letzter Zeit mehrfach geändert, angepasst, zurechtgestutzt wurden."
ich hoffe nun das Du das nicht tatsächlich möchtest,,willste uns hier alle vergraulen ??

nur soviel, wenn es interessiert, schaue bitte mal unter folgenden Link: maßnahmen

und extra für Dich zum Abgewöhnen solcher Texte für den Normalbürger, der Auszug eines klitzekleinen Minianteils des grausamen sich ständig ändernden und ergänzenden Gesamtwerkes mit dem sich die Argemitarbeiter herumplagen und ihre Mandanten belästigen müssen:
Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) - Arbeitsförderung:

§ 434v Dreiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes
(1) Bis zum 31. Juli 2010 sind § 65 Absatz 1, § 66 Absatz 1 und 3, § 71 Absatz 2, § 105 Absatz 1 Nummer 4 und § 106 Absatz 1 Nummer 1 und 2 mit der Maßgabe anzuwenden, dass die Bedarfe und Freibeträge sich jeweils nach § 11 Absatz 4, § 12 Absatz 1 Nummer 1, Absatz 2 Nummer 1 und Absatz 3, § 13 Absatz 1 Nummer 1, Absatz 2 Nummer 2 und Absatz 3 sowie die §§ 21 bis 25 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes und § 2 Nummer 6 der Verordnung zur Bezeichnung der als Einkommen geltenden sonstigen Einnahmen nach § 21 Absatz 3 Nummer 4 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes in der bis zum 27. Oktober 2010 geltenden Fassung bestimmen.
(2) Abweichend von § 422 finden die §§ 65, 66, 71, 101 Absatz 3 und die §§ 105 bis 108 ab dem 1. August 2010 Anwendung. Satz 1 gilt auch für die Fälle des § 246 Absatz 2 Satz 1.

noch Fragen ??

hugo

Oh Hugo,


der Gesetzestext ist wirklich zu "schön". Danke, Karl

@ Hugo:


wie der Gesetzestext lautet ist für mich sekundär. Ich finde es für alle beteiligten Parteien beschämend, dass wieder auf Kosten der Kinder herumgeeiert wird ... und da meine ich alle Parteien (außer den Linken).

Ich bin sicher, morgen geht es wieder nicht durch den Bundesrat, weil alle hier dummerhafte Partei- und Wahlpolitik machen. Ich frage mich im vollem Ernst, wann denn nun die bedürftigen Kinder gefördert werden und ab wann sie ein Mittagessen in der Schule bekommen?

Das macht in der Tat Politikverdrossen.

hafel

Ich finde es für alle beteiligten Parteien beschämend, dass wieder auf Kosten der Kinder herumgeeiert wird ... (hafel)

ja hafel das stimmt,,,das kannste ruhig laut sagen, beschämend ist noch geschmeichelt.

Solch ein Eiertanz um sich zu profilieren, um vor den Kameras beim miesmachen der anderen Parteien zu brillieren und das vor aller Augen in aller Öffentlichkeit,,und das nur um immer gerade das nicht wollen zu können was der andere scheinbar können möchte.

hugo