Innenpolitik Corona, Superspreader und die neue Freiheit.
sie benutzen Verkehrmittel ob zu Luft, zu Lande oder Wasser.
Der Rhein Main Donau Kanal verbindet uns nach Süd-Osten.
Spanien steht in ständiger Verbindung mit sehr vielen Staaten der EU durch Just in Time Lieferungen wie auch Holland.
Du siehst die Unterschiede,
ich die Gemeinsamkeiten und da gibt es viel viel mehr...........................
Es ist viel komplizierter wie es auf den ersten Blick aussieht.
Das Gesetzt muss Wasserdicht sein um Bestand bei Verfassungsklagen zu haben.
Da wird wohl der Bundestag Überstunden machen müssen.
Kommt die Impfpflicht noch 2022 oder erst im nächsten Jahr.???
Es ist viel komplizierter wie es auf den ersten Blick aussieht.
Das Gesetzt muss Wasserdicht sein um Bestand bei Verfassungsklagen zu haben.
Da wird wohl der Bundestag Überstunden machen müssen.
Nun, Freddy, nach diesem FR-Artikel scheint das juristisch doch bereits jetzt kein großes Problem zu sein. Minister Buschmann, wahrlich kein Freund der Impfpflicht, scheint das jedenfalls so zu sehen (etwas weiter unten im verlinkten Text).
LG
DW
ganz anders an.
Dein Wort in Gottes Ohr,
aber ich glaube eher das es diesmal richtig lange dauert.
Nein, die Impfpflicht wird aus juristischer Sicht sicherlich kein Problem sein, aber in der Durchführung.
Ich hielte es daher für richtig, wenn man sich erst eimal zu einem Impfregister durchränge.
Selbst wenn die Impfpflicht für die Omikronmutante nicht mehr unbedingt nötig sein sollte, könnte man dann nämlich beim Auftreten einer noch schlimmeren Mutation sofort mit der Durchführung der Impfpflicht beginnen.
Pippa
In erster Linie setzt die Ampel auf den symbolichen Kick den eine Impfpflicht bringt Pippa.
Da würde das Vorhaben Impfregister alle erstmal abschrecken, erinnert so an dunkle Zeiten.
Im Prinzip eine sehr gute Sache ein Impfregister, aber schwer zu vermitteln.
Wer da wieder alles kommt und meckert und die FDP als erste Truppe.
Schweden lass ich noch gelten Edita, weites Land wenig Menschen.Nur zur Information: Das von den Verquerdenkern hochgerühmte Vorbild Schweden (weil trotz wenig Beschränkungen angeblich wenige Infektionen) ist jetzt als Hochrisikogebiet ausgewiesen, und es gibt Reisewarnungen vom Auswärtigen Amt
Hier einsehbar: Schweden: Reise- und Sicherheitshinweise (COVID-19-bedingte Reisewarnung)
Dein Wort in Gottes Ohr,
Nee, nee, nicht mein Wort, Freddy, sondern das Wort der FR. Ich habe selbst gestaunt...
LG
Vielleicht interessiert den einen oder die andere ja, etwas zur mathematischen Modellierung zu erfahren, mit der z.B. exponentielles Wachstum sehr gut erklärt wird.
LG
DW
Ich verstehe den ganzen Eiertanz langsam nicht mehr.
Ich habe schon mehrmals darauf hingewiesen: für mich gibt das Infektionsschutzgesetz dem Gesundheitsminister die Ermächtigung (bei Vorliegen einer gesundheitsgefährdenden Seuchenlage, deren Existenz man allerdings ab dem 1 . 12 .2021 verneint hat) Schutzimpfungen anzuordnen. Ganz einfach durch Rechtsverordnung, es braucht nicht einmal ein Gesetz dafür. Zustimmung der Länder reicht.
Dass ein Richter objektiv nachweisen kann, dass es aktuell keine Epidemie mit hunderttausenden Toten gibt, keine Übertragbarkeit und auch keine schweren klinische Verläufe, halte ich für ein von den Impfskeptikern vorgeschobenes Argument ängstlichen, vorauseilenden Gehorsams (dazu gehören auch Advokaten der FDP) eines Urteils, das noch gar nicht gefällt wurde.
In den bislang anhängenden Gerichtsverfahren hat - bis auf spezifische Einzelfälle - das Gericht die Massnahmen für verhältnismäßig und daher zulässig =rechtmäßig erachtet. Ich hatte nichts anderes erwartet.
Nochmals IfSG 3 20.6:
Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates anzuordnen, dass bedrohte Teile der Bevölkerung an Schutzimpfungen oder anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe teilzunehmen haben, wenn eine übertragbare Krankheit mit klinisch schweren Verlaufsformen auftritt und mit ihrer epidemischen Verbreitung zu rechnen ist. ..."
aixois