Innenpolitik "Compact" ist wieder da - und erscheint jetzt unter dem Namen "Nancy"

Die rechts - und linksextremen toxischen Menschen, die sich so ganz wie zufällig unters Volk gemischt haben, sollte man auch nicht unterschätzen, sie sind das wirkliche Gift! 
Edita

Das stimmt sie versuchen über alle Wege ihr Gift zu verbreiten, nächsten Monat sind Wahlen in Thüringen, ich hoffe daß die AFD Wähler in punkto AFD Demokratie Erwartungen,  ihre Lektion bekommen, sollten sie vom Nazi Höcki regiert werden. Phil.

Wenn es mit dem Verbot nicht klappt, ein volksverhetzendes Blatt zu stoppen, dann muss eben dem das Blatt druckenden Unternehmen der Stecker gezogen werden....

Wie will man das begründen, schorsch? So ein Berufsverbot (und das wäre es letztendlich) muss schonsehr gut und verfassungsgerichtsfest begründet sein...

DW

Lieber DW,

natürlich gibt es Vor-und Nachteile, da stimme ich Dir selbstverständlich zu.

Rechtsextreme werden sich bei einem Verbot dann erst recht in ihrer Opferrolle bestätigt fühlen. Allerdings wurden nach dem "Compact-Vereinigungsverbot" jegliche Folgeaktivitäten und Ersatzorganisationen untersagt, denn unsere rechtsstaatliche Demokratie ist gegenüber aggressiven Verfassungsfeinden weder hilf- noch wehrlos. Schließlich wurde hier kein Presseorgan verboten, sondern eine GmbH.
Bin natürlich auch gespannt wie schnell, und vor allem in welcher Form, die Juristen nun in diesem Fall entscheiden werden.

Rosi65
 

Wenn es mit dem Verbot nicht klappt, ein volksverhetzendes Blatt zu stoppen, dann muss eben dem das Blatt druckenden Unternehmen der Stecker gezogen werden....

Wie will man das begründen, schorsch? So ein Berufsverbot (und das wäre es letztendlich) muss schonsehr gut und verfassungsgerichtsfest begründet sein...

DW

Warum denn Berufsverbot? Die sollen doch ruhig auf ihren Bürostühlen sitzen und so ein Volksverhetzungsblättchen drucken. Aber nur 1 Exemplar. Das könnten sie dann im Büro herumreichen und sich über ihre Genialität freuen und gegenseitig applaudieren!

Ich glaube zwar auch nicht, dass es in der Schweiz möglich wäre, aber in D würde das vor dem Verfassungsgericht nicht durchkommen, Schorsch. Und das ist letztendlich auch gut so, selbst wenn das heißt, so einen braunen Dreck als existent zu ertragen.

DW

 

Lieber DW,

natürlich gibt es Vor-und Nachteile, da stimme ich Dir selbstverständlich zu.

Rechtsextreme werden sich bei einem Verbot dann erst recht in ihrer Opferrolle bestätigt fühlen. Allerdings wurden nach dem "Compact-Vereinigungsverbot" jegliche Folgeaktivitäten und Ersatzorganisationen untersagt, denn unsere rechtsstaatliche Demokratie ist gegenüber aggressiven Verfassungsfeinden weder hilf- noch wehrlos. Schließlich wurde hier kein Presseorgan verboten, sondern eine GmbH.
Bin natürlich auch gespannt wie schnell, und vor allem in welcher Form, die Juristen nun in diesem Fall entscheiden werden.

Rosi65
 

Wenn ich das als Nicht-Juristin richtig verstehe, geht es darum,dass sich das Verbot auf einen Verein des Herrn Elsässer stützt - dessen "Verlagshaus" ist jedoch eine GmbH. Diese juristischen Prüfungen übernimmt nun das Oberverwaltungsgericht (also nicht das Bundesverfassungsgericht), welches von Herrn Elsässer bereits angerufen wurde.
Aber realistisch betrachtet könnte ich mir vorstellen, dass Fans dieses Drecksblattes nicht so flexibel sind, künftig dieses ERzeugnis online zu bestellen und zugleich 10.- Euro zu überweisen - also nicht mehr den bequemen Weg haben, an der Tankstelle oder am Kiosk zu kaufen.
Irgendwie muss man solche Projekte ja disponieren und kalkulieren: wenn man von geschätzt 40.000 Stück ausgeht und dann Gefahr läuft, auf einer grossen Menge sitzenzublreiben, sehen weitere Entscheidungen sicher wieder anders aus.
Und weiter hoffe ich natürlich, dass im Zusammenhang mit dieser juristischen Klärung dann auch das andere Blatt von den Querdenkern entsprechend überprüft wiird, das nun ja dem Compact des Herrn Elsässer zur Seite gesprungen ist. Olga

Dass man mit solchen Tricks, Haken und Ösen arbeiten kann, gehört leider zu den Schwachstellen unserer Demokratie. Die Macher sind vergleichbare Schwachköpfe wie die Kameraden im Dritten Reich. Das Schlimme ist nur, dass sie selbst das nicht merken. Ich habe zwei solche Typen in unserem Haus. Die waren scheißenfreundlich, bis ich ihnen auf die Füße getreten bin. Der Eine hat bei irgendeiner Gelegenheit gemurmelt "Arschloch", der Andere hat mir indirekt mal Gewalt angedroht. Ich wohne übrigens nicht in einem Betonbunker, sondern im Haus einer Genossenschaft mit 8 Wohnparteien....

Dass man mit solchen Tricks, Haken und Ösen arbeiten kann, gehört leider zu den Schwachstellen unserer Demokratie. Die Macher sind vergleichbare Schwachköpfe wie die Kameraden im Dritten Reich. Das Schlimme ist nur, dass sie selbst das nicht merken. Ich habe zwei solche Typen in unserem Haus. Die waren scheißenfreundlich, bis ich ihnen auf die Füße getreten bin. Der Eine hat bei irgendeiner Gelegenheit gemurmelt "Arschloch", der Andere hat mir indirekt mal Gewalt angedroht. Ich wohne übrigens nicht in einem Betonbunker, sondern im Haus einer Genossenschaft mit 8 Wohnparteien....

Da passt dann das GEraune wirklich, "dass man in unserem Land nicht mehr sagen darf, was man möchte". ich gehe mittlerweile auch solchen Leuten umgehend aus dem Weg, wo ich schon an den SChlagworten erkenne, welche Richtung sie einschlagen wollen.
Zum einen interessiert es mich nicht ,was solche Figuren denken, sagen und sich zusammenlügen und zum anderen habe ich auch kein Interesse daran, evtl. noch deren physische Gewalttätigkeit miterleben zu dürfen.
Und sie werden immer mehr, die sich mittlerweile aus ihren anonymen Kammern hinaustrauen in die reale Welt. Olga

Ich traue mich schon noch, zu sagen, was ich denke, weil ich weiß, dass keiner der Beiden sich an einem alten Mann vergreifen würde. Aber die Letzte , mit der ich geredet  habe, war die Freundin meines Nachbarn, mit der ich jahrelang einen herzlichen Kontakt hatte, bis ihr Freund sie "umgedreht" hat. Aber nachdem ich ihr gesagt habe, dass ihr Freund meine Tochter und mich beim Betreten des Hauses mal mit erhobenem Arm begrüßt hat, ist zwischen ihr und mir auch endgültig Funkstille.Vorher haben wir uns wenigsten noch kurz gegrüßt. Diese Entwicklung ist wirklich schlimm und beängstigend, weil sie schleichend ist. Und eine "schleichende" Entwicklung hatten wir schonmal. Ich frage mich inzwischen aber auch, was wohl wäre, wenn unsere Regierung das Migrantenproblem wirklich in den Griff bekäme, statt immer nur Ankündigungen zu machen. Wäre den Nazis dann nicht das Wasser abgegraben?

Ich traue mich schon noch, zu sagen, was ich denke, weil ich weiß, dass keiner der Beiden sich an einem alten Mann vergreifen würde. Aber die Letzte , mit der ich geredet  habe, war die Freundin meines Nachbarn, mit der ich jahrelang einen herzlichen Kontakt hatte, bis ihr Freund sie "umgedreht" hat. Aber nachdem ich ihr gesagt habe, dass ihr Freund meine Tochter und mich beim Betreten des Hauses mal mit erhobenem Arm begrüßt hat, ist zwischen ihr und mir auch endgültig Funkstille.Vorher haben wir uns wenigsten noch kurz gegrüßt. Diese Entwicklung ist wirklich schlimm und beängstigend, weil sie schleichend ist. Und eine "schleichende" Entwicklung hatten wir schonmal. Ich frage mich inzwischen aber auch, was wohl wäre, wenn unsere Regierung das Migrantenproblem wirklich in den Griff bekäme, statt immer nur Ankündigungen zu machen. Wäre den Nazis dann nicht das Wasser abgegraben?

Ich meine, dass Migranten nicht die Ursache für extreme, rechte Einstellungen sind.

Nur allzu begierig wird in bestimmten Kreisen jede mutmaßliche Straftat eines Messerstechers anklagend ohne nähere Prüfung aufgenommen. 

Ständig werden alle vorhandenen Übel bei den Migranten gesucht. Wenn das mal so einfach wäre. 

Lenova