Innenpolitik Bruch des 2+4-Vertrages

Ich sehe ihn mir an und vergleiche mit Informationen aus vielen anderen Quellen. Ich hab keine Ahnug wo Du mal 'groß' geworden bist, aber im 'Osten' hat man ganz viele Quellen gebraucht um rauszufinden was 'stimmig' sein könnte.

Im Falle Zwei + Vier hab ich mal nach dem Vertrag Gegoggelt und nachgelesen. Und Du wirst es kaum glauben - aber Faktenscheck ist zum gleichen Ergenis gekommen wie ich für mich auch. Ist schon seltsam.....

nichts für ungut - aber gleichgültig was Du verglichen hast, einiges blendest Du schlichtweg aus. Da nützt es ganz offensichtlich nichts, dass Du im Osten groß geworden bist. 

Hättest Du den Vertrag und vor allem den Wortlaut hinterfragt, dann wärst Du Dir nicht mehr so sicher. 

 

Ansonsten will ich mich ja gar nicht gegen dieses gemeinsame "Kommando-Zentrum" aussprechen.
Nur hätte CTF-Baltic ebenso gut von Polen aus funktioniert, wie von Rostock aus - und es müsste heute Keiner herum larvieren in Bezug auf die beiden völkerrechtlichen Verträge, ohne die die deutschen Einheit nicht zustande gekommen wäre.
Die Situation in und an der Ostsee ist brenzlig genug! Wir brauchen da keine unnötige Eskalation!


Katja
 

und dem möchte ich mich ohne Wenn und Aber anschließen.

Dieses Kommando-Zentrum ist in der heutigen Lage m.E. sogar ein Muss - aber eben nicht an dieser Stelle.
Und ich frage mich die ganze Zeit: Warum? Was ist das Motiv? Was bezweckt man damit?

Falls Du der Meinung bist, dass der 2+4-Vertrag nicht mehr gültig ist (?) - so solltest Du kund tun, wann dieser Vertrag mit Zustimmung aller Vertragsparteien "suspendiert" wurde. Ansonsten gilt der.
Ja, er liegt ganz brav in der Schublade, oder hat irgendeiner Protst erhoben..? Mir ist da nichts bekannt.
Er war ein für Deutschland sehr positiver "Abschluss" aller durch den 2. WK entstandenen Konsequenzen für unser Land, damals unserer Länder.
Och und die "Forderungen" aus Polen sind damit vom Tisch..?
Das solltest auch Du nicht ganz so hochnäsig vergessen...

Frage an Dich:  Was wäre anders, wenn CTF Baltic in Polen stationiert wäre?? 
Werfe, mal so ganz nebenbei, einen Blick auf eine Landkarte - Polen liegt näher an Russland wie Rostock.

 

Eigentlich sind die 'Signale' bereits mehr wie eindeutig wer hier was vorbereitet. Jeder kann und sollte es endlich mal auch bemerken. Und nicht so tun "..wird schon nix passieren.."

Warum unterstellst Du mir solch eine dumme Aussage ??
Ganz im Gegenteil hatte ich ja darauf hingewiesen, dass die Situation in der Ostsee angespannt genug ist und deshalb nicht noch zusätzlich unnötige Eskalation benötigt!
Ja, Russland provoziert und schnüffelt so gut es kann !!
Und ganz genau deswegen muß ein 'Schlußpunkt' für Russland gesetzt werden und ganz genau der ist diese Nato-Einrichtung. Es dem Kremel-Herren Recht zu machen basiert nun mal auf die verkehrte Logik '..es wird schon nix passieren..' - wenn der Kremelchef bereits alles vorbereitet. Das er nur 'wissenschaftliche Untersuchungen wegen den Heringsbeständen' ausführen läßt dürfte in die Kategorie 'Verdummung' einzuordnen sein.
 

( in 'rot' geschriebenes ist mein Komentar)

Hättest Du den Vertrag und vor allem den Wortlaut hinterfragt, dann wärst Du Dir nicht mehr so sicher. 

 

Wir haben nicht nur hinterfragt - wir haben auch zwischen den Zeilen gelesen.

@Zaunkönigin schrieb:

Es geht bei diesem ganzen Vorgang m.E. auch nicht ausschließlich darum, ob die Handlung rechtens, oder hart an der Grenze oder eben Unrecht ist. Es geht auch um die Frage: wird das Russland als Provokation empfinden und wenn ja, was entwickelt sich daraus.

Hallo Zaunkönigin,  
genau diese Diskussion hätte ich mir ja gewünscht! Belastbare Antworten werde ich vermutlich nicht im Thread finden. Danke für die Antwort.

Peter

Hättest Du den Vertrag und vor allem den Wortlaut hinterfragt, dann wärst Du Dir nicht mehr so sicher. 

 

Wir haben nicht nur hinterfragt - wir haben auch zwischen den Zeilen gelesen.

Das wäre an dieser Stelle noch nicht einmal erforderlich 

 

Ich gehe jetzt noch mal von meiner schon geschrieben Vermutung  aus:

Elko #11919751 
Man sollte aber auch "um die Ecke denken", vielleicht ist es ja gerade die Absicht des Einsteller daraus gezielt ein Thema der Innenpolitik zu machen!

Es ist ja nicht nur die behauptende Überschrift die Fadens -Bruch des 2+4-Vertrages-!
Dieser ganze Faden wird durchzogen durch immer wiederkehrende Behauptungen mit der Aussage
die Bundesrepublik Deutschland habe bewusst und gewollt gegen Text und Geist der 2 + 4 Vertrages gehandelt. Dieser Thread wurde dann auch unter "Innenpolitik" lanciert. Das ist erstmal das Recht eines Forenteilnehmers. Was aber genau danach geschieht ist der (gescheiterte) Versuch einer Indoktrination.

Hier kommt es dem Einsteller nicht darauf  an These und  Antithese zu diskutieren, sondern seine Sicht der Sache im Grunde kompromisslos  durchzupeitschen.

Zwangsläufig wird dadurch jede sinnvolle Antwort und auch nützliche weiter Informationen aus Diskussionen heraus abgewürgt.

Ich habe jetzt (hoffentlich) alle Postings des Mitglieds @Friedensfreund aufgelistet. 
Es nimmt nicht wunder, dass dabei kein informatives "Pro & Contra" heraus kommt.
Da fragt man sich wirklich was @Friedensfreund sich davon erhofft?

..alles Folgende von @Friedensfreund:

#11918712
In der kommenden Woche wird lt. Ankündigung des Bundesministeriums für Verteidigung Minister 
Pistorius ein neues Führungszentrum der Marine eröffnen, bestehend aus Offizieren mehrerer NATO-Länder, insbesondere aus Ostsee-Anrainerstaaten. Aber das nicht irgendwo in Westdeutschland,sondern in Rostock! Aber wenn ich mich recht entsinne, untersagte der 2+4-Vertrag eine  Stationierung von NATO-Truppen in Ostdeutschland. Wie soll man das jetzt werten?

#11918953

Nun mach mal schön langsam, die Einzige, die hier Tatsachen verdreht und Propaganda verbreitet, bist doch Du, und wenn Du schon nicht den Inhalt der paar Sätze in der Anmoderation begreifst, dann lass' es doch ganz einfach mit dem Antworten. Von einer Aufforderung Russlands den 2+4-Vertrag 
zu kündigen, war bei mir nirgends die Rede, diese Lügen über mich verbreitest Du hier in unverschämter Art und Weise. Es ging einzig darum, dass Deutschland mit der Stationierung von Soldaten fremder Länder in Ostdeutschland einen nicht ganz unwichtigen Passus eben dieses Vertrages verletzt. 
Zaunkönigin hat es ja nochmal angeführt. Mir ist durchaus bewusst, dass dieser Fakt nicht in Dein ideologisches Gebäude passt, dass aber ist einzig Dein Problem, und Du solltest anderen Diskussionsteilnehmern nicht die Verdrehung von Tatsachen unterstellen, wenn Du selbst keine Ahnung  von den Fakten hast, statt dessen russische Staatspropaganda zur Untermauerung Deiner Diffamierungen 
hier einstellst. Du solltest mal tunlichst in Dich gehen.

#11918990

Hat dieser Vertrag für Dich denn keine Bedeutung? Ist für Dich Deutschland kein Rechtsstaat mehr?

#11919913 

natürlich muss das Deutschland nicht, dafür gibt es auch keinen vernünftigen Grund,  nur hätte diese Kommandozentrale bestückt mit ausländischen Soldaten nicht in Rostock  installiert werden dürfen, sondern, wenn überhaupt, nur in den alten Bundesländern, die in dieser Hinsicht vom 2+4-Vertrag ja nicht betroffen sind. Dass es nun so entschieden  wurde, wirft zumindest die Frage nach der Vertragstreue Deutschlands auf. Nichts weiter.

#11919226

Eine gewisse Kenntnis hinsichtlich Wendezeit und Wiedervereinigung dürfte ich schon haben, dass diese allerdings etwas mit Hrn. Ulbricht zu tun hätte, wäre mir neu, vielleicht sieht man das in Deiner Region etwas anders. Aber darum ging es ja nicht. Mag ja sein, das für einige der 2+4-Vertrag unter den derzeitigen Bedingungen seine Gültigkeit verloren hat, dann aber hätte man ihn mit Zustimmung aller Vertragspartner auflösen müssen, solange  das aber nicht der Fall ist, ist er auch bindend. Und er besagt eben, dass in den Neuen Bundesländern keine Soldaten fremder Heere stationiert werden dürfen, dazu hat sich neben  den USA, Frankreich, Großbritannien und der UdSSR auch die Bundesrepublik verpflichtet.  Es hätte doch nichts dagegen gesprochen, wenn diese Kommandozentrale mit ausschließlich Deutschen Soldaten besetzt werden würde, und wenn die Zusammensetzung nun schon international sein muss, dann hätte man einen Standort an der westdeutschen Ostseeküste nehmen können. 
So aber widerspricht dieses Vorgehen dem Geist und den Buchstaben des 2+4-Vertrages. Da beißt die Maus keinen Faden ab.

#11919357

Um mal weiterhin sachlich auf Deine niveaulosen Schmähungen zu antworten: 
Auch wenn es nur wenige Soldaten und Offiziere fremder Heere sind, die in den 
neuen Bundesländern stationiert werden, es ist dennoch eine unzulässige 
Vorgehensweise. Und wenn man dies durchgehen lässt, dann stellt das möglicherweise erst den Anfang einer Entwicklung dar. Zumindest hätte es im Verteidigungsausschuss eine Debatte darüber geben müssen und im Anschluss daran eine Abstimmung im Bundestag, ob der 2+4-Vertrag noch Gültigkeit besitzt. Wenn man aber einfach so darüber hinweg geht, ist letztlich ein jeder Vertrag hierzulande nur Makulatur und unterliegt dr Beliebigkeit. @ Daumen-hoch pschroed Weißt Du mittlerweile, über was hier geschrieben wird, oder läuft das für Dich immernoch  und einmal mehr unter der Rubrik: Nazi-AfD-Wagenknecht-naive Ostler-der Iwan steht bald vor der Tür?

Diese Aufstellung ist nicht vollständig und überschlägig  gewählt, darauf kommt es auch nicht an!
Jeder wie er mag, ist tatsächlich alles nur Geschmacksache. Die Diskussion bleibt auf jedenfalls auf der Strecke. Ich kann nur noch mit dem Kopf schütteln. Ich drehe jetzt Film "Im Osten nichts Neues" 😀


Trotzdem wäre das Ziel verfehlt wenn ich nicht auch noch etwas zur Thematik
"Fremde Heere in Ostdeutschland" trotz 2 + 4 Vertrag beitragen kann.
Ich hoffe auf tatkräftiges staunen!!

Kommen da Truppen aus Singapur um in der Oberlausitz den 2 + 4 Vertrag zu brechen! 😹
 
Juhu!
Peter





 

Hallo Elko,

es ist schon erstaunlich, dass der Aufbaus des Führungszentrums der Deutschen Marine bereit 2017 beschlossen wurde, die Hansakaserne hierfür 2021 übergeben und ausgebaut wurde aber erst jetzt, Oktober 2024, der Zusammenhang mit dem 2+4-Vrertrag hochgekocht ist.
Ich habe mal nachgelesen. In den seinerzeitigen Veröffentlichungen war immer von einem deutschen Führungszentrum der Deutschen Marine gesprochen worden. Das wäre ja hinsichtlich des 2+4-Vertrages unerheblich gewesen. 2021 berichtete das Bundeswehr-Journal unter dem Titel "Deutsche Marine übernahm Führungszentrum in Rostock". Der Name lautete darin „German Maritime Forces Staff“. Wie alles Militärische bekam es auch einen NATO-Code - DEU MARFOR. Es wurde als "ein weiterer Beitrag Deutschlands für die Bündnisverteidigung" dargestellt.

Weiterhin erhält das „Maritime Operations Centre“ – kurz MOC – in dem Gebäude eine neue Heimat. Das jetzt noch in Glücksburg ansässige MOC stellt die Führung der Flotte im Grundbetrieb, bei Übungen, in der Einsatzvorbereitung und regelmäßig auch bei anerkannten Missionen sicher.
Als dritte Säule des Führungszentrums wird sich der sogenannte „Fleet Entry Point“ (FEP) in dem vierstöckigen Komplex etablieren. Dieser dient als technische Führungsunterstützung, um die Kommunikation mit der Flotte, gerade bei Großmanövern, sicherzustellen.
Der Zweck der Zusammenführung der drei Führungsbereiche in einem einzelnen Gebäude ist laut Marine „die Vereinigung der Fähigkeiten von Führung, Organisation und Technik unter einem Dach, um so die Teilstreitkraft für kommende Herausforderungen zukunftssicher aufstellen zu können“.

https://www.bundeswehr-journal.de/2021/deutsche-marine-uebernahm-fuehrungszentrum-in-rostock/

Das Bundeswehr-Forum erwähnte noch die NATO-Kompatibilität der Kommunikationstechnik.

Im Oktober 2024 meldete sich DEU-MARFOR mit folgendem Inhalt:

Kernstab für Commander Task Force Baltic
Seit dem 1. Oktober 2024 hat die Deutsche Marine mit DEU MARFORGerman Maritime Forces die Funktion Commander Task Force Baltic, kurz CTFCommander Task Force Baltic, für die NATONorth Atlantic Treaty Organization im Ostseeraum übernommen. Das Personal von DEU MARFORGerman Maritime Forces dient dabei aufgrund seiner multinationalen Zusammenstellung und Erfahrung sowie seiner regionalen Expertise als Kernstab.
Dieses der NATONorth Atlantic Treaty Organization zur Verfügung gestellte Hauptquartier hat die folgenden wesentlichen Aufgaben: 

• im Krisen- und Konfliktfall Seestreitkräfte im Ostseeraum zu führen, maritime Operationen in ausgewählten Einsatzräumen zu planen, 
• maritime Aktivitäten der Bündnispartner im Ostseeraum zu koordinieren 
• sowie ein umfassendes maritimes Lagebild zu erstellen und allen Partnern zur Verfügung zu stellen.

https://www.bundeswehr.de/de/organisation/marine/organisation/fuehrungsstab-deu-marfor

Doch nun, ab dem 14.10.2024, wird im Blätter-Wald und im TV gejubelt, dass 

Nato koordiniert Einsätze auf der Ostsee von Rostock aus
Stand: 14.10.2024 15:52 Uhr
Die Nato koordiniert ihre Einsätze im Ostseeraum jetzt von Rostock aus. Dafür hat das Hauptquartier der Deutschen Marine in Rostock eine zusätzliche Funktion übernommen.
Die Nato hat in Rostock eine neue Kommandozentrale angesiedelt: In ihrer Funktion als Commander Task Force Baltic (CTF) stellt die Marine seit dem 1. Oktober ihr Hauptquartier in Rostock der Nato zur Verfügung - als nationales Führungsquartier mit multinationaler Beteiligung. Von Mecklenburg-Vorpommern aus sollen künftig Seestreitkräfte im Krisen- und Konfliktfall im Ostseeraum geführt, Aktivitäten der Bündnispartner koordiniert und maritime Lagebilder erstellt werden, so die Marine.

https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Nato-koordiniert-Einsaetze-auf-der-Ostsee-von-Rostock-aus,nato576.html

Seitdem ist "2+4" auf der Tagesordnung.

Juro

Ja, er liegt ganz brav in der Schublade, oder hat irgendeiner Protst erhoben..? Mir ist da nichts bekannt.

Och und die "Forderungen" aus Polen sind damit vom Tisch..?
 

Deine Geringschätzung des 2+4-Vertrages spricht Bände..

Ich wüsste nicht, dass Polen zu den 4 Siegermächten des 2. Weltkrieges gehörte. Dessen Forderungen werden von Deutschland abgelehnt, weil die Reparationsfrage juristisch abgeschlossen wären..
Ob das wirklich so ist, beschäftigt Völkerrechtler allerdings seit Langem!

Werfe, mal so ganz nebenbei, einen Blick auf eine Landkarte - Polen liegt näher an Russland wie Rostock.
 

Na, wenn es um die Entfernung ginge, müsste CTF Baltic noch ganz woanders angesiedelt sein.
Außerdem macht das für mich keinen Sinn.

Und ganz genau deswegen muß ein 'Schlußpunkt' für Russland gesetzt werden und ganz genau der ist diese Nato-Einrichtung. Es dem Kremel-Herren Recht zu machen basiert nun mal auf die verkehrte Logik '..es wird schon nix passieren..' - wenn der Kremelchef bereits alles vorbereitet. Das er nur 'wissenschaftliche Untersuchungen wegen den Heringsbeständen' ausführen läßt dürfte in die Kategorie 'Verdummung' einzuordnen sein.
 

Naja, die Nato ist doch dran... Das Problem besteht eigentlich nur noch in der Frage, wie mit den internationalen Gewässern umzugehen ist.
Vielleicht können wir die ja kaufen? 😶
Ansonsten hast Du es schon sehr gut gelernt von Deinen Meistern : Aussagen in fremde Tastaturen zu legen, die nicht geschrieben wurden.
Ich habe darauf hingewiesen, dass bereits großes Konfliktpotential besteht.
Ob ich irgendwem irgendetwas "Recht machen möchte" steht da nicht.

Katja

Trotzdem wäre das Ziel verfehlt wenn ich nicht auch noch etwas zur Thematik
"Fremde Heere in Ostdeutschland" trotz 2 + 4 Vertrag beitragen kann.
Ich hoffe auf tatkräftiges staunen!!
 

Ja @ Elko,

wer auf Panzer steht, staunt jetzt vielleicht.

Aber seit wann haben gemeinsame Übungen mit Beteiligung anderer Staaten etwas mit dauerhafter Stationierung zu tun?

Katja