Innenpolitik Aufstieg der AfD - Was kann man dagegen tun?
Dem kann man in großem und ganzen beipflichten.
Für mich ist das kein grosses Problem, weil ich auch nie zu den FDP-WählerInnen gehörte.
Bleibt nur das Problem - wenn die FDP in der Versenkung verschwindet, wen kann man dann noch wählen..? Die 'übrig gebliebenen Parteien' der jetzigen Regierung sind bei mir nun mal nicht mehr auf der "Überlegungsliste".
Für die EU-Wahlen weiss ich recht genau, wen ich wählen werde - ansonsten sind in Bayern und in Deutschland gesamt derzeit keine weiteren Wahlen geplant. Bis es so weit ist, hat "man" ja noch Zeit, sich alles zu überlegen.
Und es werden ja nicht nur Parteien der jetzigen Regierung antreten, sondern einige mehr. Olga
Wenn man zu lange wartet. Prantl bringt es auf den Punkt.
Es ist beängstigend was sich in DE aufbaut.
Trotz der Hundert-Tausende Demokraten wo auf den Strassen protestierten ist der 17% Nazi-AFD Zulauf wie eingefroren. Phil.
ZITAT PRANTL.
Prantl fordert ein AFD Verbot.
„Man darf nicht warten, bis aus dem Schneeball eine Lawine wird. Man muss den Schneeball zertreten.“
Quelle Focus
Heribert Prantl kontert gegen Baum: „Demokratie ist eine Werteordnung und mehr als eine Urne“
Eine Steilvorlage für Journalist Heribert Prantl, der im Gespräch mit Lanz bemängelte, dass die Instrumente des Staates mit Blick auf Parteien wie die AfD nicht ausreichend eingesetzt werden würden. Laut Prantl müssten sie viel häufiger „angewendet werden, wenn es Not tut“. Und er sei „der Überzeugung, es tut Not“, so der Journalist aufgebracht. Er zitierte daraufhin Erich Kästner: „Man darf nicht warten, bis aus dem Schneeball eine Lawine wird. Man muss den Schneeball zertreten.“
Der ehemalige Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) konterte skeptisch: „Ich bin der Meinung, dass die rechtlichen Instrumente da sind, (...) um auch benutzt zu werden. Die Frage ist: Um jetzt benutzt zu werden? Da bin ich zögernd!“ Er warnte weiter, dass ein Verbot der AfD mitten im Wahlkampf nicht ratsam sei. „Wir gehen hier auf einem schmalen Grat“, so Baum.
...Das mag Demokraten, die bis ins Mark demokratisch denken, nahezu erschüttern, aber ich bin der Meinung: man kann es mit der Demokratie auch "übertreiben"! ... und das ist m.E. bei der AfD der Fall.
ZITAT PRANTL.
Prantl fordert ein AFD Verbot.
„Man darf nicht warten, bis aus dem Schneeball eine Lawine wird. Man muss den Schneeball zertreten.“
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Wir haben es hier mit Feinden der Demokratie zu tun, die Partei will eine andere Gesellschaft, eine andere Republik. Es ist doch in meinen Augen ein Irrsinn zuzuschauen, bis es so weit ist, dass möglicherweise nur noch das BVG dies verhindern kann ... aber auch das ist keine Garantie.
Die Entwicklung in den Ländern ist ja schon fast greifbar. Die Parteien werden versuchen Koalitionen zu bilden, um die AfD in Regierungsverantwortung zu verhindern. Es finden sich dann Koalitionen, die im Grunde nicht miteinander wollen, möglicherweise sogar nicht können, lediglich vereint in diesem Ziel. Das kann aber keine Basis für eine Regierung sein ... auch bei Minderheitsregierungen, also mit wechselnden Mehrheiten, regiert die AfD indirekt mit!
Ich denke, ein großes Land wie Deutschland ( innerhalb der EU ) sollte auch nicht mit einer Minderheitsregierung geführt werden. Diese "Sternstunde der Demokratie" bedeutet auch, das viele Aussagen der Regierung nur unter dem Vorbehalt einer vermutlichen Mehrheitsfindung gemacht werden können. Keine gute Position finde ich ...
Ich denke, man kann auch mal kurze Zeit "undemokratisch" sein!
Die AfD hat es nicht verdient, sich in unserer Demokratie "zu sonnen", mit ihren Parolen in einem liberalen gesellschaftlichen Geist aufzusteigen und dann, wenn sich die Gelegenheit ergibt, sich von dieser Freien Gesellschaft zu verabschieden.
MarkusXP
Unterschätze nicht die Gefahr wenn die AFD sich in den Institutionen fest gesetzt hat und nach ihrem rechtspopulistischem Irrsinn mit bestimmen. Phil.
Wenn bei einem Menschen Krebs entdeckt wird, entfernt oder eliminiert man den möglichst schnell -, bevor er sich zu einem ausgewachsenen Geschwür entwickeln kann. Warum macht man das eigentlich nicht mit solchen "Staatsgeschwüren"?
Überzeugte ehrliche Demokraten fordern es, aber , es sieht so aus , als gebe man dem Geschwulst noch eine Chance, lieber Schorsch gestern habe ich mir bei N24 wieder die Vernichtung der Hitler Nazis SS, 1944/45 angeschaut, es gibt wieder Paralellen. Phil.
Wenn bei einem Menschen Krebs entdeckt wird, entfernt oder eliminiert man den möglichst schnell -, bevor er sich zu einem ausgewachsenen Geschwür entwickeln kann. Warum macht man das eigentlich nicht mit solchen "Staatsgeschwüren"?Mich treibt die Frage um: ist es vielleicht schon zu spät für ein Verbot der AfD?
Ich bin sicher, dass in den neuen Bundesländern überwiegend die AfD nicht als "Krebsgeschwür" gesehen wird ... zumindest bei vielen Wählern. Aber wir haben auch im Westen eine bedenkliche Entwicklung, keine Frage.
Bei den kommenden drei Landtagswahlen wird möglicherweise die AfD stärkste Partei, welche von den "Altparteien" es bis in den Landtag schafft weis man nicht.
Ich denke, man kann nur noch mit einer Salami-Taktik vorgehen und Teilverbote aussprechen. Die Partei als Ganzes zu verbieten, ist nach meiner Einschätzung nicht mehr möglich ...
MarkusXP
Überzeugte ehrliche Demokraten fordern es, aber , es sieht so aus , als gebe man dem Geschwulst noch eine Chance, lieber Schorsch gestern habe ich mir bei N24 wieder die Vernichtung der Hitler Nazis SS, 1944/45 angeschaut, es gibt wieder Paralellen. Phil.
Ich stimme Dir zwar inhaltlich zu, habe aber meine Probleme damit, diese Partei "Krebsgeschwür" zu nennen. Was sind dann die Menschen, diese Partei wählen??? Auch die AfD ist nur so stark, wie die Wähler sie machen.
DW
Markus, was in den Genen steckt ist nicht zu erdfernen. Leider
LG Hubert
Stimmt "Geschwulst" ist nicht die richtige ausdrucksweise. Phil.Überzeugte ehrliche Demokraten fordern es, aber , es sieht so aus , als gebe man dem Geschwulst noch eine Chance, lieber Schorsch gestern habe ich mir bei N24 wieder die Vernichtung der Hitler Nazis SS, 1944/45 angeschaut, es gibt wieder Paralellen. Phil.
Ich stimme Dir zwar inhaltlich zu, habe aber meine Probleme damit, diese Partei "Krebsgeschwür" zu nennen. Was sind dann die Menschen, diese Partei wählen??? Auch die AfD ist nur so stark, wie die Wähler sie machen.
DW