Innenpolitik Aufstieg der AfD - Was kann man dagegen tun?

Das klingt für mich wie der Spruch eines Hundebesitzer, einer laut bellenden Dogge: "Der tut doch nix, der will nur spielen!"
MarkusXP

 

😃
Markus, jetzt hast Du mich erwischt.
Ich bin der Besitzer eines Königs - bzw Großpudels.
Und ja, der bellt auch Menschen an . Das ist sein Job . Und die allermeisten sind froh wenn er sie gefunden hat. Da muss ich nichtmal beteuern das der nur Spielen will.
Aber, das gehört eigentlich nicht hier her. Es zeigt nur das die Welt nicht schwarz weiß ist.

..die letzten Komentare und ich frage mich ob man der AfD wohl schon gratulieren sollte..? Sie scheint ja nicht mehr von Interesse zu sein. Oder..?

Nicht nur er. Auch Frau Eskens und einige andere Politiker tun das. Aber Herr Steimeier denkt inzwischen auch über eine Prüfung nach, wie ich eben in den Nachrichten gehört habe.

Über diese Prüfungen auf Verfassungsmässigkeit der AFD denken seit Jahren sehr viele Politiker nach. Aber die meisten wissen auch, wie kompliziert und langwierig dieses Prozedere wäre: Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat müssen entscheiden, ob man vor das Verfassungsgericht in Karlslruhe gehen wird und dieses nimmt sich dann einige Jahre Zeit, um zu entscheiden, wobei diese Entscheidung heute noch nicht absehbar ist.
In keinem Fall dürfte es zeitlich ausreichen, ein Verbot vor den Landtagswahlen in Ostdeutschland zu erreichen; auch für die nächsten Bundestagswahlen in 2025 sollte man skeptisch sein.
Die grosse Gefahr in einem Scheitern eines solchen Antrages sehe ich mittlerweile, dass die AFD zu gross wird (bei derNPD war es umgekehrt - die waren laut Karlsruhe zu klein und durchsetzt mit eigenen Leuten des Verfassungsschutzes).
Erreicht eine AFD jedoch durch solche Bemühungen immer mehr Zulauf und nähert sich z.B. den 40%, dürfte es schwierig werden, so viele Wähler einer Partei von demokratischen Prozessen ausschliessen zu wollen. Auch das würden verantwortliche Verfassungsrichter bei ihrer Urteilsfindung sicher berücksichtigen.
Das sehr grosse Problem für politisch handelnde Parteien und Personen in Ostdeutschland ist dann wirklich,dass man eine Partei mit solchen Erfolgen bei Wählern nicht mehr von der Regierungsbeteiligung ausschliessen kann.

Den besten Weg fände und finde ich, dass die demokratische Zivilbevölkerung aufsteht und auch auf den Strassen sehr deutlich macht, dass sie dies nicht möchte und sich nicht schweigend versteckt und dadurch die AFD noch stärker macht.
Auch vielfaches Unterzeichnen von Petitionen ist hier nicht ausreichend. Olga

..vor der Hamburger Parteizentrale der AfD haben schon Demokraten protestiert, in München auch..?

Interessanter Vergleich, der Führer der AFD Höcke im Vergleich mit Goebbels
Man sollte ihn einsperren. Phil.

Den besten Weg fände und finde ich, dass die demokratische Zivilbevölkerung aufsteht und auch auf den Strassen sehr deutlich macht, dass sie dies nicht möchte und sich nicht schweigend versteckt und dadurch die AFD noch stärker macht.
Auch vielfaches Unterzeichnen von Petitionen ist hier nicht ausreichend. Olga



Duisburg und Düsseldorf: Tausende demonstrieren gegen AfD
Stand: 13.01.2024, 17:21 Uhr
In mehreren NRW-Städten gehen heute Menschen gegen die AfD auf die Straße. In Duisburg versammelten sich laut Polizei 2.400 Menschen bei einer Demo. Die Partei trifft sich dort zum Neujahrsempfang.

Leider noch viel zu wenige, aber immerhin ein Anfang...

Rosi65

Der MP Schleswig-Holstein, D. Günther hat sich auch für ein Verbot ausgesprochen, aber unser Bundespräsident glaubt noch immer, man müsse sich mit ihnen politisch auseinandersetzen.
Das verstehe ich nicht.
Pippa

Interessanter Vergleich, der Führer der AFD Höcke im Vergleich mit Goebbels
Man sollte ihn einsperren. Phil.

Ich fange an zu glauben, was die Hindus glauben: Der Mensch kommt immer wieder auf die Welt.

Lieber Schorsch, es ist das was ich auch nicht verstehe einige machen immer die gleichen Fehler,
ist es Unwissen, Dummheit, oder doch eine tiefsitzende zerstörerische Rechtspopulistische Ideologie. Phil.