Innenpolitik Aufstieg der AfD - Was kann man dagegen tun?

Die Parteien werden versuchen Koalitionen zu bilden, um die AfD in Regierungsverantwortung zu verhindern. Es finden sich dann Koalitionen, die im Grunde nicht miteinander wollen, möglicherweise sogar nicht können,

Die Frage treibt mich immer noch um, dass Parlamentarier nur dann 'vernünftig' abstimmen, Kompromisse finden können, wenn sie Teil einer Koalition sind, die arithmetisch die Parlamentsmehrheit hat, welche durch 'Fraktionszwang' gewährleistet werden muss.

Wenn die Mehrheit der MdBs,  egal welcher Partei angehörig,  nicht zugunsten der  AfD abstimmt, wie sollte es dann gehen, dass die AfD in Regierungsverantwortung kommt ?

Würde die Behauptung stimmen, dass andernfalls das Land unregierbar würde, wäre dies auch ein Armutszeugnis für die Parlamentarier, die mit ihrer Meinung nur in der Masse mit anderen, zu einem oft auferlegten (Schein-) Kompromiss kommen können.

Sind eigentlich "wechselnde Mehrheiten" schädlich für die Demokratie oder im Gegenteil, Ausdruck für deren Lebendigkeit ?

Wehrhafte Demokratie hat m.E. aber nichts mit der ängstlichen Zögerlichkeit zu tun, einen Verbotsantrag beim BVerfG zu stellen.

Das hätte schon längst geschehen müssen, denn die Ablehnung der Verfassungsprinzipien seitens der AfD und ihrer (auch nicht parteigebundenen) Anhänger, ist kein plötzlich eingetretenes Ereignis, sondern seit vielen Jahren bekannt. Man wollte es nur nicht wahr haben.

 

... was in den Genen steckt ist nicht zu erdfernen. Leider ...

Ich  bin zwar kein Experte, was die (mögliche) Vererbung epigenetischer Informationen an künftige Generationen angeht, glaube aber mich zu erinnern, dass bestimmte Informationen durch Modifikationen in den Genen angeschaltet , aber auch ausgeschaltet werden können.

Das Verhalten der Umgebung in der die 250 Zelltypen, die den Menschen ausmachen, aufwachsen, ist m.E. wohl 'prägend'.

Also lautet die Aufgabe an uns alle, die wir die 'Umgebung' darstellen :  Hilfe beim 'Ausschalten' zu geben, wenn 'Entfernen' schon nicht geht. Irgendwann gehen die Schalter dann kaputt, wenn sie über Generationen hinweg nicht benutzt werden.

Aber ich vermute,  Karl hat da eindeutig eigene Erfahrungen aus seinen Drosophila - Zeiten ...

Überzeugte ehrliche Demokraten fordern es, aber , es sieht so aus , als gebe man dem Geschwulst noch eine Chance, lieber Schorsch gestern habe ich mir bei N24 wieder die Vernichtung der Hitler Nazis SS, 1944/45 angeschaut,  es gibt wieder Paralellen. Phil.

Ich stimme Dir zwar inhaltlich zu, habe aber meine Probleme damit, diese Partei "Krebsgeschwür" zu nennen. Was sind dann die Menschen, diese Partei wählen??? Auch die AfD ist nur so stark, wie die Wähler sie machen.

DW

Stark gemacht wurde die AfD vor allem und fast ausschließlich aufgrund der desolaten und teils bürgerfeindlichen Politik der Regierungsparteien der letzten Legislaturen. Hätten diese eine vernünftige, auf das Wohl der Menschen ausgerichtete Politik betrieben, wäre die AfD heute keine große Nummer, sondern allenfalls eine der vielen Kleinparteien, die in den Umfragen unter  der Rubrik "Sonstige" rangieren würden. 
Und wenn schon mit Begriffen wie "Geschwür" hier operiert wird, da gebe ich Dir vollkommen Recht DW, dass diese Bezeichnungen unsinnig sind, dann bitte auch dem Raucher die Schuld an seinem Lungenkrebs zuweisen, und nicht den entstandenen Krebszellen.
Zielführender als ein Verbot wäre meiner Ansicht nach deshalb eine ausgewogene, auf das Wohl der Bürger unseres Landes gerichtete Politik, in allen Belangen, also sowohl innen- als auch außenpolitisch gesehen. Und dann, wenn die Menschen mehrheitlich wieder ein gesundes Maß an Vertrauen in die Entscheider in unserem Land gewonnen haben könnten, wäre auch ein entspannteres Verhältnis einer dann relativ kleinen rechtskonservativen Partei gegenüber möglich, ohne dass deren Mitglieder und Wähler dämonisiert werden. 

Ich bin mal gespannt wenn die Ernüchterung eintritt😉und die AFD Wähler merken dass es ihnen mit Höcke , Weidel, Tino noch schlechter geht als mit den demokratischen Parteien. Phil.
 

Stark gemacht wurde die AfD vor allem und fast ausschließlich aufgrund der desolaten und teils bürgerfeindlichen Politik der Regierungsparteien der letzten Legislaturen.

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Zielführender als ein Verbot wäre meiner Ansicht nach deshalb eine ausgewogene, auf das Wohl der Bürger unseres Landes gerichtete Politik, in allen Belangen, also sowohl innen- als auch außenpolitisch gesehen.

Hallo, Friedensfreund,

ich habe Deinen Text mal so gekürzt, wo(worauf ich antworten möchte.

Das erste: Aber die Wähler waren/sind es doch, die sie gewählt haben. Ich schrieb vor längerem schon einmal: Jeder, der glaubt, dass die Politik falsch sei, kann in eine demokratische Partei eintreten. Ich habe das 1966 auch getan (und sie dann mehr als 25 Jahre später wieder verlassen). Ich verstehe einfach nicht, warum man aus Unzufriedenheit mit einer Regierung eine antidemokratische Partei wählen kann. Ich VERSTEHE es nicht. Die Leute können doch nicht annehmen, dass es ihnen durch diese Partei besser ginge.

Das zweite: Was heißt "Wohl des Bürgers"? Ich glaube, selbst wir beide haben etwas verschiedenes im Sinn, wenn wir diese Forderung hören/sehen/lesen....

LG

DW
 

Na, ich hoffe, dass sie vorher schlauer werden - hinterher mögen sie vielleicht etwas ernüchterter sein, aber dafür haben alle mit den AfD-Schäden zu kämpfen.

Die Parteien werden versuchen Koalitionen zu bilden, um die AfD in Regierungsverantwortung zu verhindern. Es finden sich dann Koalitionen, die im Grunde nicht miteinander wollen, möglicherweise sogar nicht können,

Die Frage treibt mich immer noch um, dass Parlamentarier nur dann 'vernünftig' abstimmen, Kompromisse finden können, wenn sie Teil einer Koalition sind, die arithmetisch die Parlamentsmehrheit hat, welche durch 'Fraktionszwang' gewährleistet werden muss.

Wenn die Mehrheit der MdBs,  egal welcher Partei angehörig,  nicht zugunsten der  AfD abstimmt, wie sollte es dann gehen, dass die AfD in Regierungsverantwortung kommt ?

Würde die Behauptung stimmen, dass andernfalls das Land unregierbar würde, wäre dies auch ein Armutszeugnis für die Parlamentarier, die mit ihrer Meinung nur in der Masse mit anderen, zu einem oft auferlegten (Schein-) Kompromiss kommen können.

Sind eigentlich "wechselnde Mehrheiten" schädlich für die Demokratie oder im Gegenteil, Ausdruck für deren Lebendigkeit ?

Wehrhafte Demokratie hat m.E. aber nichts mit der ängstlichen Zögerlichkeit zu tun, einen Verbotsantrag beim BVerfG zu stellen.

Das hätte schon längst geschehen müssen, denn die Ablehnung der Verfassungsprinzipien seitens der AfD und ihrer (auch nicht parteigebundenen) Anhänger, ist kein plötzlich eingetretenes Ereignis, sondern seit vielen Jahren bekannt. Man wollte es nur nicht wahr haben.

 

Ich denke, in jeder Fraktion gibt es Meinungsführer. Allein Gesetzestexte zu lesen und nach Möglichkeit auch noch zu verstehen, Konsequenzen zu bedenken, ist nicht jedem gegeben ... also hängt man sich mit "seiner Meinung" irgendwo dran ... das ist die Praxis.

Bei Themen wie Abtreibung, Hauptstadtfrage, "Ehe für alle" u.ä. geht das auch anders ... ist ja auch gängige Praxis.

Niemand hat ja behauptet, dass eine AfD in möglicher Regierungsverantwortung nur unsinnige Gesetze auf den Weg bringen würde. Da würden sicher auch vernünftige Dinge ins Parlament eingebracht ... da wäre es ja Unsinn aus Prinzip alles abzulehnen ... das wäre auch das Ende einer jeden Politik, wäre auch im Grunde nicht zu verantworten.

Sind relativ viele Parteien im Parlament, dann kann es für "wechselnde Mehrheiten" auch einmal knapp werden. Dann schlägt nicht "die Stunde der Parlamentarier", sondern die Stunde der Hintergrundgespräche, also "wir stimmen zu, aber dafür musst du  uns auch ... etc. pp. "

Mir ist bewusst, dass Mehr-Parteien-Koalitionen schnell nach dem Prinzip "kleinster-gemeinsamer-Nenner" funktionieren können, also kurz vor Stillstand agieren. Im Bundesrat geht dann möglicherweise auch nicht mehr viel, oberhalb einer Enthaltung. Da hätte es eine MInderheits-Regierung wohl etwas einfacher ...
MarkusXP

 

aixois, aber fast 85 Jahre nach dem Nazi Krieg kommt es wieder hoch.
Hat nicht die UDSSR damals die ersten KZ,s befreit? Schau ma mal.😂

LG Hubert

 

Niemand hat ja behauptet, dass eine AfD in möglicher Regierungsverantwortung nur unsinnige Gesetze auf den Weg bringen würde. Da würden sicher auch vernünftige Dinge ins Parlament eingebracht ... da wäre es ja Unsinn aus Prinzip alles abzulehnen ... das wäre auch das Ende einer jeden Politik, wäre auch im Grunde nicht zu verantworten.


MarkusXP

 

DA behaupte ich doch das GEgenteil - wo wären denn "nicht unsinnige Gesetze", die die AFD auf den Weg bringen könnte?
Es ist doch recht einfach - man muss nur deren sog. Parteiprogramm durchlesen.
Es geht in erster Linie darum,dem Volk Angst zu machen und das gelingt seit Jahren damit, dass alles, was fremd ist, Unheil bringt.
Und dann den Wirtschaftsstandort Deutschland in grösste Gefahr bringen, in dem man aus der EU aussteigen möchte (obwohl sich dorthin nun viele AFD-Kandidaten begeben haben).
Und natürlich einen Rückschritt in der Familien- und Frauenpolitik.
Viele Kinder zeugen, damit das Fachkräfteproblem dann vielleicht in 30 Jahren gelöst werden kann.
Aber keine Sozialprogramme mehr - inki. einer Abschaffung des Mindestlohns, Bürgergeld usw.

Und auf Basis eines solchen fantasievollen Unsinns sollen vernünftige GEsetze entstehen, die dann auch mehrheitlich im Bundestag und -rat angenommen werden? 
Wäre es so, warum kam dann die AFD bisher in keine Regierungsverantwortung, ausserhalb von kleinen Landkreisen und Bürgermeister-Ämtern? Olga

Hubert,

"wieder hoch ..." , das stimmt wohl, denn ganz "weg" war "es" ja nie ...

Je nach dem was einer unter dem "es" versteht, nehmen aber die überhöhten Patriotismusgefühle , die zurückfallen auf das Nationalistische,  in ganz Europa, auch in den USA, in den letzten Jahren zu, mit oder ohne rassistische Einfärbungen und Rückbesinnungen auf vermeintlich bessere, glorreichere Zeiten.