Innenpolitik Aufstieg der AfD - Was kann man dagegen tun?
Nein, Mareike - Demokratie ist weder verhandelbar, noch wird sie "immer wieder neu gedacht" (von wem eigentlich - von einem starken Mann an der Spitze?).
Ich habe auch schon mehrmals erwähnt, dass Demokratie immer wieder neu gedacht werden muss.
Wenn es tatsächlich dazu kommt, dass die gesamte Partei AFD verboten wird, dann ist das in meinen Augen ein gewaltiger Schritt.
Demokratie muss von uns allen täglich gelebt werden und was sich dann, basierend auf Mehrheiten entwickelt, sollte umgesetzt werden, sofern möglich und realistisch.
Wir haben in Deutschland wenig Erfahrung mit Parteiverboten ,was auch ein gutes Zeichen ist. Denn die Kriterien, wann eine Partei verboten werden kann und sollte, sind in unserem Grundgesetz hinterlegt.
Und auch die dafür nötigen Regularien, die ich gerne nochmals wiederholen:
Bundesregierung, Bundesparlament und Bundesrat beantragen beim Bundesverfassungsgericht das Verbot einer Partei. M.W. müssen dann die Innenministerien aller Bundesländer in unserem förderalen Staat die Beweise zusammentragen und dem Gericht liefern, um dieses Verbot zu begründen.
Das alles dauert seine Zeit,dürfte es aber bei der AFD leichter machen als vor Jahren bei der NPD, weil diese AFD bereits in einigen Bundesländern als gesichert rechtsextrem eingestuft ist und darauf aufgebaut werden kann.
ES ist also nicht relevant, wie sich das in Ihren Augen darstellt - sollten Mehrheiten (Prozedere siehe oben) dafür sein, dass die AFD verboten wird, ist es immer noch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtet, die nicht vorhersehbar ist.
In der Zwischenzeit verbliebe natürlich die AFD als Partei in den Parlamenten und wenn Wahlbürger es so bestimmen, könnte sie auch in Länderregierungen gelangen und bis zur Vorlage eines entsprechenden Urteils sogar (mit)regieren.
Hauptsächlich werden es junge Menschen entscheiden, wie es mit dieser Partei weitergeht oder nicht. Schon allein aufgrund der langen Dauer einer gerichtlichen Entscheidung. Olga
Nur ganz kurz Aixois: Ich habe im Grunde zunächst nur die Wähler sprich einen Teil der Bevölkerung im Blick, nicht die Vertreter im Parlament. Und diesbezüglich wurde/wird viel versäumt.
Meiner Meinung nach 😉
"Das Zusammensetzen" wäre die einzige sinnvolle Methode, wenn man nach heutigem demokratischen Denken vorgehen will.
@ Mareike,Es gab immer mal in den 10 Jahren des BEstehens der AFD dort Leute, mit denen man sich vermutlich auch unterhalten hätte können. ABer die Partei hat dann schon selbst dafür gesorgt, dass diese noch mit Reststücken von Demokratie versehenen Protagonisten dort nichts mehr zu sagen hatten und die AFD sich immer ungehinderter auf ihren rechtsextremen Weg begeben konnte, wo dann Leute wie Herr Höcke die massgebliche Stimme bildeten.
nochmals, mit wem bitte kann man sich mit der AfD zusammensetzen und vernünftig reden ?
Ich sah diesen Mann erstmals vor ca 10 Jahren als Gast bei Günther Jauch,der damals noch die Sonntagabend-Talkshow moderierte. Da hatte er eine kleinere Deutschland-Fahne dabei, die er auch gut sichtbar an seinen Stuhl klemmte. Ich empfand dies damals als rechts bizarr - konnte mir aber nicht auch nicht vorstellen, wie radikal sich dieser Mann noch entwickeln würde und wie erfolgreich er damit in bestimmten Kreisen und Regionen werden würde.
ABer wie sollte ein solches "Zusammensitzen" in einer parlamentarischen Demokratie aussehen?In einem Hotel? Und wer sitzt da? Nur die Regierung oder auch die Opposition,die Abgeordneten der Bundesländer?
Und wie sähe - wenn man es korrekt macht - eine Parlamentsdiskussion aller aus? Ich befürchte, schon nach wenigen Minuten würde nur noch gestritten und gebrüllt und beleidigt werden - auf allen Seiten.
Es wäre natürlich ein gfundenes Fressen für die Medien und Talkshows, die dann kurzzeitig wieder genügend Stoff zur Berichterstattung eigenen Interpretation hätten. Aber wem würde oder könnte es sonst helfen? Olga
Die Proteste gegen die von NAZIS geführte AFD gehen weiter, Tausende demonstrieren für den Erhalt der Demokratie, das macht Hoffnung.💖 Europäer. Phil
QUELLE SPON
Protestbewegung für Demokratie
Erneut Tausende auf den Straßen
Neues Wochenende, neue Proteste gegen Rechtsextremismus: In mehreren Bundesländern haben erneut Tausende Menschen demonstriert. Laut Polizei verlief bisher alles weitgehend störungsfrei.
10.02.2024, 16.00 Uhr
In Herford hieß es bei einem Demozug: »Kein Platz für Nazis« oder auch »Stoppt den Hass«. Zudem trugen Teilnehmer Plakate mit Aufschriften wie »Fremde werden Freunde«, »Hass ist keine Alternative für Deutschland« oder »Demokratie-verliebt«. Das »Bündnis gegen rechts« des Kreises Herford hatte zu der Aktion »Schulter an Schulter gegen Faschismus« aufgerufen. Ein Reporter der Nachrichtenagentur dpa schätzte die Zahl der teilnehmenden Personen zu Beginn der Demo auf zunächst mehrere Hundert.
In Rostock wollen Menschen am Nachmittag ein Zeichen setzen. Aufgerufen haben das Aktionsbündnis »Rostock nazifrei« und »Bunt statt braun e.V.«. Angemeldet ist eine Veranstaltung mit mehreren Tausend Menschen. Das Motto lautet »Nie wieder ist jetzt – alle zusammen gegen den Faschismus«. An einer ähnlichen Veranstaltung hatten am 25. Januar nach Polizeiangaben 6500 Menschen teilgenommen. Die Organisatoren sprachen damals von fast 10.000 Teilnehmern.
Und weil ich jetzt meinen Krimi hervorhole nur einige kurze Erinnerungsfetzen 😂.
Was habe ich mich damals gefreut!
" Wir fordern sie allen auf, den alltäglichen Sexismus im Parlament einzustellen!"
Wer erinnert sich?
https://www.youtube.com/watch?v=YJTXvfBQ6cA&t=133s
So verändert Demokratie!
...ich möchte noch ergänzen, lieber Phil., auch wenn das immer gerne weggeschoben wird...auch im "Osten" überwiegt immer noch der demokratische Teil der Wähler, das meinte ich damit.Das ist richtig liebe Kristine, es sind fast 70% , ich kann mir vorstellen daß mancher Demokrat im Osten sich für die AFD Minorität schämt, obschon sie oft schreien. "Wir sind das Volk"!
Angst im übrigen nützt niemanden etwas ❗️
Kristine
Nein die Demokraten sind das Volk. Phil.
...ich zähle mich zu den Demokraten und du kannst mir glauben, es ist schwer, mit anzusehen, wie auch in Brandenburg der AfD Zuspruch , zwar nicht mehr steigt, aber konstant ist.
Dennoch, lieber Phil., die Demokratie hat viel mehr Zuspruch, als immer geschrieben. Wir alle sollten nicht immer nur das Negative schreiben, warum konzentriert man sich nicht auf die positive Mehrheit❓
Kristine
..Auch die Demos der Demokraten gegen die AFD sind enorm wichtig, hoffentlich bleiben diese im Bestand. Phil.
Dennoch, lieber Phil., die Demokratie hat viel mehr Zuspruch, als immer geschrieben. Wir alle sollten nicht immer nur das Negative schreiben, warum konzentriert man sich nicht auf die positive Mehrheit❓
Kristine
Auf Phoenix gibt es ein interessantes Interview zwischen Theo Kroll und Wolf Biermann. Biermann ist und war immer ein eitler Mann, mitterweile auch schon im sehr fortgeschrittenen Alter, aber doch geistig rege und fit.
Er stammt aus einer kommunistisch-jüdischen Familie; sein Vater wurde wie viele seiner Verwandten in Auschwitz ermordet und er lebte dann viele Jahre in der DDR,b is diese ihn aussperte als er auf einer Tourneereise im Westen war.
Er hat einen doppelten Blick auf die frühere DDR und es ist gut, ihm zuzuhören, wenn er eine Erklärung sucht ,weshalb die AFD und artverwandte Parteien, gegründet im Westen, so viel Erfolg in Ostdeutschland haben und deren Protagonisten gezielt dorthin wandern, um bereitliegende Felder zu beackern.
Frau Wagenknecht bezeichnet er als "Karikatur von Rosa Luxemburg" - auch gut getroffen, wie ich finde.
Auch seine frühe Einschätzung zu Putin, die damals entgegen des deutschen Mainstream schon negativ war, stellt sich nun als richtig heraus.
Interessant ist auch ,dass Herr Biermann mit dem Ehepaar Merkel-Saur seit Jahren gut befreundet ist.
Das Interview ist vermutlich noch in der Mediathek von Phoenix zu finden und sehr sehenswert. Olga
Das ist super! An den vergangenen 3 WE gab es 2Mio. Menschen auf den Straßen, die für die Demokratie und gegen den Rechtsextremismus demonstrierten.
Das ist schon deshalb äußerst wichtig, weil es die Behauptungen der Extremisten, der Populisten und deren Mitläufer Lügen straft, die für sich reklamieren, „das Volk“ zu sein und zu vertreten!
Edita