Innenpolitik Aufstieg der AfD - Was kann man dagegen tun?

Zu Deinen Fragen 2 und 3 "Wann darf der Verfassungsschutz Leute überwachen?
Welche Kriterien gibt es da?"

Was heißt "Beobachtung durch den Verfassungsschutz"?


Edita

 

Es ist natürlich einfacher sich darüber zu belustigen, dass ein gelernter Maler-Meister nicht aus dem Stehgreif ein Gedicht aufsagen kann. Ich würde es begrüßen, wenn mehr Handwerker im Parlament vertreten wären.

Entschuldige @Karl meine Ironie.

Chupralla hat genug Stichworte geliefert zur Hinterfragung.
Wäre man an einer ernsthaften Auseinandersetzung interessiert, müsste man anders debattieren.

Mareike

Das war nicht meine Frage Pschroed.

Meine Gedanken gehen über diese Lanz-Sendung hinaus.
Es stand die Frage nach der Definition von Rechtsextremismus im Raum und zwar in Hinblick auf ein Verbot dieser Partei. Lanz hielt sich an Oberflächlichkeiten auf.
Warum keine konkrete Fakten?

Also jetzt mal allgemeiner: Wie definiert der Verfassungsschutz Rechtsextremismus?
Wann darf der Verfassungsschutz Leute überwachen?
Welche Kriterien gibt es da?

Ich rate dir dringend, dich SELBST zu informieren, statt hier wie eine Inquisitorin aufzutreten.
Du arbeitest genau wie diejenigen, die du hier verteidigst. Du akzeptierst keine Fakten oder weichst aus, indem du Gegenfragen stellst und selbst nie eine Antwort gibst.
 

Hier hast Du die Antwort, und wenn Du damit nicht einverstanden bist, kannst Du Dich auch gleich dort beschweren, vielleicht ist der Verfassungsschutz ja dankbar für gut überlegte und vorausschauende Anregungen mitten aus dem Volke!

RECHTSEXTREMISMUS



Edita

Sehr gut, Edita!

@Pschroed

Kannst Du mir Fakten nennen, wo Chrupalla sich eindeutig als Rechts-Extremist erwiesen hat?
 

Mareike, nicht ich oder Pschroed muß beweisen das da Rechts-Extremismus vorliegt - es ist meine und Pschroed seine Meinung. Wer solches tun ( Auch auf Frauen und Kinder schießen ) duldet oder sogar unterstützt hat eine solche Beurteilung redlich verdient.

Ja Elbling
da stimme ich zu.

Nun ist es doch so, dass in unserer Demokratie Meinungsäußerungen nicht verboten sind.

Es muss schon ein tatsächlicher Plan, ein Vorhaben zur Anwendung von Gewalt, nachweisbar sein, um eine PARTEI Extremismus nachweisen zu können mit dem Ziel diese Partei zu verbieten.

Nun - diese Pläne und Vorhaben liefern doch die Funktionäre in und mit ihren Aussagen direkt auf dem Silbertablett selber!


Edita

Ja Elbling
da stimme ich zu.

Nun ist es doch so, dass in unserer Demokratie Meinungsäußerungen nicht verboten sind.

Es muss schon ein tatsächlicher Plan, ein Vorhaben zur Anwendung von Gewalt, nachweisbar sein, um eine PARTEI Extremismus nachweisen zu können mit dem Ziel diese Partei zu verbieten.

Warum wohl ist in Deutschland das Waffenrecht so explizit geregelt..? Keiner ist potenzieller Mörder oder Totschläger. Und trotzdem darf nicht jeder beim Bäcker an der Ecke neben Brot und Brötchen sich auch gleich noch ein Sturmgewehr kaufen. Aber gerade Dein Diskussionsansatz will das erlauben. Winnenden und die USA lassen grüßen - ich aber nicht. Ich hab mal eine Waffensachkunde gemacht, könnte rein rechtlich auch eine Waffenbesitzkarte haben - ich brauch so ein Ding aber nicht. Waffen bringen nichts in Sachen Sicherheit.

Und die Diskussion ob die AfD nun 'Extremistisch' ist oder nicht bringt auch keine Sicherheit. Ich hab für mich persönlich es entschieden und viele tausende auch - sie ist 'Extremistisch'. Fertig und AUS

Allein das ( Auch auf Frauen und Kinder schießen ) reicht schon aus.

Es ging bei dem Jugendinterview wirklich  nicht darum,  sich über Chrupalla lustig zu machen oder ihn gar vorzuführen weil er nur Mittlere Reife und keine höhere Schulbildung hat als "Handwerker".

Diese Interpretation ist wirklich an den Haaren herbeigezogen.

Wenn es für Chrupalla blamabel war, dann deshalb, weil er,  weil seine Partei, den Jugendlichen vorschreiben wollen (hätten sie die Macht dazu), dass sie in der Schule  noch mehr DEUTSCHE Gedichte auswendig lernen sollen (der junge Alexander : "ich finde  wir müssen schon relativ viele Gedichte auswendig lernen").
Chrupalla hätte  sich ja nicht auf das 'hohe Ross' setzen müssen, keine Ansprüche an andere stellen,denen er selbst nicht gerecht wird. So ist er halt in die selbst gestellte Falle getappst.

" Wir möchten, dass wieder mehr deutsche Volkslieder gelehrt werden, dass deutsche Gedichte gelernt werden. Dass wir unsere deutschen Dichter und Denker wieder mehr in den Schulen würdigen.“

Dass ihm selbst keines einfiel  - vielleicht hätte er ein ausländisches Gedicht gewusst  -  das hat sehr gut die Diskrepanz gezeigt, zwischen Anspruch und Wirklichkeit, dessen was die AfD vertritt.

Dass ihm dann nur Heinrich Heine einfiel, der aus Deutschland fliehen musste, weil die rechts-konservativen Kräfte ihn für einen unsittlichen, unzüchtigen Revoluzzer angesehen haben, der den Mangel an Demokratie beklagte, ihn , der die alten Zöpfe anschneiden, aber nicht wieder ankleben wollte, das setzte diese Politposse dann ja die Krone auf !

Es ging Chrupalla, es geht der AfD nicht um Bildung, sondern um die Rückkehr zum alten Nationalismus.
"Wein predigen, aber Wasser trinken" -  diesen schönen "möchte gern Heiligen - Schein" hat der junge Interviewer Alexander sehr schön ans Licht gebracht.

Und wenn schon Heine, dann aber auch wenn er schreibt " So ein bisschen Bildung ziert den ganzen Menschen".
Wo Heine recht hat, hat er recht - und so gesehen mit ihm auch Chrupalla.

Ob er wohl inzwischen ein deutsches Volkslied singen kann, ein deutsches Gedicht auswendig gelernt hat ?

Das nächste Interview kommt bestimmt ...