Innenpolitik Aufstieg der AfD - Was kann man dagegen tun?
Deutsche Umwelthilfe will Diesel stillegen.
Drohen nun Fahrverbote für Millionen Autofahrerinnen und Autofahrer ?
Und weiter gehts, die AFD bekommt wieder weiteren Zulauf, sollte das umgesetzt werden, nein ich verstehe es nicht mehr, 😊 dass man jetzt noch Schritte gegen die Bürger unternimmt, wo sie überhaupt nicht dafür können und dann noch in dieser unstabilen Zeit.
Kommt die AFD durch solche Ideen an die Macht, so kann man wieder sagen Selbstschuld und Resch wäre arbeitslos.😉
Die AFD hat versprochen sämtliche Maßnahmen bei ihrer Wahl zurückzunehmen.
Ich gehe davon aus daß die Ampel das nicht durchsetzt. Sollte aber nur meine Meinung sein. Phil.
QUELLE Focus
Deutsche Umwelthilfe will Diesel stilllegen lassen
DUH-Chef Resch sagte, Verkehrsminister Volker Wissing (FDP), dem das KBA untersteht, müsse die „Kumpanei mit den betrügerischen Dieselkonzernen“ beenden. Es geht um den „Gesundheitsschutz von Millionen Dieselabgasgiften ausgesetzten Menschen“. Resch forderte Wissing auf, die betreffenden Dieselfahrzeuge stillzulegen oder eine sogenannte Hardware-Nachrüstung einbauen zu lassen. Die DUH hatte in den vergangenen Jahren mit zahlreichen Klagen mehrere Diesel-Fahrverbote durchgesetzt. Diese wurden mittlerweile jedoch wieder abgeschafft, da es nur noch in wenigen Städten Überschreitungen der von der EU verordneten Stickoxid-Grenzwerte gibt.
Nun haben sie noch jemanden von der AfD erwischt, der bei der Versammlung dabei war. Wenn der nun mit dem "freien Journalisten" daherkommt, schwillt mir der Kamm, den ich nicht mehr habe. Von dieser Sorte, die sich diesen Ausweis nur besorgt, um ungehindert in Versammlungen zu kommen, die nur Journalisten zugänglich sind, gibt es inzwischen reichlich. Das meine ich allgemein und nicht auf diese Versammlung bezogen. Hier brauchte er den Ausweis nicht, um reinzukommen. Da reichte sein Parteiausweis.
Potsdamer Rechtsradikalen-Treffen
Phil, das eben fordert die DUH nicht. Ich weiß nicht, wo so etwas geschrieben wird.Deutsche Umwelthilfe will Diesel stillegen.Drohen nun Fahrverbote für Millionen Autofahrerinnen und Autofahrer ?
Resch forderte Wissing auf, die betreffenden Dieselfahrzeuge stillzulegen oder eine sogenannte Hardware-Nachrüstung einbauen zu lassen.
Betroffene Fahrzeuge : Es geht um die Uralt-Diesel Dreckschleudern, die die Innenstädte mit ihren Emissionen (Stickoxid usw) verpesten.
Und da verlangt die DUH, diese Diesel endlich nachzurüsten, oder wenn das nicht erfolgt, sie aus dem Verkehr zu ziehen. Was soll daran schlimm sein ?
Dabei geht es nicht um Millionen von Fahrzeugen, sondern um die Diesel bis Emmissionsklasse 4 .
Die sind aber auch in anderen Ländern in den Städten verboten, in Belgien in Gent, Brüssel, Antwerpen(Niedrigemissionszonen), wie man ja weiß. Das ist ja auch ein Fahrverbot, wenn auch kein totales, aber hat den gleichen Effekt.
Was nicht alle wissen : deutsche Fahrzeuge (nicht nur Diesel !) müssen sich vorher registrieren lassen und eine Zufahrt-Erlaubnis mitführen ... meine Erlaubnis ist abgelaufen ... Von belgischen Fahrzeugen wird das von Deutschland nicht verlangt.
Also kein Grund zur Aufregung, wenn die DUH fordert, was andere schon längst praktizieren.
Lieber Aixois.
Ich bin strikt für die Transmission, aber man sollte aufpassen daß man die Bürger nicht verliert, sonst macht der ganze Co2 Ausstieg keinen Sinn, warten wir mal ab, ob deine Sicht auf dieses Problem wirklich keinen Einfluß haben sollte.-
Man sollte jedenfalls keine weiteren Fehler mehr machen. Es wird uns alle betreffen wenn diese NAZIS an die Macht kämen auch die Nachbarländer bzw. Co2 Reduzierung wäre Ende im Gelände. Phil.
Die Meinungen, ob ein Verbot der AFD erfolgreich sein könnte oder nicht, gehen ja sehr auseinander. Gestern Abend habe ich in der „Kulturzeit“ von 3SAT den Politikwissenschaftler Johannes Varwick gehört, der diesem Verbot ziemlich viele Chancen einräumt.
Zitat:
„Mehr als 60 Wissenschaftler der Martin-Luther-Universität in Halle an der Saale haben eine breite Diskussion zum Umgang mit der AfD gefordert. Das geht aus einem Aufruf "Wehrhafte Demokratie ernst nehmen – über AfD-Verbot nachdenken" hervor, den der Politikwissenschaftler Johannes Varwick auf seiner Website veröffentlicht hat. Die Demokratie sei herausgefordert wie lange nicht, so die Verfasser: "Die AfD ist gesichert rechtsextrem." Doch die wehrhafte Demokratie sei nicht wehrlos, wenn es darauf ankomme. Es sei neben einem Betätigungsverbot für erwiesenermaßen rechtsextreme Personen oder dem Entzug der Finanzierungsgrundlage einer rechtsextremen Partei als letztes Mittel auch ein Parteiverbot möglich, so die Professoren“.
Hier ein Link dazu: "Kulturzeit" vom 17.01.2024: Wie wehrhaft ist die Demokratie gegen Rechts?
Lieber Phil,
ich denke, es muss in jeden Staat Spielregeln geben. wie z.B. die Einhaltung von EU Emissionsstandards für Nox, Feinstaub, CO 2 usw. auch für notorische Verweigerer.
Die Bürger sind eindeutig dafür, durch eine erzwungene Nachrüstung oder Stilllegung von altern Stinkern, würde man die Bürger für sich gewinnen, aber nicht verlieren.
Staat meint alle, nicht nur einige wenige. Denn ohne Staat, seine Straßen, Infrastruktur usw. könnten Diesel- Egoisten alleine gar nicht fahren, sobald sie auf die Straße treten befinden sie sich nicht mehr auf einem Gebiet, das sie frei nach ihrer jeweiligen Lust oder Laune gestaltenoder benutzen können. Aber jedem steht es ja frei, als Eremit auf einem Berg oder auf einer Insel ganz alleine zu leben.
Aber in einem hast Du ja recht: wenn der 'Staat' aufgfrund unbestreitbarer Fakten zum Handeln gezwungen ist (Klimawandel : der Staat ´hat gar keine andere Wahl, er muss, wenn er seinem Pflicht-Auftrag nachkommen will, Schaden von der Bevölkerung und dem Land, heute und in Zukunf abzuwenden), dann sollte er (d.h. wir alle) von seinen Bürgern nicht im Stich gelassen werden, von Bürgern, die Angst haben vor dem, was kommt und deshalb verzweifelt an dem (Wohlstand, Luxus) festhalten, was sie kennen.
Dem Imperativ, weniger bis keine fossile Energie mehr zu nutzen, können auch die ewig gestrigen 'Nazis' nicht entkommen.
Sie können wegsehen, können ihre Hohlköpfe in den 'Sand ' stecken (was nicht mal der Vogel Straß macht) - es gibt keinen Klimawandel - alles Lüge der "links-versifften Grünen" - und dabei den Karren solange in den Dreck fahren, bis er nicht mehr rauskommt, wie die autoritären Regimes es ja immer gemacht haben.
Wenn sie nicht durch Gewalt entfernt werden, rennen sie feige weg, schieben die Verantwortung auf andere, die dann das reparieren müssen, was diese 'Nazis' kaputt gemacht haben - was aber beim Treibhausgas-Effekt nun mal nicht geht.
Die Regierungen der letzten Jahrzehnte haben viele Fehler gemacht, einer war, dass sie zu zögerlich waren und nicht früher die Merkel Parole ins Land gesetzt haben, um ein Klima von Solidarität und Optimismus zu schaffen : "WIR SCHAFFEN DAS !", damit die Bürger so einer nach dem anderen, sich dran gemacht hätte , seine Ärmel hochzukrempeln, um mitanzupacken, auch um den Preis eines kleinen Verlustes seiner Bequemlichkeit und Wohlstands. Wir haben vergessen, man kann auch mit weniger durchaus gut leben ohne gleich in die Zeit der Pferdekutschen und Rauchzeichen Kommunikation zurückzugehen (das fordert nicht einmal die DUH 😉).
Welche nicht ? Die AfD zu wählen, und damit an die Macht zu bringen, wäre jedenfalls DER FEHLER überhaupt, den die Bürger (nicht nur die REgierung macht Fehler !) machen könnten!Man sollte jedenfalls keine weiteren Fehler mehr machen.
Na ja, warum schreibst du denn vorher solch einen Unsinn?Naja
Du willst mich aufklären???
Umso schlimmer, wenn dir die Parallelen in den Inhalten der Besprechungen nicht auffallen oder dir völlig egal sind.
Ich sehe die Parallelen in der Form wirklich nicht. Das mag daran liegen das ich etwas unvoreingenommen bin und ideologisch *unberührt*
Und zu der Aufklärung halte ich mich mal etwas zurück.
In Köln versammelten sich am 16.01 etwa 30 000 intelligente Demokraten um Haltung gegen die AfD zu zeigen . Mit der Absicht die Demokratie verteidigen zu wollen wurde ein Verbot der AfD gefordert.
In weiterer Folge gröhlten diese 30 000 : Ganz Köln hasst die AfD .
Erkennt jemand hier Parallelen zu irgendetwas. ? Ich fürchte nicht.
(Ich frage für einen Freund)
Ich zitiere @Bodoso:
"Naja
Ich sehe die Parallelen in der Form wirklich nicht. Das mag daran liegen das ich etwas unvoreingenommen bin und ideologisch *unberührt*
Und zu der Aufklärung halte ich mich mal etwas zurück.
In Köln versammelten sich am 16.01 etwa 30 000 intelligente Demokraten um Haltung gegen die AfD zu zeigen . Mit der Absicht die Demokratie verteidigen zu wollen wurde ein Verbot der AfD gefordert.
In weiterer Folge gröhlten diese 30 000 : Ganz Köln hasst die AfD .
Erkennt jemand hier Parallelen zu irgendetwas. ? Ich fürchte nicht.
(Ich frage für einen Freund)"
Meine Antwort:
Wo hast du denn gehört, gesehen, gelesen, dass 30.000 gröhlten......
Aus gewisser Wortwahl ziehe ich meine Folgerungen.
Das hat dir bestimmt besagter Freund berichtet.
Diesmal demonstrierten nachweislich viele Menschen, die sonst nicht demonstrieren, manche haben sogar noch nie an einer Demo teilgenommen. Die unterschiedlichsten Menschen waren bei Eiseskälte bei den Protesten. Warum? Weil es reicht. Weil rechtsextreme Umtriebe nicht mehr hingenommen werden wollen/sollten.
Die Versammlungen verliefen friedlich.
Lenova
Richtig, Lenova.
Mein Schwager, meine Schwägerin, ihre drei erwachsenen Kinder, eine gute Freundin aus Köln und mehrere Bekannte aus meiner Kölner Zeit haben teilgenommen. NIEMAND hat "gegrölt", sondern Parolen gerufen, wie es auf Demos üblich ist. Aber wer diese "Bewegung gegen rechts" herabsetzen will, der sieht das halt als Grölen an.
LG
DW
Nachtrag: Wenn ich in Köln leben würde, wäre ich dabei gewesen. MIT Gehstock, trotz des Wetters.
"ideologisch *unberührt* 😊Naja
ch sehe die Parallelen in der Form wirklich nicht. Das mag daran liegen das ich etwas unvoreingenommen bin und ideologisch *unberührt*
(Ich frage für einen Freund)
Lange nicht mehr so gelacht!
Deine Verteidigungen für die AFD leuchten doch geradezu mit Sonnenglanz aus jedem deiner Beiträge heraus! 😊😊
Man muss schon halbblind sein, um sie nicht wahrzunehmen.