Innenpolitik Aufstieg der AfD - Was kann man dagegen tun?

Guten Morgen, Bruny,

ich habe das, was Du geschrieben hattest, aber NICHT kritisiert, soweit ich mich erinnere...

Ja, der 85jährige Theo Waigel hat mir auch sehr sehr gut gefallen. Obwohl ich noch nie im Leben CSU gewählt habe und es wohl auch nie tun werde, fand ich ihn sehr beeindruckend und klar und eindeutig. Auch die aufkommende Idee einer Gruppe älterer, nicht mehr aktiver, aber sehr erfahrener Politiker (parteiübergreifend) die Regierung beraten zu lassen, fand ich nachdenkenswert.

Wenn alle Politiker, die in Regierungsverantwortung stehen oder als Ziel diese Verantwortung haben, endlich Klartext reden würden, wie z.B. Wagenknecht und Waigel es einfach deshalb können, weil sie nicht in ebensolcher Verantwortung bestehen, wäre das ein guter Schritt. Aber sowohl Regierende als auch Opposition schielen ja bei jedem Wort zu oft auf mögliche Wähler und Wählerinnen, weil sie nicht riskieren wollen, die nächste Wahl zu verlieren.

Ja, mir schwant es auch allmählich, dass die Ampel es nicht kann. Aber, liebe Bruny, wer kann es? Ich traue das aktuell der Opposition auch nicht zu, jedenfalls nicht unter Merz und/oder Söder.

LG

DW

 

Die Zahl der Unterschreiber der Petition gegen NAZI Höcke wächst und wächst.
Bis jetzt haben 930 000 unterschrieben.
Die Petition hat den Sinn dem Faschisten Höcke die Grundrechte zu entziehen.
Er ist der Führer der NAZI-AFD und organisiert diesen Verein.
Die Demokraten wehren sich.. Keine Remigration in DE nach dem Sinne der NSDAP.
Jetzt ist es am Bundestag ab 50000 Unterschriften ist das Qurom erfüllt und muß sich mit dem Faschisten befassen. Phil.

Der Entzug der Grundrechte erfolgt mit dem Zeitpunkt der Entscheidung. Handelt die Person, deren Grundrechtsverwirkung festgestellt wurde, der Entscheidung zuwider, wird sie mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft (§ 84 Absatz 3 StGB).


QUELLE SPON

»Stoppen Sie den Faschisten!«
Eine Petition fordert die Regierung auf, beim Verfassungsgericht einen Antrag auf Grundrechtsverwirkung gegen Björn Höcke zu stellen. Mehr als 930.000 Menschen haben bereits unterschrieben.
16.01.2024, 08.06 Uhr

Dazu läuft inzwischen eine Petition, die sich namentlich gegen den Thüringer AfD-Partei- und Fraktionschef Björn Höcke richtet, dessen Landesverband der Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem einstuft. Die Petition appelliert an die Fraktionsvorsitzenden von SPD, Grünen, FDP sowie den Oppositionsfraktionen CDU/CSU und Linke, die Bundesregierung zu einem entsprechenden Antrag beim Bundesverfassungsgericht zu bewegen.

Bis Dienstagmorgen waren auf der Petitionsplattform des Kampagnen-Netzwerks Campact bereits mehr als 935.000 Unterschriften eingegangen für den Vorstoß unter dem Titel »Stoppen Sie den Faschisten Björn Höcke: Veranlassen Sie, dass die Bundesregierung beim Bundesverfassungsgericht einen Antrag auf Grundrechtsverwirkung nach Artikel 18 Grundgesetz stellt«. Damit ist das Quorum weit übererfüllt: Ab 50.000 Unterstützern muss sich der Petitionsausschuss des Bundestags mit einer öffentlichen Petition befassen und Gelegenheit zur Anhörung geben.

Nein DW, du hast meine Worte nicht kritisiert. Ja, es ist fatal, dass es keinen zu geben scheint der das Schiff navigieren kann. Es macht halt einen Unterschied regieren zu wollen oder zu können. Ich möchte darauf hinweisen, dass die heutige Situation, Pandemie, Kriege usw. nicht schlimmer ist als die damalige Zeit mit hoher Arbeitslosigkeit, der Wiedervereinigung, der Einführung des Euros etc., aber es waren Politiker am Werk die eine Vision hatten und diese auch umsetzen konnten. Die AfD profitiert von der Unfähigkeit anderer, obwohl sie selbst mindestens genauso unfähig ist, aber dazu müßte man sie herausfordern und wer sollte dazu in der Lage sein?
Bruny

Hallo Bruny, daß DE ein Geschwindigkeitsproblem hat, um sich durchzusetzen das sehe ich auch so, besonders auf dem rechten Auge, aber ich vermute daß jetzt mit dem Druck auf die DE Justiz durch die Demokraten sich etwas ändern muß, ich glaube nicht daß es mit Ausreden reichen wird, die Bürger erwarten ein Handeln,ich bin mal gespannt. Es betrifft zur Zeit fasst die ganze EU .Phil

Lieber Phil,

Dein immer wieder vorgetragener Optimismus tut mir gut. Das meine ich ernst.

LG

DW

Die AfD profitiert von der Unfähigkeit anderer, obwohl sie selbst mindestens genauso unfähig ist, aber dazu müßte man sie herausfordern und wer sollte dazu in der Lage sein?
Bruny

Da scheinst du ziemlich alleine zu stehen mit deinem Urteil über unfähige Bürger. Du kannst noch nicht einmal deuten was ich schrieb, denn glasklar habe ich geschrieben, dass es auch schon vor der Ampel sehr schwierige Zeiten für Deutschland gegeben hat, eben die hohe Arbeitslosigkeit, die Wiedervereinigung, die Einführung des Euros usw. Immer schon haben sich Politiker mit einer Situation auseinandersetzen müssen, die vor ihnen noch keinen besonders tangieren musste. 
Wenn ich mir das Geschwätz von Özdemir mit dem Bauern Soli anhöre, dann frage ich mich, ob es nur noch lernresistente Politiker gibt. Man Streicht den Diesel Soli um einen anderen einzuführen, der allerdings auf dem Rücken der Verbraucher eingesetzt werden würde.

Dafür stehst Du in einem illustren Kreise! 
Aber so alleine stehe ich nun doch nicht wie Du es gerne hättest, erkundige Du Dich mal besser bei wirklichen Experten der deutschen Wirtschaft! 



Edita