Innenpolitik Aufstieg der AfD - Was kann man dagegen tun?

Die braunen Köpfe der AFD / Das AFD Verbot wird wieder aktuell laut Nancy Faeser !

Jetzt soll man Nägel mit Köpfen machen und sehr schnell mit diesem fiesen Nazi Verein, wenn nicht , dann ist DE nicht mehr zu helfen. Phil.

Sie planten Massen-Vertreibung
Natürlich weiß die Braune Alice Weidel wieder nichts davon 😆, wie können sich Bürger nur so für dumm verkaufen lassen.

Die AfD-Politiker

• Roland Hartwig, rechte Hand von Alice Weidel

Auch Gerrit Huy, Bundestagsabgeordnete der AfD,

Der dritte Teilnehmer aus den Reihen der AfD: Ulrich Siegmund,

AfD-Politiker Tim Krause soll der Recherche zufolge ebenfalls am Treffen teilgenommen haben.

QUELLE FOCUS

Es wäre auch an der Zeit, das mal das Vermächtnis von Fr. Merkel im Hinblick auf die unkontrollierte Migration der Jahre 2015/2016 aufgearbeitet wird, denn unbestritten trägt sie eine nicht geringe Mitschuld am derzeitigen Zustand unserer Gesellschaft, ebenso wie am Enstehen der extrem rechten Abteilungen, die es ohne diesen Migrationsschub nicht in diesem Maß gegeben hätte.

Natürlich wird Alice Weidel von dieser Zusammenkunft gewusst haben, aber manchmal werden unsere Politiker auch vergesslich und gerade dann, wenn es unangenehm werden kann.😔

Wenn ich nicht glauben würde, dass es politisch verkehrt wäre, würde auch ich mittlerweile für ein AfD-Verbot plädieren

Auch ich habe beim Beobachten des AfD Zulaufs meine ursprüngliche Meinung (eine gesunde Demokratie ist immun und absorbiert in kurzer Zeit solche aufgeregten Erreger) geändert, und bin eindeutig für einen Gang nach Karlsruhe, um die Richter zu bitten diese Partei zu verbieten. Das halte ich für politisch dringend geboten. Noch ist es nicht zu spät.

Das NPD Verbot kam damals nur deshalb nicht durch, weil die Richter vom  kleinen NPD Verein nicht annahmen, jemals in der Lage zu sein, seine  Ziele auch umsetzen zu können, d.h. die Demokratie in ernsthafte Gefahr zu bringen.
Damals hätte sich aber auch niemand einen NPD Ministerpräsidenten vorstellen können, heute schon. Aber Thüringen muss nicht wieder mal Vorreiter sein, ein "Sauckel" (Gauleiter 1927) ist genug.

ich war und bin von Anfang an dafür, wenn man die immer erfolgreichere AFD verbieten lassen möchte,dass der Weg über das Parlament und über das Verfassungsgericht in Karlsruhe beschritten werden soll. Aber als die AFD bei ca 10% in den Umfragen und Wahlergebnissen lag, waren die Rufe nach einem Verbot nicht so laut, weil man zu Recht befürchtet, dass demnächst in Ostdeutschland die AFD nicht mehr aus der Regierungsverantwortung herausghalten werden kann und mitregiert.

Aber auch ein sofortiger Gang nach Karlsruhe dürfte nicht helfen, diese ostdeutsche Gefahr zu bannen, weil solche juristischen Ermittlungen und Gerichtsprozesse erfahrungsgemäss einige Jahre dauern, bis sie mit einem Urteil abgeschlossen werden. (Beim geplanten NPD-Verbot dauerte es 4 Jahre mit bekanntem Ergebnis).
Und mal angenommen, das Gericht entscheidet zu Gunsten der AFD: dann besteht die grosse Gefahr, dass diese noch undemokratischer und brutaler wird, weil sie ja nicht verboten wurde (und solche Verbotsprozedere kann man m.E. nicht in kürzeren Intervallen wiederholen).

Wenn man nun mit einem Prüfverfahren in Karlsruhe auf Länderebene beginnen sollte, besteht zudem die Gefahr, dass sich diese Partei weiter als Opfer stilisiert und demzufolge noch mehr WählerInnen anzieht. Denn es gibt sie ja, die potentiellen WählerInnen, die in all ihre Schlichtheit und auch politischen Naivität Wert darauf legen, möglichst simple Botschaften zu erhalten, die dann nicht einmal in die Tat umgesetzt werden müssen, sondern anregend wirken auf die persönliche Aggressionsbereitschaft.

Was nun das Geheimtreffen anbelangt, das sicher ausschlaggebend sein könnte, für einen Gang nach Karlsruhe, ist es wichtig, zu prüfen, wie belastbar die Quellen des Recherche-Netzwerkes sind. Gestern Abend hörte ich spät in den Nachrichten einen beteiligten Journalisten sagen, dass dieser sich war auch in dem Hotel aufhielt und auch teilweise fotografieren konnte, wer da den Worten des Österreichers zur Remigration lauschte - aber ER war natürlich nicht anwesend und erfuhr nur von einigen wenigen Teilnehmern, was da gesprochen wurde.
Aber solche Details sind für ermittelnde Behörden wichtig, zumal es bei der Teilnahme von "nur" 3 AFD-Figuren bei 22 Leuten gesamt auch nicht unbedingt ein AFD-Treffen war, sondern schlicht und ergreifend ein Treffen von Nazis in allen möglichen Ausformungen.

Ich bin jetzt sehr gespannt, ob sich wirklich eine grosse Menge deutscher Menschen aus Politik und Zivilgemeinschaft bereiterklären, umgehend den Gang nach Karlsruhe zu gehen oder ob auch dies wieder nach einigen Tagen Aufregung in der Versenkung verschwinden wird bis zum nächsten Mal.

Ich versuchte jetzt auch einmal herauszufinden, wie eigentlich andere Staaten in Europa auf die zunehmende Gefahr des Rechtsextremismus reagieren (z.B. Frankreich, Spanien usw.). Gibt es da auch Bestrebungen, solche konkurrierenden rechten Parteien zu verbieten oder stellt sich man sich diesen politischen Auseinandersetzungen mit der Wahlbevölkerung auf irgendeine Art und Weise? Olga


 

Hallo Aixois!

Wie definiert sich eine Nachfolgeorganisation?
Es könnte durchaus eine neue Partei gegründet werden die freilich bei den nächsten Wahlen keine Rolle spielen würde. Ich denke da an die Anfänge der AfD mit Herrn Lucke. Der Extremismus hat sich dann daraus entwickelt. Das könnte unter neuem Namen wieder passieren und die Rechten in der Folge einsickern.
Im Moment glaube ich, dass die AfD durch diese aufgedeckte geheime Zusammenkunft die Unterstützung vieler Unzufriedener verliert.

Anderl 

Es wäre auch an der Zeit, das mal das Vermächtnis von Fr. Merkel im Hinblick auf die unkontrollierte Migration der Jahre 2015/2016 aufgearbeitet wird, denn unbestritten trägt sie eine nicht geringe Mitschuld am derzeitigen Zustand unserer Gesellschaft, ebenso wie am Enstehen der extrem rechten Abteilungen, die es ohne diesen Migrationsschub nicht in diesem Maß gegeben hätte.

Selten jemand erlebt der sich so Winden kann wie du Leutnant 😉 , wie ein nasser Aal wo immer wieder   versucht  zwischen den Händen seines Anglers zu entweichen. Die Aufarbeitung 2015/2016  stand ja jetzt schon in den Startlöchter , gut daß es in DE eine gute Investigations - Presse gibt wo diese anti Demokraten entlarvt hat. 
Warum hassen die anti Demokraten die freie Presse ?  Phil.

Es wäre auch an der Zeit, das mal das Vermächtnis von Fr. Merkel im Hinblick auf die unkontrollierte Migration der Jahre 2015/2016 aufgearbeitet wird, denn unbestritten trägt sie eine nicht geringe Mitschuld am derzeitigen Zustand unserer Gesellschaft, ebenso wie am Enstehen der extrem rechten Abteilungen, die es ohne diesen Migrationsschub nicht in diesem Maß gegeben hätte.

InteressanterVorschlag. Also nach ca 10 Jahren "ein Vermächtnis von Frau Merkel" aufarbeiten, obwohl diese auch dies nie allein entschieden hat und man sich evtl. direkt an die SPD wenden könnte, die auch damals Bestandteil der Regierung war.
Aber es scheint sie noch zu geben, diejenigen (oft Männer), die alte Rechnungen mit Frau Merkel noch nicht beglichen haben.
Übrigens - man kann es nicht oft genug wiederholen: die AFD gründete sich 2013 auf professoraler Ebene, um aus derEU und dem Euro auszusteigen. Kurz darauf übernahmen etwas heimatlose Nazis diese Partei, um endlich einen Heimathafen für ihr braunes Gedankengut zu finden und mit diesem natürlich potentielle WählerInnen. Dafür gingen dann westdeutsche AFD- Funktionäre und artverwandte Nazis direkt nach Ostdeutschland, weil der grosse Erfolg in Westdeutschland (bis heute) nicht abzuschätzen war. Olga

 

Natürlich wird Alice Weidel von dieser Zusammenkunft gewusst haben, aber manchmal werden unsere Politiker auch vergesslich und gerade dann, wenn es unangenehm werden kann.😔

Auf Tik&Tok wo millionen deutsche  die AFD verfolgen plänkelt sie aber ganz andere Töne, es ist eine sehr gefährliche Braune in einem Schafspelz, wo besonders die jugendlichen auf sie hereinfallen. Phil.

Ganz vorsichtig pschroed.

Es wäre auch an der Zeit, das mal das Vermächtnis von Fr. Merkel im Hinblick auf die unkontrollierte Migration der Jahre 2015/2016 aufgearbeitet wird, denn unbestritten trägt sie eine nicht geringe Mitschuld am derzeitigen Zustand unserer Gesellschaft, ebenso wie am Enstehen der extrem rechten Abteilungen, die es ohne diesen Migrationsschub nicht in diesem Maß gegeben hätte.

Na ja, Leutnant.
Das Parlament hat sie alternativlos schaffen lassen und so hat sie es eben geschafft.
Danach hat sie ihr freundlichstes Gesicht gezeigt und sich von der Bühne, den Parlamentariern und den Schaffern verabschiedet. Sie, die beste Kanzlerin, welche Deutschland je hatte.