Innenpolitik Aufstieg der AfD - Was kann man dagegen tun?
d.h. 80% haben kein Interesse an ihr und in der Regierung sitzt sie nach
wie vor nirgends..."
Dass Sie mit " bundesweit " auch die kommende Europawahl
subsumieren und auch eine Landtagswahl, ist für mich dem
Wort " bundesweit " nicht zu entnehmen.
Anna
Polens Parlament hat den früheren Oppositionsführer Donald Tusk zum künftigen Regierungschef bestimmt.
Wären wir jetzt noch den ungarischen Demokratie-Zerstörer Orban los. Phil.
QUELLE FAZ
Polens Parlament hat den früheren Oppositionsführer Donald Tusk zum künftigen Regierungschef bestimmt. Für den Chef der liberalkonservativen Bürgerkoalition (KO) stimmten am Montag 248 der 449 anwesenden Abgeordneten.
Vor der Wahl Tusks hatte der geschäftsführende Ministerpräsident Polens, Mateusz Morawiecki, eine Vertrauensabstimmung im Sejm genannten Abgeordnetenhaus verloren. 266 Abgeordnete stimmten gegen ihn, nur 190 unterstützten ihn. Damit war die Regierung der nationalkonservativen PiS abgewählt.
Ja, lieber Phil - endlich mal eine gute Nachricht, nachdem diese PIS-Leute in Polen es mit allen möglichen Tricks versuchten, doch an der Macht zu bleiben.
Ein ähnlich unwürdiges Geschacher um die Macht gab es auch in Spanien und in den Niederlanden wird es vermutlich auch so stattfinden.
Da bin ich dann doch immer froh,dass solche Tricksereien um die Macht in Deutschland sehr, sehr selten sind. Olga
Siehste pschroed, das ist doch mal ein schönes Beispiel dafür, dass eine rechtskonservative Regierung auch wieder abgewählt werden kann, ohne dass diese vorher die Demokratie abgeschafft, und den Faschismus eingeführt hat. Sollte uns das nicht eigentlich Hoffnung geben, dass auch eine Regierungsbeteiligung der AfD, wie es dem Wille der Wähler nach derzeitigen Umfragen entsprechen würde, auch wieder beendet werden könnte, ganz demokratisch?
Die PIS hat in Polen viele Dinge zum Abbau der Demokratie erledigt, die nun Herr Tusk mit seinem Bündnis möglichst wieder reparieren muss.
Aber bei Deutschland wäre ich da sehr viel skeptischer, schon aufgrund unserer Nazi-Geschichte, die ja andere Länder, die sich nun für rechte Parteien in derRegierung interessieren, nicht haben.
Bei uns ist dieses rechte Virus auch nach Jahrzehnten noch viel zu stark in den Gesinnungen deutscher Menschen enthalten als anderswo, wo Länder genau unter diesem deutschen Wesen unendlich viel leiden mussten. Olga
Die PIS hat in Polen viele Dinge zum Abbau der Demokratie erledigt, die nun Herr Tusk mit seinem Bündnis möglichst wieder reparieren muss.Dass das "Nazi-Gen" im Deutschen irgendwie verankert sein müsse, ist aber auch eine gewisse Form von Rassismus. Ich möchte das ja auch gar nicht in Gänze in Abrede stellen, würde aber eher von einer gewissen Anfälligkeit der Deutschen hinsichtlich einer Obrigkeitshörigkeit, einer Führungssehnsucht sprechen. Wobei Führung nicht zwingend ausschließlich negativ zu sehen ist.
Aber bei Deutschland wäre ich da sehr viel skeptischer, schon aufgrund unserer Nazi-Geschichte, die ja andere Länder, die sich nun für rechte Parteien in derRegierung interessieren, nicht haben.
Bei uns ist dieses rechte Virus auch nach Jahrzehnten noch viel zu stark in den Gesinnungen deutscher Menschen enthalten als anderswo, wo Länder genau unter diesem deutschen Wesen unendlich viel leiden mussten. Olga
DAs kann schon sein, Leutnant. Obwohl ich "Führung" in diesem Zusammenhang und mit solchen Protagonisten schon als Versuche zur Abschaffung der "unbequemen" Demokratie sehe.
Derzeit sitzen ja Leute im fortgeschrittenen Alter in U-Haft und warten auf ihre Prozesse im nächsten Jahr. Delikt ist "Hochverrat" -da wollte ein etwas wirrer Prinz mit einem Jagdgut in Thüringen sich zu einem "Führer" aufschwingen (am liebsten hätte er das mit Putin`s Hilfe gemacht). Diese auch Rollator-Truppe wurde aber vorher noch in einer Gross-Razzia geschnappt. Olga
Wenn man Unkraut wachsen lässt, bis es Meter lange Wurzeln gebildet hat, wird man es nie mehr ausrotten können.
Jetzt arbeitet die bayerische AFD fieberhaft daran, sich möglichst schnell von ihrem Jung-Mitglied Halemba trennen zu können, der kurzzeitig auch in Haft war, weil er sich nicht der Polizei stellen wollte.
Wie man aus der AFD hört, befürchten dort die Funktionieren,dass solche Fälle von hörbaren Volksverhetzern den Verfassungsschutz noch weiter motivieren könnten, die AFD noch intensiver zu untersuchen.
So ganz gehen also die verfassungsrechtlichen Aktionen an dieser Nazi-Partei doch nicht vorbei, wenn sie sich dann auch recht schnell bereit erklären, sich von einem jungen Mitglied zu trennen, der vermutlich nur das gesagt hat ,was in der Partei allgemein gedacht wird.Olga