Innenpolitik Aufstieg der AfD - Was kann man dagegen tun?
Ich hoffe das der nächste Ministerpräsident in Thüringen wie angekündigt,die GEZ Zwangsgebühren abschafft.Der Bürger ist mündig genug selbst zu bestimmen wie wann und wo er sich informiert.Dir scheinen die Wahlumfragen fürNimmst du eigentlich Gegenargumente zur Kenntnis? Ich habe nicht das Gefühl.
Thüringen nicht bewußt zu sein
Wer zwingt dich, die Öffentlich-Rechtlichen zu sehen oder zu hören, wer zwingt dich z.b., die taz zu lesen? Niemand. Du entscheidest doch ständig selbst, was du (nicht) sehen und hören willst.
Die Wahlumfragen für Thüringen oder Sachsen oder Brandenburg oder MEck-Pomm sind z.B. mir sehr bewusst, und ich kann nicht verstehen, wie man sich so aus der Realität verabschieden kann wie du, der du ständig von der Abschaffung der Rundfunkgebühren faselst.
Nur scheinbar dominiert dort doch noch die linke Mentalität und von dem Erbe der 68er Bewegung , von dem diese Partei lange leben konnte, ist nicht mehr viel übrig geblieben.Die Frage ist berechtigt, wo die Grünen noch 'links' sind (wenn sie es denn je wirkloich waren).
Aber wie kommst Du denn auf den 'Schein', dass die Grüne mental 'links' seien, oder wenigstens den Anschein erwecken würden ? Die Zeiten sind doch längst vorbei .
Spätestens seit es den Grünen Wahlkreisssieger in Kreuzberg, den Ströbele nicht mehr gibt. Heute ticken die Grünen wie es dem steuerfinnazierten think tank von Fücks und Beck LibMod vorgetaktet wird : transatlantisch, 'modern-liberal' (was irgendwie ein alt - Neoliberaler Verschnittwein ist) nach allen Seiten offen, ungebunden, konservativ, industriell offen, wirtschaftsfreundlich liberal demokratisch und auch Klimaschutz denkend. Halt von allem ein bisschen - nur 'links' ist das alles ganz sicher nicht.
Was heute genuin 'links' oder 'grün' sein soll, weiß doch kein normaler tickender Wähler mehr. Dies haben doch die Stimmabgaben des Parteitags nur allzu deutlich gezeigt ! Hauptsache regieren -und wenn's als fünftes Rad am Wagen ist und wenn es um den Preis der ursprünglichen 'grünen' Kernziele ist. So sind die Sachzwänge eben - aber wozu braucht es dann eine 'grüne' Partei ?
Alle anderen schwören doch auch tagtäglich Stein und Bein, dass sie alles menschen (=Partei-)Mögliche unternehmen werden für den Klimawandel oder meinten sie gegen ? Egal, Hauptsache irgendwas mit 'Klima', das kommt immer gut an.
"Alles" - was alles denn ? Als kleiner Partner regieren die 'Grünen' höchstens mit und dürfen nur das, was der große Partner ihnen genehmigt an 'Zwang und Verboten". Der Winnie in BaWü, der ist der Boss, aber auch bei ihm kann ich keinen Zwang und Verbote erkennen, jedenfalls nicht mehr als was alle anderen Parteien den Bürgern nicht auch an 'Zwang' auferlegt hätten . Man denke nur an die Gurtpflicht oder die Profiltiefe der Autoreifen ... selbst die Mülltrennung ist keine Erfindung der Grünen. Mir fällt jetzt auf die Schnelle nichts ein, wo die Grünen mich 'zwingen' würden, etwas zu tun , was ich nicht will.Schaut man sich die Politik dieser Partei an, so deutet doch alles auf Zwang und Verbote
Der Cicero Artikel muss wirklich schon sehr alt sein, denn der Teil über die Grünen, so mit 'konservativer Pflichtethik' und 'eskapitischer Fortschrittskritik' (man frage nur mal den Toni Hofreiter über den Stand der fortgeschrittensten Waffenentwicklung ...) trifft ja nun eher ins Leere, wenn diese Qualifikationen überhaupt je Allgemeingeltung für die Diversität der Bandbreite der Grünen gegolten hat.
Die Grünen waren meist 'sowohl als auch' - eben 'pragmatisch' und pragmatisch gesehen passen sie - heute jedenfalls - weit besser zur CDU (auch ein Herr Söder hat mal Nachhilfestunden genommen, im 'Bäume-Umarmen') als zur SPD, die von ihren politischen Genen eher mit 'Grün' fremdelt (Umweltschutz ,nur wenn es Arbeitsplätze sichert bzw. schafft). Als 'modern-Neoliberale' könnten sie gut die Lücke füllen, die immer dann entsteht, wenn die Alt-Neoliberalen es nicht mehr über die 5 % Latte schaffen.
Wenn die Rente zu gering ist, gibt es ja die Möglichkeit der Gebührenbefreiung ... das ist dann aber Sache des Gerichtsvollziehers bzw. der Gerichte ... und dann wird es nur noch teurer...Rente pfänden? Geht nicht, ist zu gering.
Wertgegenstände in der Wohnung? Gibt es nicht.
aber man zwingt mich Gez Gebühren zu zahlen..Die Antifa Hauszeitung les ich nicht..geschweige denn bezahl noch was für dieses Blättchen
mit Neuwahlen bald ein Ende gesetzt wird.Alle Hochrechnungen sprechen dafür.Seltsame Formulierung: mit "Hochrechnungen" meinen Sie vermutlich die Momentaufnahmen von Umfragewerten in einer Zeit, wo nirgendwo Wahlen angesetzt sind, aber die Hoffnung der AFD und ihrer Mitläufer gross ist, dass deren Werte weiterhin steigen.
Aber was macht Ihr dann, wenn unser Land wieder von einer GroKo (CDU/CSU und SPD) regiert wird und niemand im demokratischen Spektrum irgendein Interesse bekundet, die braune Fascho-Partei AFD hier mit einzuschliessen.
Dann kann die AFD, wie sie es seit Jahren macht, ihre Opferrolle weiter ausbauen und sich verbal noch grenzwertigen artikulieren, wie sie es jetzt schon macht.
Einige Regionen in Ostdeutschland zeigten ja auch in letzter Zeit, das bei Stichwahlen dann doch irgendwann die Vernunft bei AFD-Sympathisanten wieder einsetzt und sie doch andes wählen.
In den sehr kleinen Orten und Landkreisen, wo die AFD nun zwar Landrat/Bürgermeister stellt, herrscht anscheinend Stillschweigen - oder über welche guten, herausragenden politischen Leistungen kann von dort berichtet werden? Olga
Gebührenbefreiung gibt es, wenn ich auf der Grundabsicherung
im Alter bin. Sonst nicht.
Aber kleine Renten, können nicht belangt werden, da auch bei
kleinen Renten, die Lebensgrundlagen nicht entzogen werden dürfen.
Eine Rente von z.B. 740,--Euro darf nicht belangt werden.
Der Gerichtsvollzieher wird hier gar keine Wertgegenstände finden.
Ich lebe extrem minimalistisch.
Vielleicht mein Bett? oder der kleine Küchentisch?
Vielleicht mein Fahrrad? Ist 14 Jahre alt und hat 7 Gänge??
Je teurer es wird, desto unbelangbarer.
Habe im Net nachgesehen.
Was passiert, wenn jemand die Gebühren nicht bezahlt, steht da nicht.
Egal, ich zahle ja, weil ich Radio habe...
Anna
im Alter bin. Sonst nicht.
Aber kleine Renten, können nicht belangt werden, da auch bei
kleinen Renten, die Lebensgrundlagen nicht entzogen werden dürfen.
Eine Rente von z.B. 740,--Euro darf nicht belangt werden.
Der Gerichtsvollzieher wird hier gar keine Wertgegenstände finden.
Ich lebe extrem minimalistisch.
Vielleicht mein Bett? oder der kleine Küchentisch?
Vielleicht mein Fahrrad? Ist 14 Jahre alt und hat 7 Gänge??
Je teurer es wird, desto unbelangbarer.
Habe im Net nachgesehen.
Was passiert, wenn jemand die Gebühren nicht bezahlt, steht da nicht.
Egal, ich zahle ja, weil ich Radio habe...
Anna
Wir werden sehn...eins ist klar desto länger die Ampel noch weiter rumstümpert
desto mehr Wähler wenden sich mit Grausen von ihr ab
Das muß man sich mal vorstellen die ehemalige Arbeiterpartei SPD hatte mal ü40% jetzt dümpeln sie so um die 15% rum
Wahrscheinlich würde der Ex Kanzler Schmidt heute freiwillig da austreten bevor ihn diese Studienabrecher und Apparatchiks raus eckeln
von welchen guten Leistungen kann denn die Ampel berichten?
wenn Du nicht gerade wie ein "Waldschrat" lebst, fernab von jeder Zivilisation (und selbst da müsstest Du Jagdgebühren bezahlen, wenn Du Dein Fleisch selbst schiessen tätest ...) kommst Du in einem sozialen Gebilde, wie es Dein Staat ist, in dem Du lebst , ohne Gebühren nicht aus.aber man zwingt mich Gez Gebühren zu zahlen
Oder zahlst Du die Müllabführ je nach Lust und Laune, oder die Abwasser-/Regenwassergebühr, oder die Ausstellungsgebühr für den Personalausweis oder oder ... ?
Selbst zu den Zeiten , wo es nur einen eindimensionalen Volksrundfunk gab, waren 2 RM monatliche Rundfunkgebühr fällig, auch fürs Nichthören.
Die AfD Idee, die 'Zwangsgebühren' abzuschaffen und dafür die streaming Dienste (Netflix, Amazon) die 'Gebühren' (nennt sich dann Abgaben) zahlen zu lassen, ist natürlich super-schlau, denn die werden dann eben die Kosten umlegen auf ihre relativ wenige Abonnenten, das - der "schlanke werbefreie Heimat Grundfunk" - wird dann aber erheblich teurer als die 18 EUR jetzt. Das zu sagen, trauen sich die aber nicht, die gegen die 'Zwangs-Gebühren" sind.
Sei froh, die Gebühr für den Schulbesuch (Schulgeld) wurde z.B. abgeschafft.
So könnte man es ja auch mit der ÖRR Gebühr machen , nur: auch dann musst Du dafür zahlen - dann halt nur über die Steuern, die Du überall auch entrichten musst - Du entkommst der ARD oder gar dem ZDF einfach nicht, hilft nur Auswandern - aber selbst in Ländern ohne Gebühren, die sind gar nicht so selten, muss man zahlen, oft zusammen mit der Gebühr für Wasser, Strom, Telefon zusammen .
Dann doch lieber Waldschrat, der ganz alleine - in der Einsamkeit des (Eichen ?-) Waldes herumgeisternd -zurecht kommt ?