Innenpolitik Aufstieg der AfD - Was kann man dagegen tun?
Liebe Olga,
Lieber D.W.,
vielleicht bin ich einfach zu sehr geschädigt, als dass ich das alles gut aushalten kann. Es wäre besser, wieder Mal diesen Thread für eine zeitlang zu meiden. Ich bewundere Ihre Nerven und Ihre Gelassenheit, und Sie wissen, dass ich das ernst und nicht ironisch meine.
Schönen Abend
DW
es ist schwer auszuhalten, aber ich bitte Sie sehr, nach Möglichkeit hierzubleiben,da leider in letzter Zeit ein Bollwerk auf die falsche Seite sich lauter und durchdringender zeigt - und dagegen sollten wir angehen, wie ich finde.
D.W. je älter ich werde,desto mehr erkenne ich,d ass es wenig Sinn macht, wenn ich als Einzelperson versuche, solche Dinge zu ändern. Es liegt ja nur sehr begrenzt in meiner Macht, dies zu tun, in dem ich gegen Rechtspopulisten unermüdlich verbal ankämpfe und natürlich an Wahlen teilnehme und mein Kreuzchen an der richtigen Stelle mache.
Ich finde auch die Einwände von Rispe sehr gut, bin aber trotzdem der Meinung, dass es wenig nützen würde, die AFD zu verbieten (was auch vom Prozedere her ziemlich unmögich erscheint). Es wäre so als würde man einiges an Ungeziefer versuchen, zu zerstören und auf der anderen Seite kommen immer mehr aus allen Richtungen neu hinzu.
WEnn die AFD, die sich längst in ihrer Opferrolle eingerichtet hat und dies ebenfalls zu ihrem ERfolgsmodell benützt, nun verboten würde - stünden Millionen von Menschen bereit,die das nicht möchten und umgehend neue Bewegungen gründen würden,die nicht unbedingt moderater wären als diese AFD.
Ganz abgesehen von der inneren, rechten Gesinnung, die - und das erschreckt mich ungemein - in grossen Teilen unserer Bevölkerung seit Generationen fortlebt und weitergegeben wird. Es muss ja einen Grund haben, wenn jetzt eine grosse Anzahl an AFD-Sympathisanten frank und frei erklären, es sei ihnen egal - trotz unserer geschichtlichen Vergangenheit - dass diese Partei massive faschistische Züge aufweist.
Gestern sah ich bei Spiegel TV eine Sendung über die sog. "freien Sachsen". Das ist eine Gruppe, die im gleichnamigen Bundesland gegen die Regierung und Migranten regelmässig demonstriert; rein optisch eine Ansammlung sehr eigenartiger und auch ziemlich widerwärtiger Menschen.
Die Medien nennen sie "Huren" - eine Frau wollte sich bei den Spiegel-TV-Leuten darüber beschweren ,dass das Fernsehprogramm so schlecht sei und sie dafür nicht mehr bezahlen möchte.
Es kommt also vermutlich auch noch ein hohes Mass an Schlichtheit bis hin zu spürbarer Dummheit hinzu und ich bin immer in solchen Fällen erstaunt ,dass sich solche Leute wirkich vor Kameras getrauen.
Diese "freien Sachsen" fordern nun einen Rücktritt der demokratisch gewählten Ampel-Regierung und ferner, dass diese PolitikerInne endlich mal arbeiten sollen und keinen einzigen Flüchtenden mehr aufnehmen und alle, die bei uns sind, umgehend des Landes verweisen sollen.
DAs Spiegel-Team fragte dann, wohin die denn sollen und wie das geschehen soll, worauf ein Mann mit Megafon erklärte, man müsse eben Gewalt anwenden.
Für solche Leute schäme ich mich wirklich - denn sie haben die gleiche Nationalität wie ich und ich möchte dazu nicht gehören müssen. Olga
EIn sehr trauiges Ergebnis für Deutschland ... Man hat offenbar nichts gelernt aus der Vergangenheit .
Danke Inge-MA. ABer ich denke, in allen Lebensbereichen lernt "man" nur, wenn man die Bereitschaft dazu mitbringt, es zu tun und nicht evtl. auch noch aus den negativsten Zeiten und Erfahrungswerten doch Gutes herausfiltern zu wollen.BD
'Man' lernt nie aus der Vergangenheit, oder eben doch... je nachdem, von welcher Warte man es betrachtet.
Mir macht es Angst ... denn in diese Richtung geht es auch in anderen Ländern.
Inge
Und diesen Trend gehen wir allmählich (nicht nur in Deutschland). Sprüche wie "es bräuchte mal wieder einen Hitler" werden wieder normal. Und es hilft mir dann auch nicht sehr, wenn ich durch Analysen erfahre,dass es sich bei solchen Leuten,die das sagen und denken, meist um mittelalte Männer, oft arbeitslos und niedrigem Bildungs-Niveau handelt. Diese Gruppe war immer schon hochgefährlich - und in grossen Mengen auch bei den Original-Nazis vertreten,die unser Land schon einmal ins Verderben stürzten. Olga
Die meisten Menschen dürften diese Zahlen kennen - aber zur Ausgewogenheit sollten Sie nun auch noch die Werte in Hessen veröffentlichen, damit Ihnen wirklich niemand vorhalten kann, es ginge Ihnen letztendlich doch um eine grössere Kritik ausschliesslich an Bayern.... OlgaEs ging in meinem Beitrag - den Sie wohlweislich nicht zitierten - nur um Bayern, denn ich sprach von Wahlergebnissen einschl. CSU und FW, die gibt es nicht in Hessen. Und da die meisten Menschen die Wahlergebnisse kennen, erspare ich mir die Werte von Hessen. Kritik würde ich nicht sagen, aber von Erstaunen kann man schon reden.
Die FW haben sich auch in Hessen zur Wahl gestellt, aber die 5%-Hürde nicht erreicht (genau so wie die Linken, die damit aus dem hessischen Landtag flogen, obwohl es die Domäne der Vorsitzenden dieser Partei, Frau Wissler, war und auch ein wenig deren persönlicher Misserfolg war). Olga
Es gibt zur Zeit in den sogenannten Sozialen Medien etliche Plattformen die rechte Hetze verbreiten, die einzig allein auf Lügen beruhen und das finde ich gefährdet in der Tat die Demokratie. Man kann unterschiedliche Argumente austauschen, aber bei Lügen hat die Demokratie keine Chance.
Auf YouToube habe ich folgende Recherchen gefunden:
Der gefährlichste YouToube Kanal Deutschlands ,Simplicissimus
Wie dieser TV-Sender die Deutschen manipuliert RT Exposed , Simplicissimus
Exposed: Das Netzwerk der Klima-Leugner, simplicissimus
Es gibt zur Zeit in den sogenannten Sozialen Medien etliche Plattformen die rechte Hetze verbreiten, die einzig allein auf Lügen beruhen und das finde ich gefährdet in der Tat die Demokratie. Man kann unterschiedliche Argumente austauschen, aber bei Lügen hat die Demokratie keine Chance.
Susanne - wir leben nun seit Jahrzehnten in einer doch recht stabilen Demokratie.
Auf YouToube habe ich folgende Recherchen gefunden:
Der gefährlichste YouToube Kanal Deutschlands ,Simplicissimus
Wie dieser TV-Sender die Deutschen manipuliert RT Exposed , Simplicissimus
Exposed: Das Netzwerk der Klima-Leugner, simplicissimus
Gelogen wurde immer - entweder von PolitikerInnen, BürgerInnen, Medien usw.
Seit einigen Jahren kommen natürlich die asozialen Medien hinzu, wo jeder seiner Fantasie freien Lauf lassen kann (auch basierend auf Lügen).
Die grosse Gefahr sehe ich darin, dass viele Menschen leider über zu wenig politische Bildung verfügen. Sie rennen dann denjenigen nach, die in simplen Worten ihre Botschaften verkünden, glauben das eventuell auch noch, weil sie sich scheuen, die Komplexität der Weltpolitik selbst zu hinterfragen und zu recherchieren. Olga
Herr Halemba, ein 22-jähriger AFD-Politiker wurde in den bayerischen Landtag als Abgeordneter für diese Partei gewählt. Aber es wurde auch gegen ihn wegen Volksverhetzung ermittelt, worauf Herr Halemba untertauchte als ein Haftbefehl gegen ihn vollzogen werden sollte.
Wäre es ihm gelungen, bis nach der konstituierenden Sitzung des neuen ,bayerischen Landtages nicht auffindbar gewesen zu sein, würde er Immunität geniessen, die einen solchen Haftbefehl nicht vollzugsfähig gemacht hätte, ohne die Immunität aufheben zu lassen.
Jetzt wurde er in der Nähe von Stuttgart gefasst, wird den ermittelnden Behörden in Würzburg vorgeführt, die dann entscheiden, ob er in Untersuchungshaft kommt oder nicht.
Die AFD schäumt, insbesondere der Anwalt des jungen Mannes.
Die Fraktionsvorsitzende der AFD Ebner-Steiner schäumt ebenfalls und verbreitete schaurige Geschichten aus der deutschen Diktatur, die hier am Werke war.
Und Herr Halemba? Bekommt viel Aufmerksamkeit und ob er dann wirklich in den bayerischen Landtag kommt, wird man sehen. Olga
Gegen Herrn Halemba wird ermittelt, weil dieser mit Freunden aus einer studentischen Burschenschaft sowohl im Gebäude derselben als auch in seiner Privatwohnung eindeutige Nazi-Kennzeichen und Werkzeuge aufbewahrt.
Da er dem Aufruf der Polizei nicht nachkam,sich dort persönlich zu melden, wurde er per Haftbefehl gesucht, gefunden und kam in U-Haft, aus der er mittlerweile wieder entlassen ist gegen Auflagen, zB sich einmal wöchentlich auf dem Polizeirevier seines Wohnortes zu melden.
Er erklärt nun, dass er in der nächsten Woche an der normalen Plenums-Sitzung des bayerischen Landtages teilnehmen wird; ursprünglich plante er auch - wie man jetzt erfuhr - als man noch auf der Suche nach ihm war, sich im bayerischen Landtag medienwirksam von der Polizei verhaften zu lassen. Daraus wurde ja nun nix - jetzt muss er sich was Neues einfallen lassen, um weitere Aufmerksamkeit zu erzeugen. Olga
Das wird das Wachsen der AFD nicht aufhalten, es ist viel zu spät, ich erinnere mich noch an die breite Diskussion , wo es heftig zu ging , wo wir über einen "AFD VERBOT" hier im Forum diskutierten.
Es wäre einfacher gesehen diese Nazi Partei bei circa 6% zu verbieten. Phil.
QUELLE FAZ
Nach Thüringen ist die AfD auch in Sachsen-Anhalt vom Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextremistisch eingestuft worden. Führende Vertreter bedienten sich einer „dämonisierenden“ Wortwahl.
In Sachsen-Anhalt hat der Verfassungsschutz den Landesverband der Alternative für Deutschland (AfD) als gesichert rechtsextremistische Bestrebung eingestuft. Das teilte Behördenleiter Jochen Hollmann am Dienstag mit. Diese Einstufung war in der Landeshauptstadt Magdeburg angesichts der Entwicklung der dortigen AfD bereits seit längerer Zeit erwartet worden. Die sachsen-anhaltische AfD ist damit der zweite als gesichert rechtsextremistisch eingestufte Landesverband. In Thüringen hatte der Landesverfassungsschutz die AfD mit ihrem umstrittenen Landespartei- und Fraktionschef Björn Höcke schon im März 2021 entsprechend hochgestuft.
Die AfD im nördlichen Nachbarland Sachsen-Anhalt verfolgt politisch einen ähnlichen Kurs. Der Landesverband ist in der Vergangenheit immer wieder durch seine Nähe zur rechtsextremen „Identitären Bewegung“ und zum neurechten „Institut für Staatspolitik“ im sachsen-anhaltischen Schnellroda aufgefallen. Der sachsen-anhaltische AfD-Landtagsabgeordnete Hans-Thomas Tillschneider, der innerparteilich zuvor die „Patriotische Plattform“ anführte, gehört schon seit Jahren zu den radikalsten Stimmen seiner Partei, was seinen Aufstieg im Landesverband allerdings nicht verhinderte. 2020 wurde Tillschneider, der durch seine Russland-Nähe sowie durch Verbreitung von Verschwörungstheorien auffällt, zum stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt.
Bereits seit 2021 wird die sachsen-anhaltische AfD vom Landesverfassungsschutz als Verdachtsfall eingestuft.
Nein, lieberPhil - ein Parteienverbot bringt letztendlich gar nichts, da mit einem solchen Verbot nicht die dahinterstehende Ideologie erledigt ist.
Wir sehen das doch an Deutschland, wo in unserem Namen das grösste Menscheits-Verbrechen der Geschichte erfolgte - und nun seit Jahren rechte Parteien (wie auch in anderen LÄndern) immer erfolgreicher werden.
ABer ich empfinde es auch als gute Gelegenheit durch solche Einschätzungen des Verfassungsschutzes eine Partei intensiver beobachten zu können und auch über Massnahmen zu verfügen, entsprechend einzuschreiten, wenn es noch schlimmer wird.
Ein langwieriges Verbot durch unser höchstes Gericht hätte vermutlich auch zur Folge,dass sich recht schnell eine weitere, andere rechte Partei gründet, was sicher auch von AFD und Artverwandten längst so geplant ist.
Auch wenn die AFD in Westdeutschland bei ca 15% bei Landtagswahlen angekommen ist, empfinde ich es doch als höchst bedenklich, wenn sich diese Faschisten zu einer starken Regionalpartei in Ostdeutschland ausweiten mit Umfragewerten, die mittlerweile bis zu 35% liegen Olga