Innenpolitik ARD-Sommer-Interview Olaf Scholz

Bin noch nicht ganz wach und bekomme bereits den ersten
ST-Schock !
Wie bitte?? Es ging dabei um Milliarden!!!???

Ich habe das seinerzeit nicht weiter verfolgt und auch hier
nicht nach gesehen, sah immer wieder Scholz vor Gericht,
der keinerlei Erinnerungen mehr an irgendetwas diesbezüglich
hatte.

Danke, für das Einstellen der Fakten !

Anna

 

Heinz Hoffmann kenne ich gar nicht.
Egal, ich kann nicht alle kennen.

Bärbel Bas !! , das wäre für mich die Idealbesetzung als
Bundeskanzlerin. Meine Wunschkandidatin. Zur Zeit jedenfalls.

Pistorius bleibt bei der Truppe - obwohl mir das österreichische Modell
sehr sympathisch ist: Neutral und eine kleine-feine Verteidigung.

Anna

Ich bedauere, dass das Sommer-Interview mit Cum-Ex in Verbindung gebracht wird.

"LG Bonn zu Cum-Ex/Olearius: 

Das Landgericht Bonn hat das Strafverfahren gegen Christian Olearius, den Miteigentümer der Hamburger Warburg-Bank, wegen eines Verfahrenshindernisses eingestellt. Grund ist sein schlechter Gesundheitszustand, der nach einem medizinischen Gutachten nur 45-minütige Sitzungen pro Verhandlungstag erlaubt hätte. Die Beweisaufnahme hätte unter diesen Bedingungen voraussichtlich über drei Jahre gedauert, was das Gericht als unzumutbar wertete.
Ob sich Olearius, wie ihm in der Anklage vorgeworfen wurde, in 15 Fällen wegen besonders schwerer Steuerhinterziehung strafbar gemacht hat, wird somit nicht mehr geklärt. Die Staatsanwaltschaft will sich jedoch ein Einziehungsverfahren offenhalten, in dem Olearius zur Rückzahlung von Taterträgen in Höhe von 43 Millionen Euro verpflichtet werden könnte. "

Klaus Ott (SZ) sieht den eigentlichen Skandal darin, dass zehn Jahre nach den ersten Cum-Ex-Razzien erst ein Prozent der Beschuldigten angeklagt sei. Ein Lösungsansatz für dieses Problem seien "bestens ausgestattete Schwerpunkt-Staatsanwaltschaften für Wirtschaftskriminalität, die von anderen Aufgaben und von Kleinkram befreit sind." Als Beispiel nennt er Hessen. Volker Votsmeier (Hbl) findet, dass die Art, wie das Verfahren ende, dem Rechtsstaat schade, weil es bei Außenstehenden den Eindruck erwecke: "Die Großen lässt man laufen." Olearius hätte sich auch per Videotelefonie zuschalten oder darauf vertrauen können, "dass ihn seine vier hochbezahlten Anwälte angemessen vertreten".

Quelle: LTO v. 25.6.2024

Ich habe gerade das Sommer-Interview mit Scholz gesehen und gehört. Soviel Blah-Blah habe ich nicht einmal bei Frau Merkel, die bei Interviews meist sehr unverbindlich blieb, gehört.  Nichts, was er gesagt hat, war irgendwie verbindlich.

Gute Kritik zeichnet sich in der Regel dadurch aus, selbst Lösungen zu definieren und auch etwas erklären zu können, um damit überhaupt eine Basis zu schaffen, eine Diskussion beginnen zu können.

Wie unschwer zu lesen ist, kannst du es nicht!
Also! Was bemängelst du also wirklich an dem, was Olaf Scholz sagte?
Dass du ihn nicht magst?
Zumal ein Thema, bzw. genau genommen, alle Probleme vorher schon bekannt waren und nicht der Regierung Scholz alleinig oder vielmehr sogar gar nicht, angelastet werden können.
Denn die Welt drehte sich schon vor Olaf Scholz als Kanzler.
Viele Probleme stammen aus dieser Zeit und ich behaupte sogar: Alle!

Die unreinste Form der Kritik zeichnet sich also dadurch aus, sie nicht benennen zu wollen oder darstellen zu können.
Und das war dir ein Strang wert?
Eigenen Frust zu beschreiben, seine Unfähigkeit zu schildern, nicht den Knopf der Fernbedienung betätigen zu können, wenn man Olaf Scholz nicht mag?

 

Kein Kommentar......

Scholz erinnert sich eben nicht an peanuts ...
😵

Du kannst Olaf Scholz vor Gericht wegen Cum-Ex nicht gesehen haben.

"Scholz räumte bereits bei einer Befragung im Bundestagsfinanzausschuss im Juli 2020 ein, Olearius in der Angelegenheit der Cum-Ex-Geschäfte getroffen zu haben. Vorwürfe, er habe Einfluss auf die Entscheidung der Finanzbehörde ausgeübt, bestritt Scholz vehement. Bei seinen zwei Vernehmungen vor dem Untersuchungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft gab er zudem an, sich nicht mehr genau an die Gespräche mit Olearius erinnern zu können. Beweise für eine politische Einflussnahme gibt es bislang nicht." 

Lenova, einen eigenen selbstständigen Satz von dir.
Der größte Teil von dir heraus und hier hinein kopiert.
( # 11832980)
Und nun wieder an mich gerichtet: Eine Art Einführungssatz, 
selbst gedacht, dann Zitat.

Sollen wir nun ausschließlich über irgendwelche herauskopierten
Zitate miteinander kommunizieren? Wenn ja - ist nichts für mich,
wende dich diesbezüglich an jene, die diese Art auch bevorzugen.

Anna

So schnodderig wie du dich bisweilen gibst, kannst du von mir keine anderen Antworten erwarten.

Danke, ich finde, deine Antwort sagt viel über dich und nichts über
mich aus. Gedanken, die sich in deinem Gehirn befinden. wie z.B.
der Begriff  " schnodderich  " und wenn ich dieses deiner Meinung
nach bin, gibt es als Antwort ausschließlich irgendwelche Zitate.
Welche Gedankengänge du hast. Interessant.

Anna