Innenpolitik ARD-Sommer-Interview Olaf Scholz

Ja, Ingo, sehe ich auch so.
Der Kanzler bleibt im vagen.
Auf deine Frage hätte er vermutlich gesagt, dass die Koalition
bis zur nächsten Bundestagswahl halten wird.
Und anschließend vieldeutig gegrinst.
Ich meine mich zu erinnern, dass er das auch schon mal so
formuliert hat.
Er macht selten klare Ansagen.
Merkel war da öfter eindeutiger.

Insgesamt finde ich, die politischen Ebenen verschieben sich.
Es wankt und schwankt. Alles so diffus.
Scholz wird die SPD nicht aus dem Tief heraus bringen können.
Aber wer dann??
Der Sinkflug der SPD. Hätte ich nicht für möglich gehalten.
Der Ruhrpott war Jahrzehnte fest in SPD-Hand. Das ist vorbei.
Gelsenkirchen ist die ärmste Stadt in der BRD.

Anna

"Der Cum-Ex-Strafprozess gegen Christian Olearius – den ehemaligen Chef der Warburg-Bank – wird eingestellt. Grund dafür ist der schlechte Gesundheitszustand des 82-Jährigen. Mit dem Einstellungsurteil bleibt die Schuldfrage unbeantwortet."

Vielleicht rührt Scholzens Grinsen auch einfach daher ...
Die Option, im Fall Warburgbank und Cum-Ex-Geschäfte statt einen auf Amnesie zu machen, die SpontanSenilität zu mimen, scheint doch ganz gut zu funktionieren. Ich höre ihn regelrecht kichern im Gedanken darüber.

Ja, Markus, ich habe es auch gesehen. Kam heute in  der
Tagesschau.
Ich fand das peinlich, was er da sagte. 
Ein paar Floskel und: Tschüß.
Nein, das geht so nicht.

Die AFD vor der SPD. Da wird mir schlecht.

Wer könnte Scholz ablösen ?

Da müssen Veränderungen her...

Fürchte, das wird nichts...

Anna

Das war Betrug!! Sie haben uns beklaut. Uns alle !
240 Millionen, wenn ich mich recht erinnere und kommen
ungestraft davon. Dabei liegen die Beweise auf dem Tisch !

Ich glaube, ich überfalle demnächst mal Lidl.
Raube die Ladenkasse leer und komme davon, weil mein
Gesundheitszustand kein Urteil zulässt. Klasse " LOL ...

Ich vermute Oh-Laf kam schon grinsend auf die Welt.

Solche gibbet....God Night...Sleep Well...Onto the Hell...

Anna

Ja, Markus, ich habe es auch gesehen. Kam heute in  der
Tagesschau.
Ich fand das peinlich, was er da sagte. 
Ein paar Floskel und: Tschüß.
Nein, das geht so nicht.

Die AFD vor der SPD. Da wird mir schlecht.

Wer könnte Scholz ablösen ?

Da müssen Veränderungen her...

Fürchte, das wird nichts...

Anna

Wir können nicht ausschließen, dass die lange Zeit, in der die Sozialdemokratie eine prägende Kraft in Deutschland war, sich dem Ende zuneigt. Verschwinden wird die Partei sicherlich nicht, aber es könnte ganz gewaltige Einschnitte ( Machtverlust! ) durchaus geben.

Der Höhenflug der Grünen scheint mir auch beendet. Vielleicht spielen diese beiden Parteien die Rolle, für die wir immer die Liberalen fest gebucht hatten: Mehrheitsbeschaffung ... allerdings in einem 3-Parteien System, also mal mit Schwarz, mal mit Rot.

Die Grünen haben die Jugend verloren, die SPD die "Arbeiterschaft" ... die Rechten brauchen nur noch einsammeln.

Es wird zu wenig mit der Basis, nicht der Parteibasis, sondern mit den Leuten gesprochen, die "die Arbeit machen müssen" geredet, in den Sozialämtern, mit Lehrern, Erziehern, u.a. ... die müssen die Große Politik ausbaden, stehen vor Klassen, die kaum deutsch sprechen, haben täglich mit Leuten zu tun, die nur "Stütze" haben wollen und keinen Bock auf arbeiten haben ( Ich weis, ich weis ... es gibt auch andere! )

Etwa 1/3 aller Flüchtlinge in Europa kommen nach Deutschland. Warum wohl? Am Wetter kann es nicht liegen ...

Wir haben bei weitem nicht genug Wohnungen, zu wenig Lehrer und Erzieher, Sprachlehrer, Sozialbetreuer ... wer soll denn die Integration machen?

Auch sonst fehlt es an allen Ecken und Kanten, von der maroden Infrastruktur will ich erst gar nicht anfangen. Aber wir sind immer noch im °"Wir schaffen das!" Modus ... das lassen sich die Leute nicht mehr bieten, erst recht nicht von diesem grienenden Kanzler.

Wir stehen m.E. vor gewaltigen politischen Veränderungen. Die AfD wird man nicht auf Dauer an den Katzentisch setzen können, SPD und Grüne werden weiter schrumpfen, die CDU ist erst mal der große Gewinner, die Linken verschwinden weitgehend, möglicherweise kann sich die FDP noch mit einem Sprung aus der Koalition retten, es kommen neue Parteien wie BSW, aber auch VOLT hat möglicherweise eine Chance ... wer weis, wer noch alles seinen Hut  in den Ring wirft. 

Nach den Landtagswahlen wissen wir mehr, dann werden auch die Pflöcke für die Bundestagswahl eingeschlagen. Ich denke es gibt gewaltige Veränderungen ... der Europäische Trend geht nach rechts, dieser Sog ist auch in Deutschland nicht zu übersehen.
MarkusXP

@Anna842: Aber wer dann??

Pistorius, wer sonst. Aaaaber wir hätten dann einen fähigen Verteidigungsminister weniger....

Im Großen und Ganzen kann ich dir nur noch zustimmen, Markus,
und bekomme dabei Beklemmungen.

Ich werde jetzt mal verzweifelt nach etwas Positiven wühlen,
vielleicht werde ich fündig...

Ich gehe aber erstmal schlafen.

Was für ein shit...in the end.

Anna

Mit Pistorius bin ich nicht immer einer Meinung.
Das weist daraufhin, dass er eine Meinung hat und diese
deutlich ausspricht.
Das geht bei Scholz nicht.

In den letzten Jahrzehnten hatten wir nur einen passablen
Verteidigungsminister: Ihn. So weit ich mich erinnern kann.

Anna

Mir fällt da noch Armeegeneral Heinz Hoffmann ein. Altgedient und beliebt bei der Truppe.

Das war Betrug!! Sie haben uns beklaut. Uns alle !
240 Millionen, wenn ich mich recht erinnere und kommen
ungestraft davon.

Nur mal zur Erinnerung , was das Faktische angeht:  Olearius hat die 'geklauten' Geldsummen an das Finanzamt zurückgezahlt ( er musst sich dafür sogar selbst verschulden ...).
Bei dem eingestellten Verfahren ging es um die Strafbarkeit des persönlichen Handelns von Olearius, nicht um das Geld.

Soweit ich weiss, ist aber der Cum Ex Untersuchungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft immer noch aktiv. Allerdings können Erinnerungslücken - wenn sonst nichts Greifbares  vorliegt -  durch einen Ausschuß auch nicht geschlossen werden...

PS: Beim 'Betrug' der Cum Ex /Cum Cum Geschäfte (die ohne eine Beteiligung von Banken nicht möglich gewesen wäre) um Summen zwischen  30 und 40 Milliarden (von wegen Millionen) EUR. ! 
Olearius war halt auch mit von der Partie, aber eben nicht alleine ...