Innenpolitik Ampel, wird es besser.???
Klingbeil ist ein Hoffnungsträger.
Scholz, Habeck und Lindner sind Realitätsverweigerer - oder Traumtänzer - was einem lieber ist.
Ingrid60
Ja, aixois...alles nicht einfach und nun stelle man sich vor, dass hier in Deutschland die Wahlberechtigten die Nase ebenfalls voll hatten, von dem Ampeltheater und unbedingt etwas "Neues" möchten...was immer das sein könnte.
Aber wie und was...habe gerade das jetzige Geklüngel von CDU und FDP gelesen, wo ja dieser selbstbewusste Lindner glatt denkt, er würde wieder Finanzminister unter Merz...Geklüngel oder ein neuer Job für Majestät Lindner ? Dazu müsste die schwache FDP natürlich erstmal die 5 % Hürde überspringen.
Was aber, aixois ist mit Scholz (vorausgesetzt, er bleibt Kandidat) - was würde er eigentlich im Fall des Falles machen, wenn die CDU gewinnt, SPD und FDP könnten dann als Koalitionspartner infrage kommen. Und dann...ein Scholz kann ich mir nicht unter Merz als Vize oder Finanzminister vorstellen..., schon garnicht mit Lindner in der Nähe...
Oha - 😉 wie aber dann - eine Idee (ohne AfD und eine Frau sehe ich zumindest auch nicht...) ❓
Kristine
Die Reihen formieren sich.
Markus Söder, bayrischer Ministerpräsident, wird morgen, am Mittwoch, sein Debüt im Bundestag geben, indem er eine Rede hält.
Ob er etwas Neues vorträgt?
"12.11.2024, 14:16 Uhr
Söder spricht am Mittwoch im Bundestag
Aus Anlass der Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz (CDU) will der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Mittwoch erstmals in einer Bundestagsdebatte sprechen. Der Auftritt des CSU-Chefs im Plenum sei "ein Signal der Geschlossenheit der Union in der Auseinandersetzung mit der Rest-Ampel", sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt in Berlin. "Wir wollen darstellen, dass die Herausforderungen der nächsten Bundesregierung durch die beiden Parteivorsitzenden angenommen werden."
Söder ist nicht Mitglied des Bundestags, darf dort aber als Mitglied des Bundesrats das Wort ergreifen. Geregelt ist dies in Artikel 43 des Grundgesetzes. Darin heißt es: "Die Mitglieder des Bundesrates und der Bundesregierung sowie ihre Beauftragten haben zu allen Sitzungen des Bundestages und seiner Ausschüsse Zutritt. Sie müssen jederzeit gehört werden."
Quelle: ZDF heute
Wenn man dem Kanzler in spe Glauben schenken darf, dann kann die CDU eigentlich nicht gewinnen.... wenn die CDU gewinnt...
Friedrich Merz (20.9.2024 - CDU Frauenunion treffen) : "Ohne die Frauen kann die CDU keine Bundestagswahlen gewinnen".
Aber wahrscheinlich hat er die Frauen an sich , als wählendes Wesen, gemeint, Frauen, die sich - klug wie sie sind - eine Karriere in der CDSU und eine Kanzlerkandidatur schon gar nicht vorstellen können.
Merkels gibt es nicht alle Tage.
Richtig, aber in ihrer Funktion als Bundesratsmitglied, nicht als Parteivorsitzender der CSU.Sie müssen jederzeit gehört werden.
Und was der Bundesrat nun mit dem Vertrauensvotum des Bundeskanzlers, der souverän entscheidet , ob und wann er die Vertrauensfrage stellt, verstehe ich wirklich nicht. Wahrscheinlich ist er in Sorge wegen des Risikos einer Sperrminorität, was die Richter der obersten Gerichte angeht und bittet um rasche Verabschiedung des neuen Schutz Gesetzes oder er will sich gegenüber Merz profilieren.
Das würde aber bedeuten, dass er was Neues, ggf. Anderes als Merz sagt und nicht einfach nachplappert, was aus den Reihen der CDU schon längst gesagt wurde.
Ganz sicher wird er darauf anspielen, dass der 23. Februar in Russland als "Tag der Verteidiger des Vaterlandes" gefeiert wird oder, populärer: als "Tag des Mannes' ...Fragt sich nur, welcher der Partei- Männer damit gemeint ist. Sicher ist, einer aus dieser Riege wird der 'starke' Mann 😂 Deutschlands sein und er wird nicht Markus heißen.
Nun, was den Söder betrifft. Na, dann Schaumermal.
Das gehört wohl zum "Beckenbauer bayerisch"
Maximilian Krah meint, im Februar würden die CDU mit den Grünen eine Regierung bilden. Die Bürger wären weiterhin unzufrieden und 2029 käme dann die AFD ans Ruder.
Trump will schon nichts gegen den Klimawandel tun und die AFD und ihre Freunde im EU Parlament auch nicht.
Das kann ja was werden.
Jetzt scheint diese Keiferei allermöglichen CDU-Miglieder inkl. deren Möchtegern-Kanzler fürs Erste befriedet zu sein. Verstanden habe ich das nie,denn der Vorschlag der SPD,vor der Vertrauensfrage des Kanzlers noch gemeinsam einige wichtige Projekte zu erledigen, die in der Pipeline bereits vorhanden sind und zur Abstimmung in Parlament gebracht werden könnten, war und ist doch vernünftig auch im Hinblick auf eine evtl anschliessende Regierung aus CDU/CSU mit entsprechenden Koalitionspartnern.
Diese Projekte, wie Erhöhung des Kindergeldes, müssten doch sowieso erledigt werden und es stünde doch einer im Wahlkampf befindlichen CDU/CSU auch gut zu Gesicht, wenn sie sich hier ebennso engagieren würden wie evtl. folgenden Benefits für Reiche und/oder Unternehmen.
Aber es ging wie üblich ums Rechthaben,um Widerspruch und den Noch-Kanzler vorzuführen - einfach ein lächerliches Schmierentheater.
Und dann an der Seite der hochbeleidigte Herr Lindner, der davon träumt, zweistellige Ergebnisse zu erreichen und wieder Finanzminister zu werden.
Aber dazu kommen aus der CDU keine allzu leidenschaftlichen Rufe nach einer schwarz-gelben Koalition, obwohl die Herren Merz und Linnemann sicher Herrn Lindner und der FDP recht nahestehen. Herr Merz lobte das Wirtschaftspapier des Herrn Lindner, das letztendlich der Ampelkoalition den Rest gegeben hat.
Vermutlich glaubt man aber doch in der CDU/CSU, dass man nach "dem Herbst der Entscheidungen" die FDP nicht brauchen werde, weil sie evtl. die 5%-Hürde nicht erreicht oder ausserdem so schwach abschneidet,dass es für Schwarz-Gelb sowieso nicht reicht.
Vor einer Koalitionsbildung steht auch erst mal der Wahlkampf und die Liberalen könnten nach dem Ende der Ampel auch wieder für WählerInnen interessant werden, die zur Merz-CDU gewechselt sind.
Wegen des neuen Wahlrechts bekommt nicht mehr jeder Wahlkreisgewinner automatisch einen Sitz- seine Partei muss zusätzlich genügend Zweitstimmen bekommen haben . Erststimme für CDU - Zweitstimme für FDP klappt nicht mehr so gut wie früher. Auch deshalb dürfte es eine entsprechende Abgrenzung zur FDP geben.
Nicht zu vergessen der ARbeitnehmerflügel der CDU. Es ist richtig, dass die CDU allmählich wieder "eine Antenne" für kleine Leute braucht. Bei den Landtagswahlen im September war "soziale Sicherheit" ein ganz wichtiger Grund. Das sollten sich Merz und Linnemann immer vor Augen halten, auch bei ihren evtl. Plänen, den Sozialhaushalt aufs Minimum zu kürzen.
Dann geht nämlich das Geschimpfe mit verbundener Wutbürger-Attitüde recht schnell von der Ampel auf die CDU/CSU und deren Koalitionspartner über. Es wird sich hier nicht viel ändern. Olga
Ich darf daran erinnern: Merz ist lediglich 3 Jahre älter als Scholz, folglich lässt sich deine imaginäre Feststellung ebenso auf Scholz erweitern.Das stimmt mit dem Alter von Merz.
Aber auch der vielbesungene Herr Pistorius ist im gleichen Alter wie Scholz.
Dann doch lieber Lars Klingbeil oder Kevin Kühnert zurückholen?
Noch hat die SPD ja keinen Kanzlerkandidaten offiziell nominiert.
Ich bin wie die Mehrheit der deutschen Menschen der Meinung, dass die Hauptschuld am Zerbrechen der Ampel die FDP und deren Vorsitzenden, Herrn Lindner, trifft. Es kommt halt nicht gut, wenn "man" in einem Dreierbündnis immer die Opposition desselben spielt.
Erinnere nur an die parteiinterne Abstimmung der FDP, als dort viele schon vor Monaten aus der Ampel rauswollten und Lindner dann nochmals Glück hatte, weil die knappe Mehrheit sich doch für einen Verbleib entschieden hatte.
Diese Rechnung wird für den nun hochbeleidigten Herrn Lindner vermutlich und hoffentlich für längere Zeit nicht mehr aufgehen. Olga
Maximilian Krah meint, im Februar würden die CDU mit den Grünen eine Regierung bilden. Die Bürger wären weiterhin unzufrieden und 2029 käme dann die AFD ans Ruder.Das die CDU ( mit wem auch immer ) ans Ruder kommt schreckt mich weniger ...
Trump will schon nichts gegen den Klimawandel tun und die AFD und ihre Freunde im EU Parlament auch nicht.
Das kann ja was werden.
Für das Klima ist Trump allerdings der absolute Worstcase ( "Wir werden bohren, bohren, bohren ... " ).
Er wird wohl erst einmal mit diesen Aktivitäten auch Erfolg haben, Die paar Unwetter im Jahr drückt er irgendwie schon weg, aber die Wirtschaft als Ganzes wird wohl bald brummen.
Ähnlich ginge es möglicherweise auch der Deutschen Wirtschaft, käme denn die AfD tatsächlich mit einer Mehrheit Ende der 20iger Jahre an die Regierung. Aber trotz allem traue ich den Deutschen Bürgern "Alles in Allem" doch etwas mehr zu. Auf jede Latrinenparole fällt ja nun doch nicht ein jeder rein ...
MarkusXP