Innenpolitik Ampel, wird es besser.???
Wieviele Jahre hören wir bereits die Floskel "Wir brauchen schnell eine stabile Regierung!"
Ich mag es nicht mehr hören.
Die Mehrheitsstabilität liegt leider rechts der Mitte.
Wieviele Jahre hören wir bereits die Floskel "Wir brauchen schnell eine stabile Regierung!"
Ich mag es nicht mehr hören.WAs verstehen Sie unter stabiler Regierung? Wie lange sie hält? Dann wären ja die Koalitionen von Herrn Kohl und Frau Merkel aussergewöhnlich gewesen.
Die Mehrheitsstabilität liegt leider rechts der Mitte.
Deutschland hat seit 1949 immer stabile Regierungen gehabt - vergleichen Sie das doch mal mit anderen Ländern, z.B. Italien.
Und wenn sich in Koaltionen (wir hatten immer Regierungen mit Koalitionen) Meinungsverschiedenheiten ergeben, empfinde ich das bis zu einem bestimmten Grad der Auseinanderseitzung einen gesunden Ausdruck von Demokratie.
Zu Ihrem Beitrag und Ausführungen zur AFD: diese Partei gibt es jetzt 11 Jahre. Ist das Hoffähigkeit? Wenn sich in all den Jahren keine demokratische Partei bereiterklärt, mit Rechtspopulisten zu koalieren? Ich bin darauf sehr stolz und die AFD wird nach und nach verzweifelter - sie schafft es ja nicht mal in den Bundesländern, wo sie jetzt Konkurrenz durch die sehr kleine BSW bekommen hat.
Bei allem, was Sie hier aufführen, richtet sich mein persönlicher Blick in dieNiederlande: ein Land, dem Sie m.W. persönlich sehr verbunden sind.
Sollte das wirklich ein Vorbild für uns als Deutschland sein, wenn die nach und nach ihrem Rechtsruck nachgeben? Ein schönes, kleines Land, das doch bisher oft Vorbildfunktion in Europa hatte und nun mehr und mehr abdriftet. Olga
pruuust........
durch kopieren von rechtpopulistischen parolen?
er wollte doch schon als parteichef die afd halbieren............
hat er aber nicht...
warum sollte er es als BK können....
Ich wäre mir da nicht so sicher, was Merz und die AFD angeht. Eben weil er Kanzler werden will. Warum sonst drängt er Scholz die Vertrauensfrage zu stellen ? Gerade da braucht er doch die AfD Stimmen.Für die SCholzsche Vertrauensfrage muss er Herr Merz nicht "kämpfen"; die Stimmen von AFD, BSW und vieler anderer, die Scholz nicht mehr als Kanzler sehen wollen, sind ihm gewiss und er muss sich nicht der Peinlichkeit hingenben,dass er den eigenen Unvereinbarkeitsbeschluss durch ein Buhlen um die AFD ausser Kraft setzt.
Es rächt sich jetzt auch, dass Herr Scholz vor 3 Jahren trotz einer immens schwachen SPD Kanzler wurde, obwohl sogar in den eigenen SPD-Reihen viele dagegen waren. Mir noch gut im Ohr, die Stänkereien eines Herrn Kühnert,der jubelte,dass Scholz vorher im Kampf um den Parteivorsitz verlor.
Aber der hat sich jetzt auch vom Acker gemacht.
Es ist anzunehmen,dass in der nächsten Koalition aus CDU/CSU diese wieder mit der SPD gestrickt wurde, egal, wie beleidigend man gegeneinander austeilte.
Und dann reicht das eventuell nicht, weil vermutlich viele Frauen und Junge keine Partei wählen, wo Herr Merz Kanzler wird - dann brauchen sie noch die Grünen und alles geht von vorne los.
Nur mit dem Unterschied einer kleineren Reinigungsaktion: FDP und Linke sind raus - und BSW mutmasslich nur eine Randnotiz in der Geschichte und OppositionsmitläuferIn mit der AFD. Olga
Was heißt hier "Nachgeben" Frau Olga?
Sehen Sie nicht den Rechtsruck in DE?
Sie fragen, was ich unter stabiler Regierung verstehe.
Sollte man dies nicht denen fragen, die nicht müde werden, dies herbei zu fordern und zwar möglichst schnell?
Ich würde mich über eine fähige Regierung freuen.
Politiker die fähig sind, Kompromisse zu schließen und einzuhalten, über Parteiinteressen hinaus.
Dazu wäre bei den Grünen etwas mehr Realismus nötig, bei der FDP mehr Flexibilität und der Kanzler hätte etwas mehr Kontakt zum Volk anstreben müssen.
Dann wäre die Chance dagewesen einige sinnvolle Erneuerungen anzustoßen.
Nun liegen all diese Gesetzesentwürfe, die über Monaten mit viel Mühe und Verhandlungen von einem gewaltigen Regierungs- "Apparat" erstellt wurden ungenutzt in Aktenschränken und werden demnächst wohl geschreddert ...
Was kostet uns der Regierungsapparat jährlich? Ca eine Milliarde Euro wurde vor 3 Jahren geschätzt.
Ob es ohne Ampel besser wird?
Wenn ich Ihre Ausführungen lese, z B Beitrag #11939159 wohl doch eher nicht ...
Ich werde nur auf diesen Passus eingehen. Der Rechtsruck liegt aktuell in den Umfragen für Gesamtdeutschland bei 18% plus -wenn man das BSW dazuzählen möchte - 6%. Also 24%.
Sehen Sie nicht den Rechtsruck in DE?
Wenn ich Ihre Ausführungen lese, z B Beitrag #11939159 wohl doch eher nicht ...
Und keiner möchte mit der AFD regieren -das ist etwas als u.a. in den Niederlanden, Italien und mutmasslich bald in Frankreich.
Da ich nicht zuständig für Prognosen für eine neue Regierung bin (die den Nachteil haben, dass sie in die Zukunft weisen, die auch Ihnen unbekannt sein dürfte), werde ich keine abgeben.
Und für Wunschkonzerte oder Erfüllung individueller Bürgerwünsche ist die Politik auch nicht in ihrer Gesamtheit bei einem 84-Mio-Volk zuständig.
Es wäre schon viel und allen geholfen, wenn auch Politik und deren Grenzen etwas realistischer betrachtet würden und nicht als Lieferservice für Einzelwünsche.
Ich bin froh, in einem politisch stabilen Land leben zu dürfen.
Innerhalb von 75 Jahren, seitdem das Land demokratisch regiert wird, hatten wir übrigens 32 Jahre (also ungefähr die Hälfte) in denen es jeweils einen KanzlerIn gab.
Das verstehe ich unter Stabilität, aber auch den Mut, etwas zu ändern, was nicht gut für unser Land ist. Und das geschieht jetzt - immer noch besser, als "da oben" einen Halbverrückten zu haben, der einfach bestimmt, was ihm so in den Sinn kommt. Olga
Ich schrieb von der Mehrheit rechts der Mitte.
Dazu zähle ich auch CDU und CSU.
BSW zähle ich nicht zu den Rechten.
Wenn die Wahlen doch in nächster Zeit stattfinden sollen, bin ich mal gespannt .ob der allgemeine Rechtsruck auch bundesweit stattfindet.
Bisher ist noch alles offen, doch vielleicht hat die bisherige Regierung , etwas zugearbeitet.
poldy
Ich schrieb von der Mehrheit rechts der Mitte.
Dazu zähle ich auch CDU und CSU.Das finde ich zum einen als Beweis für Ihre Unwissenheit auf politischem Gebiet als auch eine stark übergriffige Behauptung.
BSW zähle ich nicht zu den Rechten.
Wenn ich nun auf Ihre Bindungen zur niederländischen Politik hinweisen darf - dort findet der grosse Rechtsruck statt und nicht bei deutschen Parteien wie der CDU und CSU, die z.B. nicht mit AFD koalieren würden. Empfanden Sie z.B. Frau Merkel als "rechts der Mitte"? Ihr wurde 16 Jahre vorgeworfen, sich immer mehr der SPD anzugleichen.
Was finden Sie eigentlich am BSW "nicht rechts"? Die Migrantenhetze, die Affinität zu Putin?
Ist mir alles zu schlicht - bin raus bei diesem Dialog. Olga
👍
... bin raus bei diesem Dialog. Olga