Innenpolitik Ampel, wird es besser.???
Nun kann man gespannt sein, denn am 15. Januar 2025 will sich BK Olaf Scholz im Bundestag der Vertrauensfrage stellen. Neuwahlen soll es nach Vorstellung des Kanzlers bis spätestens Ende März geben.
Ja - ein politisch schwungvoller Tag, ganz ohne Zweifel. In Sachsen und Thüringen kommen keinen Landesregierungen zustande, es könnte sogar Neuwahlen geben, die Bundesregierung implodiert und die US-Bürger wählten klar und eindeutig. Diverser lassen sich Schwäche und Stärke nicht darstellen. Manche Tage vergehen ohne Nennenswertes, und dann gibt es Tage, wie heute. In der Summe gesehen mal kein langweiliger Tag.
Hallo,
gerade habe ich mir die volle Rede von Olaf Scholz angesehen. ENDLICH!
Völlig gesetzestreu gehandelt und endlich mal Flagge gezeigt. Wer so wie Lindner glaubte Politik betreiben zu können, der bittet förmlich um Rauswurf. Wäre ihm in jeder Firma so ergangen.
Juro
Wer so wie Lindner glaubte Politik betreiben zu können, der bittet förmlich um Rauswurf.Was der eigentliche Anlass war, diese Entlassung gerade jetzt (und nicht später oder auchschon viel früher) auszusprechen wird nicht ganz deutlich.
Gerüchte behaupten, Scholz wollte sich das Heft des Handelns nicht aus der Hand nehmen lassen und Lindner zuvorkommen, der angeblich heute am Donnerstag, groß ankündigen wollte, selbst mit seiner Mannschaft das Kabinett verlassen und damit den Zeitpunkt des Ampelendes, initiativ handelnd, selbst bestimmen zu wollen, aus Verantwortung für Deutschland und seiner Menschen.
Schade eigentlich, es wäre doch zu schön gewesen, wenn dieser Ampel-Bruch am geschichtsträchtigsten Tag Deutschlands stattgefunden hätte: dem 9 November !
Mit meiner Prognose lag ich ja nicht falsch, dass die Ampel nach der US-Wahl platzen würde. Nur, dass Scholz erst Mitte Januar 2025 die Vertrauensfrage stellen würde, das ist überraschend.
Ich glaube, er wird sich aber gezwungen sehen, sie noch vor Weihnachten zu stellen, um seiner Glaubwürdigkeit willen.
Auch wenn der SPD das nicht passt, wegen des Zusammenfallens der beiden Wahlkämpfe (Hamburg wählt am 2. März, daher sollte die BT Wahl danach sein).
Die CDU könnte ihm dabei helfen, indem sie wichtige anstehende Gesetze (auch das Haushaltsgesetz 2025 ??) nicht blockiert .
Einen Kanzlerwechsel per konstruktivem Misstrauensvotum hat sich die CDSU ja selbst verbaut durch ihr Kooperationsverbot mit den Grünen. Also warten bis zu den Neuwahlen und dann ab in eine neue Große Koalition - sofern die SPD mitmacht.
Simiya
Er hat die Ausgaben aber nicht zum Wohle des Landes verhindert, sondern allein zum Wohle seiner gut verdienenden Klientel, seiner Partei und seiner eohl erhofften zukünftigen Karriere, es war allerhöchste Zeit diesem unseriösen Treiben ein Ende zu setzen!
Er wollte SPD und Grüne am Nasenring durch das Parlament ziehen, dem wurde ein Riegel vorgeschoben, endlich!
Edita
Das Problem ist, dass es kaum intelligente Menschen gibt, die bedeutende politische Positionen anstreben - oder keiner Partei angehören (wollen).
Also haben wir eine neue Regierung zu akzeptieren. Schaun wir mal.
Ingrid60
Vor allem wird es wohl fürs Erste das Ende der FDP sein , und das ist mit einem Lindner als Chef … gut so!
Edita
Dass die Ampel brechen würde, davon ist seit Monaten die Rede, fehlte nur noch der Anlass. "Lindner hat das Vertrauen des BK gebrochen", sagt Olaf Scholz. Und Lindner sagt: "Scholz habe von ihm ultimativ verlangt, die Schuldenbremse auszusetzen - damit aber hätte er seinen Amtseid als Finanzminister verletzt." Die harten Worte, die jetzt einer dem anderen um die Ohren haut, zeigen aber auch, was schon lange in dieser Ampelregierung brodelt.
Der BK wirft Lindner einen "öffentlich inszenierten Streit" vor und "will dessen Verhalten dem Land nicht länger zumuten", das klingt auch verdächtig nach schmutziger Wäsche. Lindner bot dem BK eine gute Gelegenheit, vielleicht - um sich nicht fragen zu lassen: Was ist denn eigentlich aus den übrigen Zielen der "Wachstumsinitiative" geworden, die so großartig angekündigt wurden?
Und es erstaunt mich gar nicht, dass CDU-Chef Friedrich Merz heute vom BK fordert, schon jetzt die Vertrauensfrage zu stellen, spätestens in der nächsten Woche. Ob das rot-grün retten wird?
Schade eigentlich, es wäre doch zu schön gewesen, wenn dieser Ampel-Bruch am geschichtsträchtigsten Tag Deutschlands stattgefunden hätte: dem 9 November !Ich hätte den 11. November vorgezogen, da haben sogar wir hier einen Feiertag. Und für Deutschland geschichtsträchtig ist der irgendwie auch.