Innenpolitik Ampel, wird es besser.???
Ja es kann noch so viel passieren...
Und ich denke, dass Scholz seinen Hut so früh in den Ring warf, deutet darauf hin, dass er sich eben nicht mehr in der aktuellen Koalition von Pistorius abgelöst sehen möchte. Obwohl das ein Befreiungsschlag für die SPD gleich käme, der wenigstens etwas Rettung für die schwer angeschlagene Partei, versprechen würde.
Scholz hat panische Angst vor den Fähigkeiten und Erfolgen des Herrn Pistorius und anderer.
Da wäre auch jetzt noch Herr Miersch zu nennen, der Generalsekretär der SPD wurde.
Ebenfalls aus Niedersachsen, wie einige andere führenden Sozialdemokraten.
Und da erwarte ich kein Geburtstagskränzchen mit dem Kanzler, eher innerparteiliche Konfrontation!
Herr Miersch hat den nächsten Wahlkampf zu führen, ob er das für Olaf Scholz tun möchte, ich wage es stark zu bezweifeln! 😉
Auch Kevin Kühnerts Rückzug und Ankündigung nicht mehr für ein Bundestagsmandat zu kandidieren, könnte völlig anders zu deuten sein, wie es gerade scheint.
Denn die kurze Zeitspanne nach der Erklärung des Olaf Scholz erneut eine Kanzlerkandidatur anzustreben, und das sei mit Boris Pistorius so abgestimmt, kann jemanden wie Kevin Kühnert aber auch viele andere gleich mit, in den totalen Frust treiben!
Für mich war die Erklärung des Kanzlers, die er ja auch schon vorher, so in etwa formulierte, stark verfrüht und nicht abgesprochen.
Meine Prognose: Er wird nicht Kandidat werden!
Oder die FDP Minister, geschichtsbewusst , treten aus dem Kabinett aus, wie es einst ihre Vorgänger 1982 taten mit ihrem 'Scheidungsbrief' " Konzept für eine Politik zur Überwindung der Wachstumsschwäche und zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit" auch Lambsdorff - Papier genannt.So wie Herr Lindner (FDP) aktuell wieder mit Provokationen und einem ausgeweiteten Streich-Szenario für die bevorstehenden Finanzverhandlungen für den Haushalt vorprescht, kann man nur noch vermuten,dass es der Wunsch der FDP ist, vom Bundeskanzler seines Amtes enthoben zu werden.
Was Lambsdorff konnte, kann Linder mit seinem "Lindner-Wachsstumpapier" allemal. M.E. ist das Tischtuch endgültg durchschnitten. Weiteres Nichthandlen (=Weiterampeln) würde nurmehr Ehrverlust bedeuten.
Ich glaube auch nicht mehr daran, dass sie den Haushalt 2025 zustande bringen
Bundestagswahl Anfang Februar 2025 ! Jetzt gilt es im Hinblick auf den beginnenden Wahlkampf 'Härte' zu zeigen, sich nicht weiter erpressen zuu lassen.
Ich habe in letzter Zeit sehr oft das Gefühl, dass Lindner ganz bewußt provoziert...er möchte gerne raus aus der Ampel..., aber sein Gesicht nicht wieder verlieren...also wird provoziert, wo er kann und das gefühlt im Tagestakt.
Habeck läuft sich an der anderen Seitenlinie "warm"..., verkündet auch Neues, aber wer bitteschön vertraut seinen Aussagen noch...kaum jemand.
Was glauben Beide wirklich...glauben sie Tatsache, sie könnten Scholz damit aus seiner hanseatischen Ruhe hervorholen...❓
Ein Dilemma..., nicht nur für die Entwicklung oder soll ich lieber sagen, den Abgang der Wirtschaft - hier geht es nunmehr ums Eingemachte, ein unendliches Tauziehen beginnt, könnte sich im schlimmsten Falle hinziehen bis 2025...
Nein , bitte nicht, dann Neuwahlen aber...
Kristine
Ich habe in letzter Zeit sehr oft das Gefühl, dass Lindner ganz bewußt provoziert...er möchte gerne raus aus der Ampel..., aber sein Gesicht nicht wieder verlieren...also wird provoziert, wo er kann und das gefühlt im Tagestakt.
Herr Lindner provozierte von Anfang an: er wollte beweisen,dass die klienste Partei in dieser Koalition die Wichtigste sei und jetzt holt er zu einem evtl. finalen Rundumschlag aus, in dem er volle Opposition in einer Koalition spielt.
Habeck läuft sich an der anderen Seitenlinie "warm"..., verkündet auch Neues, aber wer bitteschön vertraut seinen Aussagen noch...kaum jemand.
Was glauben Beide wirklich...glauben sie Tatsache, sie könnten Scholz damit aus seiner hanseatischen Ruhe hervorholen...❓
Ein Dilemma..., nicht nur für die Entwicklung oder soll ich lieber sagen, den Abgang der Wirtschaft - hier geht es nunmehr ums Eingemachte, ein unendliches Tauziehen beginnt, könnte sich im schlimmsten Falle hinziehen bis 2025...
Nein , bitte nicht, dann Neuwahlen aber...
Kristine
Das geht dann mit kindlichen Affronts wie einen "Gegengipfel" anzuberaumen, wenn der Kanzler die Grossindustrie einlädt und natürlich seinem Intimfeind, Herrn Habeck, nochmals so richtig die Kante zu geben.
Mich erinnern die Typen mehr an wildgewordene Dreijährige in einem Kindergarten.
Ich erinnere mich aber auch daran, wie sehr das Volk jammerte über die GroKo und jetzt wollen viele aus dem Volk nichts lieber als eine solche Wiederholung und das subito.
Was versprechen die sich davon ,wenn Herr Merz sich seinen Lebenstraum, Kanzler zu werden, endlich erfüllt und dann mit CSU, SPD und den Grünen regiert? WAs soll da wann eigentlich besser werden? Geld ist knapp, das Volk jammernd und verunsichert - vermutlich werden sich schon bald die ausufernden Beschimpfungen auf Herrn Merz abladen.
Die Opposition würde dann aus AFD und BSW bestehen; laut Umfragen erreichten diese beiden Parteien zusammen zwischen 25 - 30%. Auch nicht geeignet für eine oppositionelle Machtübernahme.
Linke und FDP wären weg und mit Frau Wagenknecht will auch keiner, weil diese bundesweit vor dem kündtigen Kanzler Merz warnt. Vermutlich kündigt sich dann auch das Ende dieser Ein-Frau-Partei recht schnell an und somit das Ende der politischen "Karriere" von Frau Wagenknecht. Denn ihr Mandat hätte sie dann sowieso im Bundestag verloren und damit auch eine sichere Einnahmequelle, denn dieses basiert noch auf der Zeit als sie die Linke zerstörte.
Bin dann nur noch gespannt, wie lange Herr Merz dann regieren darf, bis nach Neuwahlen gerufen wird -vermutlich aus Bayern, wo Herr Söder immer noch auf eine gute Chance spekuliert,der sich sowieso als der beste aller Kanzler sähe. Olga
Wenn es schon aufgrund der Provokation von Herrn Lindner (FDP) zu einem Bruch der Ampel-Regierung kommen sollte, bzw. einer Entscheidung, dass Herr Scholz künftig nur noch mit SPD und Grünen regieren wird, sollte man sich mal um das ominöse Papier des Herrn Lindner kümmern,mit dem er wieder mal so grossen Aufruhr verursacht:
Er möche die deutsche Klimapolitik einstampfen, d.h., alle Regeln rund um die effiziente Nutzung von Energie abschaffen, ob in Gebäuden oder im Verkehr. Die Förderung der sehr erfolgreichen erneuerbarer Energien einstellen und von einem fixen 'Termin für den Kohleausstieg nichts mehr wissen. Stattdessen soll in Deutschland mehr Erdgas gefördert werden, auch per Fracking.
Alles soll durchdie Kräfte des Marktes geregelt werden und er verweist auf den europäischen Emissionshandel, mit dem der Einsatz fossiler Energie von Jahr zu Jahr teurer wird - die Emissionen im Verkehr und für Heizungen sollen ebenfalls diesen freien Märkten unterworfen werden. .
Die deutsche Industrie und ihre Lobbyvereine jammern über nichts so stark wie über Energiepreise. Dass diese dann weiter steigen werden,verschweigt Herr Lindner in seinem Papier geflissentlich. Die sog. Klimaschutzverträge, mit denen die Industrie beim Ende der fossilen Energie unterstützt werden soll, möchte er ebenfalls abschaffen.
Fördermittel für den Umstieg auf saubere Heizungen absenken; die Preise für fossile Energie über den Emissionshandel steigen lassen - irgendwann wird jemand nachrechnen und feststellen, dass solche Forderungen keine Regierung und Staat lange aushalten werden.
Ein Klimageld, mit dem Haushalte an den Einnahmen der CO2-Bepreisung beteiligt worden wären, hat eer bereits erfolgreich auf die lange Bank geschoben.
Die Märkte der Zukunft werden aber nicht fossil sein, wie aktuell VW schmerzhaft erleben muss. Und wären sie es doch, schränkten sie die Freiheiten künftiger Generationen massiv ein, wie bereits vor Jahren das Bundesverfassungsgerecht sehr weise feststellte.
Auch Herr Lindner hat bei Amtsantritt geschworen, Schaden vom deutschen Volke zu wenden. Sollte er in diesen 'Tagen von den Opferzahlen aus Spanien hören oder Bilder der dortigen Flutkatastrophe sehen, sollte er über seinen eigenen Amtseid nochmals gründlich nachdenken. Olga
Ich sehe zwar das Dilemma, stelle mir aber vor, was es bedeuten würde, jetzt die AMPEL zu beenden und Neuwahlen:
Stärkung der AFD und der W.partei, neue Koalition vielleicht zwischen wieder drei Parteien oder vier. Verlorene Zeit.
Das Verhalten der FDP und der mutmassliche Wunsch nach einem Ende der Ampel-Koalition erscheint mir wie eine Art Suizid,der begangen wird aus Angst vor dem Tod.
Früher konnte die FDP sich bei solchen Schritten dann fast sicher sein, dass sie in eine neueKoalition mit CDU/CSU kommen wird. Das klappt - wenn man die Umfragen ansieht -dieses Mal gar nicht; nicht nur dass die FDP die letzten Landtagswahlen verloren hat, aus Landtagen ausziehen musste, steht sie aktuell zwischen 3 - 4%, wäre als im Parlament gar nicht mehr vorhanden.
Mich wundert nur, dass diese smarten, jüngeren FDP-Männer sich anscheinend nicht gegen die Vorhaben ihre Vorsitzenden wehren, obwohl sie dann doch alle Mandat und Positonen verlieren würden.
Ist das alles ein Spiel für die FDP gewesen, mal wieder für einige Jahre an einer Regierung beteiligt gewesen zu sein, um dann wieder zu verschwinden?
Der Kanzler hat jetzt die Möglichkeit, selbst die FDP rauszuwerfen, um dann eine recht instabile Minderheitenregierung mit den Gründen zu bilden. Oder der Bundespräsident greift ein, in dem er die CDU/CSU bittet, bis zum offiziellen Termin der Neuwahlen in die Regierung einzutreten, allerdings unter einemKanzler Scholz. Fällt mir ungemein schwer, mir vorzustellen, dass die dauernd hetzenden Alpha-Männer Merz und Söder dies tun würden.
Käme es im März zu Neuwahlen, würde dies für viele Monate bedeuten,dass sich regierungstechnisch nichts mehr bewegt - alle machen Wahlkampf und das in diesen sehr krisenhaften Zeiten, die ab Januar 2025 dann auch stark von Trump bedroht werden. Olga
Lese gerade das Scholz den Lindner entlasssen hat
Vielen Dank - das war wirklich überfällig. Olga