Innenpolitik Ampel, wird es besser.???
"thema verfehlt"
Dann haben Sie aber nicht schlüssig erklärt, wie das gehen soll, immer unter der Prämisse, dass jeder WählerIn was anderes möchte und dafür 47 wählbare Parteien zur Verfügung stehen.
es geht hier nicht um die politiker
sondern, wie wähler die wahlergebnisse beeinflussen können.
Lesen Sie einfach die klugen Beiträge von Aixois und Nick - die erklären das sehr gut ,wie ich finde.
Olga
Zum Thema
Co2 Steuer, kontinuierlich per annum ansteigend, KK und PV Versicherungen gestiegen, so auch Lebensmittelpreise in erheblichen Umfang, Inflation, Energiepreise in ungeahnten Höhen..
Ampelaus (Applaus), wird es besser? Es wird nicht besser mit Merz als Kanzler. Vielleicht wird es etwas ruhiger mit Regierungsstreitereien, aber für die Bevölkerung bedeutet es, den Gürtel enger zu schnallen, was noch unterstützt wird von der kommenden USA-Politik.
usw. usw. ..
Ausgabenrekorde für Bürgergeld, Migration, 11500 neue Beamtenstellen seit Ampelantritt, generöse Diätenerhöhungen, steuerfreier Inflationsausgleich (vorrangig: der moralische Schaden) für Beamte, ÖD und Pensionäre (finanziert aus Steuergeldern).....usw. usw. Insgesamt: Ausgabenrekorde bei gleichzeitig sinkender Wirtschaftskraft...eine ungünstige Korrelation..
'Linke Tasche, rechte Tasche', für die meisten Bürger unterm Strich zweifelsohne mit negativem Saldo.
Fazit: Der Gürtel musste bereits im Ampelzeitalter enger geschnallt werden.
Die Frage müsste nicht lauten, ob Merz es 'besser kann', sondern ob wir eine stabile Regierung bekommen, welche den wachsenden Anforderungen (auch mit Blick auf drohende Handelskriege (USA, China) , Wegbruch deutscher Schlüsselindustrien, potenziell hoher Arbeitslosigkeit, Ukraine-Krieg, Chinas globale Expansion usw ) mit kluger Politik etwas entgegen zu setzen hat.
War immer so, ist so und wird auch weiterhin Bestand haben. Auch in Nord-Korea:-)...
Das Grundproblem ist und bleibt, der Reiche wird immer reicher und der Arme immer ärmer. Die Reichsten sind nach einer Untersuchung in den letzten Jahren um über 100 % reicher geworden.
Leider. Eine absolut klassenlose Gesellschaft ist und bleibt eine Illusion.
Zu befürchten sind Weimarer Republik ähnliche Wahlergebnisse und das ist zutiefst bedenklich.
So ist es ! Aber das würde ein Ende der beliebten Lagerkämpfe zwischen den Parteien bedeuten, sogar sog. Minderheitsregierungen ermöglichen.dass es in der Demokratie nur über Kompromisse geht.
Koalitionen werden ja nur gebildet, weil die Parteien in Blöcken denken und Bollwerke gegen andere Meinungen bilden, weil sie eben in der Regel - ganz undemokratisch - KEINE Kompromisse aushandeln wollen. Dabei sind in den meisten Fällen die Unterschiede der Positionen minimal bzw. kaum erkennbar, was eigentlich Kompromisse 'leicht' machen sollte.
Aber wenn eine Partei ohnehin schon kaum ein richtiges Profil hat, dann darf dieses wenige nicht auch noch in einem (egal ob sinnvollen) Kompromiss 'verwässert' werden.
Mal sehen wie das in Sachsen geht (oder eben nicht geht) :
" Die parlamentarische Arbeit wird sich deutlich verändern, die Grenzen zwischen Regierung und Opposition werden verschwimmen, Kompromisse müssen hart erkämpft werden, jedes Mal aufs Neue." (ZDF heute 11 11 2024)
Ja auch ich habe da so ein Gefühl als ob da was 'im Busch' wäre und Söder etwas 'plant' - durchaus mittel-bis langfristig.Ich habe da eine Vision, wenn - angenommen - Herr Söder doch als Superminister nach Berlin gehen sollte. Denn ohne die CSU würde die CDU nicht auf so gute Werte kommen.
Warum sonst ist er extra nach Berlin gefahren, um Merz im Bundestag zur "Seite zu springen", mit ein paar nichtssagenden Floskeln die Sicht Bayern in diesem Schlamassel zu präsentieren. War das staatsrechtlich oder im Landesinteresse nötig ?
Warum kam nicht der Wüst auch (Merz hätte sich geärgert) oder Kretschmann oder Weil oder die Frau Schleswig oder ... ?
Ein kleiner Affront oder nur eine Extra fränkische Brat-Wurst vom Markus ?
Aber besser als ein Herr Scheuer wäre ein Minister Söder allemal - nur , was passiert dann mit Bayern ?
Diese Ungleichbehandlung von Ruheständlern ist für mich schlicht und ergreifend unfassbar: Pensionäre erhalten einen mehrstelligen Inflationsausgleich, Rentner nicht! Da braucht mir auch niemand kommen und mir erklären, dass dies unterschiedliche Systeme sind ... das ist so nicht zu begründen.
Ausgabenrekorde für Bürgergeld, Migration, 11500 neue Beamtenstellen seit Ampelantritt, generöse Diätenerhöhungen, steuerfreier Inflationsausgleich für Beamte und Pensionäre (finanziert aus Steuergeldern).....usw. usw. Insgesamt: Ausgabenrekorde bei gleichzeitig
'Linke Tasche, rechte Tasche', für die meisten Bürger unterm Strich zweifelsohne mit negativem Saldo.
Fazit: Der Gürtel musste bereits im Ampelzeitalter enger geschnallt werden.
Die Frage müsste nicht lauten, ob Merz es 'besser kann', sondern ob wir eine stabile Regierung bekommen, welche den wachsenden Anforderungen (auch mit Blick auf drohende Handelskriege, Wegbruch deutscher Schlüsselindustrien, potenziell hoher Arbeitslosigkeit, Ukraine-Krieg, Chinas globale Expansion usw. Da braucht mir auch niemand ) mit kluger Politik etwas entgegen zu setzen hat.War immer so, ist so und wird auch weiterhin Bestand haben. Auch in Nord-Korea:-)...
Das Grundproblem ist und bleibt, der Reiche wird immer reicher und der Arme immer ärmer. Die Reichsten sind nach einer Untersuchung in den letzten Jahren um über 100 % reicher geworden.
Leider. Eine absolut klassenlose Gesellschaft ist und bleibt eine Illusion.geschrieben von Jan Dal
Bei Beamten im aktiven Dienst ist das ja OK, aber diese Ungleichbedandlung von Ruheständlern ist eine Sauerei ... zumal Pensionen noch wesentlich höher sind als Renten.
Die Beamtenlobby hat wieder zugeschlagen. Es wird schon an den richtigen Stellen dafür gesorgt, dass diese Gruppe Zucker in den Hintern geblasen wird.
MarkusXP
Seitdem die Forderungen nach Neuwahlen auch in diesem Forum immer lauter wurden, erlaubte ich mir darauf hinzuweisen, dass zum einen eine monatelange Zeit des Wahlkampfes und anschliessender Sondierungen und Koaltionsverhandlungen mit paralalem Stillstand der Regierung in diesen komplizierten Zeiten die Probleme noch vergrössern werden.
Und so sieht es jetzt ja aus - bis wir zu einer Regierung kommen werden, wird es Mai/Juni sein und ob diese stabil ist (was immer man darunter persönlich verstehen mag) stellt sich dann weitere Monate später heraus.
Aber die Truppen formieren sich bereits wieder, die ihre Kristallgläser polieren, um spekulativ schon im Vorfeld vieles für schlecht erklären, was sie noch gar nicht beurteilen können.
Dabei sind wir als Deutschland politisch sehr stabil: es ist Jahrzehnte her, seitdem eine Koalition zerbrach und auch MinisterInnen werden nicht laufend aus Kabinetten geworfen.
Wäre Frau Merkel noch Kanzlerin, hätte sie diese Posse mit Herrn Lindner im Hintergrund, elegant und still auf ihre Art gelöst: sie hätte einige dieser Ampelmännern frühzeitig zu Bambis geschrumpft - . Einmal sagte sie den wunderbaren Satz, dass Gott die FDP vielleicht nur erschaffen, um uns zu prüfen....
Und jetzt wird landauf landab nach dem Heilsbringer und Retter Pistorius gerufen, der doch in der kurzen Zeit seines Amtes zwar mutmasslich bewiesen hat,dass er ein guter Verteidigungsminister war und ist.
ABer was wissen wir sonst von ihm? Zu seiner sozialen Einstellung, zu seinen Ideen mit dem Klimaschutz und zu seinen Affinitäten, mit welchen politischen Mitstreitern er gut kann oder gar nicht?
Er war lange Innenminister eines Bundeslandes mit ca 8 Mio Einwohner - aber ist das wirklich eine Basis, um ein Land wie Deutschland in diesen äusserst komplizierten Zeiten regieren zu können?
Und vor allem - ob er selbst sich diesem Haifischbecken in Berlin aussetzen würde in diesem Alter, wenn er doch ein lustvolleres und besseres Leben haben könnte? Oder hätte er wirklich Lust nach anfänglicher Euphorie schon bald die negativen Anmerkungen zu seiner Person zu lesen?
Erinnere mich gut an Herrn Lauterbach, den grossen Aufklärer während der Pandemie. Als er Gesundheitsminister auf vielfachen Wunsch des Volkes wurde, bekamen wir ihn - es dauerte nicht lange, bis die Beschimpfungen gegen ihn losgingen. Olga
Bayern legen wir dann in die Hände der durchaus fähigen und charismatischen Frau Ilse Aigner 😊.
Ein Söder gibt so schnell nicht auf - auch wenn er das sagt oder den gegenteiligen Eindruck erwecken möchte.
Er hat sich schon mal als Übung diese Rede im Parlament gegönnt, auch um Herrn Merz zu verdeutlichen, dass er sich nach wie vor im Rennen sieht.
Aber mit dem Verkehrsminister - einem Amt mit solch schlechem Ruf - gibt sich Herr Söder nicht ab.
Da könnte ich mir eher dasAussenministerium oder Wirtschaftsministerium vorstellen. Auf dieses spekuliert auch Herr Schreiwanger und wenn man Herrn Söder etwas einzuschätzen versucht, wäre das dann eine Doppelklatsche seiner grossen Bosheit.
Um Bayern machen Sie sich mal keine Sorgen: hier ist Ilse Aigner sehr beliebt; sogar an Herrn Weber von der EVU wird viel und gerne gedacht. Im Gegensatz zu anderen Parteien verfügt die CSU schon meist über passendes Personal - für den Ernstfall. Olga
ds tut mir sehr leid,
dass sie das nicht verstehen.
aber ich frage mich, warum sie sich dann in die unterhaltung
zwischen aixois und mir ein?
uns ansonsten empfehle ich ihnen mal zu googlen
wie ein wahlzettel ausschaut!
Jetzt sind Sie wieder mal an dem Punkt angelangt, wo Ihnen nicht mehr viel einfällt, oder?
Lassen Sie es dabei -und beenden Sie dieses doch allmählich unwürdige Gelaber. Alles Gute. Olga