Innenpolitik Ampel, wird es besser.???

Nunmehr stellt sich die Frage, ob für alle Beteiligten und Betroffenen die voraussichtliche Einigung für den Bundeshaushalt 2025 zufriedenstellend ist. Das kann ich mir nicht vorstellen. Erneute Diskussionen sind vorprogrammiert.

z. B. wurde m. E. beim Verteidigungshaushalt "getrickst".

"Nach SPIEGEL-Informationen hat Pistorius dem Finanzminister intern abgerungen, dass er weitere Rüstungsprojekte wie den Kauf neuer Panzer oder Kampfjets über sogenannte Verpflichtungsermächtigungen ordern darf. Heißt: Die Kosten werden in die Zukunft verschoben, künftige Haushalte belastet. Vorteil für Pistorius: Die großen Rechnungen kommen erst, wenn er aller Voraussicht nicht mehr im Amt sein wird."

Warum unbedingt die "Schuldenbremse" eingehalten werden soll, ist schwer verständlich.

Ja, Lenova46 -natürlich sind weitere Diskussionen eingeplant, wie dies nun mal in einerDemokratie üblich ist.
Der Bundeshaushalt 2025 ist auch noch nicht gesetzlich beschlossen; es ist ein Entwurf, der Mitte Juli insParlament zur Abstimmung kommt.
Und dann gibt es eineweitere Feinabstimmung - und zwar im November 2024. Da wird noch viel diskutiert werden.
Aber hier war es ja wieder mal so,dass selbsternannte Experten seit Wochen landab und -auf orakelten, das wäre das Ende der Ampel, weil diese keinen Haushaltsentwurf vorlegen könnten.
War nicht so - aber Herr Merz, der Möchgegern-Kanzler erklärt nun auch für diesen Entwurf (obwohl er ihn vermutlich noch gar nicht gelesen hat),dass er der Sargnagel an der Ampel-Koalition sei und diese nun ganz sicher in Kürze beendet sein wird.
Es ist natürlich so,dass die Kosten für diverse Projekt - insbesondere beim Verteidigungsministerium,das ja immer auf extrem langen Lieferzeiten disponieren muss, de facto erst auftreten, wenn heutige MinisterInnen für ihre Ressorts nicht mehr verantwortlich sind.
Aber dann können ja CDU/CSU usw. endlich mal zeigen, wie sie mit vorhandenem Budget haushalten können und ob sie ausserhalb ihre Häme für eine gewählte Regierung auch in der Lage sind, eigenverantwortlich und entsprechend zu arbeiten. Natürlich in einer Koalition, weil auch die jetzigen Umfragewerte von ca 30% nicht zu einer Alleinregierung reichen würden.
Dann wären vermutlich wieder SPD und auch die Grünen im Boot - . Wird ebenfalls wieder spannend werden.

Ich bin -wie die meisten Deutschen - für eine Einhaltung der Schuldenbremse. Nicht nur deshalb, weil sie im Grundgesetz verankert ist und derzeit sicher keine 2/3  Mehrheit für die Abschaffung erreicht werden könnte. Sondern einfach auch deshalb, weil sie eine Disziplinarmassnahme für PolitikerInnen ist, mit dem Geld auszukommen, welches ihnen die SteuerzahlerInnen zur Verfügung stellen.
Dieses Geld wird ja nicht von einer unsichtbaren Person laufend mit einer Geldmaschine gedruckt -dafür arbeiten Menschen und kommen ihren fiskalischen Pflichten nach. Das sollte nie vergessen werden. Olga

Nun Elbling,
ich bin überzeugt davon, dass du ein aktiver und engagierter Mensch bist.
Doch was könnten aktuell 12 Grüne im EU Parlament bewirken, wenn es ihnen nicht gelungen wäre, andere und sogar viele andere, zu überzeugen?
 
Und die Zahlen der Umweltverschmutzung lassen sich ja auch keinesfalls wegdiskutieren, wobei die Elbe diesbezüglich und im Verhältnis zu Rhein und Donau gesehen, ein ernstes jedoch ein vergleichsweise kleines Problem darstellen wird.
Bei der Elbe haben wir es mehr durch Verschmutzung aus der Fischerei- und Hochseeschifffahrt zu tun, was aber auch ein sehr großes Problem darstellt.
Wir haben es ferner mit Dingen der Umweltverschmutzung zu tun, die nicht reversibel sind und sich global auswirken, weil Deutscher Plastikmüll schon die Antarktis erreichte.
Und dazu kommt der Mikroplastik in der Kosmetik.
 
Ich meine also, dass nicht der die Schelte bekommen sollte, der es öffentlich thematisiert, sondern die, die es verursachen.
 
Um es klar zu sagen, meine politische Meinung tendiert zu dem, was mir richtig und logisch erscheint, daher könnte ich nicht den Grünen meine volle Zustimmung geben, doch da ich am kürzlich verstorben Klaus Töpfer relativ nahe dran war, weiß ich auch, was sein Team vor vielen Jahren schon bewirken wollte, jedoch nicht vermochte, weil es bei Menschen und seiner Partei so ist, dass sie erst klug werden, wenn es zu spät ist!
Und im Thema Plastikmüll muss man leider feststellen, dass der Schaden nicht mehr zu heilen ist.
 
 

Ich habe den Eindruck, dass sich beim Thema "mehr arbeiten" bei der Ampel nun doch etwas tut ... im Sinne aller Beteiligten.

Überstunden sollen steuer- und abgabenfrei geleistet werden können, wer seine wöchentliche Arbeitszeit erhöht ( z.B. wieder auf 40 Stunden ) soll ebenfalls finanziell unterstützt werden.

Auch das - freiwillige -  weiterarbeiten über die gesetzliche Altersgrenze hinaus soll deutlich attraktiver werden.

Na also, es kommt Bewegung in die Sache, gut so!
MarkusXP

Lieber Alkmar, ich hab gerade mal Onkel Goggel befragt und das gefunden:
Grüne/EFA25 (21 Grüne, je 1 Piraten, ÖDP, Volt, parteilos)
Es sind also schon mal mehr wie 12.

Elbe:
Ja sie war mal eine Cloake erster Güte. Aber inzwischen so sauber das wieder der Lachs angesiedelt wurde - erfolgreich.
Und oberhalb von Hamburg ist das wasser schon so sauber das man sogar gefahrlos wieder in der Elbe baden kann.

Plastik:
Was heute noch an Müll die Elbe, Oder, Rhein und die anderen Flüsse runtertreibt ist heute eher sehr minimal zu früher.
Auch ich hab Bilder gesehen, wo man in der Witjastiefe in über 10.000m Tiefe, Quark-Becher einer bayrischen Molkerei gefunden hat. Wie kommen die da hin..? Von einem Schiff sind die gewiss nicht über Bord gegangen. Radikale Umweltschützer meinen ja das Verkehrs-Blokaden was ändern würden. Aber sie sollten mal lieber die Müll-Exporteure überwachen. Es ist schon nachgewiesen das deutscher Müll ins Ausland verkauft wird "..zur Entsorgung.." - aber dort gibt es garkeine Anlagen und Verfahren zur Entsorgung. Sie kippen den Müll einfach ins Meer.

Alkmar, die Grünen wissen davon - und unternehmen absolut nichts........
Aber die Deckel können von PET-Pfandflaschen nicht mehr verloren gehen...... Das war imens wichtig..!

Im Sinne aller Beteiligten, @MarkusXP ? - Wohl kaum.
Die Schwächsten haben davon am wenigsten.
 

Überstunden sollen steuer- und abgabenfrei geleistet werden können, wer seine wöchentliche Arbeitszeit erhöht ( z.B. wieder auf 40 Stunden ) soll ebenfalls finanziell unterstützt werden.
MarkusXP

Gut für jene, die nicht nur arbeiten wollen, sondern auch länger arbeiten können. All jene, die eingeschränkt sind, sei es aus gesundheitlichen oder privaten Gründen (z. B. alleinerziehend) haben davon nichts.
Wobei..., alleinerziehende Muttis können ja ackern und ein bisschen Haushalt und Kinder erziehen, ist nach vieler Männermeinung eh nur ein Klacks ;-)

 

Auch das - freiwillige -  weiterarbeiten über die gesetzliche Altersgrenze hinaus soll deutlich attraktiver werden.
MarkusXP

Prima. Doch all die Rentner, die gesundheitlich ko sind, mit dem Rollator durch die Gegend laufen und allenfalls Flaschen sammeln können, haben auch nichts davon.
Wie viele sind im hohen Alter noch fit genug, dass sie arbeiten gehen können ?

Das ist das Absurde. Die Regierung wurde gewählt, dass sie im sozialen umd umweltpolitischen Bereich etwas ändert. Aber macht sie es, ziehen die Menschen nicht mit.
Was kommt also raus ? Ein Mix und davon manches leider nicht so, wie es angedacht war.

 

Das ist das Absurde. Die Regierung wurde gewählt, dass sie im sozialen umd umweltpolitischen Bereich etwas ändert. Aber macht sie es, ziehen die Menschen nicht mit.
Was kommt also raus ? Ein Mix und davon manches leider nicht so, wie es angedacht war.

Nein, liebe Skys - so war das eben nicht.
Hätten bei der letzten Bundestagswahl die WählerInnen ihren Focus bei der Entscheidung mehr auf die sozialen und umweltpolitischen Bereiche gelegt, wären die Partei die Linke und die SPD stärker geworden und nicht die FDP,d ie aufgrund ihres guten Abschneidens (insbesondere bei jungen WählerInnen) in diese Koaltion kam.
Der jetzige Haushaltsentwurf ist ja noch nicht in den berühmten, trockenen Tüchern.
Jetzt kommt er ins Parlament und dann im November zur Feinabstimmung in die diversen Gremien. DA kann sich noch vieles ändern, auch weil die Krisen sicher vielfältig kein Ende nehmen werden. Olga

Im Sinne aller Beteiligten, @MarkusXP ? - Wohl kaum.
Die Schwächsten haben davon am wenigsten.
 

Überstunden sollen steuer- und abgabenfrei geleistet werden können, wer seine wöchentliche Arbeitszeit erhöht ( z.B. wieder auf 40 Stunden ) soll ebenfalls finanziell unterstützt werden.
MarkusXP

Gut für jene, die nicht nur arbeiten wollen, sondern auch länger arbeiten können. All jene, die eingeschränkt sind, sei es aus gesundheitlichen oder privaten Gründen (z. B. alleinerziehend) haben davon nichts.
Wobei..., alleinerziehende Muttis können ja ackern und ein bisschen Haushalt und Kinder erziehen, ist nach vieler Männermeinung eh nur ein Klacks ;-)

 

Auch das - freiwillige -  weiterarbeiten über die gesetzliche Altersgrenze hinaus soll deutlich attraktiver werden.
MarkusXP

Prima. Doch all die Rentner, die gesundheitlich ko sind, mit dem Rollator durch die Gegend laufen und allenfalls Flaschen sammeln können, haben auch nichts davon.
Wie viele sind im hohen Alter noch fit genug, dass sie arbeiten gehen können ?

Das ist das Absurde. Die Regierung wurde gewählt, dass sie im sozialen und umweltpolitischen Bereich etwas ändert. Aber macht sie es, ziehen die Menschen nicht mit.
Was kommt also raus ? Ein Mix und davon manches leider nicht so, wie es angedacht war.

Du hast dich mit den Überlegungen der Ampel überhaupt nicht beschäftigt! Schreibst hier einfach was runter, eben was du dir so denkst!

1.) Es gibt ja keinen Zwang Überstunden zu machen. Wer nicht will oder nicht kann, macht eben keine. Du solltest nicht alles gleich wieder auf die "alleinerziehende Mutter" reduzieren ... das ist nicht das Thema.

2.) Es gibt ein gesetzliches Rentenalter ... wer das erreicht hat, kann in Rente gehen, wer darüber hinaus gesundheitliche Probleme hat, eben früher. Wenn Anreize geschaffen werden, länger zu arbeiten, macht das auch die Höhe der Rente sicherer. Es ist ja nicht jeder Pflegekraft oder Dachdecker. Es gibt genügend Leute, die auch nach Rentenbezug noch arbeiten, und zwar nicht aus wirtschaftlicher Not sondern weil sie Spaß dran haben.

Wir haben einen Fachkräftemangel und unsere GRV steht auf wackeligen Füßen. Wenn die Ampel nun was dagegen macht bzw. machen will, wird auch wieder herum gemosert. Wenn die Wirtschaft nicht läuft, fällt die Sozial- und Umweltpolitik ebenfalls hinten runter  auch wenn dir das nicht gefällt ist das so.
MarkusXP

 

Wir haben da wohl verschiedene Zuordnungen, denn ich beziehe mich auf die letzte Wahl und unserer Wahlleiterin in Berlin.
Du wahrscheinlich auf die vorherige Wahl 2019 und nicht alleinig die der Partei Die Grünen.
Bei einer Parlamentsstärke von um die 705 bzw. neu 720 Sitzen wären 21 Sitze auch nicht die Welt, wo man machen könnte, was man möchte.
Es musste also eine breite Mehrheit sein, die das so sah, dass man dringend handeln muss.

Ich sehe das so, dass man die See, das Meer, so schädigte, dass man es nicht mehr rückgängig machen kann.
Das es also solche Schäden gab und immer mehr geben wird, die allerdings nie mehr geheilt werden können, denn selbst Wattwürmer sind geschädigt und werden dadurch zum weiteren Artensterben beitragen, weil sich andere Tiere von ihnen ernähren.

Nun bin ich kein Fanatiker und habe nie etwas über Bord geschmissen, oder meinen Müll nicht ordnungsgemäß an Land entsorgt, wenn ich auf Fahrt war, doch meine abendliche Filterwartung auf dem Boot sprachen Bände, was alles weggeworfen wird (Mag ich hier gar nicht schreiben 😚!)
bis hin zum erzwungenen „Not Stopp“, wenn wieder eine Plastiktüte einen der Motoren heiß werden ließ.

Da kam immer recht viel Freude auf oder dann, wenn wieder ein weggeworfener Tampen (dickes Seil) oder sich eine simple Plastiktüte sich in der Schraube verhedderte.
Man könnte eine lange Liste führen, mit Dingen die achtlos weggeworfen wurden oder werden.
Ja was macht da schon eine Schraubkappe aus, mag man da denken.
Sie macht erst einmal deshalb viel aus, weil es in der Tat um mehr als eine geht!
Es geht aber um Milliarden Kappen usw. und daher bei näherer Betrachtung doch um sehr viel!
Viel mehr, als meist angenommen.
 
Ich bin also froh, dass es Menschen gibt, die sich um sowas kümmern. Auch für die, die uns mal verfluchen werden für die Verschwendung und den Raubbau an der Natur.
 
 

Die Ampel hat einen erstenEntwurf vorgelegt. Wie dieser nun vom Parlament beurteilt wird, wird man sehen und wie vielfältig die Änderungen sein werden, die dann zur Feinabstimmung im November 2024 kommen, ebenfalls. Gesetze sind das alles noch nicht - also keine Hektik.
Die Opposition in Gestalt von Herrn Merz  und Frau Klöckner liessen gerade mal wenige Stunden ins Land ziehen, um diesen Entwurf als negativ zu beurteilen. In dieser Zeitspanne konnten sie ihn vermutlich gar nicht gelesen, geschweige denn detailliert beurteilt haben.
Das ist blanke Wut aus diesen Kreisen, weil man wochenlang dasSzenario schilderte, jetzt wäre es endlich vorbei mit der Ampel und "man" sei bereit, sofort nach Berlin zu ziehen, anscheinend notfalls auch ohne Neuwahlen.
Das ist einfach nur Lust an der Verunsicherung der WählerInnen und natürlich auch ein Verzweiflungsakt, weil die CDU/CSU sicher erahnt, was ihr in wenigen Monaten in Ostdeutschland geschehen wird.Wenn sie dann Farbe bekennen muss, ob sie mit AFD/BSW zum Machterhalt eine Koalition eingehen müssen oder weg vom Fenster sind.
Herr Kretschmer, noch MP in Sachsen, war kürzlich bei Frau Maischberger. Der ist ja meist überhektisch in seinen Äusserungen - aber so nahe an der Verzweiflung wg. bevorstehendem Machtverlust erschien er mir noch nie. Olga

@Markusxp
Nun, ob du dich mit den Überlegungen beschäftigt hast, bin ich mir aber auch nicht so sicher. Vermute, du schreibst auch nur, was du so denkst ? ;-)
 
Zu deinem 1)
Es ist keine Pflicht, das steht auch nirgends.
Aber diejenigen, die zu wenig Geld haben und irgendwie über die Runden kommen müssen, stehen nun genau vor diesem "Angebot", dass sie mehr arbeiten können oder sollen. Was sie teilweise eh schon mussten.
"können" kannst du sagen, wenn es dir darum geht, dass es keine Pflicht ist.
"sollen" werden wieder so manche sagen, wenn sie die Probleme dieser Menschen auf die Seite schieben und meinen, "sollen sie doch arbeiten".
Der Neid mancher auf die Unterstützung der sozial Schwachen kennt oft ohnehin kaum Grenzen.
 
Zu deinem 2)
Es spricht nichts dagegen, länger zu arbeiten, wenn man das will und kann. Außerdem ist es lt. einer Studie sogar oft gesünder, weil dadurch mehr Bewegung und soziale Kontakte erhalten bleiben. Gegen das Arbeiten, wenn man will, habe ich überhaupt nichts - das war bisher aber auch schon möglich und wurde auch schon genutzt, nämlich von denen, die können und wollen.

Es erinnert mich an Griechenland: ähnliches Problem und nun die Einführung der 6-Tage-Woche. Wer nicht so leistungsfähig ist (aus welchen Gründen auch immer) zieht den Kürzeren.
Und dabei stehen dort so viele vor den Grenzen, die nur Essen, ein Dach über dem Kopf und Arbeit suchen.
 
Altersarmut - schon davon gehört ? Es sind ca. 18%, die ab 65 Jahren armutsgefährdet sind und mit steigendem Alter mehr als 20%.
Und diese Menschen werden nun ebenfalls in die Ecke gedrückt, wieder arbeiten zu gehen.
 
Hätten sie vorher schon gute Möglichkeiten gehabt, hätten sie wohl auch nicht das Problem mit zu geringer Rente. Aber wenn es z. B. Niedrigverdiener waren oder Alleinerziehende (auch wenn du das Mutti-Beispiel nicht magst, aber es gibt viele davon) oder gesundheitlich eingeschränkte Menschen waren/sind usw., dann werden sie nun wohl kaum mit großer Karriere durchstarten können. Letztlich wird ihnen aber nun noch mehr nahe gelegt, dass sie "doch einfach arbeiten sollen". Viele in der Gesellschaft werden leider diese Interpretation bevorzugen.
Es ist außerdem ein Unterscheid, ob man hochbetagt z. B. als Buchhalter vorwiegend an einem Tisch sitzt und noch Kopfarbeit leisten kann oder als Putzfrau durch die Gegend hetzen muss und körperlich arbeitet. Und selbst bei Buchhaltern werden sich viele Unternehmen wohl lieber frische Buchhalter holen, die sich noch mit den aktuellen Änderungen auseinandersetzen und aufpassen, dass sie immer up to date sind.
 
Die GRV steht nicht auf wackligen Füßen, weil die sozial Schwächsten zu wenig arbeiten, sondern weil die Bevölkerungspyramide das schon sehr lange im Voraus deutlich machte und man nicht entsprechend reagiert hatte. Reiche muss man nicht steuerlich pampern sondern könnte sie durchaus mehr zur Kasse bitten. Sowohl privat als auch große Unternehmen. Es nagen längst nicht alle am Hungertuch. Urlaubsreisen boomen, Flugreisen mehr als vor Corona, Zweitwagen werden gekauft usw.
Wenn es in Deutschland an Nachwuchs fehlt, sollte man auch mal an all die vielen Menschen denken, die überall vor den Grenzen stehen und gerne Essen, ein Dach über dem Kopf und Arbeit hätten.
Wie dumm nur, dass viele Deutsche etwas gegen Ausländer haben… - wäre ansonsten eine win-win-Lösung für alle Beteiligten.
 

Wenn die Wirtschaft nicht läuft, fällt die Sozial- und Umweltpolitik ebenfalls hinten runter auch wenn dir das nicht gefällt ist das so.
MarkusXP

Es sind Wechselbeziehungen, das stimmt,
Aber hast du dir mal überlegt, wovon eine gute Wirtschaft abhängt ?
Wenn wegen Krieg Energiepreise hoch gehen, wenn wegen ausgetrockneter Flüsse oder Hochwasser der Warentransport nicht mehr geregelt ablaufen kann, wenn Lebensmittel teurer werden aufgrund schlechter Ernten und Lohn/Rente etwas knapper erscheinen, weil die Preise teurer werden, die Kaufkraft zurück geht, Geschäfte schließen, die gewünschte Lohnerhöhung die Inflationsspirale unterstützt usw.
Du wirst dich noch wundern, wie viel Geld locker gemacht werden muss, wenn es um die Kosten der ganzen Umweltschäden inkl. Folgekosten geht - die man übrigens helfen könnte zu vermeiden.

Also ich bin super froh, dass wir die Ampel haben ! Ich kann mir auch keine anderen vorstellen, die bei der Krise wie die Grünen tatsächlich ihre Ziele zugunsten einer gesicherten Versorgung Deutschlands hintenan gestellt hätten.
Die Ampel müsste noch mehr durchziehen, ja. Aber da bremst leider die FDP und oft auch das Geschrei aus der Gesellschaft. Schade. Aber die Arbeit geht ihnen vorerst eh nicht aus.

Die von vielen so heiß priorisierte Wirtschaft wird erst recht aufgrund von Umwelt- und Klimaproblemen Schaden nehmen und Kosten verursachen, dass die Ohren schlackern. Passiert jetzt schon teilweise, aber das wollen/können viele leider immer noch nicht sehen.