Innenpolitik Ampel, wird es besser.???
Ich habe inzwischen auch nichts mehr gegen Neuwahlen.Irgendwie überbekommt mich persönlich ein mulmiges Gefühl sollte die Ampel in echte Schwierigkeiten geraten, besonders in diesen unstabilen Zeiten. Phil.Ich glaube, Du hast so allmählich Angst vor allem, vorm einmarschierenden Russen, der Deutschland unterjocht, vor der AfD und nun auch noch vor Neuwahlen. Ich finde, letzteres wäre gar nicht so verkehrt. Den neuesten Umfragen zufolge hätte eine schwarz-rote-Koalition die Mehrheit, was die Sitzverteilung anbetrifft, es gäbe wieder eine 2-Parteien-Regierung, was das Regieren erheblich erleichtern würde, und - sowohl die GRÜNEN als auch die FDP wären weg von den Schalthebeln, was unserem Land sehr gut tun würde.
Die Konflikte werden ja auf offener Bühne ausgetragen. Das Problem scheint mir auch der schwache Umfragewert der FDP zu sein. In einigen Bundesländern ist sie sowieso schon sehr schwach, im Bund ist es aktuell auch nicht viel besser.
Aber ich denke, 2-Parteien-Regierungen werden schwierig. Keiner will mit der AfD, da muss man erst einmal eine Mehrheit zusammenkratzen.
Wie die Mehrheitsverhältnisse bzw. die Parteienlandschaft nach Neuwahlen, bzw. überhaupt nach einer neuen Bundestagswahl aussehen würde, ist ja auch naturgemäß offen.
MarkusXP
Wenn man die letzten Umfragen zugrunde legt, kämen CDU/CSU auf 30% und die SPD auf 15%, was für eine leichte Mehrheit bei der Sitzverteilung reichen würde.Notwendig für eine Mehrheit wären 316 Sitze, beide Parteien würden gemeinsam auf 322 kommen. Eine sog. "Große Koalition" wäre also Stand heute möglich.Ich habe inzwischen auch nichts mehr gegen Neuwahlen.Irgendwie überbekommt mich persönlich ein mulmiges Gefühl sollte die Ampel in echte Schwierigkeiten geraten, besonders in diesen unstabilen Zeiten. Phil.Ich glaube, Du hast so allmählich Angst vor allem, vorm einmarschierenden Russen, der Deutschland unterjocht, vor der AfD und nun auch noch vor Neuwahlen. Ich finde, letzteres wäre gar nicht so verkehrt. Den neuesten Umfragen zufolge hätte eine schwarz-rote-Koalition die Mehrheit, was die Sitzverteilung anbetrifft, es gäbe wieder eine 2-Parteien-Regierung, was das Regieren erheblich erleichtern würde, und - sowohl die GRÜNEN als auch die FDP wären weg von den Schalthebeln, was unserem Land sehr gut tun würde.
Die Konflikte werden ja auf offener Bühne ausgetragen. Das Problem scheint mir auch der schwache Umfragewert der FDP zu sein. In einigen Bundesländern ist sie sowieso schon sehr schwach, im Bund ist es aktuell auch nicht viel besser.
Aber ich denke, 2-Parteien-Regierungen werden schwierig. Keiner will mit der AfD, da muss man erst einmal eine Mehrheit zusammenkratzen.
Ich erinnere mich noch sehr gut an das andauernde Gejammer über die GroKo,d ie dringend abgeschafft werden sollte und jetzt scheint es Leute zu geben, die diese ebenso dringend zurückbekommen wollen.
Ich glaube nicht an Neuwahlen, zumal dann die FDP aus dem Bundstag fliegen würde.
Auch die Umfragewerte für CDU/CSU und SPD sind zu schwach, um allein in einer GroKo zu regieren, insbesondere mit den "Brandmauern" für AFD/BSW und evtl. Werteunion.
Alles dann ohne FDP und Linke.
DAs reicht nicht - bedeutet also, die Grünen müssten sowieso ins Boot; deren Wähler sind sowieso konstanter als die von SPD.
Während Neuwahlen organisiert würden, stünde unser Land in diesen Krisenzeiten recht unbearbeitet da. Wer würde das riskieren wollen? Die Gefahr ist zu gross,dass daraus dann Putin und seine Fans gefährliche Dinge planten.
Wichtig wäre auch noch, wer nach solchen Neuwahlen Kanzler würde? Herr Merz hat kontinuierlich schlechte Umfragewerte, insbesondere bei jungen Menschen und Frauen.
Herr Wüst und Herr Söder bekämen vermutlich mehr Akzeptanz.
Ich bin dafür, dass dieses Jahr bis zu den regulären Neuwahlen fair und ausgewogen mit der Ampel begangen wird; keine der jetzigen Parteien hätte irgendeinen Vorteil aus Neuwahlen. Auch beim Volk denke ich das nicht - denn wer von uns hat eigentlich wirklich Einbrüche in seinem privaten Leben, seitdem die Ampel demokratisch mit der Führung der Regierung beauftragt wurde? Olga
Danke Olga. Wenigstens Sie , sind sich bewusst was auf dem Spiel stehen könnte, in dieser unstabilen Zeit wäre ein Regierungswechsel in DE eine Herausforderung, auch für die EU, ich bin immer wieder überrascht wie einfach sich mancher was vorstellt, aber wenn es kommen sollte dann muss es eben kommen. Das entscheidet DE. Phil.
Wann denkt man mal endlich mal nach und weiß hoffentlich, wie lange Legislaturperioden in Deutschland dauern und dass es Spontanentscheidungen bei einer Wahl geben kann.
Die ständigen Umfragen, halte ich für gewollte Förderung der Staatsverdrossenheit und schürt dazu die Dummheit der Menschen, weil sie sich in eine Hysterie reinsteigern lassen.
Sehe ich einen FDP Lindner, dann sehe ich Selbstgefälligkeit hoch drei!
Aber auch einen schwachen, sehr schwachen Kanzler, der so irgendwie nichts mit der Koalition zu tun hat.
Er taucht auf und erklärt was er nicht erklären kann – jedenfalls nicht für Leute die nachdenken, er grinst dann höchstens mal und verschwindet wieder ohne einen Funken Führung zu zeigen.
Die Eskapaden der FDP sind nicht nur schädlich für die Koalition, sondern für sie selbst, denn das hatten wir doch schon alles einmal, wo man von der Fahne floh!
Nur gebracht hat es nichts und nun sogar noch gleiche Argumente wie anno dazumal ohne Wahrnehmung, dass es immer mehr Multimillionäre gibt, in Deutschland.
Aber man möchte bei den Ärmsten sparen, zudem in einer Neiddebatte von oben nach unten und verkauft sogar unverschämt die letzte Erhöhung des Bürgergeldes als „schädlich“.
Für wen?
Dabei bringen diese Leute doch ihr „Einkommen“ sofort in den Wirtschaftskreislauf zurück und nicht in eine Kryptowährung oder ins Ausland.
Dabei warteten die Menschen in Hartz und nun "Bürgergeld" gesetzwidrig lange auch ihr Geld, weil auch sie ein Anrecht auf Teuerungsausgleich haben.
Was mich dabei betroffen macht, ist die Kaltschnäuzigkeit eines Herrn Lindner und das mangelnde Wissen der Moderatoren, die das einfach laufen lassen, wenn Sozialhetze verbreitet wird.
Denn man sieht doch, wie das neuerdings läuft: Millionäre kaufen sich Parteien!
Das würde ich mal, als erstes, abschaffen!
DAnke lieber Phil - ich gehöre aber auch nicht zu denen, die mit solch durchsichtigen Wünschen nach Neuwahlen ganz andere Ziele verfolgen wollen.
Aber dafür zuständig sind weder der Bundestag, noch der Bundeskanzler oder das Volk, sondern ausschliesslich der Bundespräsident. Und Herr Steinmeier ist sturmerprobter und vernünftiger und sachlicher Mann und wird richtig entscheiden.
Es ist die Stärke in Deutschland, dass wir stabile, politische Verhältnisse haben - seit 1949 kam es erst dreimal zu vorgezogenen Neuwahlen.
Oft jammern die Leute doch auch darüber, dass "der Staat" zu viel Geld ausgeben würde - das wäre im Falle von Neuwahlen dann wieder überproportional der Fall.Olga
Danke Olga. Wenigstens Sie , sind sich bewusst was auf dem Spiel stehen könnte, in dieser unstabilen Zeit wäre ein Regierungswechsel in DE eine Herausforderung, auch für die EU, ich bin immer wieder überrascht wie einfach sich mancher was vorstellt, aber wenn es kommen sollte dann muss es eben kommen. Das entscheidet DE. Phil.Ich sehe in dem 12 Punkte Papier der FDP nicht eine einzige Position, die in der Ampel aktuell mehrheitsfähig wäre ... OK, "Wir bauen Bürokratie ab wie Bolle!", so etwas geht immer.
Dann müsste die FDP das Papier also sang und klanglos wieder einsacken und im Herbst 2025 wieder auspacken. Das kann ich mir bei dem gemachten Tam-Tam nicht vorstellen.
Wenn schon, dann muss diese Partei auch etwas von ihren Punkten durchsetzen, sonst bleibt sie bei den 4,9 bis 5,1% Umfragewert hängen. Ich denke, 3 ... 4 Wochen nach ihrem Parteitag wissen wir eher in welche Richtung die Entwicklung geht.
MarkusXP
Es besteht das grosse Missverständnis, dass ein Parteiprogramm einer einzelnen Partei zwar zu Aufregung in einem Land wie Deutschland führt (das sich viel und gerne aufregt) aber keinerlei Basis für GEsetzesvorhaben u.ä. darstellt.
Dann müsste die FDP das Papier also sang und klanglos wieder einsacken und im Herbst 2025 wieder auspacken. Das kann ich mir bei dem gemachten Tam-Tam nicht vorstellen.
Wenn schon, dann muss diese Partei auch etwas von ihren Punkten durchsetzen, sonst bleibt sie bei den 4,9 bis 5,1% Umfragewert hängen. Ich denke, 3 ... 4 Wochen nach ihrem Parteitag wissen wir eher in welche Richtung die Entwicklung geht.
MarkusXP
Die FDP hat nicht mehr viel zu verlieren, hofft aber vermutlich mit ihrem Vorsitzenden, Herrn Lindner, noch einiges bei der EU-Wahl und den bevorstehenden Wahlen in Ostdeutschland retten zu können.
Und da dürfte es m.E. schon Leute geben, die es sog. sehr gut bezahlten Fachkräften neiden, wenn diese mit 63 Jahren ohne Abschläge in Rente gehen können - leisten können sich das sowieso nur Besserverdiener, denn eine Rente - so grosszügig sie auch ausgestaltet sein mag - ist immer niedriger als ein vorheriges Gehalt.
Wenn es der FDP nicht gelingt, ihre angestammten WählerInnen zurückzuholen und sich neue Potentiale zu erschliessen, ist es mal wieder vorbei mit ihrer Mitwirkung im Bundestag oder gar einer Regierung.
Und damit sind auch die Wunschträume einer CDU/CSU vorbei, mit dieser für sie sehr genehmen Partei eine Koalition einzugehen.
Vermutlich werden schon bald die Lockrufe aus diesen Ecken in Richtung SPD und Grüne erschallen, weil allein auch keine CDU/CSU regieren kann und vermutlich die Wagenknechte keine Alternative darstellen und auch die Linke ihrem Abgesang lauschen wird. Olga
Ich weiß nicht, ob sich noch irgendeiner erinnert, vermutlich nicht; aber ganz am Anfang dieser seltsamen Koalition schrieb ich hier „die FDP „ ist ein Unglück für Deutschland.
Eigentlich wollte ich nicht, dass sich dies bewahrheitet.
Pippa
Diese 12 Punkte in dem FDP Papier haben mit einem Parteiprogramm nichts zu tun!
Das sind Maßnahmen, wie die Wirtschaft in Deutschland aus Sicht der FDP wieder flott gemacht werden könnte. Abschaffung "Rente mit 63" steht ja in keinem Parteiprogramm, sondern geht eindeutig in Richtung SPD. Die bekräftigen ja permanent das dies nicht in die Tüte kommt ...
MarkusXP