Innenpolitik Ampel, wird es besser.???

Nun hat sich eine neue Partei gegründet - Bündnis Sahra Wagenknecht -

 

"... „Bündnis Sahra Wagenknecht“ heißt die neue Partei, die Wagenknecht in einer Doppelspitze führen wird. Die politischen Inhalte bleiben bei der Gründung noch schwammig, die Rhetorik der Partei ist dafür umso zugespitzter.." [Quelle:Wagenknechtpartei]

"..Wo steht die Wagenknecht-Partei inhaltlich?

Sahra Wagenknecht verfolgt die Strategie eines Linkskonservatismus.." [Quelle:Wagenknechtpartei]

Was soll/kann man aber unter Linkskonservatismus nun verstehen..? Ziel wie einst die Weltrevolution..?
Ade Demokratie..?
Mein erster Eindruck - alter Wein in alte Flaschen, aber neues Etikett....

Über den Inhalt dieser "links-konservativen" Partei weiss man ja noch nichts. Ein Parteiprogramm soll laut Ankündigung erst im Februar veröffentlicht werden, was auch nötig ist, wenn diese Partei zur EU-Wahl antreten möchte.
Vorläufig ist man noch mit Geldeinsammeln beschäftigt und vermutlich wird man prüfen müssen, ob interessierte zukünftige Parteimitglieder nicht doch von der AFD rüberwechseln wollen. Wie will die BSW herausfinden, aus welchem Grunde jemand dieser Partei beitreten möchte?
Um dort politische Karriere zu machen?
Die besten Posten sind schon besetzt mit Frau Wagenknecht, Frau Ali - jetzt haben sie doch noch Fabi de Masi, einen Wirtschaftsexperten an Bord geholt,d er allerdings für das EU-Parlament kandidieren möchten Kluge Entscheidung, denn ich kann mir vorstellen ,dass es irgendwann auch zu den berühmten Streitereien auch innerhalb dieser Partei kommen wird.
Frau Wagenknecht wird ja nicht müde, zu erklären, jedermann würde auf diese Partei warten. Nun denn - ob das wirklich so ist, werden die Ergebnisse der nächsten Wahlen zeigen. Und wenn es nicht so kommt, dürfte das dann auch das politische Ende so mancher Wagenknechte bedeuten. Olga

Olga nimmt sich mal wieder das Recht , beleidigend zu werden . Sie ahmt allerdings nur eine Zeitung mit vier Buchstaben nach .
WAGENKNECHTE :
Selbst wäre sie jetzt wieder beleidigt und würde dragonische Vergeltungsmaßnahmen gegen ihren Widersacher fordern .
Joggerin

Wenn die Bürger es möchten ? Phil.

Mehrheit der Deutschen dafür Pistorius statt Scholz: So könnte die SPD ihren Kanzler wechseln

QUELLE FOCUS

„Eine deutliche Mehrheit der SPD müsste einen Kanzlerwechsel wollen“
Ein wenig erinnert die Theorie der italienischen Tageszeitung auch an die Guillaume-Affäre, über die Bundeskanzler Willy Brandt stürzte. Wie Brandt müsste demnach auch Olaf Scholz als Kanzler zurücktreten, um den Weg für Pistorius frei zu machen.

„Dann würde Artikel 63 des Grundgesetzes greifen. Der besagt, dass ein neuer Bundeskanzler auf Vorschlag von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vom Bundestag gewählt wird“, erklärt Hillje.

Und da ein Kanzler nicht vom Volk, sondern direkt vom Bundestag gewählt wird, ist ein Kanzlerwechsel grundsätzlich verfassungsgemäß.
„In dem hypothetischen Szenario müssten also Scholz, Pistorius, Steinmeier und die Ampelfraktionen mitspielen.“ Auch durch ein konstruktives Misstrauensvotum könne ein Kanzler abgelöst werden. „Aber das wäre für einen parteiinternen Kanzlerwechsel ein unüblicher Weg“, sagt der Experte. Sollte im theoretischen Fall eines Wechsels der neue Kanzlerkandidat, also Pistorius, keine Mehrheit im Bundestag finden und sich auch keine alternative Mehrheit bilden, könnte es schließlich zu Neuwahlen kommen.

Aber W. ist auf jeden Fall in der diskussion, das wird ihr mehr nützen, als angemessen ist.

Die Union sollte die Chance bekommen, auszuwetzen, was sie viele Jahre nicht angefasst hat, das Krankheits-Gesundheitswesen ist nur ein Beispiel von vielen.

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Die Union sollte die Chance bekommen, auszuwetzen, was sie viele Jahre nicht angefasst hat, ........................

Trifft das mit den vielen Jahren nicht auch auf die SPD als regierende Partei zu? Seit 2000 war die SPD häufiger an der Regierung als die CDU/CSU.

Mir hat Merkels "wir schaffen das" nicht gefallen, ich meine aber, dass zu der Zeit auch die SPD an der Regierung war.

Trotzdem sind mir beide Parteien noch lieber als mögliche Alternativen.

Ciao
Hobbyradler






 

Zustimmung, aber dennoch sollte rasch ein Regierungswechsel angestrebt werden, 

Ich hab' so ein Gefühl, dass wir in Kürze eine Regierungserklärung von Scholz erleben werden, in welcher er die "Ampel" für gescheitert erklären wird, in der Hoffnung, dass er erkennt, dass es so nicht weiter gehen kann.

Ich hab' so ein Gefühl, dass wir in Kürze eine Regierungserklärung von Scholz erleben werden, in welcher er die "Ampel" für gescheitert erklären wird, in der Hoffnung, dass er erkennt, dass es so nicht weiter gehen kann.

Selbst wenn es so wäre, es würde Dich nicht zufriedenstellen und Du würdest weiter Deinen Unmut über eine Regierung, weil nicht autoritär ausgeführt, hier kundtun!    😇😊


Edita

Hoffentlich kommen diese Nazis niemals an die Macht.
Werden die Flüchtlinge die nächsten Juden sein für die AFD - NAZIS ? 
Mich gruselt diese ganze Vorstellung , von diesem menschenverachtenden Verein.  
Wie kann man nur so einen Verein für gut finden. Phil.

QUELLE FOCUS

In einem Geheimtreffen in Brandenburg planten Rechtsextreme und hochrangige AfD-Politiker im November die Abschiebung von Millionen Migranten aus Deutschland. Bei Potsdam hat sich ein Hotspot für Prominenz von Rechtsaußen und deren Geldgeber etabliert.

Es ist eine Villa im Norden Potsdams, deren Name in der Hotelbranche Renommee verspricht. Mitte der 1920er Jahre errichtet, konservativ, preußisch, aber seinerzeit auch verheißungsvoll modern, vor allem mit Zugang zum Lehnitzsee. Für die feine Berliner Gesellschaft war das üppige, vom Sohn des Berliner Nobelhotelgründers Lorenz Adlon in Auftrag gegebene Landhaus Ausgangspunkt für Jagdgesellschaften.

Ausgerechnet dieser Ort hat sich, wie wochenlange Recherchen von Tagesspiegel und Potsdamer Neueste Nachrichten (PNN) zeigen, zu einem Treffpunkt der Rechtsfront entwickelt. Seit spätestens 2017 kommen dort immer wieder Vertreter von rechten Parteien und Bewegungen zusammen – und auch ihre Finanziers. Die Verbindungen reichen bis zur Bundesspitze der AfD.

Nur wenige Kilometer von Geheimtreffpunkt planten Nazis 1942 die Ermordung europäischer Juden

Sie waren sich offenbar über Jahre sicher, unbehelligt im Norden Potsdams ein neues Refugium zu finden für ihre Pläne: Lehnitzsee-Konferenz zur Vertreibung von Millionen Zuwanderern, selbst wenn sie einen deutschen Pass haben – wenn die AfD bald an der Macht sein würde. Nur wenige Kilometer entfernt hatten Nazi-Größen bei der Wannsee-Konferenz von 1942 im „Dritten Reich“ die Ermordung der europäischen Juden geplant und koordiniert.

Und Du könntest Dir weiterhin diese Wunschvorstellungen aus den Fingern saugen.