Innenpolitik Ampel, wird es besser.???

Herzallerliebste Olga, ihr substanzloses Geschwurbel samt Unterstellungen können sie sich ans Knie nageln.
 
Der Bundesrat hat den Corona-Wiederaufbaufond zwar im März 2021, mit Scholz als Finanzminister, beschlossen aber darum geht es nicht, sondern um die nicht verfassungsrechtliche Umwidmung. Da war der Ideengeber im Juni 2022 Habeck, der sich mit diesem Ansinnen an Lindner gewandt hat. Insoweit hätte Lindner als Finanzminister Habeck darauf hinweisen müssen, dass diese Umwidmung nicht verfassungskonform ist. Wobei die Union schon damals auf diesen Umstand hingewiesen hat. Lindner hätte es also wissen müssen.
So wird ein Schuh draus.
Wenn man zwischen den Ohren statt Hirn aber nur ein kleingeistiges Gefängnis hat, in dem sie ständig nur ihre immergleichen Vorurteile und Parolen sortieren, sowie ihre Feindschaften pflegen, versteht man natürlich nur dass, was man verstehen will.
 
war mir ein Bedürfnis

Herzallerliebste Olga, ihr substanzloses Geschwurbel samt Unterstellungen können sie sich ans Knie nageln.

Wenn man zwischen den Ohren statt Hirn aber nur ein kleingeistiges Gefängnis hat, in dem sie ständig nur ihre immergleichen Vorurteile und Parolen sortieren, sowie ihre Feindschaften pflegen, versteht man natürlich nur dass, was man verstehen will.
 
war mir ein Bedürfnis

Wie hübsch Sie sich doch ausdrücken können - fast so attraktiv wie Ihr Konterfei.
Aber für mich lohnt es sich weder , inhaltlich darauf einzugehen, noch meldetechnisch Schritte zu unternehmen. Ist einfach für mich zu unwichtig. Olga

Ach Olga, ihre Selbstgefälligkeit ist belustigend, außerdem ist mir herzlich egal was sie denken und glauben tun zu müssen oder nicht. Lassen sie einfach Leute in Ruhe, die mit ihnen nichts zu tun haben wollen. Das reduziert Stresslevel und Ärger auf der Plattform. Leute, mit denen ich nicht kommunizieren möchte, kommentiere ich einfach nicht auch wenn mir eine Meinung nicht gefällt. Ein halbwegs intelligenter Mensch merkt und respektiert das.
 
schönen Abend

"Was sich liebt das neckt sich ..."

Ich hoffe. die Verantwortlichen aus Politik und Wirtschaft haben erkannt, dass wir uns in einer echten Krise befinden und jetzt nicht die Zeit für Parteipolitik ist. 

Jens Spahn ( "Die Ampel ist am Ende, Neuwahlen! ) hat es schon einmal nicht verinnerlicht! Bei Merz und anderen bin ich mir nicht so sicher, aber der Friederich ist kein verantwortungsloser Schenkelklopfer ... so zumindest mein Eindruck.

Meiner Meinung nach gehört mittelfristig eine Qualifizierung der aufzunehmenden Schulden ins Grundgesetz. Schulden sind nicht gleich Schulden und lassen sich nicht durch nackte Zahlen einordnen. Eine solche Änderung ist aber wohl kurzfristig nicht realistisch ...

Wenn wir dringend notwendige Investitionen, die über Schulden zu finanzieren sind, nicht tätigen, dann reichen wir zwar keine monetären Verbindlichkeiten an die nachfolgende Generation weiter, aber z.B. eine marode Infrastruktur bei der Bahn und im Straßennetz, die sowieso saniert werden muss. Das ist nicht besser, wahrscheinlich sogar schlechter.

Ich hoffe, dass in den kommenden Tagen und Wochen eine vernünftige Lösung gefunden wird ...
MarkusXP

 

Die Schuldenbremse, so wie sie im GG verankert ist, kann nicht mehr aufrechterhalten werden.
Schließlich haben sich die politischen Zeiten inzwischen stark verändert.
Wir müssen die Kostenaufwendungen für den Ukrainekrieg unterbringen. Ist das eine Notlage?
Mit Mehraufwendungen für Energie/Gas müssen wir auch kalkulieren.
Last not least können nicht einfach die sozialen Leistungen erheblich gekürzt werden.

Durch Sparmaßnahmen wird keine Wirtschaft angekurbelt oder stabilisiert.

Da gibt es viel zu tun. 
 

Schließlich haben sich die politischen Zeiten inzwischen stark verändert.
Wir müssen die Kostenaufwendungen für den Ukrainekrieg unterbringen. Ist das eine Notlage?
Mit Mehraufwendungen für Energie/Gas müssen wir auch kalkulieren.
Last not least können nicht einfach die sozialen Leistungen erheblich gekürzt werden.
 

Ja - natürlich heißt es Prioritäten zu setzen, in diesen kritischen Zeiten. Also, Panzer für die Ukraine statt bezahlbare Schulspeisung für unsere Kinder bspw.. Das muss doch jedem wahren Demokraten einleuchten. Und die kleinen Racker werden das schon auch verstehen, wenn man ihnen die Notwendigkeit dieser Maßnahmen kindgerecht erklärt, und kalte Dosenravioli sind doch auch ganz lecker. Diese Prioritäten wurden übrigens schon vor rund 90 Jahren dem deutschen Volk klar gemacht, als der Reichsheini Göring postulierte, dass Kanonen wichtiger sind, als Butter. Der Linke John Heartfield verarbeitete dies in seiner berühmten Karikatur "Hurra, die Butter ist alle".



 

Warum bist Du nur immer so aufwieglerisch unterwegs???
Bis jetzt hat noch kein Mensch den Kindern weder die Schulspeisung noch die Butter vom Brot nehmen wollen!!!
Was im Gespräch war und ist, ist eine Verteuerung des Flugbenzins, aber dagegen wehrt sich Merz, aber so was von heftig und lautstark, dann müßte er für seinen Privatjet auch tiefer in die Tasche greifen, und das geht ja gar nicht!


Edita

 

Hinweis auf die Schuldenbremse die wir meiner Meinung nach zum Glück haben.

https://de.wikipedia.org/wiki/Schuldenbremse_(Deutschland)

Ciao
Hobbyradler
 

Wie kann man nur so etwas veröffentlichen. Phil.

Was stimmt mit dir nicht? 

Dümmer geht immer. Du schaffst das.🙄

Ingrid60