Innenpolitik Ampel, wird es besser.???
Dann will ich es mal diplomatisch ausdrücken: Sie geben ihr Bestes.
Diplomatisch ist dieser Satz deshalb, weil er nicht zu widerlegen ist.
Jetzt gehe ich schlafen.
Gute Nacht an Alle
Anna
Beschweren hilft da nix @Anne842,
weil sie nämlich trotzdem unfähig bleiben 😁.Wer bleibt unfähig - und wer bestätigt diese Einzelmeinung?
Bruny 😉
Olga
Haben Sie sich verirrt?🤣
Netzfundstück zum Thema! 😅 Der letzte Absatz eines Leserbriefes aus Baden-Baden, veröffentlicht bei goodnews4.de - Quelle: Eine derart unfähige Regierung kann ein Volk nur ertragen ...
(...) Und was war die erste Gesetzes-Entscheidung der Bundesregierung nach der Sommerpause? Nicht etwa ein Gesetz zu den beiden drängendsten Problemen Wirtschaft und Flüchtlingspolitik, nein, der Verbrauch von Cannabis wurde legalisiert. Dieses Gesetz wurde aus gutem Grund erlassen, denn eine derart unfähige Regierung wie in Berlin (und Baden-Baden) kann ein Volk nur ertragen wenn es bekifft ist.
Martin Müller-Petersen
Baden-Baden
Das zeigt eigentlich nur, dass wir bildungsmäßig und Politik verstehend auf unteren Niveau sind.
Auch ein klarer Beweis unserer Bildungsmisere.
Vielleich weiß er dies nicht, dass man nach seiner Logik, doch bitte erst da anfangen sollte!?
Sonst könnte man wissen, dass Ministerien eigenständig arbeiten und billige Polemik nur die Waffen der Kleingeister sind.
Ich schätze mal, man(n) ist AfD nahe stehend, die bisher noch nicht durch Arbeit aufgefallen ist und das wohl auch sehr gut macht und somit plakativ beweist, dass sie nicht regierungsfähig ist.
Ich meine, man sieht auch die ausgeprägte Menschenverachtung, die sich widerspiegelt, wenn es kritisiert wird, dass der Gesundheitsminister vorbildlich die Jugend und das bald drohende und zudem dann kollabierende Gesundheitssystem vor Kosten der Drogenfolgen schützen möchte.
Michiko, ich bin etwas enttäuscht sowas einzustellen!
Wer diesen Beitrag ins Netz gestellt hat, das muß auch eine recht einfältige Person sein, denn seit wann entscheidet die Bundesregierung über Gesetze???
Zentrales Organ im Gesetzgebungsprozess ist der Deutsche Bundestag. Dort werden alle Bundesgesetze beschlossen. Anschließend befasst sich der Bundesrat mit diesen Gesetzesbeschlüssen. Seine Mitwirkungsrechte sind abhängig vom Inhalt der Gesetze.
Der Deutsche Bundestag behandelt Gesetzentwürfe in der Regel in drei Lesungen. Am Ende der ersten Lesung steht die Überweisung des Entwurfs an einen oder mehrere Ausschüsse. Im Anschluss an die Beratungen in den Ausschüssen finden die zweite und dritte Lesung statt. Während in der zweiten Lesung hauptsächlich Änderungsanträge vorgebracht werden, ist die dritte Lesung regelmäßig der Schlussabstimmung vorbehalten.
Dann geht die Chose erst mal in den Bundestag ……..
Alle im Bundestag verabschiedeten Gesetze werden dem Bundesrat zugeleitet. In diesem so genannten zweiten Durchgang sind die Handlungsmöglichkeiten des Bundesrates davon abhängig, ob der Gesetzesbeschluss seiner Zustimmung bedarf oder nicht.
Handelt es sich um ein Zustimmungsgesetz, hat der Bundesrat drei Handlungsmöglichkeiten: er kann dem Gesetz zustimmen, seine Zustimmung verweigern oder den Vermittlungsausschuss anrufen.
Im Fall eines nicht zustimmungsbedürftigen Einspruchsgesetzes muss der Bundesrat zunächst darüber entscheiden, ob er den Vermittlungsausschuss anruft oder nicht. Denn bevor der Bundesrat Einspruch gegen ein Gesetz einlegen kann, muss ein Vermittlungsverfahren abgeschlossen worden sein.
Und so weiter und so fort ……. kann jeder selber nachlesen, wie es weitergeht! Quelle
Edita
Also auf der Brennsuppen ist er nicht dahergeschwommen, der Martin Müller-Petersen aus Baden-Baden 🤣
Das zeigt eigentlich nur, dass wir bildungsmäßig und Politik verstehend auf unteren Niveau sind.Der Mann ist mit Humor an die Art zu "Regieren" unserer Ampel-Regierung herangegangen. Wenn zwei Drittel unserer Bevölkerung der Meinung sind, die Ampel arbeitet miserabel, dann liegt er wohl nicht völlig falsch. Und prompt wird er von Dir in AfD-Nähe gerückt, das ist fast schon ein Reflex bei Kritik.
Auch ein klarer Beweis unserer Bildungsmisere.
Vielleich weiß er dies nicht, dass man nach seiner Logik, doch bitte erst da anfangen sollte!?
Sonst könnte man wissen, dass Ministerien eigenständig arbeiten und billige Polemik nur die Waffen der Kleingeister sind.
Ich schätze mal, man(n) ist AfD nahe stehend, die bisher noch nicht durch Arbeit aufgefallen ist und das wohl auch sehr gut macht und somit plakativ beweist, dass sie nicht regierungsfähig ist.
Ich meine, man sieht auch die ausgeprägte Menschenverachtung, die sich widerspiegelt, wenn es kritisiert wird, dass der Gesundheitsminister vorbildlich die Jugend und das bald drohende und zudem dann kollabierende Gesundheitssystem vor Kosten der Drogenfolgen schützen möchte.
Michiko, ich bin etwas enttäuscht sowas einzustellen!
Bin enttäuscht Alkmar, etwas mehr Humor trotz ernster Situation, in der sich die Ampel befindet, hätte ich Dir zugetraut
Wer diesen Beitrag ins Netz gestellt hat, das muß auch eine recht einfältige Person sein, denn seit wann entscheidet die Bundesregierung über Gesetze???Natürlich hast Du Recht mit der Gesetzgebung der Bundesrepublik Deutschland. Nur wollte sich dieser Mann mit dem Procedere gar nicht befassen, als er auf das 1. Gesetz nach der Sommerpause hinwies. Es ist mir ziemlich egal, was andere meinen, ich musste lachen, als ich den Beitrag aus Baden-Baden gelesen habe.
Zentrales Organ im Gesetzgebungsprozess ist der Deutsche Bundestag. Dort werden alle Bundesgesetze beschlossen. Anschließend befasst sich der Bundesrat mit diesen Gesetzesbeschlüssen. Seine Mitwirkungsrechte sind abhängig vom Inhalt der Gesetze.
Aber dass ich damit so baden gehe, dachte ich nicht, das beweist nur mein einfach gestricktes Gemüt.😊
Ich habe mich köstlich amüsiert, aber ich sehe auch vieles nicht so verbissen. Lachen schadet nicht, im Gegenteil.