Innenpolitik Ampel, wird es besser.???

Viele Veränderungen mit weiteren Gesetzen der EU sollen nun umgesetzt werden, auch in der Landwirtschaft, nicht nur das Verbot dieser Chemikalien.
Dazu noch die Folgen vom Krieg in der Ukraine, das neue GEG-Gesetz. Diese massiven Veränderungen
werden die Ampel vielleicht belasten, denn viele Wähler und Wählerinnen haben das Vertrauen in die etablierten Parteien verloren.
Dieser Trend ist auch EU- weit vorhanden und zeigt sich nun sogar bei den Wahlen eines Landrates im Kreis Thüringen.

Da kommt noch viel Arbeit auf die Ampel zu, die CDU  steht bereits in den Startlöchern. Ob sie die richtigen Antworten hat , ist aber fraglich.

weserstern



 

Jetzt sollten Sie nur nicht die Gesetzgebungen in Deutschland und der EU durcheinanderbringen. Wenn man sich mit den einzelnen Segmenten befasst, wird man auch den Sinn dahinter verstehen können und muss dann nicht unheimlich prophezeien,dass die Spaltung der Gesellschaft, Vertrauen in etablierte Parteien usw. verlorengeht.
Wenn Deutschland keine Diktatur war, war die Gesellschaft immer gespalten und unterschiedlich - in Diktaturen war das nicht möglich, da wurde von oben bestimmt.
Auch wenn jetzt die AFD in Umfragen bei 20% liegt, bedeutet das doch auch, dass die Mehrheit keine extremistischen Parteien wählt, zumal die andere etwas extremistische Partei,die Linke, vermutlich bald schon keine Rolle mehr spielen wird.
Und ausserdem dauert es noch einige Jahre, bis im Bund wieder gewählt wird.
Bei den in diesem Jahr anstehenden Landtagswahlen in Hessen und Bayern befürchte ich übrigens auch keinerlei Extremismus - dort sind doch Strukturen recht gut eingespielt. Die Ampel hat zumindest in Bayern keinerlei Chancen - das ist auch ein Problem, wenn ich in Bayern wähle. Die SPD und mittlerweile auch die Grünen sind im Vergleich zur CSU sehr schwach; und die FDP dürfte aus dem Bayerischen Landtag rausfliegen und die Linke war noch nie drin.
Und hier handelt es sich immerhin um ca 14 Mio Einwohner. Olga

Mit ihrem umfassenden Wissen @Olga wären sie doch für die Politk gut geeignet, um etwas zu verändern. 😉 Schade, dass sie es nur hier im ST verbreiten, da ist die Leserschaft nicht so groß

poldy

 

Jetzt sollten Sie nur nicht die Gesetzgebungen in Deutschland und der EU durcheinanderbringen.
Und ausserdem dauert es noch einige Jahre, bis im Bund wieder gewählt wird.
 

Hallo Weserstern.
Ich könnte mir vorstellen daß auch die Grünen im EU Parlament in Bezug der immer grösser werdende Gruppe der Rechtsextremen in der EU vorsichtiger sein werden, das kann keiner ruhig lassen. Phil.

In der - Ampel - gibt es schon wieder neuen Ärger, es gibt Streit um die Kindergrundsicherung.

Die Grünen verlangen von Finanzminister Lindner grundsätzliche Zusagen zur Kindergrundsicherung noch vor der für nächste Woche geplanten Kabinettsentscheidung zum Bundeshaushalt 2024.

Die Ministerien der Grünen wollen dem Haushalt nicht zustimmen, wenn keine Einigung zu diesem Thema und der Finanzierung erzielt wird.

weserstern
 

Eigentlich bedeutet das doch, dass man so den Finanzminister, der ja über Geld entscheiden sollte erpressen kann. Damit wird der Finanzminister nur zum aufschreibenden Buchhalter.

Hier zum Nachlesen

Kindergrundsicherung 

Vielleicht sollte der Finanzminister die Verbände fragen, woher er das Geld nehmen soll? Oder besser noch, vielleicht sollte mehr Geld in die Zukunft der Kinder investiert werden, statt in Kriege die nur Tod und Elend bringen. 
Bruny

Die über 80-jährigen erhalten nunmehr keine Sonderregelung.


Der Inhalt des Links beschäftigt sich damit, warum über das GEG so viele Ungereimtheiten ständig erscheinen. 


Wer will sich die Mühe machen, sich damit auseinanderzusetzen.

"„Die Zeitung hat eine Bühne geboten, hat dafür knallige Zitate bekommen, die dann wieder von anderen Medien dankbar aufgegriffen worden sind“, so Büüsker.
Die Aufmerksamkeit für solche politischen Akteure verleihe auch der politischen Debatte mehr Gewicht. „Die Frage, wer sich wo durchgesetzt hat, ist eine sehr häufige – auch weil sie sich schneller beantworten lässt als die Frage nach konkreten Inhalten. Und das führt dann auch dazu, dass Falschinformationen eine viel größere Chance haben: wenn die Debatte sich mehr auf Personen fokussiert und weniger auf Inhalte.“"

https://www.deutschlandfunk.de/heizungsgesetz-medien-heizhammer-bild-spiegel-100.html