Innenpolitik Ampel, wird es besser.???
Auch das ging ziemlich geräuschlos über die Bühne und ist natürlich als ganz normaler Vorgang anzusehen. 😂In gewissem Sinne scheint mir so eine 'VetternWirtschaft' sinnvoll; denn es garantiert einen Kurzen Dienstweg, einen bewährten Kadidaten zu befördern.
Ein gewählter Kaditat ohne jegliche Ahnung wäre/ist mir viel zu gefährlich;
diese Situation ist aber zZt gegeben.
Bin gespannt auf den Ausgang der Wahl am Sonntag.
Fängt da das Große Flaschendrehen an?
Die Mehrheit der DE Bürger ist beunruhigt über den Höhenflug der AFD Nazipartei, 15% gaben an auszuwandern aus DE würde der Faschist Höcke oder Weidel Kanzler/in.
Im Osten spielen einige Wähler mit dem Feuer. Phil.
QUELLE FOCUS
Die Mehrheit der Menschen in Deutschland schaut beunruhigt auf den Höhenflug der Rechtspopulisten in den Umfragen. In einer repräsentativen Insa-Umfrage für die Bild am Sonntag geben 15 Prozent an, im Falle eines AfD-Kanzlers auswandern zu wollen. 59 Prozent der Befragten halten die AfD für eine rechtsextreme Partei, 61 Prozent geben an, dass ihnen eine mögliche Regierungsbeteiligung Angst macht. 46 Prozent glauben, dass eine Regierungsbeteiligung der AfD negative Auswirkungen auf Deutschland hätte (positive Auswirkungen: 23 Prozent).
...23%. Warum sind das 23% Positive?
46 Prozent glauben, dass eine Regierungsbeteiligung der AfD negative Auswirkungen auf Deutschland hätte (positive Auswirkungen: 23 Prozent).
geschrieben von pschroed
Ich provoziere hier mal etwas, damits verständlich wird.
Es ist kein Wunder, dass ein großer Teil des Volkes unmutig ist.
Die Gründe kennt jeder.
Und Teile der Regierung denken vorzugsweise an sich selber.
Ändern, Verbessern zum Wohle des Volkes? Ja, 3000€uro per Beschluss in die eigene Tasche - und 'der Rentner' geht Flaschensammeln.
Relation: der Rentner könnte davon 1/2 Jahr leben, Regierungsmitglieder verfressen den Betrag bei kostenfreien Bahnfahrten (nach Joschka Fischer).
Wer in der Lage ist, die Geschichte neutral zu beobachten, könnte feststellen, dass Demokratie auf Dauer einfach nicht funktionieren kann. Erst verwässert sie, wandelt sich zur gefestigten Bürokratie - um danach zu einem TupperWare-Selbstbedienungs-Verein zu mutieren. Am Ende eine 'ganz legale' GeldDruckMaschine, bei der das Volk Leidtragender wurde.
Welche Chance hat denn OttoNormalo zum Mitreden oder gar zum Ändern?
Er könne sich ja aktiv an der Politik beteiligen. Versucht haben das sicher einige, sind aber in der idelogischen Schlangengrube untergegangen. 'Damals' saß ich bei ParteiVersammlungen direkt neben Peter Struck (er kam mit seinem Motorrad) und seinem Bodyguard, ich weiß wovon ich schreibe.
Referendum gibts nicht, regiert wird in Karlsruhe.
Es bleibt nur, eine Meinung radikal zu vertreten. Auch/besonders in einer Demokratie.
Der gößte Fehler der Etablierten, ob Politik oder Wirtschaft, wird schöngeredet.
Es geht uns ja dank ... so gut. Der Wähler erlebt es aber anders. Ein reelle Chance zum Mitreden sieht/hat er nicht, auch nicht in Medien, also muss er radikal werden.
Da gebe ich den Grünen sogar einen Punkt. Es wurde jahrelang gelabert, gelabert, ... Asylanten, Klima, Bildung, Steuern, ... Geschehen ist nichts ausser gelegentlich mal ein paar LustGipfel aller erfundenen Art. Die Grünen mussten ideologisch radikal werden. Spannen aber den Bogen recht weit auf.
Nichts anderes macht auch die AfD. Ob uns das passt oder nicht. Und als Leitfigur müssen logischerweise einige besonders radikal Auftretende, Spötter sein, um Gefolge zu rekrutieren. Halt das Gefundene Fressen für Etablierte.
Etablierte machen genau das 'Richtige' , um in 'die Falle' zu laufen. AfD muss nicht mal trommeln.
Genau wie damals als ich noch den Osten bereiste. Riesige Plakate: So werden wir leben. Keiner glaubte diesen wortgewaltigen Unfug, hatte aber keinen Einfluss auf ideologische Kadergespräche. Auch nur 'leicht radikal' zu werden hätte im Gulag geendet.
In unserer Demokratie ist es aber möglich, auch radikal zu sein - und dann passiert es eben, besonders wenn es angebracht scheint. Auch wenn noch so laut Zeder&Mordio geschrien wird.
Der Bürger hat auch das Recht -gar die Pflicht-, seine Regierung 'fortzujagen'.
Kein Wunder, dass Etablierte dagegen Sturm laufen.
Wenn viele es wollen, muss das Gewollte nicht unbedingt das Beste sein.
Ich möchte jetzt nicht ein Teil der Regierung sein. 'Sie' stehen imgrunde vor einer unlösbaren Aufgabe mit Altlasten. Was mich beruhigt, ist, dass 'sie' es ja wollten.
Obs hilft? Heute abends wissen wir mehr. Sie werden sicher 'gejagt' werden.
Unser Schicksal sollte aber nicht StudienAbbrechern überlassen werden; davon dürfte jeder die Nase voll haben.
Dazu gehört auch, Verkündern unangenehmer Tatsachen besonders gut zuzuhören.
In einem Punkt gebe ich dir Recht, die tiefen Renten sind eine Schmach für DE, ich frage mich oft, warum gehen die Rentner und Mindestlohn Verdiener nicht auf die Strasse und zeigen ihre Unzufriedenheit, warum werden die Tafeln bzw. das Flaschen sammeln einfach so hingenommen ? Vielleicht ist ein Mindestlohn von 17-18 Euro angebracht um über die Runden zu kommen. Wer weiss ?
Das geht gegen die Würde des Menschen , wo natürlich unter anderen ein grosses Potential für die Rechtsradikale ist. Die DE Bürger können doch Protest, ich verstehe es nicht, gegen Windräder zu protestieren scheint einfacher zu sein.
Digi, es geht schlussendlich nur um das Geld aber einer muss es bezahlen. Ich glaube keiner weiss genau was DE heute Lindner auf der Ausgaben Seite steht, ehe man die Steuern der Konzerne erhöht.
Aber heute mit der grossen Umstellung wo meines Erachtens sehr teuer und viel zu schnell für die Bürger geht , wird es für Linder „Finanzminister“ nicht einfacher.
Möglicherweise wird mit dem Wachsen der AFD die Ampel wach werden, wer weiss. Aber auch alleine mit dem Mitreden ändert sich die Situation nicht in der Geldbörse oder ? Phil.
Phil, ich stänkere hier nicht, wie angenommen werden könnte.
Würden Steuern erhöht, würde das in einem Fiasko enden. Deswegen finden sich andere Namen dafür, zB die neuen Grundstückbewertungen, die von der Absicht her fairer sind.
Ich meine, das arbeitende Gewerbe ist wegen AbgabenLast (sind ja nicht nur Steuern) finanziell bereits am Ende. Es ist nicht mehr möglich, ordentliche Löhne zu zahlen. Eine Auswirkung davon ist auch der FacharbeiterMangel. Dadür gibts ja Asylanten &Co, die für Appel&Ei malochen (moderne Kolonisation). Es lohnt sich einfach nicht mehr. Es ist nicht (mehr) möglich, Rücklagen in ausreichender Höhe zum Kauf moderner Maschinen aus eigener Tasche anzusammeln.
Ein vernünftiger selbständiger Unternehmer (zB Trigema) zahlt einfach ordentliche Löhne, der braucht keine erkämpfte Vorschrift über Mindestlohn der Gewerkschaften. Er achtet darauf, dass die BandArbeiterin nach der Schicht nicht noch putzen gehen muss, um zu überleben - und in seinem Betrieb wegen Müdigkeit/BurnOut nicht Mist baut.
Übrigens - den Mindestelohn zahlt nicht der Unternehmer, sondern der Mindestlohn wird von dem Mitarbeiter erarbeitet (falls der überhaupt Arbeit hat), auch der höhere. Der Unernehmer reicht ihn nur durch, falls er ihn erwirtschaften kann. Wenn nicht, muss er seinen Betreib schließen. Ich fürchte, dabei ist dann aber die Jahresprämie für alle Beteiligten gewonnen.
Für unbedingt nötige Käufe geht der Unternehmer dann halt zur Bank und leiht sich die Kohle. Zahlt sie mit Zinsen zurück. Diese Zinsen sind für ihn weg, bringen aber der Bank Finanzen, usw usw usw ...
Volkswirtschaft ist ein ziemlich interessantes Thema, aber davon haben Habeck&Co keine Ahnung- und das interessiert sie auch nicht.
Was würde ein 'auf-Die-Straße-Gehen' bringen?
Es würde einen (1) Aufschrei geben - und das wars dann.
Wer würde was ändern können?
Lindner bremst, wird aber niedergemacht als asozialer Typ, Merz redet Tacheles, er wird plattgemacht. Habeck&Co schwätzen Anrealstisches.
Nun, sie wurden vollkommen demokratisch gewählt!
Nur - das Volk zahlt IMMER, die Politik/Regierung hat gar nie was an Wohltaten zu verschenken; nicht mal kürzlich diese 300 Ocken.
Zu der Grundstücksreform: Meine Bekannte zahlt nach der Neubewertung das Doppelte. Es hat sich für sie aber absolut nichts geändert. Warum das?
Was macht der, der diese Kohle einfach nicht hat? Kann/muss der zur Tafel gehen? Um Almosen anstehen?
Wärmepumpe, so sinnvoll sie auch ist - sie muss auch bezahtl werden.
Zuschüsse? Ist doch Hirnriss vom Feinsten. Wer bezahlt die? Der Käufer der Pumpe über den Umweg des Zuschusses. Also das Volk selber, der Unternehmer, dem seine Investition wegbesteuert wurde.
Ich kann mir keinen Jaguar Etype leisten, müsste ihn aber kaufen, wollte ich Autofahren. Ich glaube, mittlerweile in einem Irrenhaus zu sitzen.
Der gescheite Unternehmer sieht und erlebt das - und wendet sich ab ins 'nettere' Ausland.
Oder muss die Ohren hängen lassen. Wird dabei aber radikalst.
Ich verstehe den Grund für Radikale durchaus.
Das sind nicht nur unbedeutende Schreihälse, Rabauken.
Genau gegen diese Umstände wettern Radikale.
Und genau deswegen haben sie Zulauf ohne zu trommeln.
Das ist mittlerweile ein zwangsweise ablaufender Prozess.
Ob 'die Ampel' davon wach wird? Nein, das darf sie nicht.
Denn dann stünden Ungelernte aus ihren Reihen nackend auf der Straße, und das macht niemand freiwillig. Sie haben aber das bequeme Recht per Wahl, uns zu regieren. Nun, das Wahlvolk wählt seinen Schlächter immer selber.
Zu Asylanten:
Wir dürfen sie nicht an der Grenze liegen lassen!
Die Folgen für uns wären unvorstellbar grausam.
Das Gezerre geht doch jetzt über Jahrzehnte. Und es war abzusehen, dass es nicht weniger würden. Jetzt brennt der Frack, vor allem weil der Spruch im Raum steht *Wir schaffen das*.
In einem Punkt gebe ich dir Recht, die tiefen Renten sind eine Schmach für DE, ich frage mich oft, warum gehen die Rentner und Mindestlohn Verdiener nicht auf die Strasse und zeigen ihre Unzufriedenheit, warum werden die Tafeln bzw. das Flaschen sammeln einfach so hingenommen ? Vielleicht ist ein Mindestlohn von 17-18 Euro angebracht um über die Runden zu kommen. Wer weiss ?
Das geht gegen die Würde des Menschen , wo natürlich unter anderen ein grosses Potential für die Rechtsradikale ist. Die DE Bürger können doch Protest, ich verstehe es nicht, gegen Windräder zu protestieren scheint einfacher zu sein.
Digi, es geht schlussendlich nur um das Geld aber einer muss es bezahlen. Ich glaube keiner weiss genau was DE heute Lindner auf der Ausgaben Seite steht, ehe man die Steuern der Konzerne erhöht.
Aber heute mit der grossen Umstellung wo meines Erachtens sehr teuer und viel zu schnell für die Bürger geht , wird es für Linder „Finanzminister“ nicht einfacher.
Möglicherweise wird mit dem Wachsen der AFD die Ampel wach werden, wer weiss. Aber auch alleine mit dem Mitreden ändert sich die Situation nicht in der Geldbörse oder ? Phil.
Ob wir den Wunsch haben, uns schlachten zu lassen, d.h. auf unseren Wohlstand (der auch auf Kosten von Verarmung immer größerer Bevölkerungsanteile geht), sei mal dahin gestellt.Sie haben aber das bequeme Recht per Wahl, uns zu regieren. Nun, das Wahlvolk wählt seinen Schlächter immer selber.
Für wichtiger halte ich, dass sich die vielen sich Demokraten nennenden Kritiker dr Ampel, mal daran erinnern, was sie gewählt haben , das Parlament, nicht die Regierung !
Es ist allein das Parlament als Legislative (Gesetzgeber) das Gesetze macht (=beschliesst) und es ist an der Regierung, diese Gesetze landesweit und effektiv umzusetzen.
Wo aber sind die Gesetzesvorlagen von denen, die wir gewählt haben, von den Abgeordneten, von den Fraktionen, von den Ausschüssen ? Ich kenne nicht einen einzigen, dafür wird aber öffentlich auf die eingeprügelt, die das machen , was eigentlich die Abgeordneten, unsere 'Volksvertreter" hätten tun sollen, nämlich 'gute' Gesetze zustande zu bringen, von denen sie meinen, dass sie nötig sind und ihren Wählern nützen.
Nicht die Ampel, nicht die Scholzens, Habecks usw. haben versagt, sondern die von uns gewählten, die ihrer obersten und exklusiven Aufgabe nicht nachkommen : gute Gesetzgebung !
Warum überlässt man die Gesetzesinitiative nur der Ampelregierung und nimmt sein eigenes Initiativrecht nicht wahr ?
Die Debatten in der Öffentlichkeit würden sach- nicht personenbezogen sein.
Und, ganz nebenbei, auch zeigen , was die AfD auf dem Kasten hat, was das Erreichen der Pariser Klimaziele angeht: nämlich nichts, bis auf die alberne Forderung nach einem "Klima der Vernunft".
Denn keiner käme auf die Idee, die Parlamentspräsidentin z.B. (deren Namen die Mehrheit der Wähler sowieso nicht kennen dürfte - sie heisst übrigens Bas und ist von der SPD 😉) in die Mangel zu nehmen wegen eines Gesetzesentwurfs !
Wo sind denn die (besseren) Gegenvorschläge, die Gesetzesentwürfe aus dem Parlament, die man mit den Entwürfen der Beamten aus dem Energieministerium vergleichen könnte ?
Da ist doch nichts auf dem Tisch, bis auf die vagen Aussagen, die CO2 Abgabe wirds schon richten (was für viele in ein paar Jahren unbezahlbar hohe Energiekosten zur Folge hat - die der Staat dann wieder subventionieren muss, mit dem Unterschied, dass das dann eine Art "CO2 Ausstoß Förderung" wäre).
Ist das noch "Demo"- kratie oder sind wir weiter auf dem Weg zur Parteien-Plutokratie, in der die Gruppeninteressen der Parteien (oder einzelner Parteigrößen) bestimmend sind ?
In einem Punkt gebe ich dir Recht, die tiefen Renten sind eine Schmach für DE, ich frage mich oft, warum gehen die Rentner und Mindestlohn Verdiener nicht auf die Strasse und zeigen ihre Unzufriedenheit, warum werden die Tafeln bzw. das Flaschen sammeln einfach so hingenommen ? Vielleicht ist ein Mindestlohn von 17-18 Euro angebracht um über die Runden zu kommen. Wer weiss ?Solange wir uns in Deutschland noch einen recht grosszügigen Sozialstaat leisten können,d er u.a. RentnerInnen finanziell auffängt, die zu wenig und zu kurzzeitig in die Rentenversicherung einbezahlten und dann eine niedrige Rente erhielten oder erhalten, finde ich das alles noch sehr verantwortlich.
Phil.
Es darf nie vergessen werden, dass die staatlichen Subventionskosten in einem alternden Land weiterhin exorbitant steigen werden - und bezahlt werden müssen sie von den nachfolgenden jüngeren Menschen, die immer weniger werden. Diese Pyramide stimmt seit langem nicht mehr, da dadurch auch die Steuereinnahmen nicht mehr in dem Umfange steigen, wie es nötig wäre.
Und einen Mindestlohn in dieser Höhe müssten letztendlich die Kunden zahlen und dadurch würde auch die Inflation weiter ansteigen. Ob das Volk es wirklich so will?
Unsere Altersarmuts-Rate liegt bei ca 17%; die ARmutsrate bei Familien mit Kindern ist höher und ich plädiere stark dafür ,dass diesen geholfen werden muss, da in einem Land mit vielen alten Menschen auch politisch durch Wahlverhalten der Schwerpunkt auf diese gelegt wird und nicht, wie es nötig wäre, auf die Familien und Kinder, die für dieZukunft zuständig sind. Olga
Aber doch geht es in die richtige Richtung, wo auch den Renten zu gute kommen würde. Ob es ausreicht das Inflationsloch in der Börse zu stopfen ist zwar wie du schreibst liebe Olga fraglich. Phil.
QUELLE MDR
Vor der Entscheidung der Mindestlohn-Kommission über die künftige gesetzliche Lohnuntergrenze haben sich Sozialverbände für eine Anhebung des Mindestlohns auf mindestens 14 Euro ausgesprochen. Die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, sagte, ein Mindestlohn von mindestens 14 Euro helfe, Einkommensarmut einzudämmen. "Die Inflation, die noch immer bei über sechs Prozent liegt, frisst die letzte Mindestlohnerhöhung aus dem Oktober 2022 schon heute wieder auf."
Anhebung für Inflationsausgleich
Der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, Ulrich Schneider, sagte: "Jemand, der Vollzeit erwerbstätig ist, muss von seinem Lohn für sich selber sorgen können". Es gehe dabei auch um Ansprüche für die spätere Rente. Nach Einschätzung der Vorsitzenden des Sozialverbands Deutschland, Michaela Engelmeier, müsste der Mindestlohn sogar auf mindestens 14,13 Euro erhöht werden, um die Inflation auszugleichen. Eine Anhebung auf 14 Euro wäre ein Plus von 16,7 Prozent.
Lieber Phil,
das ist jetzt eine Art Rache. Zuletzt hat Herr Scholz, um Kanzler zu werden, die Mindestlohnerhöhung in seinem Wahlkampf benützt, obwohl dafür eine ausserpolitische Kommission zuständig ist, die aus Arbeitgebern, Gewerkschaften und Wissenschaftlern besteht.
Nun haben es die Arbeitgeber u.a. durch fehlende Bereitschaft, den Mindestlohn noch stärker zu erhöhen, den Gewerkschaften vergolten und diese konnten sich nicht wehren, weil Herr Heil bereits zugestimmt hat.
Olga
Lieber Phil,Der Mindestlohn von 12 Euro, um den die SPD namentlich Hubert Heil, so ein gewaltiges Tam-Tam gemacht hat, wird nun einfach wieder eingesammelt ... und der hat auch noch die Stirn und stellt sich als Retter vor die Kamera, erzählt, er habe nur die Wahl gehabt zuzustimmen oder aber es hätte eben keine Erhöhung gegeben ... und selbiges habe er nicht verantworten können! Kall mei Drobbe!
das ist jetzt eine Art Rache. Zuletzt hat Herr Scholz, um Kanzler zu werden, die Mindestlohnerhöhung in seinem Wahlkampf benützt, obwohl dafür eine außerpolitische Kommission zuständig ist, die aus Arbeitgebern, Gewerkschaften und Wissenschaftlern besteht.
Nun haben es die Arbeitgeber u.a. durch fehlende Bereitschaft, den Mindestlohn noch stärker zu erhöhen, den Gewerkschaften vergolten und diese konnten sich nicht wehren, weil Herr Heil bereits zugestimmt hat.
Olga
Wenn es nicht so traurig wäre, mit welchen plumpen rhetorischen Tricks wir veräppelt werden sollen, müsste man laut loslachen!
Das ist eine Erhöhung um 3,4% ... und das ab Januar 2024, also in etwa einem halben Jahr! ... dann noch mal ein Jahr später das gleiche! So etwas wäre bei keiner Tarifverhandlung heraus gekommen! Gerade diejenigen am untersten Rand der Lohnskala, gucken in die größte Röhre ... und die SPD hat sich dabei auch noch als Retter der Ärmsten aufgeblasen!
Ich bin sehr enttäuscht!
MarkusXP