Innenpolitik Ampel, wird es besser.???
Natürlich gerade ich, wer denn sonst, etwa Du?
Edita
Ich doch nicht! Aber lass es gut sein . Ich dachte immer du machst das ganz bewusst, aber es könnte ja auch unbemerkt sein.
Das finde ich wirklich an den Haaren herbeigezogen, was Friedrich Merz aussagt.
Hoffentlich kommen von ihm auch noch ein paar andere sinnvolle Aussagen.Dieser Friedrich Merz wird auch immer seltsamer.
"Auch CDU-Chef Friedrich Merz machte in seinem Newsletter am Samstag das Gendern in Nachrichtensendungen für die gestiegenen Umfragewerte für die AfD mitverantwortlich.
Mit jeder gegenderten Nachrichtensendung gehen ein paar Hundert Stimmen mehr zur AfD. Gegenderte Sprache und identitäre Ideologie werden von einer großen Mehrheit der Bevölkerung nicht mehr nur im Stillen abgelehnt. Sie werden als übergriffig empfunden.« Zitate aus dem Newsletter mit der Überschrift »AfD immer stärker? "
Quelle: "Spiegel online" v. 4.6.2023
Es ist noch nicht so lange her, da erklärte er bei einer seiner vielen Kandidaturen für den CDU-Vorsitz, wenn man ihn wählen würde, würde er die AFD-halbieren. Damals lag die AFD bei ca 15% - wären dann 7% gewesen.
War wohl nix? Jetzt liegt sie in denUmfragen bei 18%, weil anscheinend viele Wähler enttäuscht mit der amtierenden Regierung sind und -wenn sie mal wieder wählen dürfen - dann "Protest" wählen wollen, was immer das ist.
Aber warum profitiert die CDU nicht von dieser Enttäuschung der deutschen Menschen auf die Ampel?
Wollen die wirklich bei den nächsten Bundestagswahlen (2025) einen 70-jährigen Mann als Kanzler haben,der unser Land jünger und weiblicher machen soll?
Wie soll ihm das nur gelingen? Befürchte fast, dass sein Gesichtsausdruck dann noch mehr einem Greifvogel ähnelt wie es jetzt schon der Fall ist. Olga
"Es geht nicht nur ums Geld": Esken verteidigt Arbeitsmoral der Gen Z | Markus Lanz vom 8.6.2023
Ich fand Frau Eseken gestern Abend bei Lanz recht gut - sie ermahnte ihn mehrmals, sie nicht ständig zu unterbrechen. Mich wundert immer, dass das so wenige Lanz-Gäste machen und ER über sie oft schon sehr übergriffig ein Tribunal führen kann.
ABer auch die sehr junge Frau "in grün" fand ich grossenteils nicht nachvollziehbar. Sie ist 26 Jahre alt und jammerte über die letzte Finanzkrise, die vor 15 Jahren stattgefunden hatte.
Und dann erklärte sie,dass junge Leute grosse Sorgen wg. persönlicher Altersarmut haben, aber trotzdem weniger arbeiten wollen als ihre Eltern usw. - aber natürlich mit vollem Lohnausgleich, damit sie sich selbst gut entfalten können und viel Zeit für eigene Hobbies haben.
Diese Diskussion war schon eine Art vorgezogenes Sommerloch,denn dieser freiwillige Verzicht auf ein angemessenes Einkommen kann wohl nur von denen geübt werden, die von ihren Vorfahren (die noch recht viel arbeiteten) grosszügig mit einem Erbe bedacht werden.
Aber mit der Ampel-Regierung direkt und deren Fortbestand hat das auch nicht viel zu tun, auch wenn sich eine Co-Vorsitzende der SPD hierfür stark macht, weil sie damit endlich ein Thema für sich gefunden hat, mit dem sie Aufmerksamkeit in diesen überhitzten Zeiten erzielen kann.
Wichtiger finde ich da,dass anscheinend die Basis der Grünen nun doch allmählich wieder rebellischer wird. Das neue, geplante Flüchtlingsabkommen der EU ist ein Rückschritt aus der geübten Menschlichkeit gegen Schutzsuchende und ist in dieser Form, wie es jetzt geplant ist, sicherlich nicht durchführbar. Die davon Betroffenen werden andere Möglichkeiten suchen und finden, die dicken Mauern und Zäune um Europa zu überwinden. Olga
Grenzzäune überall, Schnellverfahren und Abschiebung, Internierungslager. Es ist schon erstaunlich, dass man die Ideen des großartigsten Präsidenten aller Zeiten, Donald Trump, übernommen hat.
Selbstverständlich musste gehandelt werden, Bürger und Kommunen sind überlastet. Nicht wegen der 1,1 Millionen Kriegsflüchtlinge aus der von Putin zerstörten Ukraine, sondern wegen der etwa 200 000 Asylanten im gleichen Zeitraum, die Großteils aus von der Nato zerstörten Ländern kommen.
Wir haben die Länder doch nicht mit Krieg überzogen, damit deren Einwohner jetzt bei uns Unterschlupf finden.
Und noch einen nicht unerheblichen Unterschied gibt es. Die Flüchtlinge aus der Ukraine sind ja keine Kameltreiber aus dem mittleren Osten. Unser Kanzler sagt, sie gehören zur Europäischen Familie.
Und so wird den Despoten Putin, Xi etc. wieder einmal deutlich vor Augen geführt, wie wir in der Freien Welt mit Menschenrechten umgehen. Daran sollten sie sich ein Beispiel nehmen.
Es gibt vor allem keinen Anlass, nur nach Negativem zu suchen bei der 3er Koalition. Wir haben eine funktionierende Demokratie, es gilt nicht der blöde Spruch, die Menschen müssen mitgenommen werden, in allen Details, sondern alle vier Jahre wird eine Regierung gebildet, die ständig abwägen und entscheiden muß, wie geräuschvoll das ist, ist sekundär.
Es gibt vor allem keinen Anlass, nur nach Negativem zu suchen bei der 3er Koalition. Wir haben eine funktionierende Demokratie, es gilt nicht der blöde Spruch, die Menschen müssen mitgenommen werden, in allen Details, sondern alle vier Jahre wird eine Regierung gebildet, die ständig abwägen und entscheiden muß, wie geräuschvoll das ist, ist sekundär.Mal abgesehen davon,dass in unserem Land nicht nur alle 4 Jahre gewählt wird, sondern ausserhalb der Bundestagswahlen auch noch in 16 Bundesländern, in Kommunen und es auch die EU-Wahl gibt, sollten Sie Ihre Aussage auch mal Herrn Söder, bzw. dessen kämpferischem "Hubsi" erklären und sagen.
Die liessen sich am Wochenende von der Kabarettistin Monika Gruber zu einer Gross-Demo nach Erding (ein)laden, um dort so richtig gegen die Ampel-Regierung in Berlin und insbesondere gegen die Grünen auszuteilen.
Herr Söder wurde mit Buh-Rufen begrüsst und sein Mann für die Drecksarbeit, Hubert Aiwanger, zeigte,dass er bei solchen Auftritten keinen Unterschied mehr macht zu dem schlechten Benehmen der AFD (die übrigens ebenfalls auf dieser Demo war,aber Sprechverbot erhielt, an das sie sich nicht gehalten hat).
Herr Aiwanger erklärte - wie es ähnlich schon mal Herr Gauland tat - diei schweigende Mehrheit in Deutschland müsse sichdie Demokratie wieder zurückholen, beschimpfte die Medien und erklärte,dass er seinen Kampf für die normalen, anständigen Leute führen würde - also für die Bayern, Bauern und Fleischesser in diesem Land.
Wenn das nicht widerlich ist und weshalb sich die von mir lange sehr geschätze Monika Gruber wirklich dafür hergibt, solche grössenwahnsinnigen, bayerischen Politiker-Männer zu unterstützen, die sich dann auf einem Erdinger Marktplatz gegenseitig Halbwahrheiten zubrüllen in Trump-Manier? Pfui Teufel. Olga
Nach langem Kampf, Streitereien, Beleidigungen und Herabwürdigung gewählter PolitikerInnen ist nun entschieden,dass das neue GEG noch diese Woche in den Bundestag kommt,damit es vor der Sommerpause im Parlament diskutiert, abgestimmt und evtl. modifiziert wird.
Da vermutlich Deutschland in der Zukunft sehr oft von Dreier-Koalitionen regiert werden wird, hoffe ich sehr,dass sich beteiligte Parteien und Personen dann an diese Prozedere schneller gewöhnen und im Zweifelsfall lieber mal die Prämisse ausgeben: für das Land und Volk und nicht primär für die Partei und Person.
Ebenso würde ich mir wünschen,dass Opposition sich vorwiegend ausserhalb von Regierungskoalitionen abspielt und diese sich dann auch ihrer staatstragenden Rolle in grösserem Umfange bewusst werden und nicht eine Partei in derKoaition auch noch die Nebenrolle einer internen Opposition für sich in Anspruch nimmt.
Aber ich befürchte, meine Hoffnungen werden sich nicht so rasch erfüllen, zumindest so lange nicht ,wie in Bayern Wahlkampf gemacht wird und ein aktiver Politiker - Hubert Aiwangern - für sich ebenfalls die Rolle eines besonders derben Opponenten glaubt, gefunden zu haben.
Und ausserdem dürften sich vermutlich bald weitere Themen, die zur Entscheidung anstehen, wieder in dem Gestrüpp eines Dauerstreits verhaken. Olga
Wenn man so ein unausgegorenes Gesetz, welches über lange Zeit nur negativ diskutiert wurde , innerhalb weniger Tage so verändern kann, das sich alle Beteiligten vor Freude auf die Schenkel klopfen, ist äusserstes Misstrauen angesagt.
Jeder Wirtschaftsexperte lacht sich tot ob der neuen Kriterien ( kommunale Wärmeplanung !).
Das die FDP umfallen würde war vorauszusehen . Wer gibt schon gerne gut dotierte Posten auf .
Achja. Die Urlaubszeit steht auch vor der Tür.
Wie kommentiert H. Habeck das Ergebiss ? * Der Kern ist unverändert geblieben *
Und somit hat er sich letzten Endes durchgesetzt . Glückwunsch.
Schaun wir mal wer von dieser Entscheidung am meisten profitiert