Innenpolitik Ampel, wird es besser.???
Ich habe mich heute über den neuen Beitrag zur Energiewende schlau gemacht, da demnächst die Heizungen bei uns erneuert werden sollen lt. Herrn Habeck auf Wärmepumpen u.s.w.
Wenn ich mich hier in meinem ländlichen Bereich und auch bei den vielen , alten Gebäuden umschaue da habe ich doch so einige Bedenken wie die Vorgaben von Habeck in alten Hofen, denkmal geschützen Häusern und den gewachsenen baulichen Stukturen erfüllt werden können.
Auch wenn diese Auflagen von einigen Vermietern erfüllt werden können, werden diese erhöhten Umlagen wieder auf die Mieter weitergegeben werden.
Derzeit habe ich das Gefühl, dass die "Ampel" sich mehr dennje in gegenseitigen Zuweisungen verstrickt, als sich um das sachliche Regieren zu kümmern. Dabei bräuchten wir alle hier, in diesen Krisenzeiten eine Regierung, die geschlossen voran geht und die Menschen mitnimmt...und das mit Optimismus, der immerhin noch viertgrößten Volkswirtschaft der Welt.
Niemand braucht das tägliche Hickhack zwischen SPD, Grünen und FDP um den Kurs, klimaneutral zu werden. Vorrang hat derzeit nur, so empfinde ich es..., das parteipolitische Geplänkel und eine defuse Verbohrtheit, Angst vor den kommenden Wahlen und Kurzsichtigkeit einzelner Koalitionsmitglieder.
Ja, klar kann das Klimaziel immer schwerer umgesetzt werden, weil ein Putin mit seinem Angriffskrieg dazwischen funkte. "Schöne" Ampelpläne wurden durchkreuzt. Das kann doch aber nicht bedeuten, dass die Bevölkerung ständig weiter verunsichert wird, weil einige sich daneben benehmen.
Wie kann ein Herr Kubiki dermaßen entgleisen und Herrn Habeck sogar mit Putin vergleichen...indem er meinte, Beide hätten ähnliche Ansichten. Man kann nur mit den Augen rollen und das von einem Bundestagsvizepräsidenten !
Auch wenn er sich entschuldigte, heißt das erfahrungsgemäß nicht, dass die nächste Entgleisung folgen könnte. Was für ein Klima in der Ampel !
Peinlich ist auch, wenn nunmehr Deutschland sogar als Bremsklotz für das AUS von Verbernnungsmotoren werden könnte. Das ist Rückschritt.
Das alles schreit doch regelrecht nach ZEITENWENDE, Herr Scholz - wo ist sie denn ?
Kristine
Nüchterne Feststellung:
Als diese drei Parteien sich zu einer Koalition zusammengefunden haben, habe ich mich an die geplatzten Verhandlungen zur Jamaika-Koalition erinnert gefühlt und gedacht: Mit den Dreien wird's fast genauso kompliziert werden, wie es mit vier Parteien geworden wäre.
Hat jemand von Euch ernsthaft geglaubt, dass es bei den dreien Friede, Freude, Eierkuchen geben würde? Doch wohl nicht. Leider hat für diese Koalition inzwischen die schwierigste politische Zeit begonnen, die je eine deutsche Regierung hatte. Stimmt's oder habe ich Recht?
Meine Meinung: Die Unstimmigkeiten/der Hick-Hack zwischen den Dreien und ihren Parteigenossen sind unangenehm bis unappetitlich; aber angesichts der fetten Probleme die wir haben, schlagen die sich noch erstaunlich gut. Die Energiekrise hat nicht zu einem Zerfall der Gesellschaft geführt, die Klimakrise musste zwangsläufig zu heftigen politischen Auseinandersetzungen führen, oder hat jemand von Euch erwartet, dass diese drei Parteien die Klima-Probleme sang- und klanglos über die Bühne bringen? Doch wohl nicht ernsthaft. Wir erleben derzeit sehr harte politische Auseinandersetzungen zwischen Politikern und Parteien, die nicht wirklich zusammenpassen. Dafür läuft Politik bei uns aber noch weitaus zivilisierter ab, als in manchen anderen Ländern.
Übrigens, nochmal zu oben: Stellt Euch bitte mal kurz vor, wie die derzeitigen Diskussionen/Streitereien bei einer Jamaika ablaufen würde. Ich mag's mir nicht vorstellen.
Insgesamt sage ich für mich: Jubeln tue ich über unsere Regierung gerade nicht; aber ich habe auch keinen Grund, täglich über sie zu meckern. Uns könnte es heute auch sehr viel schlechter gehen....
Ih meine auch, dass diese Koalition die Legislatur nicht überstehen wird, zu verschieden sind deren Ansichten, was die Ausrichtung Deutschlands für die Zukunft betrifft.....Dann lege ich mich auch mal auf eine Prognose fest. Die Koalition wird bis zur nächsten regulären Bundestagswahl bestehen bleiben. Grund: diejenigen, die das entscheiden, diese 3 Parteien, haben kein Interesse daran, dass diese Koalition beendet wird. Und deshalb bleibt sie auch bis zur nächsten Bundestagswahl.
Dass Koalitionen untereinander streiten, auch in Meinungsumfragen zurückfallen, ist der Regelfall, zumimdest nicht überraschend. Mich hat eher gewundert, dass sich nach der letzten Bundestagswahl Grüne und FDP so schnell verständigt haben, zusammen zu regieren. Dass es da Zoff geben wird, kann nicht überraschen, zumal in so schwierigen Zeiten.
Nick42
...ich "mische" mich mal kurz ein, Nick...dass die Grünen sowie die FDP sich nach der Wahl so gerne in der Regierung wieder finden wollten, war mir schon auch klar, schließlich lag die Chance ganz, ganz nahe, endlich mit zu regieren. Da versicherte man sich schon mal mehrfacher gegenseitiger Hochachtung.
Das dann die Realität teilweise ganz anders aussah, musste auch niemanden wirklich wundern. Das aber dermaßen viel Hickhack herrscht, selbst die Klausurtagung nicht ansatzweise fruchtete, liegt auch mit am Führungsstil vom Bundeskanzler.
Kristine
Ih meine auch, dass diese Koalition die Legislatur nicht überstehen wird, zu verschieden sind deren Ansichten, was die Ausrichtung Deutschlands für die Zukunft betrifft.....
Jedem seine persönliche Prognose!Dann lege ich mich auch mal auf eine Prognose fest. Die Koalition wird bis zur nächsten regulären Bundestagswahl bestehen bleiben. Grund: diejenigen, die das entscheiden, diese 3 Parteien, haben kein Interesse daran, dass diese Koalition beendet wird. Und deshalb bleibt sie auch bis zur nächsten Bundestagswahl.
Dass Koalitionen untereinander streiten, auch in Meinungsumfragen zurückfallen, ist der Regelfall, zumimdest nicht überraschend. Mich hat eher gewundert, dass sich nach der letzten Bundestagswahl Grüne und FDP so schnell verständigt haben, zusammen zu regieren. Dass es da Zoff geben wird, kann nicht überraschen, zumal in so schwierigen Zeiten.
Nick42
Ich sehe das z.B.bei der FDP nicht so, die seit Monaten mit grosser Furcht in Wahlen gehen muss. Vorhersagen für Bayern sehen die FDP bei ca 3% - also raus aus dem bayerischen Landtag.
Eine Gefahr könnte sein, dass es in der FDP ehrgeizige und ambitionierte (vorwiegend) männliche Mitglieder gibt, die weiterkommen wollen in ihrem politischen Leben und irgendwann mit diesem Vorsitzenden nicht mehr einverstanden sind. Da Herr Lindner aber ein sehr eitler Mann ist und auch recht erfolgsverwöhnt, denke ich schon, dass er dann eher freiwillig zurücktritt als sich massiv aus dem Amt drängen zu lassen.
Was da nun passierte mit einem Gesetzesentwurf für Heizungen in Privatgebäuden in einigen Jahren, ist schlechtester Kommunikationsstil, vermutlich aber auch absichtlich so veröffentlicht. Das alles trifft auf eine erregungs- und empörungsbereite Bevölkerung, die es dann zu dem ganz grossen Thema macht, obwohl sie wissen müsste,dass Gesetzesentwürfe noch keine im Parlament abgestimmte, neue Gesetze sind.
Und dann leider ein wieder mal recht stummer Kanzler, der versucht, sich und die SPD wieder mal aus allem rauszuhalten und den beiden Streithähnen das Feld zu überlassen - ist eine ungute Mischung.
Wer sich solche Dinge als intelligenter, ambitionierter Mensch freiwillig antun möchte, dürfte auf dornenreiche Wege auch in der Zukunft stossen. Olga
So langsam kristallisiert sich mehr und mehr heraus auf welchen 3 Pfeilern diese unseelige Ampelkoalition gebaut ist .
1 Die Spd bekommt das Kanzleramt
2 Die FDP das Finanzministerium
3 Und die grünen Regieren. (mit rund 15% der Wählerstimmen)
So sehr mir die Grünen und ihre Ideologie auch gegen den Strich gehen, das haben sie clever gelöst.
Wenn man daran denkt, dass die Koalition sich satte vier male bereits auf ein Einbauverbot für Öl,-und Gasheizungen "geeinigt" hatte..., trotz stundenlanger, nächtlicher Tagungen, eines Gesetzesentwurfes und eines Kabintettsentschlusses ist der leidige Dauerstreit absolut nicht mal ansatzweise beigelegt.
Im Gegenteil!
Was für ein elendes Spiel wird da aufgeführt. Trotz formaler Zustimmung Lindners, muss damit gerechnet werden, dass mit einer Blockade der FDP im Bundesrat zu rechnen ist.
Lindner hat sich, so denke ich, in eine Sackgasse manövriert, aus der er schwerlich wieder heraus kommen wird. Kaum jemand wird in Deutschland mit Wasserstoff heizen und das auch in 10 Jahren kaum bis garnicht. Der Brennstoff ist nämlich viel zu knapp und somit teuer.
Der momentane Tenor, der Zwang zum Austausch von Heizungen löst nun mal Ängste bei den Bürgern aus und das ganz sicher nicht ohne Grund.
Trotz angedachter staatlicher Förderungen werden die Kosten mehr als gewaltig sein, das aber war ja längst alles klar, als u.a. Herr Lindner seinen "Max" unter den Kolationsvertrag machte.
Damals hatte er allem zugestimmt, heute jedoch zieht er sich aus der Verantwortung , nur durchkommen wird er wohl letztlich kaum damit.
Förderprogramme sind derzeit noch so aufgelegt, dass alle unterstützt werden, die eine neue Heizung einbauen müssen.
Da ist es egal, ob ein Millionär oder eine Taxifahrerin mit kleinem Haus...alle bekommen 30 % zugeschustert - wie kann das sein, hat man nichts dazu gelernt, immer noch nicht?
Kristine
Herrn Lindner als Buhmann hinzustellen, trifft es m.Erachtens nicht. Diese ganze Konstellation grün, gelb, rot ist Schwachsinn. Hoffentlich begreifen die Bürger, dass sie sich nicht alles gefallen lassen müssen.
Bruny
Was aber schon wirklich seit Beginn der Koalition auffällt, ist, dass die FDP ein enormes Durchsetzungsvermögen an den Tag legt und somit den Grünen einen enormen Teil ihres Programms vermasselt hat. Beschleunigter Autobahnausbau etc. Und genau diese gelben "Siege" werden den Grünen spätestens bei der nächsten Wahl schmerzhaft auf die Füsse fallen...