Innenpolitik Ampel, wird es besser.???

Über eine Regierung zu lästern, ist eigentlich eine Bürgerpflicht und ich hab das auch immer gern getan. Natürlich auch, weil nie alles so lief, wie ich es mir gewünscht hätte. Was aber in letzter Zeit - nicht nur - aus den bekannt extremen Lagern und Parteien kommt, ist keine berechtigte Kritik, sondern überwiegend unsachliche Verunglimpfung und Beschimpfung.

Ich habe diese Regierung bzw Rot/Grün aus voller Überzeugung gewählt. Nicht zum ersten Mal, aber zum ersten Mal erfolgreich. Sie haben bestätigt, was ich erwartet habe.

Es hat noch nie eine Regierung nach 1945 gegeben, die so kurz nach der Wahl mit so einer Fülle unverschuldeter Krisen konfrontiert war. Das wurde bisher in hervorragender Weise bewältigt. Alle Problemstellungen angegangen, Fehler umgehend korrigiert und Pragmatismus und soziales Gewissen bewiesen.

Es muss für einen Grünen furchtbar sein, Kohlekraftwerke wieder zu aktivieren, Gasquellen aufzutun und sogar Atomkraftwerke in Betracht zu ziehen. Habeck hat das gemacht, weil es nötig war.

Scholz ist zwar bedächtig, aber er entscheidet und setzt um. Ich wage gar nicht zu spekulieren, was unsere vorherige Regierungschefin mit ihrer Methode des Aussitzens schon angerichtet hätte.

Am meisten aber begeistert mich eine noch sehr junge Außenministerin, die bei aller Diplomatie mehr Rückgrat gegenüber Autokraten bewiesen hat, als alle ihre Vorgänger.

Es gibt sicher das ein oder andere, das man hätte korrigieren können. Z.B. unverständliche und inkonsequente Regelungen im Infektionsschutzgesetz. Maskenpflicht in Zügen, aber nicht in Flugzeugen. Anderes hat man schon erkannt und will nachbessern. Z.B. Unterstützung für mittelständische Unternehmen zur Bewältigung der enormen Stromkosten. Aber insgesamt haben die 3 Pakete wohl die berücksichtigt, die es am meisten brauchen. Ich wage mir gar nicht vorzustellen, Lindner hätte sich durchsetzen können. Noch schlimmer die Vorstellung, die Schwarzen mit ihrer asozialen – Entschuldigung, freudsche Fehlleistung – unsozialen Politik hätten uns durch diese Krise bringen müssen.

Ich stimme mit Ihrem sehr guten Bericht grundsätzlich überein und denke, diejenigen, die jetzt so laut und grölend über diese Ampel-Regierung in sehr schwierigen Zeiten zetern und schimpfen, haben grossenteils wenig Ahnung davon, was Politik kann und was sie eben nicht kann - oder die Leute gehören der Opposition an,die davon lebt, "gegen alles zu sein" was amtierende Regierungen demokratisch beschliessen.

Nur in einem Punkt stimme ich nicht ganz mit Ihnen überein. Ich bin keine FDP-Wählerin, war es nie, aber ich bin dafür,dass diese alte, liberale Partei im Parlament und auch in der Regierung präsent ist. Mir ist ein kontrollierender Finanzminister sehr wichtig, der evtl. Geldausgabe-Orgien mit anschliessender exorbitanter Verschuldung, die dann unsere Nachfahren treffen wird, rechtzeitig auf die Bremse drückt. Das diszipliniert auch die anderen Parteien, die das evtl. alles nicht so eng sind und denken, bedingt durch die Inflation werden diese angehäuften Schulden sowieso geringer werden. Olga

In wenigen Tagen dürften wir wissen, wie sich die Innenministerin, Nancy Faeser, ihre politische Zukunft vorstellt:
Sie scheint für die SPD in Hessen als MPin kandidieren zu wollen, aber zugleich für sich zu beanspruchen,dass sie im Falle einer Niederlage in Hessen ihr Amt als Innenministerin in Berlin behalten kann.

Aber wie sehen die Wähler (in Hessen) das? Und wie in Deutschland überhaupt?
Es gab mal die sog. Röttgen-Falle, wo dieser Mann sich ebenfalls für ein MP-Amt in NRW kandidierte, dann herbe Verluste erlitt und für sich entschied, weiterhin Umweltminister in Bund bleiben zu können.
Dem machte damals Angela Merkel einen Strich durch die Rechnung, in dem sie ihn als Bundesminister entliess.
Von Herrn SCholz werden solche strikten Entscheidungen eher weniger erwartet, weil er vermutlich auch keine grossen Ambitionen hat, sein Bundeskabinett schon wieder personell umzugestalten.
Es wird spannend. Olga

Nun hat sich Frau Faeser offiziell erklärt: sie möchte als Kandidatin der SPD für das Amt der MPìn in Hessen kandidieren, aber auch ihr wichtiges und in diesen Zeiten sehr arbeitsintensives Amt als Bundes-Innenministerin behalten.
Wie sie diese grosse Herausforderung zeitlich und  auch im Sinne evtl. der hessischen WählerInnen schaffen wird, wird man vermutlich sehen und hören.
Ob sie sich damit selbst und vor allem der SPD einen Gefallen tut? Olga

Ampel-Zoff,  Kubicki zieht Parallelen zwischen Habeck und Putin, was maßlos übertrieben ist.
Die Grünen werden lernen müssen wie man mit Wähler umgehen soll, Angst verbreiten (Klima Endzeit)  um Ziele zu erreichen wird nicht gelingen, obschon die Kipp-Punkte sichtbar werden. Die Bürger bekommen Angst, gilt auch für die EU, es wäre eher eine grosse Aufklärungskampagne angesagt.
Sobald es auch um das Geld geht spielt der Bürger nicht mehr mit, das sollte aber nur meine Meinung sein.
In der Ampel Regierung rumort es jetzt gewaltig. Die CDU/CSU bzw. die Populisten werden sich freuen. Phil.

QUELLE SPON

Ampel-ZoffKubicki zieht Parallelen zwischen Habeck und Putin
Der Streit zwischen Liberalen und Grünen wird härter. FDP-Vize Kubicki spricht in einem Interview über Ähnlichkeiten beim Freiheitsverständnis von Robert Habeck und Wladimir Putin. Dann entschuldigt er sich.

Als der Interviewer nachhakt, ob er hier Habeck und Putin vergleiche, sagt Kubicki: »Putin und Habeck haben eine ähnliche Überzeugung davon, dass der Staat, der Führer, der Auserwählte besser weiß als die Menschen, was für sie gut ist.« Der Unterschied zwischen dem Grünen-Politiker und dem Kremlchef bestehe lediglich in der Umsetzung dieser Vorstellung. Habeck würde dies »nicht mit Gewalt« machen, anders als Putin, sagte Kubicki. »Der Habeck würde es aber durch Verbote machen.«

Es war abzusehen,dass es in der Ampel - also einer Koalition aus drei völlig unterschiedlichen Parteiströmungen - schnell und dauerhaft rumoren wird. Das wäre sicher auch geschehen, wenn nicht ausserdem so gewaltige Probleme mit auslaufender Pandemie, Krieg in der Ukraine, Energiekrise und Inflation auf diese Regierung hinzugekommen wären, wie es von Anbeginn an der Fall war.

Aber da scheint auch zwischen einigen Personen viel Hass,Missgunst und Neid im Spiel zu sein - und das ist natürlich schlimm, wenn dies uns BürgerInnen zugemutet wird.
Wenn das frühere Wort von Herrn Lindner noch stimmen sollte: "lieber nicht regieren als falsch regieren", müsste eigentlich bald Schluss sein mit dieser Konstellation ,wo mE. die FDP als kleinste Partei dazwischen mit selbstbewusstem Herrn Lindner (und Anhängseln wie z.B. Herrn Kubicki) aufgerieben wird.
Es zeigt sich ja, dass das nicht gut gehen kann, wenn die FDP Landtagswahlen in Serie verliert und somit auch ihre angestammten WählerInnen.

KÖnnte mir vorstellen,d ass bald Schluss ist mit der Ampel-Regierung - die CDU dürfte es freuen, wenn es zu Neuwahlen käme. Dann käme das nächste Problem: den fast 70-jährigen Herrn Merz jugendlichen WählerInnen als neuen Kanzler vorzustellen, damit dieser unser Land weiblicher und jünger mache..... Olga

Es kristallisiert sich in meiner persönlichen Beurteilung zur Ampel-Regierung immer mehr die Tatsache heraus, dass Herr Lindner genau weiss, dass er niemals Kanzler unsere Landes werden wird.
Bei Herrn Habeck sieht das dann schon ein wenig anders aus, oder?Olga

Ih meine auch, dass diese Koalition die Legislatur nicht überstehen wird, zu verschieden sind deren Ansichten, was die Ausrichtung Deutschlands für die Zukunft betrifft. Als Spalter erweist sich immer deutlicher Bündnis90/DIE GRÜNEN, namentlich Habeck. Ich halte ihm allenfalls zugute, dass er tatsächlich nicht weiß, was er anrichtet, was er unserem Volk antut.
 

Ich sehe als Oberspalter die FDP mit Herrn Lindner, zumal diese Partei auch keine professionellen PolitikerInnen in ihren Reihen hat, die schon mal auf frühere MinisterInnen-Ämter zurücksehen können.
Dazu noch das Damoklesschwert der Wahlverluste und einhergehend, starken Imageverlust bei Teilen des Volkes, die man parteitechnisch dem eigenen Spektrum zugerechnet hatte.

Die Spaltung, die Sie Herrn Habeck vorwerfen, hat hauptsächlich damit zu tun, dass allmählich die Probleme des Klimawandels näher zu den BürgerInnen rücken und kein Fantasiegebilde mehr sind, dem man dann glaubt, mit so Worthülsen wie "Technologieoffenheit" begegnen zu kiönnen.
ES gehört Mut zu handelnden PolitikerInnen, dem Wahlvolk hier auf Dauer nicht Märchen zu erzählen,dass es so schlimm schon nicht kommen wird.
Zumal nicht einem Volk, wie wir Deutsche es auch sind, dass sofort jammert, nach dem Staat bzw. der Politik ruft und sich gar keine Zeit gibt, sachlich über die Problematik nachzudenken oder auch ruhig zu diskutieren.
Herr Habeck tut also "unserem Volk" nichts an, was uns demnächst mit Gewalt heimsuchen wird. Vernunftbegabte BürgerInnen erkennen dies auch - und andere arbeiten mit ihrem Verdrängungsmechanismus, zusammen mit politischen Parteien wie z.B. die AfD, auch teilweise die FDP. Olga

Ih meine auch, dass diese Koalition die Legislatur nicht überstehen wird, zu verschieden sind deren Ansichten, was die Ausrichtung Deutschlands für die Zukunft betrifft. Als Spalter erweist sich immer deutlicher Bündnis90/DIE GRÜNEN, namentlich Habeck. Ich halte ihm allenfalls zugute, dass er tatsächlich nicht weiß, was er anrichtet, was er unserem Volk antut.
geschrieben von Leutnant_der_Reserve

Ohne den Rückhalt der ausweislich ihrer Lebensläufe in der Summe hoch qualifizierten Mitglieder seiner Fraktion, wäre das Minister Dr. Robert Habeck nicht möglich.
Fehlt dieser, hilft auch die Beredsamkeit des Autors nichts.