Innenpolitik Ampel, wird es besser.???

Ich bin froh, dass wir einen strengen Finanzminister haben (ein solcher war früher übrigens Herr Scholz ebenfalls),d er nicht diese monströsen Summen mit vielen Zusagen und Konsequenzen für eine Zukunft, die nicht mehr seine oder unsere ist, einfach freudig zusagt.
Es ist auch kurzsichtig, Herrn Lindner nun zum Buhmann zu machen - würde er anders handeln, wäre er es ebenfalls.
Die grössere Gefahr sehe ich bei Herrn Habeck und dessen letzten Auftritten und Entscheidungen. Ich erinnere mich gut daran als Habeck erklärte, der schlimmste Tag in seinem Leben sei gewesen als man ihm die Kanzlerschaft nicht angedient hatte (und diese aufgrund des Frauen-Votums Frau Baerbock gewährte).
Herr Habeck ist ein eitler Mann und will Erfolg. Anfangs sah es auch so aus,d ass das klappt, aber nun kommen die Pannen. Inwieweit er diese für sich und innerhalb der Ampel abfedern kann, wird man sehen. Meine Befürchtung ist jedoch, dass er irgendwann hinwirft, wenn der Wind noch rauer um seine Nase weht.

Bei Herrn Lindner befürchte ich das nicht - der hat von aussen betrachtet eine weniger emotionale und rationalere ARt, zu kommunizieren.
Da die FDP von vielen jungen Leuten gewählt wurde, dürften die es auch schätzen, wenn er ein wenig Rücksicht auf die Zukunft nimmt, die diese jungen Leute erwartet, bzw. welche von diesen finanziert werden muss. Olga

Dieses Experiment Ampel bewahrheitet leider täglich, dass es nicht optimal läuft.
Es fanden drei Parteien zusammen, die eigentlich nichts oder wenig miteinander zu tun haben möchten. Und dahinter stehen WählerInnen, die vermutlich von Anfang an verunsichert aufa dieses Konstellation blickten: stelle mir einen klassischen Wähler der Grünen vor, der nach meiner Einschätzung nie die FDP in Regierungsverantwortung sehen wollte.
Dazu kommt noch eine grosse politische Unerfahrenheit in Bundespolitik bei der FDP und den Grünen. Es wird zuviel Energie darauf verschwendet, interne Streitereien auszufechten und dies leider nicht in irgendeinem geschützten Raum, sondern über Grossmedien wie die Bildzeitung oder Talkshows.

DAs Lieblings-Angriffs-Opfer scheint aktuell Herr Habeck zu sein, u.a. mit der Totgeburt "Gasumlage".
Aber auch die Reisen des Kanzlers in die arabischen Emirate scheinen erfolgreicher zu laufen, als Herrn Habeck`s fjrühzeitige Reisen auf der Suche nach Energielieferanten.

Hoffentlich bleiben den Regierenden bei all den Streitereien und Eifersüchteleien noch ausreichend Kapazitäten, um nach Prämisse zu verfahren: erst das Land, dann die Partei(en) und sich zu beweisen,dass sie es vielleicht doch können - uns alle durch eine der schwierigsten Zeiten zu navigieren, die wir in Deutschland bisher erlebten.
Würde das alles zusammenkrachen, hätte Putin ein weiteres Kriegsziel erreicht: die Demontage demokratischer Regierungen aufgrund seines Energiekrieges. Olga

Wie erwartbar, kippt nun also die GAspreisumlage, bevor sie überhaupt in Kraft treten konnte.
Dafür wird ein Rettungsschirm aufgespannt. Dafür soll der sog. Wirtschafts-Stabilitätsfond (WSF) reaktiviert werden, der im Sommer ausgelaufen war und zwar durch Bereitstellung neuer Mittel, die bis zu 200 Mrd Euro betragen können (Vergleich diesen Fond gab es schon in höheren Dimensionen bei der Finanzkrise in 2008 und während der Pandemie). Mann kann ihn anscheinend so deklarieren,dass er den Bundeshaushalt nicht belastet und somit auch vorläufig die Schuldenbremse nicht tangieren wird, was u.a. Herrn Lindner sehr wichtig ist.
Die Umsatzsteuer auf Gas wird auf 7% reduziert. Auch eine Strompreis- und Gaspreisbremse wird eingeführt werden. Inwieweit diese dann auch motivierend auf Verbraucher einwirken, Verbräuche zu reduzieren, wird man sehen.
Kanzler Scholz spricht von einem "Doppel-Wumms" und Herr Lindner von einer glasklaren Ansage an Putin, insbesondere seit der Zerstörung der unglückseligen Pipelines in der Ostsee.

Dieser "Wumms" muss nun im Parlament eine Mehrheit finden, was aber möglich sein dürfte, da bereits Herr Söder sich grundsätzlich einverstanden erklärte mit diesen Lösungsvorschlägen. Olga

im tv wurde vorhin gesagt, daß es wahrscheinlich so sein wird, daß ein grundbedarf rel. billig sein wird und alles darüber rel. teuer, so daß ein anreiz  zum sparen da ist.


lg
minerva

Es geht um Gas (und auch um Strom) und es ist richtig, die Verbraucher direkt einzubinden, womit dann auch an ihr Verhalten und Verantwortungsgefühl appelliert wird.
Was über den verbilligten Grundbedarf hnausgeht, basiert dann auf Marktpreisen und die kennt auf längere Zeiträume noch keiner. Nicht nur, weil Russland vermutlich für immer als Lieferant wegfallen wird, sollten die Abnehmer begreifen,dass die Zeiten des Billig-Gases vorbei sind.
Aber es wird sie natürlich geben, diejenigen, die sich das alles leisten können und auch den Mehrbedarf (z.B .zum Beheizen ihres Pools im Keller) locker zahlen können und werden und sich nicht einschränken in ihrem Verhalten.
Aber in einer liberalen Gesellschaft kann das auch nicht anders geregelt werden. Olga

genau. und schon vor langer zeit sagte mal jemand (ich glaube, es war g. orwell) : alle sind gleich, aber manche sind gleicher.
das ist ja auch bei anderen sachen so und damit kann man leben, zumal es früher sehr viel krasser war.


lg
minerva

Wie diese Gas, -und Strompreisdeckelungen ganz konkret aussehen werden, wird nun lt. Ausage des Kanzlers am 29.9.22 in einer Expertenrunde besprochen und auch festgelegt.
Man darf jetzt nicht vergessen, dass dieses Prozedere sehr kompliziert sein wird.

Ich denke mal, man sollte jetzt Geduld haben.

Kristine

Wie diese Gas, -und Strompreisdeckelungen ganz konkret aussehen werden, wird nun lt. Ausage des Kanzlers am 29.9.22 in einer Expertenrunde besprochen und auch festgelegt.

Man darf jetzt nicht vergessen, dass dieses Prozedere sehr kompliziert sein wird.

Ich denke mal, man sollte jetzt Geduld haben.

Kristine

WEnn ich den Kanzler gestern richtig verstanden habe, erarbeitet die sog. Expertenrunde Vorschläge, die sie dann der Ampel-Koalition vorlegen wird. Dann erfolgt vermutlich eine Festlegung, wie sich u.a. alles auf die Verbraucher und andere auswirken wird.
Frau Prof. Grimm aus dieser Expertenrunde sagte gestern, dass diese Runde selbst noch nicht über Details informiert ist und sich deshalb alle einarbeiten müssen. Wenn das alles noch bis Jahresende klappen sollte, haben die Beteiligten effizient gearbeitet.
Mittlerweile können vermutlich Hunderttausende von Briefempfängern zur Gasumlage diese Briefe wegwerfen, sollten aber ihre Konten prüfen, ob hier schon Abbuchungen erfolgten.
Auch werden sich nur vermutlich viele Energieversorger, Industrieunternehmen, BürgerInnen und bisher noch nicht in Erscheinung getretene Organisationen mit Ideen und Wünschen melden, wenn sie an diesen 200 Mrd Euro partizipieren wollen und erklären ,dass sie unbedingt sofort bedient werden müssen, da systemrelevant.
Spätestens dann werden die Streitereien wieder beginnen. Olga

 

genau. und schon vor langer zeit sagte mal jemand (ich glaube, es war g. orwell) : alle sind gleich, aber manche sind gleicher.
das ist ja auch bei anderen sachen so und damit kann man leben, zumal es früher sehr viel krasser war.


lg
minerva

Insbesondere sozialistisch und kommunistisch geführte Staaten leben bis heute nach dieser Devise. Olga

ja und deshalb möchte ich auch nicht in so einem staat leben.
hier ist zwar auch nicht alles optimal, aber etwas perfektes gibt es in dieser welt sowieso nicht und bei so viel versch. menschen und wünschen kann es das auch garnicht geben. aber im vergleich mit vielen anderen ländern, geht es hier allen ziemlich gut.


lg
minerva