Innenpolitik Ampel, wird es besser.???
Was für eine etwas seltsame, gemeinsame Dienstreise des amtierenden Kanzlers und des Vizekanzlers, zusammen mit einem umfangreichen Journalisten-Tross und grosser Delegation von Unternehmensführern nach Kanada.
Und alle "maskenlos" im Regierungsflieger, was auch nicht so richtig den geltenden Vorschriften in Deutschland entspricht.
Dort angekommen bestieg der Kanzler sofort seine Fahrtgelegenheit, um allein seinen Amtskollegen Trudeau zu treffen und liess seinen Vizkanzler an der gelandeten Regierungsmaschine ein wenig einsam zurück; später musste dieser sogar vor der Türe warten, wo drinnen vermutlich wichtige Gespräche zwischenTrudeau und Scholz geführt wurden.
Sollte damit in irgendeiner Form demonstriert werden, wer der wichtigere Politiker in Deutschland ist, egal, was die Umfagen im Wahlvolk nach Präferenzen und Akzeptanz desselben seit Wochen aussagen?
Warum das alles? Olga
Der jetzt vorgelegte Konjunkturbericht zeigt ein kleines Wachstum für den Zeitraum April - Juni. Es demonstriert aber auch ,was möglich gewesen wäre, hätte Putin sienen Überfall auf die Ukraine unterlassen: ein kräftiger Aufschwung, getragen von hohen Konsumausgaben lebenshungriger Menschen und optimistisch gestimmter Manager.
Stattdessen nun eine drohende Rezession, die Deutschland aufgrund der hohen Exportabhängigkeit noch stärker treffen wird als andere Staaten.
Hinzu kommen die Fehler der EZB, der Inflation zu lange tatenlos zugesehen zu haben und die nun die Leitzinsen noch stärker anheben muss als geplant.
Für die Ampel ist diese Situation sehr bedrohlich, sie muss eine krisenmüde Bevölkerung auf massive Beschwernisse vorbereiten, wohl wissend, dass kein Staat der Welt den Bürgern alle Bürden abnehmen kann.
Wichtig ist jetzt eine tragbare Gesamtstrategie, die sicherstellt, dass jede seinen Teilder Last trägt, niemand vergessen und keine Gruppe gegen eine andere ausgespielt oder bevorzugt wird.
DAs gilt insbesondere für Steuerzahler, die schon bald mit dicken Pullis im Büro oder Fabrik sind, um zu arbeiten und diese Finanzierungsmöglichkeiten zu schaffen. Olga
Was hat sie gebracht die Reise nach Kanada ?
Zuerst einmal , kein Gas für eine kurzfristige und schnelle Entlastung in der Energiekrise .
Dafür einen Vertrag über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet Wasserstoff . Kanda will also Deutschland in ferner ??? Zukunft mit ausreichend Wasserstoff versorgen . Von der nötigen Infrastruktur ist augenscheinlich ausser dem Gelände noch nichts vorhanden . Und auch da deutete sich schon Bürgerprotest an. So hab ich es zumindest kürzlich in einer Reportage gesehen .
Was genau heißt das denn jetzt.
In Berlin sind anscheinend die energiepolitischen Würfel gefallen - aus meiner Sicht heißt das:
Kein Russisches Gas zur Erzeugung von Wasserstoff und
stattdessen setzen wir auf den in Kanada mittels Elektrolyse erzeugten Wasserstoff.
Es wäre durchaus möglich das dieses Projekt für beide Länder lukrativ sein könnte, für Deutschland bedeutet es aber auch eine weitere wirtschaftliche Abhängigkeit;
unsere autonome Energieversorgung könnte damit endgültig Geschichte zu sein.
ich sehe das anders und nur sehr blauäugige deutsche Menschen dürften immer noch in dem Glauben leben, alle Welt wartet auf unser Land, um uns aus einer riskanten Situation zu helfen.
So ist das nicht - LÄnder,die ähnlich Russland Energieprodukte liefern können, haben mittlerweile die Qual der Wahl - grosse Teile der WElt stehen dort Schlange, um sich als Kunden zu bewerben - darunter ist Deutschland dann ein Land unter Vielen. Für uns ist das eine neue Situation, weil wir immer in dem Glauben leb(t)en, dass sich alle um ausschliesslich uns bemühen würden und auch müssten.
Woher dieser Gedanke kommt, kann ich insbesondere aktuell nicht begreifen.
Es ist aber eine souveräne politische Leistung, wenn die Herren Scholz und Habeck nun Bestrebungen initiieren, deren Auswirkungen in eine Zeit fallen dürften, wo sie vermutlich nicht mehr regieren werden. Sie ebnen dann den Weg für unser Land und Volk - und nicht primär für Partei und aktuellen Politiker.
Mir gefältl das wohl auch deshalb so gut, weil man es nicht sehr oft miterleben durfte - bei politischen Entscheidungen, wo es letztendlich immer um irgendwelche Parteiinteressen oder Wahlerfolge in unserem Land geht. Olga
Die Ampel hat sich ergeben, die Partner bemühen sich, ordentliche Kompromisse zu finden, gelingt nicht immer.
Es ist gut, dass das Korrektiv FDP dabei ist, auch wenn mir persönlich nicht alles schmeckt.
Das Problem ist eher, dass die zu vielen Medien versuchen, jedes Gras wachsen zu hören, bevor eine Wurzel entsteht.
Die Koalition ist ohne deren "Schuld" in Krisen hineingekommen, die nicht vorhersehbar waren, in ihrer Komplexität und Verknüpfung.
Unter dem Strich, die meisten Länder der Welt schleckten sich ihre Finger bis zum Ellenbogen ab, wenn sie unsere Regierung hätten, daran ändert sich auch nix, obwohl Scholz in Prag ein bisschen zu blauäugige Visionen mit dabei hatte über die EU.
Wo ist er hin der anfangs praktizierte Frieden in dieser Aufbruchs-Koalition Ampel? In Berlin dreschen drei Regierungsparteien aufeinander ein: Herr Klingbeil (SPD) wirft Robert Habeck voller Häme Fehler bei der Gasumlage vor. Ein SPD-Fraktionsvize, Dirk Wiese beurteilt Habeck sinngemäss als eitlen Nichtsnutz und der Grüne von Notz wirft dem Bundeskanzler schlechte Umfragewertee und Pervormance usw. vor.
Robert Habeck hat massive Fehler bei der Gasumlage gemacht und auch seine Äusserung, es kenne sich eben kein Mensch so richtig aus auf dem Gasmarkt - ist unzureichend bis blamabel.
Aber der Hauptgrund für diese 'Streitereien dürfte Habecks Popularität beim Wahlvolk sein.
Dieser Neid plagt auch Herrn Lindner (FDP) der seinerseits sicher nie Chancen haben dürfte, jemals als Kanzlerkandidat aufgestellt zu werden.
Er setzt aber auch weiterhin der SPD stark zu, die es teilweise nur lückenhaft übertünchen kann, welche Schwierigkeiten sie parteiintern weiterhin mit Olaf Scholz hat.
Wir leben in zu unruhigen Zeiten, um als BürgerInnen diese Streitereien in Berlin miterleben zu müssen - Parteien, die in Pöbelei versinken, haben auch immer weniger REspekt verdient.
(Textpassagen teilweise entnommen dem Kommentar von Constanze von Bullion "Koalition - Pöbeln statt regieren" in der heutigen SZ). Olga
Und nun ein 3. monströses Entlastungspaket für 65 Mrd Euro - ich befürchte, es wird nicht das letzte sein. Der neuralgische Punkt dürfte das Überleben dieser Ampel-Regierung über den Winter sein und dann insbesondere, wenn die MieterInnen in Deutschland ihre Nebenkostenabrechnungen für 2022 in Händen haben und vor allem diejenigen, die diese Auswirkungen bisher verdrängt haben, Probleme mit der Bezahlung bekommen werden.
Aber die lauten Beschwerderufe von vielen Seiten haben bewirkt, dass nun auch RentnerInnen ab Dezember 2022 die 'Energiepauschale von 300.-- Euro erhalten. Wie die Auszahlung erfolgt usw., wird vermuitlich derzeit geprüft.
Gut finde ich a uch ,dass die Bestimmungen für den Erhalt von Wohngeld ausgeweitet werden und damit einhergehend dann Erhöhungen für Heizgeldzuschüsse, je nach Grösse der davon betroffenen Familien.
Skeptisch bin ich bei der Durchführung der nun angestrebten "Abschöpfung der Zufallsgewinne" der Energiewirtschaft,d ie nicht zuletzt die Produzenten der prosperierenden Windkraft und Solarenergie hart treffen wird. Wie dies juristisch mit dem im deutschen Grundgesetz verankerten Gleichheitsgrundsatz gelöst werden kann, wird spannend werden.
Das war bereits das Grundproblem der stark propagierten Übergewinn-Steuer, die jetzt anscheinend eine Umformulierung erhalten soll, dadurch aber in der Umsetzung auch nicht einfacher wird.
Wann und inwieweit sich dies wirklich auf die exorbitant steigenden Strompreise in Deutschland auswirken wird, ist mehr als unsicher und ich bin sehr gespannt, ob man hierzu in angemessenerZeit überhaupt noch etwas hören wird.
Die beabsichtigte Verschiebung der Anhebung des CO2-Preises für 2023 wird die Klima-Aktivisten zu weiteren Aktionen veranlassen und ist nach meiner Einschätzung wieder ein Entgegenkommen derGrünen konträr zu deren Wahlprogrammen. Wie sich die Wählerklientel und die Mitglieder der Grünen dazu stellen, wird man sehen. Olga
Der lange erwartete sog. Stress-Test wurde in den Nachrichten von Robert Habeck, dem dafür zuständigen Minister erörtert - es werden also zwei von drei AKW`s, die zum Jahresende vom Netz genommen werden sollten, nun doch weiterlaufen, da insbesondere im Süden von Deutschland mit grossen Problemen beim Strom zu rechnen ist (die nicht nur finanzieller Art sind, sondern in Blackouts münden können).
Vorläufig wird noch erklärt,dass diese Weiterbetriebe nur kurzzeitig sein sollen. Allerdings kann man realistisch annehmen, dass für solche Entscheidungen ausschlaggebend sein wird, wie hart der Winter in Deutschland werden wird und wie unsere Energieversorgung und -bevorratung dann darauf reagieren wird.
Es kann gut sein, dass Herr Habeck und die Partei die Grünen nochmals von früher als unumstösslich gegoltenen Vorhaben abrücken müssen. Olga
Die Ampel hat sich ergeben, die Partner bemühen sich, ordentliche Kompromisse zu finden, gelingt nicht immer.Mit Schuld ist das immer so eine Sache, Jürgen, denn Schuld setzt aus meiner Sicht Absicht voraus.
Es ist gut, dass das Korrektiv FDP dabei ist, auch wenn mir persönlich nicht alles schmeckt.
Das Problem ist eher, dass die zu vielen Medien versuchen, jedes Gras wachsen zu hören, bevor eine Wurzel entsteht.
Die Koalition ist ohne deren "Schuld" in Krisen hineingekommen, die nicht vorhersehbar waren, in ihrer Komplexität und Verknüpfung.
Unter dem Strich, die meisten Länder der Welt schleckten sich ihre Finger bis zum Ellenbogen ab, wenn sie unsere Regierung hätten, daran ändert sich auch nix, obwohl Scholz in Prag ein bisschen zu blauäugige Visionen mit dabei hatte über die EU.
Das will ich den Damen, Herren und Diversen, welche jetzt die Regierung stellen und in den Jahren zuvor bereitwillig die alternativlosen Vorgaben der vorhergehenden Regierungschefin unterstützt haben, nicht unterstellen.
Doch zu verantworten, bzw. mitzuverantworten haben sie das derzeitige, nicht ausschließlich durch Russland herbeigeführte Dilemma allemal.
Da bin ich anderer Meinung.Es ist gut, dass das Korrektiv FDP dabei ist, auch wenn mir persönlich nicht alles schmeckt.
Was korrigieren die gelben Politiker denn?
Ich persönlich sehe Lindner eher als eitlen Selbstdarsteller und Blockierer von notwendigen und sinnvollen Energiesparmassnahmen (Tempolimit auf den Autobahnen).